Informationsfreiheitsanfragen

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  • Autorisierte Stelle Digitalfunk: In der Publikation "Wellenreiter", Ausgabe 1/2023, der Bundesanstalt auch der Landrat des Landkreises Barnim, Daniel Kurth, und die Leiterin der Polizeiabteilung im Ministerium Autorisierte Stelle Digitalfunk: In der Publikation "Wellenreiter", Ausgabe 1/2023, der Bundesanstalt auch der Landrat des Landkreises Barnim, Daniel Kurth, und die Leiterin der Polizeiabteilung im Ministerium Stelle Digitalfunk: > > In der Publikation "Wellenreiter", Ausgabe 1/2023, der Bundesanstalt
  • Anfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit
    Landrat Oberbergischer Kreis – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 3 Wochen her
    Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Auflage, 2013, zu § 3 IFG des Bundes Rdnr. 91) und durch das Bekanntwerden zumindest eine Störung (VG Prognose“ notwendig aber auch ausreichend (Schoch, Informationsfreiheitsgesetz, 2009, zu § 3 IFG des Bundes O., zu § 6 IFG des Bundes Rdnr. 43). O., zu § 6 IFG des Bundes Rdnr. 47) können sich auch juristische Personen des öffentlichen Rechts auf
  • Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bayerisches Staatsministerium Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes für Wohnen, Bau und Verkehr Ministerium Bau Verkehr Wohnen
  • *Der Zweck der hier angedachten Informationsverarbeitung wurde durch das Bundesministerium der Justiz Es ist daher davon auszugehen, dass der Bund und/oder das Landesministerium hier die Verantwortlichen > Von: "Martin Wollank" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Ministerium bescheid_konvertiert_geschwaerzt.pdf bescheid_konvertiert.pdf Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz Ministerium Gesundheit Frauen
  • Radsportveranstaltung "Tour de France" 2020
    Erstes Deutsches Fernsehen – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Die Bundesliga-Sportschau am Samstag bietet den Fußballfans spannende Reportagen und kompetente Hintergrundberichte Vielmehr entscheiden die 16 Landtage der Bundesrepublik darüber, wie hoch der Rundfunkbeitrag ist, den geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 2022-07-11-eingang-pub.pdf Umweltverschmutzung PER FAX Ministerium So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Anfragen über FragDenStaat werden mit rechtswidrigem Ministeriumsgeschwurbel abgelehnt. 2. für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein Ministerium Justiz Gesundheit
  • Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Diese Alternative zur bisher geplanten Straßenbahn wird das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Ministerium Bau Verkehr Wohnen
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Gruß image001.jpg image004.png Auswärtiges Amt Ministerium
  • Kosten für Impfungen vs. Kosten für Behandlung von impfpräventablen Krankheiten
    IKK classic – Bund
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Tag, 11 Stunden her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Kosten für Behandlung von impfpräventablen Krankheiten“ [#293940] # IFG-721/003 II#0660 Der Bundesbeauftragte Kosten für Behandlung von impfpräventablen Krankheiten“ [#293940] # IFG-721/003 II#0660 Der Bundesbeauftragte
  • Korrespondenzen mit Parteien
    Deutsche Bahn AG – Bund
    Anfrage abgelehnt, 10 Monate, 3 Wochen her
    Korrespondenzen mit Parteien sämtliche Korrespondenzen mit den im Bundestag vertretenen Parteien seit UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche Korrespondenzen mit den im Bundestag Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes gerichtet haben:  „Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche Korrespondenzen mit den im Bundestag
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Von: "Vera Deleja-Hotko" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesinstitut Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes 20220714142726_geschwaerzt.pdf 20220714142726.pdf Bundesinstitut
  • Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund Gefährden die wirtschaftliche und soziale Stabilität der Bundesrepublik Deutschland Hierzu kann ich, SKM_C284e17110610490_geschwaerzt.pdf SKM_C284e17110610490.pdf Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Ministerium Naturschutz
  • Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Die Datenschutzfolgenabschätzung bereitet die Entscheidungsfindung des Kultusministeriums maßgeblich Januar 2020 hat das Kultusministerium meinen Antrag abgelehnt, aber keine Ausschlussgründe genannt. Die Zusendung der im Bescheid mehrmals erwähnte Datenschutzfolgenabschätzung des Kultusministeriums habe für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ministerium Sport Bildung Jugend
  • Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes aber in jedem Fall so zitierbare Auffassung, mit der Sie sich gegen die Rechtsauffassung des Bundesbeauftragten Datenabfrage auch gegen mehrere Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, und hat Ihr Bundesland Informationszugang im Sinne des unionalen Datenschutzes niederschwellig zu verheimlichen denn in anderen Bundesländern
  • Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes denn niederschwelligen Informationszugangspolitik in Gerichten wie Ihrem in der Hierarchie des Ministeriums Wie schade, dass mitten im Klageverfahren C 149/23 gegen die Bundesrepublik Deutschland auf dem Stand vom 15.2.24 der in Feinabstimmung befindliche Organisationserlass des Ministeriums und damit Hinweisgeberschutz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes
  • Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes den Prüfungs-/Klausurunterlagen per E-Mail zur Verfügung stellen zu können, teilen Sie daher dem Ministerium E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> mit oder per Post an das: Ministerium Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Bildung Schule
  • Abituraufgaben Mathematik
    Ministerium für Bildung und Kultur Saarland – Saarland
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate her
    Alle Schulen erhalten vom Ministerium für Bildung und Kultur regelmäßig den vollständigen Satz an Prüfungsaufgaben Wie steht Ihr Ministerium zum Widerspruch, dass alte Abituraufgaben nicht kommerziell genutzt oder an gt; Von: "Alexander Becker" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Ministerium Zu Frage 2: Als Ministerium für Bildung und Kultur können wir aufgrund gesetzlicher Vorgaben zum Umgang für Bildung und Kultur Saarland Ministerium Bildung Kultur
  • Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Ich vermute, dass die von Ihnen erbetenen Angaben im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Grundsätzlich ist die Aufgabenverteilung in Nordrhein-Westfalen so geregelt, dass das Ministerium für Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk NRW Ministerium Wirtschaft
  • Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Gerne nehmen wir dazu als für die Kindertagesbetreuung zuständiges Fachreferat im Familienministerium Im Bundesrecht ist der Anspruch im Informationsfreiheitsgesetz legal verankert.Ich bitte Sie, mir vorab sich aus Art. 39 Absatz 1 Satz 1 BayDSG kein Recht auf Auskunft über den Inhalt von Akten des Staatsministeriums Mit freundlichen Grüßen Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales Ministerium
  • Fahrplandaten
    DB Regio AG – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes DB Navigator, dem DB Streckenagent, regional auf den Webseiten oder mobilen Anwendungen von Verkehrsverbünden Das Bundesverwaltungsgericht hat lediglich für die DB Netz AG entschieden, dass sie eine private informationspflichtige Antwort zu Anfrage Fahrplandaten [#131899] Sehr geehrteAntragsteller/in Als 100% im Besitz des Bundes
  • Berechtigtes Interesse: Ich bin Inhaber einer Zeitkarte des mona Verkehrsverbunds. Berechtigtes Interesse:<< Antragsteller:in >> Ich bin Inhaber einer Zeitkarte des mona Verkehrsverbunds Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes die Antwort auf Ihre Fragen: Zu 1: In Deutschland ist das Recht auf Datenschutz durch das Bundesdatenschutzgesetz Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meines Antrags und die damit verbundene
  • Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes September 2020 im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen eingegangen. Daher erbitte ich nach Art. 58 DSGVO-EU die Ihnen zur Verfügung stehende Anweisung an das Justizministerium Daher erbitte ich nach Art. 58 DSGVO-EU die Ihnen zur Verfügung stehende Anweisung an das Justizministerium Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium
  • Besuch des Emirs von Qatar
    Auswärtiges Amt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 9 Monate her
    ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes oder beglaubigten Abschriften der völkerrechtlichen Vereinbarungen des Deutschen Reiches und der Bundesrepublik Die Benutzung von Archivalien im Politischen Archiv richtet sich nach dem Bundesarchivgesetz vom 6. Die Regelungen des Bundesarchivrechts (als spezielle und abschließende Regelung) verdrängen § 1 Abs. Mit freundlichen Grüßen Auswärtiges Amt Ministerium Auswärtiges
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Disziplinarverfahrengegen Schönbohm [#287718] antwort-bmi.pdf Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium Inneres Heimat
  • stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes
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