Informationsfreiheitsanfragen

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  • Vorträge von bei der Curricularen Fortbildung Impfen 2019
    Landesärztekammer Thüringen – Thüringen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. Das Geschäftsmodell muss sich jedoch nach dem Transparenzgesetz richten und nicht umgekehrt. 3. Die Nutzungsrechte des Landes ergeben sich natürlich auch aus dem Transparenzgesetz. So sah es 2015 auch das Bundesverwaltungsgericht (https://www.anwalt24.de/urteile/bverwg/2015-06-25/bverwg
  • TETRA-Digitalfunk-Netz der Flughafen Hamburg GmbH
    Flughafen Hamburg GmbH – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 5 Monate her
    TETRA-Digitalfunk-Netz der Flughafen Hamburg GmbH Die Bundesnetzagentur stellt eine Liste "Zuteilungen VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Die Bundesnetzagentur Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § wegen Informationsfreiheit (I3/3393/2020) [#170512] schrieben Sie mir am 01.11.21: "das Gesetz Damen und Herren, > > ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: > > Die Bundesnetzagentur
  • Aus der Presse außerdem zu entnehmen, dass Ihr Haus bezüglich der Aufhebung der landesweiten Ausgangsbeschränkungen Aus der Presse außerdem zu entnehmen, dass Ihr Haus bezüglich der Aufhebung der landesweiten Ausgangsbeschränkungen nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Damit ist der Anwendungsbereich des LIFG BW enger als der im Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (
  • Themen des ersten Tages waren eine kurze Vorstellung des Lagezentrums für Bevölkerungsschutz, Bundesangelegenheiten die Vorstellung der seitens der ADD definierten Sprachdurchsagen für Sirenen, Informationen zum Bundesweiten die Vorstellung der seitens der ADD definierten Sprachdurchsagen für Sirenen, Informationen zum Bundesweiten die Vorstellung der seitens der ADD definierten Sprachdurchsagen für Sirenen, Informationen zum Bundesweiten die Vorstellung der seitens der ADD definierten Sprachdurchsagen für Sirenen, Informationen zum Bundesweiten
  • angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/284412 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Im Jahr 2020 wurden die ZKE ausgesetzt. Im Jahr 2020 wurden die ZKE ausgesetzt.
  • angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/193240 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Im Jahr 2020 wurden die ZKE ausgesetzt. Im Jahr 2020 wurden die ZKE ausgesetzt.
  • TETRA-Digitalfunk-Netz der Justizbehörde, Strafvollzugsamt Hamburg (MNC 144) Die Bundesnetzagentur stellt HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Die Bundesnetzagentur Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § gt; Guten Tag, > > ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: > > Die Bundesnetzagentur > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG
  • Abituraufgaben Englisch 2017 bis 2024
    Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 2 Wochen her
    angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/203909 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Im Jahr 2020 wurden die ZKE ausgesetzt. Im Jahr 2020 wurden die ZKE ausgesetzt.
  • Abitur Klausuren
    Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate her
    Klausuren von 2016 bis 2023 Englisch GK Klausuren von 2016 bis 2023 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Im Jahr 2020 wurden die ZKE ausgesetzt. Im Jahr 2020 wurden die ZKE ausgesetzt.
  • angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/150857 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Im Jahr 2020 wurden die ZKE ausgesetzt. Im Jahr 2020 wurden die ZKE ausgesetzt.
  • Abituraufgaben Mathematik
    Ministerium für Bildung und Kultur Saarland – Saarland
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG ) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen und Kunst genießen für ihre Werke Schutz nach Maßgabe dieses Gesetzes. […] § 2 Geschützte Werke (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im
  • angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/192466 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Im Jahr 2020 wurden die ZKE ausgesetzt. Im Jahr 2020 wurden die ZKE ausgesetzt.
  • Auf Grundlage welchen Bundesaufnahmeprogramms wurden diese Aufenthaltstitel erteilt? Auf Grundlage welchen Bundesaufnahmeprogramms wurden diese Aufenthaltstitel erteilt? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Auf Grundlage welchen Bundesaufnahmeprogramms wurden diese Aufenthaltstitel erteilt? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Abituraufgaben
    Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 10 Monate, 3 Wochen her
    angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/228314 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Im Jahr 2020 wurden die ZKE ausgesetzt. Im Jahr 2020 wurden die ZKE ausgesetzt.
  • Kontakt zu NGO/sonstigen Interessensvertretern
    Bezirksamt Pankow – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre her , 500,00 Euro
    Kontakt zu NGO/sonstigen Interessensvertretern [#234982] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Kontakt zu NGO/sonstigen Interessensvertretern“ vom 09.12.2021 (#234982) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Soweit Sie sich zur Begründung Ihres geltend gemachten Anspruchs auf das Verbraucherinformationsgesetz Das Bezirksamt ist hierbei zur Erhebung eines Kostenvorschusses berechtigt (§ 17 Gebührengesetz).
  • Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). ) , BbgUIG (Umweltinformationsgesetz des Landes Brandenburg) und VIG (Verbraucherinformationsgesetz) Erzeugnisse im Sinne des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (Erzeugnisse) sowie 2. Da die vorliegende Antragstellung auf Akteneinsicht nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht,
  • Vergütungsschema der Konsulate
    Auswärtiges Amt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 5 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen 2022 Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz In der Regel erfolgt dies entsprechend der gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats ab Antragseingang
  • Kontrollbericht zu Frieda's Diner, Nürnberg [#178906] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Kontrollbericht zu Frieda's Diner, Nürnberg“ vom 01.02.2020 (#178906) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Gespräche mit Lufthansa im Jahr 2018
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate her
    des Bundes Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - sämtliche Dokumente (u.a Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Der Anspruch auf Informationszugang kann nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur in fds-222134-gesprache-mit-lufthansa-im-jahr-2018-antwort-3.pdf Bundeskanzleramt
  • KG" (bzw. verbundenen Unternehmen) bezüglich der Online-Veröffentlichung von digitalisierten Dokumenten Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Danach kann das Vollstreckungsgericht neben der gesetzlich vorgeschriebenen Veröffentlichung in dem von
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Kontrollbericht zu Campus Suite, Hamburg“ vom 06.07.2019 (#154421) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Kontrollbericht zu Campus Suite, Hamburg“ vom 06.07.2019 (#154421) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln noch viele Spielräume für kommunale Entscheidungen darüber offen, ob vor Ort überhaupt Planungen umgesetzt
  • Aufzeichnungen aller Anhörungen seit 1. März
    Landtag NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate her
    März [#188035] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Kindeswohlgefährdung
    Landtag NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. April 2020 nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Nach § 2 Absatz 2 IFG NRW gilt das Gesetz ausdrücklich auch für den Landtag, allerdings nur soweit dieser
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Lichtenberger Fleisch Werksverkauf, Berlin“ vom 15.01.2019 (#42163) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Lichtenberger Fleisch Werksverkauf, Berlin“ vom 15.01.2019 (#42163) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Lichtenberger Fleisch Werksverkauf, Berlin“ vom 15.01.2019 (#42163) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
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