Informationsfreiheitsanfragen

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  • EKV Verbotszonen: Entstehung
    Stadtverwaltung München – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate her
    Freiwillige Selbstverpflichtungserklärung für Anbieter von Leihsystemen für E-Scooter und sonstige Elektrokleinstfahrzeuge Freiwillige Selbstverpflichtungserklärung für Anbieter von Leihsystemen für E-Scooter und sonstige Elektrokleinstfahrzeuge Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Die Landeshauptstadt München ist verpflichtet, diese Anfrage auf dem gewählten Weg, hier elektronisch
  • Kommunikation zur Studie zu Elektrokleinstfahrzeugen In der kleinen Anfrage im Bundestag 18/13157 (https ://kleineanfragen.de/bundestag/18/13157) wird eine Studie des BASt zu Elektrokleinstfahrzeugen erwähnt Die Bundesanstalt für Straßenwesen (BAST) wurde beauftragt, sich einen Marktüberblick über Elektrokleinstfahrzeuge Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses Kommunikation zur Studie zu Elektrokleinstfahrzeugen Die Bundesanstalt für Straßenwesen (BAST) wurde beauftragt, sich einen Marktüberblick über Elektrokleinstfahrzeuge
  • Ausstattung von Elektrokleinstfahrzeugen
    Bundesanstalt für Straßenwesen – Bund
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 9 Monate her
    Ausstattung von Elektrokleinstfahrzeugen Laut Auskunft des Bundestages (siehe Drucksache 19/3006) soll die geplante Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am öffentlichen Straßenverkehr Elektrokleinstfahrzeuge zukünftig verkehrsrechtlich wie Fahrräder mit der Maßgabe besonderer Vorschriften Aufgrund der Forderung des BASt bei Elektrokleinstfahrzeugen Blinker, Rückspiegel, Tagfahrlicht, etc. am öffentlichen Straßenverkehr Elektrokleinstfahrzeuge zukünftig verkehrsrechtlich wie Fahrräder
  • Studie zu Elektrokleinstfahrzeugen
    Bundesanstalt für Straßenwesen – Bund
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 9 Monate her
    Studie zu Elektrokleinstfahrzeugen Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ) wird eine Studie des BASt zu Elektrokleinstfahrzeugen erwähnt. Die Bundesanstalt für Straßenwesen (BAST) wurde beauftragt, sich einen Marktüberblick über Elektrokleinstfahrzeuge November 2014 mit der Durchführung der Studie zu Elektrokleinstfahrzeugen beauftragt. Die Bundesanstalt für Straßenwesen (BAST) wurde beauftragt, sich einen Marktüberblick über Elektrokleinstfahrzeuge
  • besitzt und unterhält folgende Feuerwehrfahrzeuge: 3 x Wechselladerfahrzeug 1 x Messfahrzeug Gefahrstoffe 2 1 x Mehrzweckfahrzeug Dekon P (Bund) 1 x Schlauchwagen SW 2000 Tr (Bund) 1 x Löschfahrzeug LF-KatS (Bund) Welche dieser Feuerwehrfahrzeuge bzw. : 3 x Wechselladerfahrzeug 1 x Messfahrzeug Gefahrstoffe 2 x Abrollbehälter Gefahrgut 2 x Abrollbehälter 2 1 x Mehrzweckfahrzeug Dekon P (Bund) 1 x Schlauchwagen SW 2000 Tr (Bund) 1 x Löschfahrzeug LF-KatS
  • Kosten Fahrzeugausfall
    Kommunalverwaltung Troisdorf – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 2 Monate her
    Kosten Fahrzeugausfall In Bezug auf die vergangene fünf Kalenderjahre. Ersatzfahrzeuge und Kosten durch anfallende "Strafen" z. B. gegenüber dem Kreis für nicht besetzte Fahrzeuge. Ersatzfahrzeuge und Kosten durch anfallende "Strafen" z. B. gegenüber dem Kreis für nicht besetzte Fahrzeuge.
