Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 3.315 Ergebnisse.
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LK Goslar Todesfälle nach COVID-19 Impfung Erlass Obduktionen bei Todesfällen im zeitlichen Zusammenhang mit einer COVID-19 Impfung
Landkreis Goslar - Gesundheitsamt – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr herTodesfall trat innerhalb 14 Tagen nach COVID-19 Impfstoffgabe ein 2.) Todesfall trat innerhalb 14 Tagen nach COVID-19 Impfstoffgabe ein 2.) Für Kontaktpersonen gilt unabhängig von ihrem Impfstatus keine Absonderungspflicht. Todesfall trat innerhalb 14 Tagen nach COVID-19 Impfstoffgabe ein 2.) Bereits bei dem Verdacht auf einen Impfschaden besteht eine Meldepflicht. -
Liste zu Ablehnungsentscheiden von Tierversuchsanträgen / -anzeigen
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz – Bayern
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre herAblehnungsentscheiden von Tierversuchsanträgen / -anzeigen Eine tabellarische Auflistung der genehmigungspflichtigen Eine tabellarische Auflistung von anzeigepflichtigen Tierversuchen im Bereich Fort-, Aus-, Weiterbildung der Anzeigen", "Anzahl der Rücknahmen", sowie sofern überhaupt relevant bei anzeigepflichtigen Eine tabellarische Auflistung von anzeigepflichtigen Tierversuchen im Bereich Fort-, Aus-, Weiterbildung Auch das VIG ist für Informationen über melde- und anzeigepflichtige Tierversuche bzw. -
Verteilschlüssel Covid Impfstoffe EU
Europäische Kommission – Europäische Union
Anfrage abgelehnt, 8 Monate herVerteilschlüssel Covid Impfstoffe EU - den Verteilschlüssel (Formel) nach dem die Lieferungen der Impfstoffhersteller - Berechnungstool für die Impfstoffverteilung. - Übersicht der Kritierien der Impfstoffverteilung in die Länder - Liefermengen der Hersteller im - Berechnungstool für die Impfstoffverteilung. - Übersicht der Kritierien der Impfstoffverteilung in die Länder - Liefermengen der Hersteller im -
RBStV / §10 (5) Wohnung im Anstaltsbereich der Landesrundfunkanstalt
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 3 Monate herLeider haben Sie übersehen, dass die Anfrage sich auf die 1.1.2013 eingeführte Pflicht zur Zahlung der Im Rahmen der eingeführten Zahlungspflicht müssen Informationen bereitgestellt werden. Ohne die Information kann aber die Pflicht zur Zahlung der öffentlichen Abgabe "Rundfunkbeitrag& Im Rahmen der eingeführten Zahlungspflicht müssen Informationen bereitgestellt werden. Ohne die Information kann aber die Pflicht zur Zahlung der öffentlichen Abgabe "Rundfunkbeitrag& -
Impfstoff von Comirnaty und Biontech
Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz – Thüringen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate herImpfstoff von Comirnaty und Biontech Ihre Informationen, welche Sie sicherlich mittlerweile als aufmerksame angesprochenen Stoffe die in materieller Hinsicht nicht den Anforderungen des Europäischen Arzneibuchs beim Impfstoff angesprochenen Stoffe die in materieller Hinsicht nicht den Anforderungen des Europäischen Arzneibuchs beim Impfstoff Anfrage abgelehnt Impfstoff von Comirnaty und Biontech [#223858] Antrag nach dem ThürTG angesprochenen Stoffe die in materieller Hinsicht nicht den Anforderungen des Europäischen Arzneibuchs beim Impfstoff -
Gutachten Referat 43
Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
Anfrage abgelehnt, 3 Monate, 2 Wochen her , 195,00 EuroInformationen bereits jetzt der Transparenzpflicht auf Antrag. unterliegen auch bereits jetzt einer Transparenzpflicht auf Antrag unterfallen. Normen ergibt, wonach das Sächsische Innenministerium als transparenzpflichtige Stelle grundsätzlich Die Transparenzpflicht umfasst die Veröffentlichungs- und Informationspflicht, siehe §2 Abs.1 Satz 1 Die Informationspflicht ist die Pflicht der transparenzpflichtigen Stelle, Informationen auf Antrag auch -
