Informationsfreiheitsanfragen
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Schulvisitationen im Land Brandenburg
Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg – Brandenburg
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre herEine Liste/Auflistung von Schulen, die (bisher) keinen Bericht über die Durchführung einer Schulvisitation , die im Rahmen einer Schulvisitation untersucht wurden (mit Datum/Zeitraum der Visitation und Nummerierung (möglichst in pdf-Datei-Format o.ä.) der Schulvisitationen, von Schulen deren Bericht über die Durchführung Eine Liste/Auflistung von Schulen, die (bisher) keinen Bericht über die Durchführung einer Schulvisitation , die im Rahmen einer Schulvisitation untersucht wurden (mit Datum/Zeitraum der Visitation und Nummerierung -
Ordnungswidrigkeitsverfahren bei Verstoß gegen Pflichten aus dem RBStV
Norddeutscher Rundfunk – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 5 Monate herFragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Erinnerung Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Erinnerung Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Erinnerung Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Erinnerung Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Erinnerung -
Prüfungsbericht des Bundesrechnungshofs zu Lohnkostenzuschüssen für Zeitarbeitsfirmen
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 1 Monat herSüddeutsche schreibt: Rechnungshof geißelt Bundesagentur für Arbeit "Sie sind oft ohne Berufserfahrung Süddeutsche schreibt: Rechnungshof geißelt Bundesagentur für Arbeit "Sie sind oft ohne Berufserfahrung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung /Ehrenamt: 030 221 911 002 Arbeitsmarktpolitik und -förderung: 030 221 911 003 Arbeitsrecht soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Vertrag zur Ernst & Young Stiftungs-Juniorprofessur für BWL, insbesondere Accounting and Taxation
Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) – Brandenburg
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 7 Monate her) Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die schriftliche Vereinbarung ) Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die schriftliche Vereinbarung August eine Anfrage nach Hintergründen und der Vereinbarung der Universität im Rahmen des ,,Vertrags Lassen Sie mich dennoch meine Verwunderung darüber ausdrücken, dass mich eine Antwort auf die Anfrage -
Euro-Banknoten und Euro-Geldscheine
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Monate, 3 Wochen herJuni 1930 in Genf zustande gekommene Abkommen über die Vereinheitlichung des Wechselrechts außer Kraft Soweit zur Erklärung. Juni 1930 in Genf zustande gekommene Abkommen über die Vereinheitlichung des Wechselrechts außer Kraft Soweit zur Erklärung. soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Genehmigte Störungen von GPS- bzw. GNSS-Signalen aufgrund von Sicherheitsvorkehrungen
Bundesnetzagentur – Bund
Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 2 Wochen herrecht genau den Austragungsorten und Spielterminen der Fußball-Europameisterschaft 2024 der Männer (offiziell Es liegt daher nahe, dass es sich hier um gezielte Störaktionen im Auftrag von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben handelt, mit dem Ziel Drohnen abzuwehren. Es liegt daher nahe, dass es sich hier um gezielte Störaktionen im Auftrag von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben handelt, mit dem Ziel Drohnen abzuwehren. -
Kontrollbericht zu Super Pizza, Karlsruhe
Stadt Karlsruhe - Ordnungs- und Bürgeramt - Lebensmittelüberwachung und Veterinärwesen – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 4 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel www.karlsruhe.de/ordnungsamt Der Zutritt zu unseren Häusern ist grundsätzlich nur mit vorheriger Terminvereinbarung Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel -
Bußgeldhöhe Baumschutzordnung Stadt Wedel/ Pinneberg
Kreisverwaltung Pinneberg - Fachdienst Bauen, Umwelt und Verkehr – Schleswig-Holstein
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat herAnfrage abgelehnt §9.1.4: nachteilige Auswirkungen auf Durchführung eines laufenden Gerichtsverfahrens Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen Vielleicht können Sie mir, um die Wahrung der Persönlichkeitsrecht des Grundbesitzers zu wahren, unabhängig Die fest zu setzende Bußgeldhöhe richtet sich dann immer nach den speziellen Gegebenheiten des Einzelfalles -
Einführung eines Fahrverbots für Diesel-KFZ mit den Abgasnormen Euro 4/IV und schlechter in der um den Mittleren Ring erweiterten Umweltzone.
