Informationsfreiheitsanfragen
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Vorgehensweise bei Änderung des Zahlungsstatus des Rundfunkzwangsbeitragszahlungsverpflichteten in einem Mehrpersonenhaushalt
NDR – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate herAktuelle Datensätze erhält die zuständige Stelle ja nur bei "Bewegung" der Meldedaten der Bürger über Umzug, Wegzug oder Tod vom zuständigen Einwohnermeldeamt. Aktuelle Datensätze erhält die zuständige Stelle ja nur bei "Bewegung" der Meldedaten der Bürger über Umzug, Wegzug oder Tod vom zuständigen Einwohnermeldeamt. -
Meldedatenlandesverordnung (MDLVO) § 12 Abs. 1 "beauftragte Stelle“ - Fundstelle gesucht
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 6 Monate herMeldedatenlandesverordnung (MDLVO) § 12 Abs. 1 "beauftragte Stelle“ - Fundstelle gesucht Bitte Meldedatenlandesverordnung (MDLVO) vom 13. quelle=jlink&psml=bsrlpprod.psml&feed=bsrlp-lr&docid=jlr-MeldeDVRPrahmen bzw. &doc.part=X&doc.price=0.0#jlr-MeldeDVRPpP12 Anfrage abgelehnt Meldedatenlandesverordnung Meldedatenlandesverordnung (MDLVO) vom 13. -
Auflistung aller Meldebehörden in Baden-Württemberg
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate herAuflistung aller Meldebehörden in Baden-Württemberg Eine Auflistung aller Meldebehörden in Ihrem Land Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. Anfrage abgelehnt Auflistung aller Meldebehörden in Baden-Württemberg [#141984] Antrag Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. sind in Baden-Württemberg die Ortspolizeibehörden die Meldebehörden. -
Auflistung aller Meldebehörden in Niedersachsen
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate herAuflistung aller Meldebehörden in Niedersachsen Eine Auflistung aller Meldebehörden in Ihrem Land. Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. Anfrage abgelehnt Auflistung aller Meldebehörden in Niedersachsen [#136266] Antrag Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. -
Auflistung aller Meldebehörden in Saarland
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport Saarland – Saarland
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate herAuflistung aller Meldebehörden in Saarland Eine Auflistung aller Meldebehörden in Ihrem Land. Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. jeweiligen Zuständigkeitsbereiche (Geografisch oder anhand Postleitzahlen o.Ä.) der einzelnen Meldebehörden Anfrage abgelehnt Auflistung aller Meldebehörden in Saarland [#138189] Antrag nach Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. -
Melde(wesen)gesetz Parlamentarischer Prozess im Falle des Meldewesengesetzes 1. Anfrage abgelehnt n/a Melde(wesen)gesetz Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte gt; << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> AW: Melde (wesen)gesetz Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Melde(wesen lt;< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Re: AW: Melde
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Einmaliger Meldedatenabgleich 2018 Zur Umstellung der Rundfunkgebühr auf den Zwangsbeitrag zur Finanzierung des öffentlich rechtlichen Rundfunks wurde 2013 ein sogenannter "einmaliger Meldedatenabgleich& Meine Fragen: - ist es auch für die Meldeämter ein "einmaliger Vorgang"? Anfrage abgelehnt Einmaliger Meldedatenabgleich 2018 [#24219] Anfrage nach dem Hamburgischen Meine Fragen: - ist es auch für die Meldeämter ein "einmaliger Vorgang"?