  • Fahrzeuge im Katastrophenschutz
    Berliner Feuerwehr – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre her
    Fahrzeuge im Katastrophenschutz Liste aller Funktionen und Fahrzeuge im Katastrophenschutz/Katastrophenhilfe Ich bitte um auflistung, welche Fahrzeuge vorhanden/nicht vorhanden, einsatzbereit/nicht einsatzbereit sind und das jeweilige Alter der Fahrzeuge. Anfrage abgelehnt Fahrzeuge im Katastrophenschutz [#182016] Anfrage nach dem Berliner sind und das jeweilige Alter der Fahrzeuge.
  • Umsetzung und Entfernung von ordnungswidrig geparkten Fahrzeugen 1) Die in der Stadt Groß-Gerau aktuelle Vorschrift oder Dienstanweisung, die das Entfernen und Umsetzen von ordnungswidrig abgestellten Fahrzeugen sowohl einer einspurigen als auch einer zweispurigen Fahrbahn, ab der bei einer Unterschreitung ein Fahrzeug Anfrage abgelehnt Umsetzung und Entfernung von ordnungswidrig geparkten Fahrzeugen [#221073 Vorschrift oder Dienstanweisung, die das Entfernen und Umsetzen von ordnungswidrig abgestellten Fahrzeugen
  • PKW-Dichte inklusive vorübergehend stillgelegte Fahrzeuge
    Kraftfahrt-Bundesamt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 7 Monate her
    PKW-Dichte inklusive vorübergehend stillgelegte Fahrzeuge Das Statistische Bundesam hat Anfang Juli Haben Sie die Zahlen der vorübergehend stillgelegten Fahrzeuge, möglichst nach Fahrzeugart (PKW, LKW, Beziehungsweise Daten zur Fahrzeugdichte gemäß der alten Zählung? Anfrage abgelehnt PKW-Dichte inklusive vorübergehend stillgelegte Fahrzeuge [#24025] Beziehungsweise Daten zur Fahrzeugdichte gemäß der alten Zählung?
  • Fuhrpark
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 6 Monate, 4 Wochen her
    (PKW, Fahrräder, LKW, Sonderfahrzeuge, etc.) auf, die bei der Berliner Polizei im Zeitraum von 2015- listen Sie wie folgt auf: Klassifizierung in PKW, LKW, (Motor-/Fahr-) Rad, Boot, Hubschrauber, Sonderfahrzeuge Fahrzeugreihe, Referenznummer der öffentlichen Ausschreibung, Anzahl von Fahrzeugen in der Beschaffungsserie³ Leistungsbeschreibung Technik⁴, Regelbesatzung, Dienststelle⁵, Kennzeichen. ¹ Auch Zivile Einsatzfahrzeuge (PKW, Fahrräder, LKW, Sonderfahrzeuge, etc.) auf, die bei der Berliner Polizei im Zeitraum von 2015-
  • Fahrzeuge mit Mobilfunküberwachungstechnologie
    Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 3 Monate her
    Fahrzeuge mit Mobilfunküberwachungstechnologie Die Liste sämtlicher Fahrzeugtypen (nach polizeilicher oder vergleichbare Technologie zur Mobilfunküberwachung montiert sind, wenn möglich zudem die Fahrzeugmarke Dies umfasst ggf auch Luftfahrzeuge Anfrage abgelehnt §6 a) Beeinträchtigung von Landesverteidigung Fahrzeuge mit Mobilfunküberwachungstechnologie [#170617] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies umfasst ggf auch Luftfahrzeuge Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs
  • Emissionsmessungen bei Fahrzeugen * Informationen (einschließlich Korrespondenzen, Notizen, Entwürfe über das Thema [Schutz von] Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen bei der Prüfung und Zulassung von Fahrzeugen , bei der Überprüfung von Emissionen von Fahrzeugen und bei der Prüfung von Software in Motoren einschließlich , bei der Überprüfung von Fahrzeugen auf Defeat Devices (Abschalteinrichtungen) , bei der Überprüfung von Fahrzeugen auf Defeat Devices (Abschalteinrichtungen)
  • Gutachten zu bestimmte Fahrzeuge
    Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 5 Monate her
    Gutachten zu bestimmte Fahrzeuge - Das "Ergänzendes Gutachten zum Einsatz von leichten Nahverkehrstriebwagen (LNT) im Mischbetrieb mit EBO-Fahrzeugen auf Eisenbahnstrecken des öffentlichen Verkehrs" (Forschungsauftrag Das "Gutachten zum Einsatz von leichten Nahverkehrstriebwagen (LNT) im Mischbetrieb mit EBO-Fahrzeugen Ergänzendes Gutachten zum Einsatz von leichten Nahverkehrstriebwagen (LNT) im Mischbetrieb mit EBO-Fahrzeugen Das "Gutachten zum Einsatz von leichten Nahverkehrstriebwagen (LNT) im Mischbetrieb mit EBO-Fahrzeugen
  • ereignisunabhängige Aufnahmen TESLA Fahrzeuge
    Zweites Deutsches Fernsehen – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate her
    ereignisunabhängige Aufnahmen TESLA Fahrzeuge Vorbemerkung des Fragestellers: Das Berliner LKA ST 23 hat mit einem Rundschreiben die Zufahrt für Fahrzeuge der Marke TESLA auf Liegenschaften des LKA und /nein) 2.2. während der Fahrt (ja/nein) außerhalb des Fahrzeuges gespeichert werden? An welchen Fahrzeugmodellen des Herstellers TESLA wurde dieses Verhalten nachgewiesen? An welchen Fahrzeugmodellen des Herstellers TESLA wurde dieses Verhalten nachgewiesen?