Stadtverwaltung München –
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 6 Monate herEinführung eines Fahrverbots für Diesel-KFZ mit den Abgasnormen Euro 4/IV und schlechter in der um den Viele umweltbewusste Bürger setzten große Hoffnungen auf eine Verbesserung der Luftqualität im Raum München Anfrage abgelehnt Einführung eines Fahrverbots für Diesel-KFZ mit den Abgasnormen Euro Viele umweltbewusste Bürger setzten große Hoffnungen auf eine Verbesserung der Luftqualität im Raum München notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Einführung -
Datenschutzvorfall bei der Conrad Electronic SE
Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht – Bayern
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate herEs bedarf dazu keiner Offenbarung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen. Es bedarf dazu keiner Offenbarung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen. Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG) sowie § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach ihrer Bekanntgabe -
Prüfungen bestimmter FFP2-Masken
Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung DGUV Test ist ein Angebot der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e.V. (DGUV). Die DGUV ist eine juristische Person des Privatrechts in Form eines eingetragenen Vereins und der Spitzenverband Bereich der Prävention nach §§ 14 SGB VII, bei der Tätigkeit als Deutsche Verbindungsstelle Unfallversicherung Mit freundlichen Grüßen Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. -
Kosten und Nutzer:innenzahlen von VRN Nextbike
Gemeinde Lampertheim – Hessen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate herWieviel Ausleihvorgänge gab es pro Jahr, seit der Einführung? Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Wieviel Ausleihvorgänge gab es pro Jahr, seit der Einführung? Umweltinformationsgesetz) noch um gesundheitsbezogene Verbraucherinformationen (VIG - Gesetz zur Verbesserung die Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen der Gemeinden und Landkreise sowie deren Vereinigungen -
Weisungen des AA vom 22.02.2021, 20.07.2021 und 28.03.2022
Auswärtiges Amt – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 6 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung ( Es wird daher um Versicherung der Kostentragung gebeten. Hierzu bedarf es jedoch einer Erklärung Ihrer Arbeitgeberin gegenüber dem Auswärtigen Amt (§ 6 Abs. 1 Alternativ bitte ich um Übersendung einer Erklärung Ihrer Arbeitgeberin gegenüber dem Auswärtigen Amt -
Schreiben von Marie-Agnes Strack-Zimmermann zu einer „Nationalen Ukraine-Konferenz"
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 5 Monate herdas Schreiben berichtete das ARD-Hauptstadtstudio: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/forderung-ukraine-konferenz das Schreiben berichtete das ARD-Hauptstadtstudio: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/forderung-ukraine-konferenz soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere wenn sehr umfangreiches Material gesichtet das Schreiben berichtete das ARD-Hauptstadtstudio: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/forderung-ukraine-konferenz -
Organigramm Polizeipräsidien Baden-Württemberg
Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Zweck dieses Gesetzes ist es, unter Wahrung des Schutzes personenbezogener Daten und sonstiger berechtigter Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg Ministerium Digitalisierung Inneres -
Anfrage nach LIFG BW Online Fanshop
Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate hergeehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Mich interessieren Daten zum offiziellen Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Mich interessieren Daten zum offiziellen Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Daher noch eine Nachfrage: - Wann wurde der Vertrag über die Aufkleberproduktion/Lieferung mit der Firma -
Ergebnisse der Analyse der Nutzeranforderungen für den Nachfolger Sonderwagen/Geschütztes Einsatzfahrzeug