Aufhebung von Einschränkungen für COVID19-Geimpfte
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate her , 500,00 EuroAufhebung von Einschränkungen für COVID19-Geimpfte alle nicht-öffentlichen Unterlagen und Kommunikation über die Aufhebung von Einschränkungen (z.B. nach dem Infektionsschutzgesetz) für gegen COVID19 geimpfte Beratungen von Behörden werden beeinträchtigt Aufhebung von Einschränkungen für COVID19-Geimpfte über die Aufhebung von Einschränkungen (z.B. nach dem Infektionsschutzgesetz) für gegen COVID19 geimpfte Die Aufhebung von Geboten und Verboten für gegen COVID-19 geimpfte Personen hat in letzter Zeit eine -
Kontakte zu Twitter & BioNTech bzgl. Kampagne zur Patentfreigabe der Corona-Impfstoffe
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik – Bund
Anfrage abgelehnt, 9 Monate herKampagne zur Patentfreigabe der Corona-Impfstoffe 1. alle Treffen, Emails, Telefonkonferenzen, Präsentationen twitter ausgetauscht wurde, insbesondere mit Frau Nina Morschhäuser, zum Thema Patentfreigabe der Impfstoffe Kampagne zur Patentfreigabe der Corona-Impfstoffe [#267934] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Kampagne zur Patentfreigabe der Corona-Impfstoffe [#267934] > Datum: 17. und Impfkampagnen) sollten hier meines Erachtens überhaupt keine Kosten erhoben werden. -
Anfrage MdB Sichert (AfD) im Gesundheitsausschuss am 21. März 2022
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate herIMPFSTOFFE GEGEN COVID-19: VERGLEICH ANZAHL DER IMPFUNGEN MIT ANZAHL DER CODIERTEN IMPFNEBENWIRKUNGEN 2016-2021 (Impfsurveillance in Arztpraxen) Nach §13 Ifsg Absatz 5 Anfrage abgelehnt IMPFSTOFFE GEGEN COVID-19: VERGLEICH ANZAHL DER IMPFUNGEN MIT ANZAHL DER CODIERTEN IMPFNEBENWIRKUNGEN VERGLEICH ANZAHL DER IMPFUNGEN MIT ANZAHL DER CODIERTEN IMPFNEBENWIRKUNGEN 2016-2021 (Impfsurveillance > IMPFSTOFFE GEGEN COVID-19: VERGLEICH ANZAHL DER IMPFUNGEN > MIT ANZAHL DER CODIERTEN IMPFNEBENWIRKUNGEN -
Razzien wegen falscher Impfausweise
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 2 Monate herRazzien wegen falscher Impfausweise In der Tagesschau online, Stand: 13.01.2022 11:21 Uhr steht unter folgender Meldung +Razzien wegen falscher Impfausweise+ +Ein Hausarzt aus Bayern soll Impfungen vorgetäuscht Über einen Antikörper-Test will man nachweisen, dass sie nicht geimpft sind.+ 1. Anfrage abgelehnt §3.1.b: laufendes Verfahren Razzien wegen falscher Impfausweise [#237665 Über einen Antikörper-Test will man nachweisen, dass sie nicht geimpft sind.+ 1. -
Razzien wegen falscher Impfausweise
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 2 Monate herRazzien wegen falscher Impfausweise In der Tagesschau online, Stand: 13.01.2022 11:21 Uhr steht unter folgender Meldung +Razzien wegen falscher Impfausweise+ +Ein Hausarzt aus Bayern soll Impfungen vorgetäuscht Über einen Antikörper-Test will man nachweisen, dass sie nicht geimpft sind.+ 1. § 81.1.7 HDSIG: Nicht durch Satzung ausdrücklich bestimmt Razzien wegen falscher Impfausweise Über einen Antikörper-Test will man nachweisen, dass sie nicht geimpft sind.+ 1. -
Nicht funktionierende Faxnummern in Impressumspflichtangaben nach TMG auf ZEIT.de
Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH) – Schleswig-Holstein
Antwort verspätet, 2 Monate herNicht funktionierende Faxnummern in Impressumspflichtangaben nach TMG auf ZEIT.de Nicht funktionierende Faxnummern in Impressumspflichtangaben nach TMG auf ZEIT.de Bitte schicken Sie eine Überblick Ihrer Anfrage abgelehnt Nicht funktionierende Faxnummern in Impressumspflichtangaben nach TMG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nicht funktionierende Faxnummern in Impressumspflichtangaben Mit freundlichen Grüßen AW: Nicht funktionierende Faxnummern in Impressumspflichtangaben -
