Informationsfreiheitsanfragen
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Aufhebung von Einschränkungen für COVID19-Geimpfte
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate herPEI z.B. per E-Mail, Fax oder Post) über die Aufhebung von Einschränkungen (z.B. nach dem Infektionsschutzgesetz Anfrage abgelehnt § 3.6: das Bekanntwerden der Information wäre geeignet, fiskalische Interessen des Bundes Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen ifg_bkanzler_20210421_geschwaerzt.pdf ifg_bkanzler_20210421.pdf Bundeskanzleramt -
Frage zu den Kosten des Stadtfestes 2023
Stadt Zwickau – Sachsen
Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 3 Wochen herDies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur -
Stand des Regierungsvorhabens „Sozial-ökologische Standards ins Postgesetz“
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage abgelehnt, 9 Monate, 3 Wochen herStand des Regierungsvorhabens „Sozial-ökologische Standards ins Postgesetz“ Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Sozial-ökologische Standards ins Postgesetz (siehe Koalitionsvertrag Koalitionstracker Stand des Regierungsvorhabens „Sozial-ökologische Standards ins Postgesetz zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -308372_geschwaerzt.pdf 240515-ifg-antrag-namename-308372.pdf Bundesministerium -
Inhalt des Glückwunschtelegramms an das iranische Regime
Bundespräsidialamt – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre herFebruar 2020 ist zu lesen, dass Herr Bundespräsident Steinmeier "versehentlich" ein Glückwunschtelegramm Februar 2020 ist zu lesen, dass Herr Bundespräsident Steinmeier "versehentlich" ein Glückwunschtelegramm Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen NAME_Entwurf_Iran-Telegramm2020_geschwaerzt.pdf 200310_NAME_Entwurf_Iran-Telegramm2020.pdf Bundespräsidialamt -
Subskriptionskosten für wissenschaftliche Verlage
Universitäts- und Stadtbibliothek Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 8 Monate her- Taylor & Francis - Sage - Cambridge University Press - Elsevier - Nature Publishing Group - Taylor & Francis - Sage - Cambridge University Press - Elsevier - Nature Publishing Group (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Hinweis: Das Bundesministerium der Finanzen stellt auf seiner Internetseite www.bundesfinanzministerium.de /Web/DE/Service/Kontakt/kontakt.html allgemeine Informationen zum Informationsfreiheitsgesetz des Bundes IFGAntrag2019_0350878_geschwaerzt.pdf IFGAntrag2019_0350878.pdf Bundesministerium
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Datenlandschaft Abteilung Technische Aufklärung
Bundesnachrichtendienst – Bund
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 4 Monate herkeine Auskunft von Nachrichtendiensten sowie den Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen des Bundes , soweit sie Aufgaben im Sinne des § 10 Nr. 3 des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes wahrnehmen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Auskunftsanspruch nach § 1 IFG auf Grund der Bereichsausnahme des § 3 Nr. 8 IFG gegenüber dem Bundesnachrichtendienst daher von weiteren Anfragen Abstand zu nehmen. -- Mit freundlichen Grüßen Bundesnachrichtendienst -
Unterlagen nach § 6 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz
Berufsgenossenschaft Handel und Warendistribution – Bund
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre herUnterlagen nach § 6 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz Die Unterlagen der Berufsgenossenschaft Handel und Warendistribution nach § 6 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz, soweit sie die Tätigkeit der Aufsichtspersonen (§ 18 SGB VII) berühren Anfrage abgelehnt n/a Unterlagen nach § 6 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz [#25100] Antrag Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Information zu außerirdischen Flugobjekten
Koordinatorin der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt – Bund
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 3 Monate herFlugobjekten wie viele konkrete Sichtungen von außerirdischen Flugobjekten hab es im Jahre 2014 in der Bundesrepublik zu: wie viele konkrete Sichtungen von außerirdischen Flugobjekten hab es im Jahre 2014 in der Bundesrepublik des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Bis mir diese Angaben vorliegen, wird die weitere Bearbeitung Ihres Antrags ausgesetzt. Mit freundlichen Grüßen Koordinatorin der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt Beauftragte -
Dokumente zu Generativer Künstlicher Intelligenz im Geschäftsbereich Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz (BLK)
Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz (BLK) – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 6 Monate, 1 Woche herDokumente zu Generativer Künstlicher Intelligenz im Geschäftsbereich Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik für Informationstechnik in der Justiz (BLK) [#314290] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Stand des Regierungsvorhabens „Reform Gleichbehandlungsgesetz“ (konkret § 9 AGG)
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Monate, 3 Wochen herStand des Regierungsvorhabens „Reform Gleichbehandlungsgesetz“ (konkret § 9 AGG) Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Reform Gleichbehandlungsgesetz (siehe Koalitionsvertrag) konkret Kirchenklausel Stand des Regierungsvorhabens „Reform Gleichbehandlungsgesetz“ (konkret zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), adobe-scan-15-nov-2024-1_geschwaerzt.pdf adobe-scan-15-nov-2024-1.pdf Bundesministerium -
Auswirkung des Risikomanagement im Arbeitnehmerbereich der Finanzämter
Niedersächsisches Finanzministerium – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 3 Wochen herSeit vielen Jahren wird in den Arbeitnehmerbereichen der Finanzämter ein Risikomanagementsystem eingesetzt Wie hat sich seit Beginn des Einsatzes die Fallzahl von bearbeiteten Steuerklärungen und der eingesetzten Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Finanzämter [#324993] Sehr geehrter Herr Schröder, vielen Dank für Ihre Anfrage, die mir die Pressestelle -
