Informationsfreiheitsanfragen

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  • Stellungnahmen, die den Bundeswahlleiter nachrichtlich zugestellt wurden zu Einsprüchen gegen die Gültigkeit Stellungnahmen, die den Bundeswahlleiter nachrichtlich zugestellt wurden zu Einsprüchen gegen die Gültigkeit des Deutschen Bundestages im pdf-Format o.ä. und eine Übersicht dazu Anfrage abgelehnt KeineAntwort Stellungnahmen, die den Bundeswahlleiter nachrichtlich zugestellt wurden zu Einsprüchen zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG),
  • Terminkalender des Bundesministers
    an Bundesministerium der Finanzen und andere Behörden
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 10 Monate her
    Terminkalender des Bundesministers Den Terminkalender des Bundesministers aus der 18. Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des ehemaligen Bundesministers der Finanzen Dr. Oktober 2017) des ehemaligen Bundesministers der Finanzen Dr. , des neuen Bundesministers der Finanzen Olaf Scholz zu ermitteln.
  • Adresse das Kreiswehrersatzamt (Karrierecenter der Bundeswehr) genannt, diese haben natürlich keine zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Bundeswehr (BAPersBw) zu wenden. Dezember 2022 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundesministerium der Bundeswehr (BAPersBw) ist, welches zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
  • Beteiligte am Jemen-Krieg
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 3 Monate her
    Beteiligte am Jemen-Krieg Die Listen der Länder, die nach Ansicht der Bundesregierung mittelbar und Hintergrund ist die Aussage des Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier in der Bundespressekonferenz Hintergrund ist die Aussage des Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier in der Bundespressekonferenz zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Das ist eine Frage, die muss die Bundesregierung gemeinsam entscheiden und das betrifft vor allem den
  • Pressemeldung: Inge Hannemann gefährdet tausende Mitarbeiter der Jobcenter In Ihrer Pressemitteilung zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Vielleicht benennen Sie mir auch die Verfasser/Verantwortlichen des Presseberichts. des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Vielleicht benennen Sie mir auch die Verfasser/Verantwortlichen des Presseberichts.
  • SMS der Bundeskanzlerin
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre her
    SMS der Bundeskanzlerin Sämtliche SMS, die Bundeskanzlerin Merkel im Jahr 2017 und 2018 gesendet und zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen November 2018 gegen den Bescheid des Bundeskanzleramtes vom 22. September 2018 beantragten Sie u.a. auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundeskanzleramt Der Bescheid des Bundeskanzleramtes vom 22.
  • Liste mit Selektoren
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 7 Monate her
    des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Das Bundeskanzleramt bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. kann, hängt davon ab, welche außenpolitischen Ziele die Bundesrepublik im Verhältnis zu diesem Staat Die Bundesregierung möchte alle Maßnahmen unterlassen, die dieses Ziel beeinträchtigen könnten. , Bundesministerium für Verteidigung und Bundesministerium des Inneren auf Grundlage des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
  • Veröffentlichung der Studie "Bunt in der Bundeswehr". laut Presseberichten und parlamentarischen Anfragen hat die Bundeswehr 2019 eine Studie unter dem Titel "Bunt in der Bundeswehr" erstellt. Bundeswehr" erstellt. zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG),
  • Nachhaltigkeitskonzept für die Aktienanlage der Sondervermögen des Bundes Aus der Antwort der Bundesregierung “, „Versorgungsfonds des Bundes“, „Versorgungsfonds der Bundesagentur für Arbeit“ und „Vorsorgefonds Anlagerichtlinien" ein Nachhaltigkeitskonzept für die Aktienanlage der Sondervermögen des Bundes “, „Versorgungsfonds des Bundes“, „Versorgungsfonds der Bundesagentur für Arbeit“ und „Vorsorgefonds zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • IFG: EU-Gruppe zu Code of Conduct (Business Taxation)
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 2 Monate her
    Mit freundlichen Grüßen bundestag-google_geschwaerzt.pdf bundestag-google.pdf V. m§ 4 Abs. 2 Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren van Sicherheitsüberprüfungen des Bundes samtliche Verschlusssachen, die innerhalb des Bundestages entstehen oder dem Bundestag, seinen Ausschüssen Ferner hat sich der Deutsche Bundestag im Hinblick auf die dem Bundestag durch die Bundesregierung zur Verfügung gestellten EU-Dokumente im Gesetz über die Zusammenarbeit van Bundesregierung und Deutschem
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG). zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG). Mail beantragen Sie nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) sowie nach dem Umweltinformationsgesetz Verkehr und digitale Infrastruktur an den Bundesrechnungshof gebeten. 1. Der Bundesrechnungshofhat im Zusammenhang mit diesem Prüfungsverfahren mit einem Schreiben an das Bundesministerium
  • Übersicht/Auslistung der bisherigen Einsprüche des Bundeswahlleiters gegen die Gültigkeit von Wahlen Eine Übersicht/Auslistung der bisherigen Einsprüche des Bundeswahlleiters gegen die Gültigkeit von Wahlen Welchen Anlass hatten dieser vom Bundeswahlleiter gegen die Gültigkeit von Wahlen in der BRD eingelegten 4.Welche Veränderungen/Konsequenzen gab es anlässlich oder in Folge dieser vom Bundeswahlleiter gegen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des §
  • Liste "Stoffliste des Bundes und der Bundesländer" in maschinenlesbarer Form (BVL) Die Liste "Stoffliste des Bundes und der Bundesländer" in maschinenlesbarer Form (z.B. als CSV, XLS, zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen und der Bundesländer zu senden. Daher bitte ich Sie mir die Stoffliste des Bundes und der Bundesländer in dem Vorgänger Dateiformate
  • Liste aller erfolgreichen Petitionen an den Bundestag
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 2 Monate her
    Liste aller erfolgreichen Petitionen an den Bundestag eine Liste aller Petitionen an den Bundestag gemäß GG Art.17, die in dem Sinne erfolgreich waren, dass der Bundestag aufgrund der Petition eine Entscheidung Anfrage abgelehnt n/a Liste aller erfolgreichen Petitionen an den Bundestag [#8005] geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Liste aller Petitionen an den Bundestag des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des §
  • Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - NRW.URBAN
    NRW.Urban Service GmbH – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate her
    213375 4) Bundeskartellamt (BKartA) https://fragdenstaat.de/a/213183 5) Bundesinstitut für Arzneimittel /a/213181 8) Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) https://fragdenstaat.de/a/216035 9) Umweltbundesamt /a/208901 11) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 12) Kraftfahrt-Bundesamt 213375 4) Bundeskartellamt (BKartA) https://fragdenstaat.de/a/213183 5) Bundesinstitut für Arzneimittel /a/208901 11) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 12) Kraftfahrt-Bundesamt
  • Liste der von EU-Richtlinie 2016/2102 betroffenen Unternehmen im Besitz des Bundes Liste der Bundesregierung der Einrichtungen im vollständigen/teilweisen Bundeseigentum/-besitz, die unter die Richtlinie 2016/ zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Bundes (Informationsfreiheitsgesetz - IFG). Eine vollständige Liste liegt der Bundesregierung bislang nicht vor.
