Informationsfreiheitsanfragen
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Städtische Bürgschaft für Betriebsmittelkredit an die KaDeWe-Gruppe
Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate herüberwiegendes Informationsinteresse, weil die Stadt Hamburg mit ihrer Bürgschaft offenbar ein erhebliches finanzielles Der Senat berichtet über die Tätigkeit der Kreditkommission unter Wahrung der gebotenen Vertraulichkeit Diese Praxis folgt den Hinweisen zur Gewährung von Bund-Länder-Bürgschaften, die einen Passus (unter -
Dokumente zu "Topf Secret"
Stadt Offenbach am Main - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz – Hessen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Informationsfreiheitsgesetzes (§§ 80 bis 89 HDSIG) ist hier nicht anwendbar, da das Verbraucherinformationsgesetz als spezielleres -
Liste aller Kulturdenkmale im Landkreis Greiz
Landkreis Greiz – Thüringen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre herUmweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Sehr [geschwärzt], in Bezugnahme auf Ihre Anfrage vom 18.07.2020 teile ich Ihnen mit, dass für die Führung Denkmalerfassungen und Ausweisungen von Amts wegen vornehmen, gibt die Abteilung Erfassung/Inventarisierung -
Abschlussprüfung Teil 1 Fachinformatiker*in Systemintegration
Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen zu Bielefeld – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 10 Monate, 2 Wochen herumfassendes Informationsrecht das in Akten festgehalte Wissen und Handeln öffentlicher Stellen unter Wahrung Die IHK ist als zuständige Stelle nach § 71 Absatz 1 BBiG verantwortlich für die Durchführung der Berufsbildung Dementsprechend ist auch die Prüfungsorganisation und Durchführung gem. §§ 39 ff BBiG bei der IHK angesiedelt -
ist die bay. Gemeindeordnung auch für Kleinstäte rechtsverbindlich einzuhalten?
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 4 Monate herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung . 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG) sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags hat sich am 24.06.2020 abschließend mit Ihrer Forderung -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Job Center Stadt Kaiserslautern Guimarães-Platz 367655 Kaiserslautern
Jobcenter Stadt Kaiserslautern – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 3 Monate her2011 -8 A 2861/07) (Auszug § 2 Abs. 3 UIG): Umweltinformationen sind unabhängig von der Art ihrer Speicherung Maßnahmen gehören auch politische Konzepte, Rechts- und Verwaltungsvorschriften, Abkommen, Umweltvereinbarungen Nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 UIG sind dies die Regierung und andere Stellen der öffentlichen Verwaltung. -
Brief des LG Darmstadt
Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat – Hessen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Zur Konkretisierung teile ich mit, dass ich mich auf einen Brief beziehe, indem wohl die Personalsituation -
Abstimmung bezüglich Anwendung DIN EN 1998-1/NA:2018-10
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 3 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Weitere Informationen zum Datenschutz und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung -
Verletzung der Grund lagen im Urteil Hartz4 Sanktionen, durch Richter am Amtsgericht.
Bundesverfassungsgericht – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Informationen zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten nach Art. 13 und 14 DSGVO finden Sie in unserer Datenschutzerklaerung -
soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung (
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Bußgelder wegen Verstoßes gegen - § 12 I Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Kommunalverwaltung Iserlohn – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate herBevor ich über Ihren Antrag entscheide, weise ich darauf hin, dass eine Eingruppierung sämtlicher Bußgeldbescheide Gebührenerhebung wird daher angeregt, dass Sie Ihren Antrag dahingehend modifizieren, dass von einer Eingruppierung Ich bin einverstanden von einer Eingruppierung nach Delikten, Höhe der Bußgelder und Mitteilung der Tatorte -
Unterlagen und Gutachten zum Bahntrassen-Radweg Beverungen/Dahlhausen (Alleenradweg)
Deutsche Bahn AG – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ausarbeitung: "Die Literatur geht davon aus, dass die Deutsche Bahn AG als Fall der Organisationsprivatisierung . die Deutsche Bahn AG vom Anwendungsbereich des § 1 Abs. 1 S. 3 erfasst; dem Gebot der Organitionsprivatisierung -
Bisherige Demonstrationen in Bamberg im Jahr 2020
Stadtverwaltung Bamberg – Bayern
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Jeder noch so entfernte Bezug zum Schutz von Umweltbestandteilen genügt jedoch nicht für eine Klassifizierung angesprochene „Fridays for future“-Demonstration ist eine Schüler- und Studierendenbewegung, deren Ziel -
Weisung des Bundesministeriums der Finanzen an die Finanzbehörde Hamburg
Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate herAntwort 3 der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 19/18584). Antwort 3 der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 19/18584). Antwort 3 der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 19/18584)“. -
WLAN der Katholischen Hochschule für Kirchenmusik Rottenburg
Katholische Hochschule für Kirchenmusik Rottenburg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung und Kirchen ist dieser Tatbestand bei der Diözese nicht erfüllt. 4. § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Aber meine Erfahrung ist auch, dass Ihr IT Dienstleister die Antwort auf diese Frage sofort beantworten -
Weisung Ablauf der Genehmigung/Übernahme der Kosten von zahnärztlichen Behandlungen
Jobcenter Berlin Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Erinnerung_Weisung_Ablauf_Genehmigung_Übernahme_Kosten_zahnärztliche_Behandlung #180203 Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre nachstehende Erinnerung -
WLAN der AKAD Bildungsgesellschaft (Stuttgart)
AKAD Bildungsgesellschaft – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der Aufsicht des Landes unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts und deren Vereinigungen Wir wünschen Ihnen im Sinne der Bürger zielführende Antworten der betroffen Körperschaften. -
Verletzung der Grund lagen im Urteil BVG Hartz4 Sanktionen, durch Richter am Amtsgericht sind Rechtmäßig?(Urteil)
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Dann die Ernüchterung. Der Bundestag zieht den Kopf ein. Und verweist lapidar auf (IFG). -
Sonderfahrzeuge für die Polizeien
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ich bitte erneut um Zugang zu den Informationen und behalte mir andernfalls eine gerichtliche Klärung Rechtsbehelfsbelehrung vom 13. Januar 2020). -
Angebote für Elektrowagen im Rahmen eines von der EU geförderten Projekts
Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat herAngebote für Elektrowagen im Rahmen eines von der EU geförderten Projekts - Angebote für die Fuhrparkerweiterung VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Angebote für die Fuhrparkerweiterung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Kontrollbericht zu China Vietnam imbiss, Oberhausen
Stadt Oberhausen - Gewerbeangelegenheiten, Verbraucherschutz – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Anhörung des betroffenen Betriebes, sich die Bearbeitungsfrist auf 2 Monate verlängert (§ 5 Abs. 2 Satz -
Alle Liegenschaften des Bundesnachrichtendienstes
Bundesnachrichtendienst – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Zur Erinnerung: "Auf Grund der zahlreichen Anfragen auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes Zur Erinnerung: "Allerdings genügen Name,*_Anschrift_*, Geburtsdatum und Gültigkeitsdauer. -
Kontrollbericht zu Wonder Waffel, Mönchengladbach
Stadt Mönchengladbach - Veterinäramt – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Anhörung des betroffenen Betriebs, sich die Bearbeitungsfrist auf 2 Monate verlängert (§ 5 Abs. 2 Satz Aufgrund Ihrer Einverständniserklärung zur Weitergabe Ihrer persönlichen Daten werde ich dem betroffenen -
Kontrollbericht zu Ichiban, Braunschweig
Stadt Braunschweig - Abteilung Veterinärwesen und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
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