  • Gesamtliste: Fahrzeuge (BKS-Portal)
    Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 10 Monate, 3 Wochen her
    Gesamtliste: Fahrzeuge (BKS-Portal) Die Gesamtliste: Fahrzeuge (BKS-Portal) https://bks-portal.rlp.de /fahrzeuge-fachportal Anfrage abgelehnt Gesamtliste: Fahrzeuge (BKS-Portal) [#267983] Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Gesamtliste: Fahrzeuge (BKS-Portal) https://bks-portal.rlp.de/fahrzeuge-fachportal Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. (BKS-Portal) [#267983] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gesamtliste: Fahrzeuge
  • Dienstfahrzeuge
    Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 6 Monate her
    Dienstfahrzeuge vor einiger Zeit hat die Verwaltung in einer Pressemitteilung mitgeteilt, dass diese b) Ist das Fahrzeug finanziert oder geleast? Der hauptamtliche Bürgermeister fährt einen BMW, wie sieht das hier aus: a) Ist dies ein Dienstfahrzeug Anfrage abgelehnt Dienstfahrzeuge [#24766] Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte b) Ist das Fahrzeug finanziert oder geleast?
  • Hubschrauber der Polizei-Hubschrauberstaffel Baden-Württemberg Polizei-Hubschrauber bestimmen - wie alle Luftfahrzeuge Ein Beispiel vom Einsatz des Polizei-Hubschraubers mit dem Luftfahrzeugkennzeichen D-HBWW (ICAO-ID 3DD796 mit der Luftfahrzeugkennzeichen D-HBWW - keine Anzeige eines anderen Luftfahrzeugs im betreffenden Gebiet b) Datenbank "Radarbox" ( https://www.radarbox.com ): - das Luftfahrzeugkennzeichen mit der Luftfahrzeugkennzeichen D-HBWW - keine Anzeige eines anderen Luftfahrzeugs im betreffenden
  • Bewegungsprofile der Hubschrauber der Bundespolizei
    Bundespolizeipräsidium – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate her
    Bewegungsprofile der Hubschrauber der Bundespolizei Polizei-Hubschrauber bestimmen - wie alle Luftfahrzeuge Betreiber dieser Datenbanken unterdrücken dabei Daten auf Antrag der Eigentümer der betroffenen Luftfahrzeuge Ein Beispiel Ihres Hubschraubers mit dem Luftfahrzeugkennzeichen D-HVBP (ADS-B ICAO-ID 3E0A3D) am 29.04.20 mit der Luftfahrzeugkennzeichen D-HVBP - keine Anzeige eines anderen Luftfahrzeugs im betreffenden mit der Luftfahrzeugkennzeichen D-HVBP - keine Anzeige eines anderen Luftfahrzeugs im betreffenden
  • Anzahl der zugelassenen PKW und dessen Anteil an Elektrofahrzeugen
    Kommunalverwaltung Hamminkeln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 10 Monate, 1 Woche her
    Anzahl der zugelassenen PKW und dessen Anteil an Elektrofahrzeugen Die Anzahl der zugelassenen PKW insgesamt Diese Anfrage bezieht sich auf zwei Aspekte, die lokale Entwicklung der Nutzung von emissionfreien Fahrzeugen , sowie die Anzahl insgesamt an Fahrzeugen im Stadtgebiet. Anfrage abgelehnt n/a Anzahl der zugelassenen PKW und dessen Anteil an Elektrofahrzeugen , sowie die Anzahl insgesamt an Fahrzeugen im Stadtgebiet.