  • Open Source im BSI
    Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik – Bund
    Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 9 Monate her
    (Bund) eingesetzt und für welche Aufgaben ? (Bund) eingesetzt ? (Bund) eingesetzt und für welche Aufgaben ? (Bund) eingesetzt ? des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des §
  • Stellungnahme von Bundesärztekammer zu Gesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters (Transplantationsregistergesetz - TxRegG) - die Stellungnahme von Bundesärztekammer im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Das Bundesministerium für Gesundheit bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Hierdurch soll die Transparenz bei der Vorbereitung von Gesetzentwürfen in Bundesministerien erhöht werden
  • Stellungnahme von Bundesrechtsanwaltskammer (= Stellungnahmen der RAK Berlin und RAK Köln) zu Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages - die Stellungnahme von Bundesrechtsanwaltskammer (= Stellungnahmen der RAK Berlin und RAK Köln) im des Deutschen Bundestages" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Kabinettsprotokolle Leistungsschutz für Presseverlage
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 8 Monate her
    für Presseverlage. des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § des Bundeskanzleramtes: Kabinettprotokolle die das Leistungsschutzrecht für Presseverlage zum Inhalt Mai 2013 an das Bundeskanzleramt beantragten Sie u.a. auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes Das Bundesverfassungsgericht billigt der Bundesregierung für den Bereich der internen Willensbildung
  • September 2011: „Die Bundesregierung lehnt eine bundesgesetzliche Regelung zum dauerhaften Erhalt Ich appelliere an Sie als zuständige Bundesministerin, sich zügig für eine entsprechende gesetzliche September 2011: „Die Bundesregierung lehnt eine bundesgesetzliche Regelung zum dauerhaften Erhalt Ich appelliere an Sie als zuständige Bundesministerin, sich zügig für eine entsprechende gesetzliche des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des §
  • Twitter Beiträge
    Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Bund
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate her , 30,00 Euro
    Daher ist es mir nicht mehr möglich auf die Inhalte der Accounts der Bundesregierung und der Bundesministerien Die publizierten Inhalte der Bundesregierung und Bundesministerien sind damit nur noch einem geschlossenen Bitte senden Sie mir daher alle veröffentlichten Beiträge der Bundesregierung und Bundesministerien zu Bitte senden Sie mir daher alle veröffentlichten Beiträge der Bundesregierung und Bundesministerien zu zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Informationen zu Auslandseinsätzen der Bundespolizei
    Bundespolizeipräsidium – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 4 Monate her
    Informationen zu Auslandseinsätzen der Bundespolizei - Das Abkommen der Bundesrepublik mit Saudi-Arabien , das dem Einsatz der Bundespolizei zum "Bilateralen Projekt Saudi-Arabien" zugrundeliegt ( mit Saudi-Arabien, das dem Einsatz der Bundespolizei zum "Bilateralen Projekt Saudi-Arabien&quot zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), bundespolizei-saudi.pdf Bundespolizeipräsidium Polizei Inneres
  • Prüfergebnisse des Bundesrechnungshofes zur Förderung von Islamic Relief aus den Mitteln des Auswärtigen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Ihrem Auskunftsbegehren kann der Bundesrechnungshof nicht nachkommen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG, Urteil vom 22. Dass der Bundesrechnungshof keine informationspflichtige Stelle im Sinne des Gesetzes zur Verbesserung
  • Kommunikation mit Gerhard Schindler bezüglich Buchmanuskript
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mai 2020 beantragten Sie u.a. auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundeskanzleramt Zwar haben Sie Ihren Antrag auf Herausgabe nicht beim Bundesnachrichtendienst, sondern beim Bundeskanzleramt Sofern jedoch im Rahmen der Fach- und Dienstaufsicht des Bundeskanzleramtes Uber den Bundesnachrichtendienst Sie unterliegen grundsätzlich der Verschwiegenheitspflicht eines Beamten (§ 67 des Bundesbeamtengesetzes
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