Informationsfreiheitsanfragen
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Gespräche mit Autobahn Tank & Rast Holding GmbH im Jahr 2019
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate herdes Bundes Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - sämtliche Dokumente (u.a des Bundes (IFG). AW: 837 IFG - Gespräche mit Autobahn Tank & Rast Holding GmbH im Jahr 2019 [#222014] Bundesministerium des Bundes (IFG). doc08434420210715155027_geschwaerzt.pdf doc08434420210715155027.pdf Bundesministerium -
Anweisung zur unmittelbaren Benachteiligungen
Antidiskriminierungsstelle des Bundes – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate herAnweisung zur unmittelbaren Benachteiligungen gegen einen erheblichen Teil der Bevölkerung in der Bundesrepublik Anweisung zur unmittelbaren Benachteiligungen gegen einen erheblichen Teil der Bevölkerung in der Bundesrepublik zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Juli 2021 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Antidiskriminierungsstelle des Bundes Beratungsstelle Inneres -
Antrag nach dem NUIG/VIG ( Stellungnahme zum Nahverkehrsplan Emsland)
Einheitsgemeinde Papenburg, Stadt – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herNahverkehrsgesetz (NNVG) zur Abgabe einer Stellungnahme gebeten. (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Nahverkehrsgesetz (NNVG) zur Abgabe einer Stellungnahme gebeten. (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG -
Österreichischer Sicherheitskräfte im Rahmen des G20 Gipfels
Bundespolizeipräsidium – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate hererfolge aufgrund der beiden Verträge: "Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik erfolge aufgrund der beiden Verträge: "Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik ) Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen widerspruchsbescheid_geschwaerzt.pdf widerspruchsbescheid.pdf Bundespolizeipräsidium -
Personenbezogene Unterlagen militärischer Herkunft bis 1945 - Dr. Herbert König (* 12.12.1912)
Bundesarchiv – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § über die Sicherung und Nutzung von Archivgut des Bundes (BArchG), sofern Archivgut betroffen ist. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. § 4 Abs. 1 Bundesarchiv-Kostenverordnung (BArchKostV) nicht Selke GmbH, das Bundesarchivgesetz und die Bundesarchiv-Kostenverordnung. -
Durchführung der Abiturprüfungen
Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen – Hessen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate her(HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln -
Unterlagen zum Umgang mit Sicherheitsscannern
Bundespolizeipräsidium – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate herDienstanweisungen, Kommunikation mit den einzelnen Bundespolizeidienststellen an Flughäfen oder dem BMI Dienstanweisungen, Kommunikation mit den einzelnen Bundespolizeidienststellen an Flughäfen oder dem BMI zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Bund (IFG, UIG, VIG). notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundespolizeipräsidium -
Konzentrations-Varianz in MMR-Impfstoff-Ampullen
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate herzu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien Die von Ihnen nachgefragten Informationen sind im Bundesministerium für Gesundheit nicht vorhanden. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit -
Reisepässe und Staatsangehörige
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 5 Monate herzu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen hilfe/fuer-behoerden/ AW: Reisepässe und Staatsangehörige [#167304] Bundesministerium Kilzer, leider wurde Ihre Postanschrift nicht mit dem von Ihnen gestellten IFG-Antrag an das Bundesministerium über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung auf der Internetseite des Bundesministeriums Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium -
Bericht über Scheuers Agieren vor dem EuGH-Urteil im Juni 2019
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre herAgieren vor dem EuGH-Urteil im Juni 2019 - den im folgenden Artikel genannten Bericht, den der Bundesrechnungshof bitte senden Sie mir Folgendes zu: - den im folgenden Artikel genannten Bericht, den der Bundesrechnungshof zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Bericht über Scheuers Agieren vor dem EuGH-Urteil im Juni 2019 [#179598] Bundesministerium office-lens-3.jpg brief_geschwaerzt.pdf brief.pdf Bundesministerium -
In welchen Bundesländern diese genutzt werden in welchen Mengen genutzt werden Anfrage abgelehnt n/a In welchen Bundesländern diese genutzt werden in welchen Mengen genutzt werden Dies ist ein Antrag auf Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) zuständige deutsche Aufsichts-, Genehmigungs- und Sicherheitsbehörde ist das Eisenbahn-Bundesamt (EBA): Eisenbahn-BundesamtHeinemannstraße 653175 Bonn Wir danken für Ihr Interesse an der Bahn
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Untersuchungsbericht zur Instandsetzung der "Gorch Fock"
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 10 Monate herHaushaltsausschuss des Bundestags, in dem Ihr Haus sowohl Verstöße gegen die Haushaltsordnung des Bundes Haushaltsausschuss des Bundestags, in dem Ihr Haus sowohl Verstöße gegen die Haushaltsordnung des Bundes deutschland/-a-1261845.html Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung -
Partitur des "Cybermarsch"
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 8 Monate herDies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Zentrale Dienstvorschrift A-2122/1 Die Bearbeitung von Anträgen nach dem Informationsfreiheitsgesetz die von Ihnen angesprochene Partitur des für das KdoCIR komponierten Cyber Marsches verfügt die Bundeswehr Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung -
WD 7 - 006/06 – Geheimdienstliche Agententätigkeit (§ 99 StGB)
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 11 Monate herzu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Geheimdienstliche Agententätigkeit (§ 99 StGB) bitten, ist im Referat ZR 4 des Deutschen Bundestages #12843 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages Mit freundlichen Grüßen Deutscher Bundestag Parlamentsverwaltung Zentrale Verwaltung -
WD 3 - 053/15 – Verbot religiöser Vereine - Rechtliche Voraussetzungen und Rechtsprechung
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 11 Monate herzu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen religiöser Vereine - Rechtliche Voraussetzungen und R bitten, ist im Referat ZR 4 des Deutschen Bundestages #12779 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages Mit freundlichen Grüßen Deutscher Bundestag Parlamentsverwaltung Zentrale Verwaltung -
WD 7 - 024/08 – Der Verkauf von Immobilienkrediten an Finanzinvestoren
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 11 Monate herzu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Verkauf von Immobilienkrediten an Finanzinvestoren bitten, ist im Referat ZR 4 des Deutschen Bundestages #12907 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages Mit freundlichen Grüßen Deutscher Bundestag Parlamentsverwaltung Zentrale Verwaltung -
Entwurf zum rechtlich gesicherten Anspruch auf schnelles Internet
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 11 Monate herWie ist der Stand dieses Gesetztesentwurfs? neues Gesetz geschaffen? neues Gesetz geschaffen? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium -
WD 3 - 076/14 – Verfassungsrechtlicher Rahmen für die Einführung einer sogenannten Mietpreisbremse
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 11 Monate herzu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Verfassungsrechtlicher Rahmen für die Einführung einer sogen bitten, ist im Referat ZR 4 des Deutschen Bundestages #14117 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages Mit freundlichen Grüßen Deutscher Bundestag Parlamentsverwaltung Zentrale Verwaltung -
WD 7 - 307/07 – Vergewaltigung in der Ehe
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 11 Monate herzu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen WD 7 - 307/07 Vergewaltigung in der Ehe bitten, ist im Referat ZR 4 des Deutschen Bundestages #13322 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages Mit freundlichen Grüßen Deutscher Bundestag Parlamentsverwaltung Zentrale Verwaltung -
Zulassungsunterlagen der Meldestelle REspect! der Stiftung zur Förderung der Jugend in Baden-Württemberg mit Sitz in Sersheim
Jugendstiftung Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 4 Monate, 1 Woche herJugend in Baden-Württemberg mit Sitz in Sersheim Die zur Zulassung als Trusted Flagger bei der Bundesnetzagentur Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die zur Zulassung als Trusted Flagger bei der Bundesnetzagentur Baden-Württemberg mit Sitz in Sersheim [#320478] Guten Tag, bitte wenden Sie sich an die Bundesnetzagentur Einen Verweis auf die Bundesnetzagentur werde ich leider nicht akzeptieren können. Das ist in diesem Fall die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen -
Verträge RWTH Online
Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 4 Monate herVerträge RWTH Online Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit -
Prüfungsunterlagen
Hochschule Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 3 Monate herPrüfungsunterlagen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). -
PE 6 - 047/14 – Die Berücksichtigung der Rentenreform im Rahmen der haushalts- und fiskalpolitischen Pflichten der Wirtschafts- und Währungsunion
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 11 Monate herzu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Berücksichtigung der Rentenreform im Rahmen der haushalt bitten, ist im Referat ZR 4 des Deutschen Bundestages #15133 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages Mit freundlichen Grüßen Deutscher Bundestag Parlamentsverwaltung Zentrale Verwaltung -
Vorschlag von Olaf Scholz an Steven Mnuchin zu Nord Stream 2
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 3 Monate herDies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Bundes (IFG); Ihr Antrag vom 16. des Bundes (IFG); Ihr Antrag vom 16. 2020_1168250.pdf HinweiseDatenschutzIFG_UIG_VIG.pdf Bundesministerium -
Kontrollbericht zu Sushi Wok express, Kiel
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 11 Monate herKontrollbericht zu Sushi Wok express, Kiel 1. letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Sushi Wok express Anfrage abgelehnt Kontrollbericht zu Sushi Wok express, Kiel [#58217] Antrag nach dem Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen festgestellt worden, zu deren Veröffentlichung ich Ansehung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Anfragen
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