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Masern-Ausbrüche an Schulen und Kitas
Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG.NRW) – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr herMasern-Ausbrüche an Schulen und Kitas alle Meldedaten gemäß Par. 11 Abs. 1 Nr. 1 IfSG zu Masernfällen Insbesondere geht es mir um Angaben zu Altersgruppe, Falldefinitionskategorie, Meldewoche und -jahr, Die Meldedaten zu Maserfällen sind daher personenbeziehbar und somit nicht anonym. Teile dieser Meldedaten (Meldewoche, Meldejahr, Landkreis, Altersgruppe, Impfstatus) werden regelmäßig (Meldewoche, Meldejahr, Landkreis, Altersgruppe) über die RKI-Datenbank SurvStat abrufbar. -
Auflistung aller Meldebehörden in Nordrhein-Westfalen
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate herAuflistung aller Meldebehörden in Nordrhein-Westfalen Eine Auflistung aller Meldebehörden in Ihrem Land Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. Anfrage abgelehnt Auflistung aller Meldebehörden in Nordrhein-Westfalen [#136270] Antrag Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. -
Kontrollbericht zu Shell, Bremerhaven
Lebensmittelüberwachung Bremerhaven – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate herAnfrage vom 09.03.2019 (Kontrollbericht zu Sexshow, Bremerhaven [#60653]) eine Anfrage beim Einwohnermeldeamt Sehr geehrteAntragsteller/in die Überprüfung Ihrer Daten anhand einer Identitätsanfrage beim Einwohnermeldeamt in Bremerhaven ergab, dass Sie an der Adresse nicht gemeldet sind und Ihre Identität daher anzuzweifeln Sehr geehrteAntragsteller/in die Überprüfung Ihrer Daten anhand einer Identitätsanfrage beim Einwohnermeldeamt in Bremerhaven ergab, dass Sie an der Adresse nicht gemeldet sind und Ihre Identität daher anzuzweifeln -
Auflistung aller Meldebehörden in Hamburg
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate herAuflistung aller Meldebehörden in Hamburg Eine Auflistung aller Meldebehörden in Ihrem Land. Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. jeweiligen Zuständigkeitsbereiche (Geografisch oder anhand Postleitzahlen o.Ä.) der einzelnen Meldebehörden Anfrage abgelehnt Auflistung aller Meldebehörden in Hamburg [#136259] Anfrage nach Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. -
Auflistung aller Meldebehörden in Sachsen-Anhalt
Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate herAuflistung aller Meldebehörden in Sachsen-Anhalt Eine Auflistung aller Meldebehörden in Ihrem Land. Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. jeweiligen Zuständigkeitsbereiche (Geografisch oder anhand Postleitzahlen o.Ä.) der einzelnen Meldebehörden Anfrage abgelehnt Auflistung aller Meldebehörden in Sachsen-Anhalt [#136409] Antrag Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. -
Auflistung aller Meldebehörden in Schleswig-Holstein
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate herAuflistung aller Meldebehörden in Schleswig-Holstein Eine Auflistung aller Meldebehörden in Ihrem Land Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. jeweiligen Zuständigkeitsbereiche (Geografisch oder anhand Postleitzahlen o.Ä.) der einzelnen Meldebehörden Anfrage abgelehnt Auflistung aller Meldebehörden in Schleswig-Holstein [#136410] Antrag Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. -
Auflistung aller Meldebehörden in Brandenburg
Ministerium des Innern und für Kommunales – Brandenburg
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate herAuflistung aller Meldebehörden in Brandenburg Eine Auflistung aller Meldebehörden in Ihrem Land. Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. jeweiligen Zuständigkeitsbereiche (Geografisch oder anhand Postleitzahlen o.Ä.) der einzelnen Meldebehörden Anfrage abgelehnt Auflistung aller Meldebehörden in Brandenburg [#141985] Antrag nach Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. -
Abfragen des Melderegisters durch Parteien
Landratsamt Fürstenfeldbruck – Bayern
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 4 Monate herAbfragen des Melderegisters durch Parteien eine Übersicht aller Melderegister-Abfragen durch Parteien Anfrage abgelehnt Abfragen des Melderegisters durch Parteien [#172283] Antrag nach von den jeweiligen Meldebehörden erteilt werden. Meldebehörden sind nicht die Landratsämter, sondern die Gemeinden und Städte (Art. 1 BayAGBMG). Bitte wenden Sie sich an die für Sie zuständige Meldebehörde (= Einwohnermeldeamt der Wohnort-Gemeinde -
Auflistung aller Meldebehörden in Sachsen
Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte – Sachsen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate herAuflistung aller Meldebehörden in Sachsen Eine Auflistung aller Meldebehörden in Ihrem Land. Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. jeweiligen Zuständigkeitsbereiche (Geografisch oder anhand Postleitzahlen o.Ä.) der einzelnen Meldebehörden Anfrage abgelehnt Auflistung aller Meldebehörden in Sachsen [#136408] Antrag nach dem Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. -
Fehlende Daten zu schwerwiegenden und tödlichen Verdachtsfällen nach Coronaimpfung bei Kindern im aktuellen und vorangegangenen Sicherheitsbericht
