Informationsfreiheitsanfragen

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  • -90867926.html Hierin wird berichtet, dass 1. die damalige Landesregierung im Jahr 2016 "das "von der vorherigen Landesregierung nicht mehr umgesetzt worden" sei 3. zur Beauftragung der Erstellung einer Richtlinie durch die Landesregierung NRW 2016. "von der vorherigen Landesregierung nicht mehr umgesetzt worden" sei 3. zur Beauftragung der Erstellung einer Richtlinie durch die Landesregierung NRW 2016.
  • Zuwendungen aus China
    Universität Oldenburg – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate her
    Zuwendungen aus China Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier
  • Finanzierung der CoronaWarnApp
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate her
    Finanzierung der CoronaWarnApp vor wenigen Tagen wurde die CoronaWarnApp als Freie Software veröffentlicht Dokumentation des Projekts [2, 3, 4] ist bisher nicht zu entnehmen, aus welchen Quellen diese Finanzierung den in der Dokumentation erwähnten Projektpartnern (Telekom, SAP, FhG, CISPA) welchen Anteil der Finanzierung , dadurch auf die wahrgenommene Vertrauenswürdigkeit der App und damit auf die Akzeptanz in der Bevölkerung die Bundesregierung hat einen öffentlichen Auftrag an SAP und die Telekom vergeben.
  • Kriminalisierung von Stalleinbrüchen Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, Bundeslandwirtschaftsministerin (unten angefügt und nachzulesen auf der Homepage des BMEL unter Reden und O-Töne) sowie die Vereinbarung Ergänzung/Änderung der gesetzlichen Grundlagen. 2) Lücken bei der staatlichen Überwachung über die Bundeslandwirtschaftsministerin (unten angefügt und nachzulesen auf der Homepage des BMEL unter Reden und O-Töne) sowie die Vereinbarung und Landwirtschaft Ministerium Landwirtschaft Ernährung
  • Sitzungsprotokoll Vergabesitzung zur Verleihförderung Das Sitzungsprotokoll der Vergabesitzung zur Verleihförderung Regelungen zur Kulturförderung gibt und es somit an hinreichend konkreten Anhaltspunkten für die Durchführung Denn der kulturstaatliche Förderauftrag zielt auf die Förderung der Freiheit der Kultur, nicht auf Kulturförderung Dies stellt eine erhebliche Gefahr für die Kulturförderung des Bundes dar. Kulturförderung ist (Stern, Staatsrecht IV/2, 5. 659 f.).
  • Bericht zur Evaluierung der Regeln des Elften Abschnitts des Abgeordnetengesetzes (Verhaltensregeln) der Mitglieder des Deutschen Bundestages (Abgeordnetengesetz – AbgG), Anm. des Antragstellers] die Forderung nach einer Evaluierung der Regeln des Elften Abschnitts des Abgeordnetengesetzes (Verhaltensregeln) nach einer Evaluierung der Regeln des Elften Abschnitts des Abgeordnetengesetzes (Verhaltensregeln) nach einer Evaluierung der Regeln des Elften Abschnitts des Abgeordnetengesetzes (Verhaltensregeln)
  • Studie "Evaluierung des Messewesens der Bundeswehr" Die Studie "Evaluierung des Messewesens abgelehnt § 3.3.b: die Beratungen von Behörden werden beeinträchtigt Studie "Evaluierung Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Studie "Evaluierung des Messewesens der Bundeswehr" [#285510] Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich des Messewesens der Bundeswehr" [#285510] Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich
  • Zuwendungen aus China
    Universität Hohenheim – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate her
    geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen über Zuwendungen finanzieller China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier
  • unverschlüsselte Alarmierung von Feuerwehr und Rettungsdienst in der Stadt Bochum
    Feuerwehr Bochum – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 4 Monate, 2 Wochen her
    unverschlüsselte Alarmierung von Feuerwehr und Rettungsdienst in der Stadt Bochum Die Fachzeitschrift ein kostenloses Programm zum Dekodieren von ZVEI-,FMS-und POCSAG-Telegrammen, wie sie bei bei der Alarmierung von IDEA-Verschlüsselung im bestehenden POCSAG-Netz oder Alarmierung über TETRA-Digitalfunk) ? Anfrage abgelehnt unverschlüsselte Alarmierung von Feuerwehr und Rettungsdienst in der von IDEA-Verschlüsselung im bestehenden POCSAG-Netz oder Alarmierung über TETRA-Digitalfunk) ?