  • Über wie viele Fahrzeuge verfügen die Berliner Stadtreinigungsbetriebe AöR (kurz BSR) und ihr nachgeordnete Wie viele der Fahrzeuge der BSR und ihr nachgeordnete und verbundene Unternehmen sowie Unternehmen an differenziert nach Fahrzeugtyp sowie entsprechende Art und Anzahl der verbauten Abbiegeassistenzsysteme Wie viele der Fahrzeuge der BSR und ihr nachgeordnete und verbundene Unternehmen sowie Unternehmen an differenziert nach Fahrzeugtyp sowie entsprechende Art und Anzahl der verbauten Abbiegeassistenzsysteme
  • Emissionsmessungen bei Fahrzeugen
    TÜV NORD AG – Bund
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 1 Monat her
    Emissionsmessungen bei Fahrzeugen * Informationen (einschließlich Korrespondenzen, Notizen, Entwürfe über das Thema [Schutz von] Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen bei der Prüfung und Zulassung von Fahrzeugen , bei der Überprüfung von Fahrzeugen auf Defeat Devices (Abschalteinrichtungen) Anfrage abgelehnt n/a Emissionsmessungen bei Fahrzeugen [#14921] Antrag nach dem IFG , bei der Überprüfung von Fahrzeugen auf Defeat Devices (Abschalteinrichtungen)
  • Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge
    Kommunalverwaltung Bad Honnef – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate her
    Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge am Standort Parkplatz Stadtverwaltung mit dessen Betreiber. Betriebsgeheimnissen mit wirtschaftlichem Schaden Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge Sie mir Folgendes zu: Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge
  • Anfrage zur Nutzung von Polizeifahrzeugen durch Polizeikräfte des SEK am 08.01.2023
    Feuerwehr Essen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate her
    der Berichterstattung von n-tv inkl. der Videoaufnahmen geht hervor, dass die Polizeieinheit Feuerwehrfahrzeuge Auf welcher Rechtsgrundlage erfolge die Nutzung der Feuerwehrfahrzeuge durch die Polizei? 2. Bitte senden Sie mir den Schriftverkehr, auf dessen Grundlage die Nutzung der Feuerwehrfahrzeuge durch Auf welcher Rechtsgrundlage erfolge die Nutzung der Feuerwehrfahrzeuge durch die Polizei? 2. Bitte senden Sie mir den Schriftverkehr, auf dessen Grundlage die Nutzung der Feuerwehrfahrzeuge durch
  • Die Einsatzfahrzeuge fahren teilweise im geschlossenen Verband, für den besondere Regeln gelten. Auch dürfen andere Fahrzeuge nicht in die Lücken zwischen den Einsatzfahrzeugen des Verbandes einscheren Die Einsatzfahrzeuge fahren teilweise im geschlossenen Verband, für den besondere Regeln gelten. Die Einsatzfahrzeuge fahren teilweise im geschlossenen Verband, für den besondere Regeln gelten. Die Einsatzfahrzeuge fahren teilweise im geschlossenen Verband, für den besondere Regeln gelten.
  • Feuerwehrfahrzeuge im Leitstellenbereich Koblenz
    Stadt Koblenz - Ordnungsamt – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 3 Wochen her
    Feuerwehrfahrzeuge im Leitstellenbereich Koblenz Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge (aufgeschlüsselt nach Leitstellenbereich Koblenz Anfrage abgelehnt § 7 (3) Einwilligung von Drittem verweigert Feuerwehrfahrzeuge LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge Leitstellenbereich Koblenz [#257416] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Feuerwehrfahrzeuge Mit freundlichen Grüßen AW: Feuerwehrfahrzeuge im Leitstellenbereich Koblenz [#257416
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