Link zu Ihrer Datenschutzerklärung und Website in leichter Sprache gem. Ihrer Verpflichtung aus § 11 Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz und § 10 BGG NRW
Oberlandesgericht Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 6 Monate herIhrer Verpflichtung aus § 11 Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz und § 10 BGG NRW Anfrage abgelehnt Ihrer Verpflichtung aus § 11 Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz und § 10 BGG NRW [#316996] Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Vorhandensein und - für den Fall des Vorhandenseins - Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle für Ihre Generalstaatsanwaltschaft
Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main – Hessen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 1 Monat herdes § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des -
Tax Compliance Management System (TaxCMS)
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat – Bayern
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 6 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Anders etwa als das Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes setzt Art. 39 BayDSG Mai 2023 kann ich nicht die vom Gesetz für einen Anspruch auf Auskunft vorausgesetzte Darlegung eines -
Planungsdokumente zur Gründung einer Arbeitsgruppe in Zusammenarbeit mit Europol zur Bekämpfung von Umsatzsteuerkarussellgeschäften
Umweltbundesamt – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 11 Monate herzur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), [#264501] Sehr << Antragsteller:in >> besten Dank für Ihre Anfrage an das Umweltbundesamt Leider sind die von Ihnen gewünschten Umweltinformationen im Umweltbundesamt nicht vorhanden. zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: IFG-753-12 II#0009 -
Gespräche mit Amazon im Jahr 2021
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate herdes Bundes Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - sämtliche Dokumente des Bundes (IFG). Sehr geehrte Dame/sehr geehrter Herr, wir bestätigen hiermit den Eingang Ihres Antrags im Bundesministerium Freundliche Grüße Im Auftrag Referat ZR ________________________ Zentrales Rechtsreferat Bundesministerium AW: Ihr Antrag beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie [#221966] Sehr geehrte Damen und -
Veröffentlichung der Ergebnisse des Zensus 2011 in unterschiedlichen Aggregationsstufen
Statistisches Bundesamt – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 10 Monate herzu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen das Statistische Bundesamt gerichtet. Nach § 1 Abs. 1 S. 1 IFG hat jeder nach Maßgabe des IFG gegenüber Behörden des Bundes einen Anspruch Wir möchten an dieser Stelle ausdrücklich anmerken, dass das Statistische Bundesamt es sehr bedauert, Der Widerspruch ist beim Statistischen Bundesamt Wiesbaden einzulegen. -
Anfrage: Gutachten verfassungsrechtliche Bewertung des Wahlgesetzes
Ministerium der Justiz und für Digitalisierung des Landes Brandenburg – Brandenburg
Anfrage abgelehnt, 3 Wochen, 6 Tage herAnfrage: Gutachten verfassungsrechtliche Bewertung des Wahlgesetzes Das Gutachten aus der 7. zur verfassungsrechtlichen Bewertung der Deckelung der Größe des Landtages auf 110 Abgeordnete im Wahlgesetz Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). -
Besetzung von Chief Data Scientist bzw. Chief Digital Officer / Information Officer Stellen in Ihrer Behörde
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate herDatenstrategie der Bundesregierung von Januar 2021, S. 60) haben, die in Ihrem Haus entweder geschaffen Datenstrategie der Bundesregierung von Januar 2021, S. 60) haben, die in Ihrem Haus entweder geschaffen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Bundes (IFG); Ihre Anfrage vom 16. 2023-0549876_geschwaerzt.pdf 2023-0549876.pdf Bundesministerium -
Schlauchwagen Katastrophenschutz BBK
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 5 Monate herDiese werden nach Beschaffung durch den Bund an die Länder verteilt, welche diese dann auf die einzelnen Kreisfreien Stadt, in der ich bei der Feuerwehr tätig bin, gibt es, stand jetzt, keinen Schlauchwagen Bund Diese werden nach Beschaffung durch den Bund an die Länder verteilt, welche diese dann auf die einzelnen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Anzahl der erfassten Verstöße "Rechtsabbiegen nicht mit Schrittgeschwindigkeit"
Polizeipräsidium Mittelfranken – Bayern
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate her2023, 2022, 2021 & 2020 für die folgenden Tatbestände, jeweils unter Angabe der TBNR nach Bundeseinheitlichem 2023, 2022, 2021 & 2020 für die folgenden Tatbestände, jeweils unter Angabe der TBNR nach Bundeseinheitlichem (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs Ähnliches gilt für das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG). -
geplante Anschaffung von F35-Kampfflugzeugen
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate hergeplante Anschaffung von F35-Kampfflugzeugen wozu braucht die Bundeswehr F35-Kampfflugzeuge, schließlich Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: wozu braucht die Bundeswehr Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung -
"BVerwGE - Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts"
Bundesverwaltungsgericht – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 6 Monate her"BVerwGE - Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts" Die gesamte Entscheidungssammlung allgemein zugänglichen Quellen selbst beschaffen "BVerwGE - Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen 2023-08-14antwortschreiben-docx-pdf.pdf image001.jpg Bundesverwaltungsgericht Bundesverwaltungsgericht Justiz -
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Dezember 2021 bei der Deutschen Bundesbank (Wilhelm-Epstein-Str. 14, 60431 Frankfurt am Main, Tel: 069 Datenschutzbeauftragten und Ihre Betroffenenrechte sind in der Datenschutzerklärung der Deutschen Bundesbank ifg_bundesbank_20220121_geschwaerzt.pdf ifg_bundesbank_20220121.pdf Deutsche Bundesbank
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