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 5 Monate herletzten beiden Sicherheitsberichten verschweigt das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) die Anzahl der gemeldeten Der zuletzt am 07.09.2022 veröffentlichte Bericht berichtet über Meldefälle bis zum 30.06.2022. nach COVID-19-Impfungen bei Kindern im Alter von 5 bis 11 Jahren wurden dem PEI bis zum 30.06.2022 gemeldet letzten beiden Sicherheitsberichten verschweigt das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) die Anzahl der gemeldeten Der zuletzt am 07.09.2022 veröffentlichte Bericht berichtet über Meldefälle bis zum 30.06.2022. -
Auflistung aller Meldebehörden in Baden-Württemberg
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate herAuflistung aller Meldebehörden in Baden-Württemberg Eine Auflistung aller Meldebehörden in Ihrem Land Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. jeweiligen Zuständigkeitsbereiche (Geografisch oder anhand Postleitzahlen o.Ä.) der einzelnen Meldebehörden Anfrage abgelehnt Auflistung aller Meldebehörden in Baden-Württemberg [#136129] Antrag Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. -
Stellungnahme v. BITKOM e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes und weiterer Vorschriften (1. BMGÄndG) sowie Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung und
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 9 Monate herBITKOM e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes und weiterer Vorschriften BMGÄndG) sowie Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung und BMGÄndG) sowie Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Ersten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung BITKOM e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes und weiterer Vorschriften BMGÄndG) sowie Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung und -
Datenschutzfolgeabschätzung (Kalenderdatum) für das Einwohnermelderegister der Stadt sowie Speicherort einer bestimmten informationellen Gedankenverkörperung aus dem EuGH
Kommunalverwaltung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 3 Wochen herDatenschutzfolgeabschätzung (Kalenderdatum) für das Einwohnermelderegister der Stadt sowie Speicherort bestimmten informationellen Gedankenverkörperung aus dem EuGH Datenschutzfolgeabschätzung für das Einwohnermelderegister quot; Anfrage abgelehnt Datenschutzfolgeabschätzung (Kalenderdatum) für das Einwohnermelderegister meine Informationsfreiheitsanfrage „Datenschutzfolgeabschätzung (Kalenderdatum) für das Einwohnermelderegister AW: Antwort: AW: Antwort: WG: AW: Datenschutzfolgeabschätzung (Kalenderdatum) für das Einwohnermelderegister -
Liste angemeldeter Versammlungen/Demonstrationen 26.2.22-28.02.22 in Stuttgart
Amt für öffentliche Ordnung, Städtischer Vollzugsdienst – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat herListe angemeldeter Versammlungen/Demonstrationen 26.2.22-28.02.22 in Stuttgart Liste angemeldeter Versammlungen /Demonstrationen 26.2.22-28.02.22 in Stuttgart Anfrage abgelehnt n/a Liste angemeldeter LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Liste angemeldeter Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Liste angemeldeter Versammlungen/Demonstrationen jedoch nicht nachprüfen kann, ob eine Versammlung angemeldet ist? -
Verfolgung von Verkehrwidrigkeiten gemeldet von Privatpersonen/über Portale
Ordnungsamt Stadt Kassel – Hessen
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen herVerfolgung von Verkehrwidrigkeiten gemeldet von Privatpersonen/über Portale Per direkter eMail oder sowie der Bußgeldstelle in den Jahren 2019 ,2020, 2021,2022 und bisher in 2023 eingegangen sind: - Gemeldet durch Privatpersonen - Gemeldet über eMail (auch mit Nutzung von Portalen wie Wegeheld/Weg.li) - Insgesamt HDSIG: Nicht durch Satzung ausdrücklich bestimmt Verfolgung von Verkehrwidrigkeiten gemeldet Freundliche Grüße AW: [EXTERN] Verfolgung von Verkehrwidrigkeiten gemeldet von -
Auflistung aller Meldebehörden in Rheinland-Pfalz
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate herAuflistung aller Meldebehörden in Rheinland-Pfalz Eine Auflistung aller Meldebehörden in Ihrem Land. Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. jeweiligen Zuständigkeitsbereiche (Geografisch oder anhand Postleitzahlen o.Ä.) der einzelnen Meldebehörden Anfrage abgelehnt Auflistung aller Meldebehörden in Rheinland-Pfalz [#136406] Antrag Bitte fügen Sie hierzu jeweils alle frei verfügbaren Informationen zu den Meldebehörden bei (z.B. -
Angemeldete Demonstrationen in 2020 und 2021 im Zuständigskeitsbereich der Polizei Offenburg
Polizeipräsidium Offenburg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate herAngemeldete Demonstrationen in 2020 und 2021 im Zuständigskeitsbereich der Polizei Offenburg Übersicht aller angemeldeten Demonstrationen im Jahr 2020 und 2021 mit allen verfügbaren Informationen, insbesondere - angemeldete Teilnehmerzahl - tatsächliche Teilnehmerzahl (soweit vorhanden) - Kundgebungsmittel Anfrage abgelehnt n/a Angemeldete Demonstrationen in 2020 und 2021 im Zuständigskeitsbereich , soweit keine Privatperson - angemeldete Teilnehmerzahl - tatsächliche Teilnehmerzahl (soweit vorhanden
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