Bundespolizeipräsidium – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Bundespolizei und beteiligter Kräfte wird den Einsatz erheblich erschweren und die angestrebte Zielerreichung Sonderwagen / geschützte Einsatzfahrzeuge könnten das polizeiliche Gegenüber in die Lage versetzen, gezielt Folglich wäre die Kenntnisnahme durch die Öffentlichkeit für die Zielerealisierung kontraproduktiv. seresvona Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe -
Kontrollbericht zu Relax Sportsbar, Itzehoe
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz – Schleswig-Holstein
Anfrage abgelehnt, 9 Monate, 1 Woche herSchleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen Hinweise: Zudem verarbeiten auch wir Ihre personenbezogenen Daten, soweit und solange dies für die Durchführung Bitte lesen Sie sich die Datenschutzerklärung gründlich durch und teilen Sie uns im Anschluss mit, ob handelt es sich bei Ihrer Anfrage jedoch um eben jenen Regelfall in Form einer Anfrage auf Informationsgewährung -
Protokoll der ordentlichen Mitgliederversammlung des Herder-Institut e. V. 2023
Philipps-Universität Marburg – Hessen
Anfrage abgelehnt, 9 Monate, 1 Woche her//www.herder-institut.de/mitgliederversammlung/ ist die Philipps-Universität Marburg Mitglied des Vereins //www.herder-institut.de/mitgliederversammlung/ ist die Philipps-Universität Marburg Mitglied des Vereins Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung //www.herder-institut.de/mitgliederversammlung/ ist die Philipps-Universität Marburg Mitglied des Vereins Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
WLAN der Hochschule Hannover
Hochschule Hannover – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 3 Monate herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Nach § 2 Abs. 3 UIG sind Umweltinformationen unabhängig von der Art ihrer Speicherung alle Daten über Maßnahmen gehören auch politische Konzepte, Rechts- und Verwaltungsvorschriften, Abkommen, Umweltvereinbarungen Anspruch auf Zugang zu Informationen nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen -
Kommunikation zur Beschaffung von PSA
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre herSchweizer Schnösel" vom 15.1.2021 Anfrage abgelehnt § 3.1.g: nachteilige Auswirkungen auf die Durchführung eines laufenden Gerichtsverfahrens, den Anspruch einer Person auf ein faires Verfahren oder die Durchführung Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Aussonderung nicht herausgabefähiger Informationen anfallen. -
Corona Tracing-Warn-App
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate herCorona Tracing-Warn-App Im Auftrag der Bundesregierung entwickeln SAP und die Deutsche Telekom momentan Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Im Auftrag der Bundesregierung Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Wurde die App bereitgestellt ohne vorherige Durchführung einer Datenschutzfolgenabschätzung, stellt dies -
Kontrollbericht zu Asia Imbiss, Schwentinental
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate herSchleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen Hinweise: Zudem verarbeiten auch wir Ihre personenbezogenen Daten, soweit und solange dies für die Durchführung Mit freundlichen Grüßen, image001.png Informationsgewährung nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) Betreff: Informationsgewährung nach dem Verbraucherinformationsgesetz -
RzWas Förderpraxis des WWA-Hof für den ZwV Juragruppe
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz – Bayern
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Wenn Sie meinen, die Förderung von Verbundleitungen nach RZWas 2018 sei eine Härtefall-Förderung, die Die Förderung für den erstmaligen Bau von Verbundleitungen nach Nr. 2.2.2 RZWas 2018 unterliegt keiner Die Härtefall-Schwellen und etliche damit zusammenhängende weitere Vorgaben zur Abwicklung der Förderung alle Ihre Anfragen in Ihren letzten E-Mails in den vergangenen Monaten und Jahren v.a. seitens der Regierung -
Kontrollbericht zu Thong Tai, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 6 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Eingangsbestätigung an den/die Antragsteller/in, ggf. mit · der etwaigen Bitte um Konkretisierung Anschließend erfolgt die Anhörung des Dritten. · Die maßgebliche Frist zur Äußerung beträgt hierbei zwei Wochen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe
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