Informationsfreiheitsanfragen
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Projektstatusbericht Bodycams
Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 3 Monate herauf Informationsfreiheit abzulehnen, soweit und solange das Bekanntwerden der Information die öffentliche 38424-0 Fax: 0211-38424-10 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: www.ldi.nrw.de Öffentlicher Schlüssel für allgemeine E-Mailadresse: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc -----Ursprüngliche -
alle derzeit gültigen internen Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen der Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern in elektronischer - ersatzweise in gedruckter- Form
Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern – Mecklenburg-Vorpommern
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 10 Monate herEine öffentliche E-Mail in dieser Form ist gesetzlich zulässig. Die Anfrage ist öffentlich für jedermann einzusehen. Die Signierung mit einem Pseudonym, dass die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers In der Praxis bitten wir die den Anwendungsbereich des IFG M-V unterliegenden öffentlichen Stellen ( -
Veranstaltung "Grunderwerbsteuer bei Umstrukturierungen": geplanter Auftritt von Herrn Prof. Dr. Matthias Loose
Bundesfinanzhof – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 1 Woche her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil das Thema von einem hohen öffentlichen vom ZDF "Die geheime Welt der Superreichen - Das Milliardenspiel" wurde über das Thema öffentlich Die Veranstaltung "Grunderwerbsteuer bei Umstrukturierungen" ist nach wie vor öffentlich einsehbar -
Anfrage zu der "Governikus GmbH & Co. KG": Online-Ausweisfunktion Nutzung und Probleme von Bürger:innen
Der Senator für Finanzen Bremen – Bremen
Antwort verspätet, 4 Monate herdie Gründung privatrechtlicher Gesellschaften zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben ihren grundrechtlichen Verpflichtungen und öffentlich-rechtlichen Bindungen entzieht. Bremen an Unternehmen ihre Grundlage und Legitimation in der Erfüllung spezifischer Aufgaben (öffentlicher die Gründung privatrechtlicher Gesellschaften zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben ihren grundrechtlichen Bremen an Unternehmen ihre Grundlage und Legitimation in der Erfüllung spezifischer Aufgaben (öffentlicher -
Aufzeichnungen zu Veranstaltung am 20.2.2020 im Bundestagsgebäude Unter den Linden 74
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 8 Monate herwenn Sie die gegenüber der SZ geäußerten Auffassung vertreten, es habe sich um eine private, nicht öffentliche wenn Sie die gegenüber der SZ geäußerten Auffassung vertreten, es habe sich um eine private, nicht öffentliche , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln -
Verträge und weitere Unterlagen im Kontext des Vergabeverfahrens (EU-Bekanntmachung 2018/S 213-488490) für den Betrieb der Telematikinfrastruktur
gematik Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Die gematik GmbH unterliegt dem IFG, soweit eine Behörde sich der gematik zur Erfüllung ihrer öffentlich-rechtlichen Dies gilt ebenso für den Fall, dass sie nicht davon ausgehen in diesem Fall öffentlich-rechtliche Aufgaben -
Beauftragung der GRS zum Betrugsfall "Kobe Steel"
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 1 Monat her. §10 Abs. 1 Satz 2 IFG, 2.) oder nach Feststellung besonderen öffentlichen Interesses und vollständigen von: 1.) einfachen Anfragen i.S.v. §10 Abs. 1 Satz 2 IFG, 2.) oder nach Feststellung besonderen öffentlichen , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln -
Anfrage abgelehnt § 3.2: das Bekanntwerden der Information kann die öffentliche Sicherheit gefährden , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Zum einen würde eine Offenlegung der Informationen die öffentliche Sicherheit gefährden, da sensible
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Interne Kommunikation Hack Twitter Account
Robert Koch-Institut – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 11 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Verwaltungsaufwand zur Zusammenstellung von Unterlagen entsteht, insbesondere wenn zum Schutz öffentlicher -
Anfrage zu den Produktionskosten der Kinoproduktion "Tatort - Off Duty"
Erstes Deutsches Fernsehen – Bund
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre hergebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die Kosten aufzuschlüsseln meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Vor Allem im Hinblick auf die von Ihnen hierfür verwendeten öffentlichen Gelder. -
Dienstreisen Hannelore Kraft
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre her38424-0 Fax: 0211-38424-10 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: www.ldi.nrw.de Öffentlicher Schlüssel für allgemeine E-Mailadresse: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc -- -
Zulassungsverfahren octenisept®
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln der Packungsbeilage und der Fachinformation in der jeweils aktuell genehmigten Fassung, 2. den öffentlichen Den Link zu den gem. § 34 Abs. 1a AMG öffentlich zugänglichen Daten haben Sie bereits erhalten. -
Tassen der Die Autobahn GmbH des Bundes
