Informationsfreiheitsanfragen
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Mietabsenkungsverfahren, Ermittlung der Kosten der Unterkunft
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage abgelehnt, 12 Jahre, 8 Monate herMietabsenkungsverfahren, Ermittlung der Kosten der Unterkunft Das Bundessozialgericht in Kassel hat Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang: Das Bundessozialgericht Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang: Das Bundessozialgericht -
Regionaltangente West (RTW)
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum – Hessen
Anfrage abgelehnt, 3 Monate herDie Gebühren und Auslagen richten sich nach der Anlage Verwaltungskostenverzeichnis zum HDSIG. AW: Regionaltangente West (RTW) [#322720] Guten Tag, vielen Dank für Ihre Zwischennachricht AW: Regionaltangente West (RTW) [#322720] Guten Tag, vielen Dank für Ihre Zwischennachricht -
Kommunikation vom 23.07.2021 und 24.07.2021 mit der Einsatzleitung (ADD) bezüglich des Abzuges von Feuerwehrkräften aus dem Einsatzabschnitt 1
Kreisverwaltung Westerwaldkreis – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate herEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsatzabschnitt 1“ [#270065] Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Weiteren auch nicht zu beurteilen, inwieweit die von Ihnen angefragte Kommunikation nach dem Landestransparenzgesetz -
Stellungnahme von Verband der Auslandsbanken e. V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung und des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 7 Monate herausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung Hierdurch soll die Transparenz bei der Vorbereitung von Gesetzentwürfen in Bundesministerien erhöht werden -
Protokoll der Gesellschafterversammlung
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 2 Monate herhaben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Zwischennachricht August 2018 erhalten Sie heute eine Zwischennachricht. Zwischennachricht_geschwaerzt.pdf 20180904_Zwischennachricht.pdf AW: Zwischennachricht -
Auslandsreisen der Abgeordneten im Landesparlament
Bayerischer Landtag Landtagsamt – Bayern
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 3 Monate herAbgeordnetenreisen (Einzel- oder Delegationsreisen) des Parlaments (Beantragungsverfahren, Reisekostenrichtlinien Abgeordnetenreisen (Einzel- oder Delegationsreisen) des Parlaments (Beantragungsverfahren, Reisekostenrichtlinien November 2015 über die Reise von Vertretern des Bildungsausschusses nach Israel (siehe mit ausführlichem Bericht -
Weisungen des Jobcenters - Kommunales Jobcenter Landkreis Leipzig
Kommunales Jobcenter Landkreis Leipzig – Bund
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre herausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung künftigen Anfragen um entsprechende sorgfältige Recherche, insbesondere an wen Sie Ihre Anfragen richten -
Coronahilfen für Thüringen
Thüringer Aufbaubank – Thüringen
Antwort verspätet, 5 Monate, 3 Wochen herSeptember prüfen müssen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes gt; xing.com/companies/thüringeraufbaubank<http://xing.com/companies/thüringeraufbaubank> Amtsgericht gt; xing.com/companies/thüringeraufbaubank<http://xing.com/companies/thüringeraufbaubank> Amtsgericht -
Verfahren gegen Michael Ballweg
Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat herMichael Ballweg Weisungen an die Staatsanwaltschaft in der Causa Ballweg Laut § 146 Gerichtsverfassungsgesetz mir Folgendes zu: Weisungen an die Staatsanwaltschaft in der Causa Ballweg Laut § 146 Gerichtsverfassungsgesetz -
interne Dienstanweisungen mit Bezug auf Identitätsfeststellung
Amt für Migration Hamburg – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate herDienstanweisungen mit Bezug auf Identitätsfeststellung [#278111] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § -
Positionspapier
Landeskriminalamt Niedersachsen – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate herIn mehreren Punkten widerspricht jenes Positionspapier der aktuellen Forschung, dem Bundesverfassungsgericht In mehreren Punkten widerspricht jenes Positionspapier der aktuellen Forschung, dem Bundesverfassungsgericht -
Notfall- und Vorsorgemaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate herBerichte, Kommunikation, Planungen) für Notfall- und Vorsorgemaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt Berichte, Kommunikation, Planungen) für Notfall- und Vorsorgemaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt -
Vertrag über die Nutzung der Luca-App in RLP
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate herEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Vollzug des Landestransparenzgesetzes – LTranspG – Kontaktnachverfolgungssystem „luca“ #218005 Sehr -
Verstöße gegen Vermummungsverbot auf Versammlungen
Staatsanwaltschaft Leipzig – Sachsen
Anfrage abgelehnt, 10 Monate, 3 Wochen herDies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ --E-143/1/3-2024/8689 Sächsisches Transparenzgesetz -
Sachstand Bundeseinheitliches Datenbankgrundbuch
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate herSachstand Bundeseinheitliches Datenbankgrundbuch Den Bericht über den Sachstand, die Neuplanung sowie Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Bericht -
Nachtzüge von/nach Schweden
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate herfragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ 2020-10-09ZwischennachrichtSeIFG_286.2_1 -599IFGNAMENAME_geschwaerzt.pdf 2020-10-09 Zwischennachricht SeIFG_286.2_1-599IFG -
Normenkontrollklage gg Berliner Mietendeckel
Bundesverfassungsgericht – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate hernotwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesverfassungsgericht Verfassungsgericht Justiz -
Praktikertreffen zur Verkehrsdatenspeicherung
Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat – Hessen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate herPraktikertreffen zur Verkehrsdatenspeicherung Alle Dokumente (Präsentationen, Tischvorlagen, Berichte geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Dokumente (Präsentationen, Tischvorlagen, Berichte -
Razzia in Cannabisplantage am 5.5. 20202 in Bad Liebenstein
Stadt Bad Liebenstein – Thüringen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie bezeichnete(n) Anfrage/Antrag wollen Sie bitte eigenständig an die sachlich und örtlich zuständige Behörde richten -
Dokumente zum Gesetzentwurf "Hack-Back"
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 6 Monate herDokumente zum Gesetzentwurf "Hack-Back" Laut Medienberichten arbeitet das Innenministerium nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Laut Medienberichten -
Schulinspektion Schillerschule Hannover
Niedersächsisches Kultusministerium (MK) – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 9 Monate herSchulinspektion Schillerschule Hannover Bericht/Zusammenfassung über die letzte Schulinspektion des Antrag nach dem NUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bericht -
Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Landkreis Rheingau-Taunus-Kreis
Jobcenter Landkreis Rheingau-Taunus-Kreis – Hessen
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 2 Monate herausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Ansbach (kommunales Jobcenter)
Jobcenter Landkreis Ansbach (kommunales Jobcenter) – Bayern
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 2 Monate herausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung -
Polizeidienstvorschrift (PDV) 130
Polizei Hamburg – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 11 Monate herPolizeidienstvorschrift (PDV) 130 [#20381] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG).
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