  • Dritte - Die vollständige Auskunft zu Finanzflüssen an Dritte im Rahmen der Aktivitäten des "Verein zur Förderung von Jugend und Kultur", auch bekannt als "Portstrasse Jugend & Kultur&quot - Die vollständige Auflistung aller Aktivitäten im Verein, bei denen Dritte, also u.a. - Die vollständige Auflistung aller Aktivitäten im Verein, bei denen Dritte, also u.a. Dieser "Verein zur Förderung von Jugend und Kultur e.V.
  • Krankenkassen und LIFG
    Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate her
    Krankenkassen und LIFG sämtliche Dokumente und Kommunikation zur Genese und Einführung des Landesinformationsfreiheitsgesetzes im Austausch mit den Krankenkassen, sofern sie das Thema der Informationsfreiheit und/oder der Einführung im Austausch mit den Krankenkassen, sofern sie das Thema der Informationsfreiheit und/oder der Einführung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ministerium Digitalisierung Inneres
  • Kosten und Ziele für Sanierung P2
    WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 7 Jahre her
    Kosten und Ziele für Sanierung P2 - Zielsetzung des Umbaus des P2 - Kosten für den Umbau des Parkhauses Anfrage abgelehnt n/a Kosten und Ziele für Sanierung P2 [#25916] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Zielsetzung Wir haben Ihnen außerdem an diese E-Mail unsere Pressemitteilungen zur Sanierung des Parkhauses P2 Dr Diese geben Auskunft über Umfang und Kosten der Sanierung und decken sich mit den Informationen, die
  • Informationen zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern für ein Gesetz zur Einführung beschleunigter Den Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern für ein Gesetz zur Einführung beschleunigter Informationen zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern für ein Gesetz zur Einführung Den Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern für ein Gesetz zur Einführung beschleunigter Sie können die Angaben zur Vereinfachung des Verfahrens auch gerne direkt an die E-Mail Adresse <&
  • 1,5 Grad Ziel
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr her
    1,5 Grad Ziel welchen (realistischen!) Sie (bei weiter steigenden CO² - Werten und Temperaturen), das verharren des Ministeriums und der Regierung auf dem 1,5 Grad-Ziel. Bitte senden Sie mir die entsprechenden Papiere, bzw. öffentlich zugänglichen Links, die dieses Ziel auf dem 1,5 Grad-Ziel.
  • Stand des Regierungsvorhabens „Identitätsklärung von Ausländer*innen reformieren“ Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Identitätsklärung von Ausländer*innen reformieren (siehe Koalitionsvertrag Anfrage abgelehnt Koalitionstracker Stand des Regierungsvorhabens „Identitätsklärung bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Identitätsklärung des Staatsangehörigkeitsrecht, Verbesserung der Rückführung).
  • Geschäftsberichte der Kassenärztliche Vereinigung Sachsen die Geschäftsberichte für die Jahre 2022 und 2023 der Kassenärztliche Vereinigung Sachsen. Anfrage abgelehnt Geschäftsberichte der Kassenärztliche Vereinigung Sachsen [#306340] senden Sie mir Folgendes zu: die Geschäftsberichte für die Jahre 2022 und 2023 der Kassenärztliche Vereinigung Die Verzögerung bitten wir zu entschuldigen.
  • Anfrage: Eingetragene Vereine der vergangenen fünf Jahre
    Landgericht Hildesheim – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat her
    Anfrage: Eingetragene Vereine der vergangenen fünf Jahre bitte senden Sie mir eine Liste aller eingetragenen Bitte fügen Sie der Liste auch eine Spalte mit dem Gründungsjahr, sowie der Vereinsbeschreibung hinzu Anfrage abgelehnt Anfrage: Eingetragene Vereine der vergangenen fünf Jahre [#173033] Bitte fügen Sie der Liste auch eine Spalte mit dem Gründungsjahr, sowie der Vereinsbeschreibung hinzu Auf Wunsch werden wir Ihnen die Datenschutzerklärung zusenden.