Die Autobahn GmbH des Bundes – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 11 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln den Beleihungsbereich und nicht um den Bereich der Wahrnehmung der der Gesellschaft übertragenen öffentlichen bundeseigenen Unternehmen dem IFG bzw. dem UIG sowie der parlamentarischen und somit auch der öffentlichen -
Geheime Treffen von Hans-Georg Maaßen mit Journalistinnen oder Journalisten
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat herDie übrigen Gespräche müssen auf Anfragen der Presse öffentlich erklärt werden. Die übrigen Gespräche müssen auf Anfragen der Presse öffentlich erklärt werden. , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln -
IFG-Antrag - Dienstpläne Videobeobachtung
Polizeipräsidium Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate herAnfrage abgelehnt §6 Anhaltspunkte, dass Informationen zur Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder ist ein Antrag auf Informationszugang abzulehnen, soweit das Bekanntwerden der Information die öffentliche Eine Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung kann sowohl dann vorliegen, wenn ein Schaden Internet: www.ldi.nrw.de Allgemeine E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Öffentlicher 1 IFG NRW hat jede natürliche Person grundsätzlich einen Anspruch auf Zugang zu den bei einer öffentlichen -
Genehmigungen von OB Paß zur Inanspruchnahme von Eintrittskarten durch Mitarbeiter
Kommunalverwaltung Essen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 3 Monate her.: 0211-38424-0 Fax: 0211-38424-10 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Öffentlicher Schlüssel: über Vermögensverhältnisse, über wirtschaftliche und berufliche Betätigung und über privat- und öffentlich-rechtliche Aber selbst wenn die öffentliche Stelle die Anforderung der Einwilligung gem. § 10 Abs. 1 IFG nicht eingeholt Informationszugang aufgrund der Regelungen des IFG NRW erhalten, auch wenn der Vorgang von mir gegenüber der öffentlichen -
Schriftverkehr bzgl. Versammlung "Versammlungsgesetz NRW stoppen!"
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 6 Monate herZu Punkt 1: Ablehnung, da ein bekanntwerden die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährden könnte. Ebenfalls könnte ein öffentlich werden des Schriftverkehrs die polizeilichen Taktikten für vergleichbare Zu Punkt 2 und 4: Die Informationen sind öffentlich einsehbar. Internet: www.ldi.nrw.de Allgemeine E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Öffentlicher Schlüssel für allgemeine E-Mailadresse: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc -----Ursprüngliche -
Einigung mit Gebhard Henke
Westdeutscher Rundfunk – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate herAllerdings besteht kein Anspruch auf öffentliche Kommunikation über ein solches Portal, zumal über diese 38424-0 Fax: 0211-38424-10 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: www.ldi.nrw.de Öffentlicher Schlüssel für allgemeine E-Mailadresse: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc -----Ursprüngliche Abs. 1 IFG NRW jede natürliche Person grundsätzlich einen Anspruch auf Zugang zu den bei einer öffentlichen In Ihrem dritten Punkt ist Ihnen recht zu geben, dass die öffentliche Stelle Ihnen nicht ohne Angabe -
Unterlagen zu Kontakten mit Rüstungsunternehmen
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Insoweit ist es nicht möglich, Ihrem Wunsch, die zu erwartenden Kosten vorab detailliert aufzuschlüsseln aufgrund der Pläne der Bundesregirung ein Sondervermögen für die Bundeswehr einzurichten, besteht ein öffentliches , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln -
Liste aller verwendeten Stichworte für Google AdWords
Bundesamt für Verfassungsschutz – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate herAnfrage abgelehnt § 3.8: keine Auskunft von Nachrichtendiensten sowie den Behörden und sonstigen öffentlichen , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln -
Qualitätssicherung in der Laboratoriumsmedizin
Bundesärztekammer – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Zwar nimmt die Bundesärztekammer als juristische Person des Privatrechts auch öffentlich-rechtliche -
Treffen zu Krypto-Mining
an Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH und andere Behörden
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 11 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln ausschließlich für Behörden des Bundes sowie sonstige Bundesorgane und Einrichtungen, soweit sie öffentlich-rechtliche -
Militärische Unterstützungsleistungen für die Ukraine - Grenzschutzfahrzeuge
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 4 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln internationaler Beziehungen (§ 3 Nr. 1 lit. a IFG) und Schutz der Belange der inneren, äußeren und öffentlichen -
Brief der EU-Kommission an Deutschland wegen der Nitratbelastung
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate herAuswirkungen auf die internationalen Beziehungen, die Verteidigung oder bedeutsame Schutzgüter der öffentlichen , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln -
Übersicht / Statistik über Aufenthaltsverfahren der Stadt Leipzig 2015 / 2016
Ausländerbehörde Leipzig – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 7 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Kooperationspflicht zu genügen und Maßnahmen zum Schutz der Versammlung und Aufrechterhaltung der öffentlichen
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