Coronavirus US-Regierung wollte , dass deutsche Unternehmen CureVac Biotech-Unternehmen für eine sehr hohe Geldsumme zu übernehmen
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 11 Monate her«Wenn es einen Impfstoff gibt, muss er allen zur Verfügung stehen. Alles andere wäre ein Skandal. Seit Januar forscht CureVac an einem Impfstoff gegen das Corona virus. Die Impfstoff-Entwicklung werde insbesondere über die internationale Impfstoff-Allianz CEPI vorangetrieben Seit Januar forscht CureVac an einem Impfstoff gegen das Corona virus. Die Impfstoff-Entwicklung werde insbesondere über die internationale Impfstoff-Allianz CEPI vorangetrieben -
Verkehrssicherungspflicht bei Bäumen
Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 5 Monate herVerkehrssicherungspflicht bei Bäumen Ich möchte wissen, ob die Verbandsgemeindeverwaltung ihrer Verpflichting a) Wie oft findet die Verkehrsicherungspflicht im Jahr statt? Wie oft müsste diese stattfinden? d) Wo ist die gesetzliche Grundlage für die Verkehrssicherungspflicht für die Gemeinde? a) Wie oft findet die Verkehrsicherungspflicht im Jahr statt? Wie oft müsste diese stattfinden? d) Wo ist die gesetzliche Grundlage für die Verkehrssicherungspflicht für die Gemeinde? -
Anteil geimpfter Lehrkräfte
Staatliches Schulamt in der Stadt Nürnberg – Bayern
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 5 Monate herAnteil geimpfter Lehrkräfte Anteil (in Prozent, gerne auch mit absoluten Zahlen) der komplett geimpften Anfrage abgelehnt Anteil geimpfter Lehrkräfte [#227681] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG senden Sie mir Folgendes zu: Anteil (in Prozent, gerne auch mit absoluten Zahlen) der komplett geimpften notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Anteil geimpfter Lehrkräfte [#227681] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anteil geimpfter -
Impfterminportal www.impfen-sh.de
Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate herImpfterminportal www.impfen-sh.de Den Vertrag mit CTS Eventim zum Betrieb des Impfterminportals www.impfen-sh.de Anfrage abgelehnt Impfterminportal www.impfen-sh.de [#209636] Antrag nach dem IZG-SH Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Vertrag mit CTS Eventim zum Betrieb des Impfterminportals Nach § 2 Abs. 4 Ziff. 2 IZG ist das Ministerium keine informationspflichtige Stelle, soweit es im Rahmen , da das Ministerium insoweit eben keine auskunftspflichtige Stelle im o.g. -
Maskenpflicht in Hessen Ich bitte um Stellungnahme unter Berufung der wissenschaftlichen Beweggründe für die Maskenpflicht. Angesichts der aktuellen Ereignisse und der Pflicht zum Tragen eines Nasen-Mundschutzes, kommt eine Metaanalyse Anfrage abgelehnt Maskenpflicht in Hessen [#185075] Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Freundliche Grüße AW: Maskenpflicht in Hessen [#185075] Sehr geehrteAntragsteller
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Kennzeichnungspflicht von Polizeivollzugsbeamten (hier: Abschaffung)
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 6 Monate herKennzeichnungspflicht von Polizeivollzugsbeamten (hier: Abschaffung) Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Gesetzesentwurf in den Landtag einzubringen, welcher die Abschaffung der eben erst eingeführten Kennzeichnungspflicht (evtl. auch der Legitimationspflicht) nach §6a Abs. 4 Polizeigesetz zur Folge haben soll. (evtl. auch der Legitimationspflicht) nach §6a Abs. 4 Polizeigesetz zur Folge haben soll. September 2017 13:53 An: ZF LDI Poststelle Betreff: Vermittlung bei Anfrage „Kennzeichnungspflicht -
Auflagen für und Anzeigen bei Demonstration am 3.4.
Polizeipräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate herdetaillierten Auflagen für die Demonstration am 3.4. von Coronaleugnern, Quer"denkern", Impfgegnern Maskenpflicht, gekommen ist. Maskenpflicht, gekommen ist. Maskenpflicht, gekommen ist. Maskenpflicht, gekommen ist. -
Impfquote
Kommunalverwaltung Troisdorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat herImpfquote Anzahl der Gesamtmitarbeitenden, sowie Anzahl der vollständig gegen Covid-19 geimpften Mitarbeitende Anfrage abgelehnt Impfquote [#238857] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW mir Folgendes zu: Anzahl der Gesamtmitarbeitenden, sowie Anzahl der vollständig gegen Covid-19 geimpften Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Impfquote Sehr Antragsteller/in ich sehe mich außerstande, Ihre Anfrage vom 25.01.2022 bezüglich der Impfquote -
Fortbildungspflicht im Rettungsdienst
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Saarland – Saarland
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate herFortbildungspflicht im Rettungsdienst Auskunft, ob der Fortbildungspflicht nach § 4 Abs. 3 SRettG auch Anfrage abgelehnt n/a Fortbildungspflicht im Rettungsdienst [#174150] Antrag nach dem /VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auskunft, ob der Fortbildungspflicht wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Fortbildungspflicht im Rettungsdienst [#174150] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Anfrage „Fortbildungspflicht im -
Nicht veröffentlichte Daten zur Impfstoffsicherheit
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate herNicht veröffentlichte Daten zur Impfstoffsicherheit Das BMG ist zuständig für Gesundheitspolitik. Seit über zwei Jahren animiert das BMG die Bevölkerung zum Impfen gegen COVID-19 und setzte Teile dieser geimpft sind. Die folgend erfragten Daten sind von enormer Bedeutung für die großteils geimpfte Öffentlichkeit. geimpft sind. -
Maskenpflicht in Zweigbibliothek Rechtswissenschaft
Humboldt-Universität zu Berlin Universitätsbibliothek – Berlin
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 11 Monate herMaskenpflicht in Zweigbibliothek Rechtswissenschaft Zum 1. Zweigbibliothek Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin weiterhin bei deren Nutzung die Pflicht sie die Diskussion der Zweck- und Rechtsmäßigkeit sowie den Beschluss der Aufrechterhaltung der Maskenpflicht Anfrage abgelehnt n/a Maskenpflicht in Zweigbibliothek Rechtswissenschaft [#245258] Zweigbibliothek Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin weiterhin bei deren Nutzung die Pflicht -
Auskunft über Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte der Landtagsabgeordneten
Landtag NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre herDie Auskunftspflicht ergibt sich aus der Stellungnahme 16/358 von Herrn Prof. Die Auskunftspflicht ergibt sich aus der Stellungnahme 16/358 von Herrn Prof. Nach dieser Vorschrift haben die Mitglieder des Landtags die Pflicht zur Anzeige 1. ihres Berufes und /WWW/GB_I/I.1/Geschaeftsordnung/Anlage6.jsp Nach § 2 Abs. 2 der Verhaltensregeln besteht eine Anzeigepflicht Die vorausgegangen Ausführungen verdeutlichen, dass es sich hierbei um Pflichten und Informationen handelt -
Maskenpflicht in Zügen der Deutschen Bahn
Deutsche Bahn AG – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate herMaskenpflicht in Zügen der Deutschen Bahn Informationen zu folgenden Themen: 1. Wie viele Fälle wurden bis zum 31.07.2020 erfasst, in denen gegen die Tragepflicht unberechtigt verstossen Wie viele Fälle wurden bis zum 31.07.2020 erfasst, in denen gegen die Tragepflicht unberechtigt verstossen Anfrage abgelehnt Maskenpflicht in Zügen der Deutschen Bahn [#194191] Antrag nach dem Die Bahn ist auch keine auskunftspflichtige Stelle nach dem VIG.
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