  • (Zum Verein: - Mitglied im Herder-Institut e. V. Ziel des Gesprächs wäre die Erörterung Ihres Auskunftsinteresses zum Zwecke der Zusammenfassung der zahlreichen " 5) "Ziel des Gesprächs wäre die Erörterung Ihres Auskunftsinteresses zum Zwecke der Zusammenfassung Im "Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 des Im Bericht des Bundesregierung ist dieser Verein gelistet unter "6 Forschungseinrichtungen und Bibliotheken
  • Wachbuch Heinrich Hansen Heim Hörste
    Bezirksregierung Detmold – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 1 Woche her
    Mein Interesse gilt spezifisch den Verfahrensweisen und Dokumentationen im Zusammenhang mit der Anforderung Richtlinien zur Führung und Pflege der elektronischen Bücher: Es interessiert mich, wie der Auftraggeber , solange eine Anonymisierung möglich ist. , solange eine Anonymisierung möglich ist. Mit freundlichen Grüßen Bezirksregierung Detmold Bezirksregierung Zentrale
  • Weder der Gemeinderat noch die Verantwortlichen der Regierung Oberfranken sind der Meinung die Bürger Da es sich um Umweltinformationen handelt sehe ich die zuständige Regierung Oberfranken die entgegen und nicht einmal diese Zahlen stimmen mit den offiziellen Unterlagen überein. und mit der seit Jahren überfälligen Sanierung des Straßenbelags sowie der Lärmsanierung der Bahnlinie 50 Meter nebenan ist bereits eine großer Verbesserung in Aussicht.
  • Entsendung der Regierungspräsidentin in den FDP Landesvorstand
    Bezirksregierung Detmold – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate her
    Vertreterin der Bezirksregierung Detmold im Landesvorstand der FDP aufgeführt. Voraus ergibt sich die Entsendung in den Landesvorstand der FDP durch die Bezirksregierung Detmold? Welche weiteren Angehörigen der Bezirksregierung Detmold wurden in Vorstände von politischen Parteien Vertreterin der Bezirksregierung Detmold im Landesvorstand der FDP aufgeführt. Mit freundlichen Grüßen Bezirksregierung Detmold Bezirksregierung Zentrale Verwaltung
  • Vereinbarungen zum Konfuzius-Institut
    Stadtverwaltung Ingolstadt – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate her
    Vereinbarungen zum Konfuzius-Institut - Vereinbarungen zur Errichtung und Finanzierung des Audi Konfuzius-Instituts Anfrage abgelehnt n/a Vereinbarungen zum Konfuzius-Institut [#161473] Antrag nach der der Stadt Ingolstadt Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Vereinbarungen zur Errichtung und Finanzierung des Audi Konfuzius-Instituts Ingolstadt Personenbezogene Daten können zum Konfuzius<< Adresse entfernt >>Institut (#161473 Betreff: Vereinbarungen zum Konfuzius
  • Sachstandsbericht: Intensivierung der Maßnahmen zur Verbesserung der Cybersicherheit bezogen auf das Internet der Dinge Den "Sachstandsbericht: Intensivierung der Maßnahmen zur Verbesserung der Cybersicherheit __blob=publicationFile#page=36 Anfrage abgelehnt n/a Sachstandsbericht: Intensivierung der Maßnahmen zur Verbesserung der Cybersicherheit bezogen auf das Internet der Dinge [#31707] Antrag der Maßnahmen zur Verbesserung der Cybersicherheit bezogen auf das Internet der Dinge" (Stand:
  • Briefwechsel des Herrn Bundespräsidenten mit der Bevölkerung
    Bundespräsidialamt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 11 Monate her
    Briefwechsel des Herrn Bundespräsidenten mit der Bevölkerung 1. Briefe aus der Bevölkerung und Antwortschreiben des Bundespräsidenten 2. Einblicke in den Briefwechsel des Herrn Bundespräsidenten mit der Bevölkerung Anfrage abgelehnt Briefwechsel des Herrn Bundespräsidenten mit der Bevölkerung [#5690] Antrag nach dem Briefe aus der Bevölkerung und Antwortschreiben des Bundespräsidenten 2.
  • Styleguide der Bundesregierung
    Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Bund
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 9 Monate her
    Styleguide der Bundesregierung den Styleguide der Bundesregierung, inkl. aller Vorgaben für das visuelle Anfrage abgelehnt n/a Styleguide der Bundesregierung [#9785] Antrag nach dem IFG/UIG /VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den Styleguide der Bundesregierung , inkl. aller Vorgaben für das visuelle Erscheinungsbild der Bundesregierung im Geschäfts-, Print- und soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung
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