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Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 106 Ergebnisse.

  • Errichtungsanordnung MESTA
    Generalstaatsanwaltschaft Berlin – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 2 Monate her
    Errichtungsanordnung MESTA die aktuelle Errichtungsanordnung für MESTA. Anfrage abgelehnt n/a Errichtungsanordnung MESTA [#18972] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die aktuelle Errichtungsanordnung Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Auto: Errichtungsanordnung geschwaerzt.pdf ifg_gstabln_20161108.pdf Vermittlung bei Anfrage „Errichtungsanordnung
  • Errichtungsanordnung LKA-Datei AURELIA
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 11 Monate her
    Errichtungsanordnung LKA-Datei AURELIA Die Errichtungsanordnung zur Datei AURELIA des LKA 7 der Polizei Anfrage abgelehnt Errichtungsanordnung LKA-Datei AURELIA [#13663] Anfrage nach dem Mit freundlichen Grüßen Errichtungsanordnung LKA-Datei AURELIA [#13663] Sehr Nach richtiger Auffassung sind Errichtungsanordnungen der Polizei nach § 26 PolDVG gem. §§ 9 Abs. 3 Satz Die Gesetzesbegründung zur Einführung der Errichtungsanordnung erklärt, dass es sich bei der Errichtungsanordnung
  • Errichtungsanordnung SKB-Dateien NRW
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 8 Monate her
    Errichtungsanordnung SKB-Dateien NRW Mit den Antworten auf die Kleinen Anfragen 3773 und 4904 im Landtag Existiert eine zentrale Errichtungsanordnung für die SKB-Amtsdateien? 2.) a) Sofern eine zentrale Errichtungsanordnung für die SKB-Dateien existiert, bitte ich um Übersendung b) Sofern keine zentrale Errichtungsanordnung für die SKB-Dateien existiert, schlüsseln Sie bitte auf Existiert eine zentrale Errichtungsanordnung für die SKB-Amtsdateien? 2.)
  • Errichtungsanordnung der Datei "Gruppen- und Szenegewalt"
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 6 Monate her
    Errichtungsanordnung der Datei "Gruppen- und Szenegewalt" Die aktuelle Errichtungsanordnung Anfrage abgelehnt Errichtungsanordnung der Datei "Gruppen- und Szenegewalt" [ Mit freundlichen Grüßen Errichtungsanordnung der Datei "Gruppen- und Szenegewalt Zwar bezieht sich § 9 Abs. 3 Satz 3 HmbDSG nur auf Verfahrensbeschreibungen, nicht auf Errichtungsanordnungen Die Gesetzesbegründung zur Einführung der Errichtungsanordnung erklärt, dass es sich bei der Errichtungsanordnung
  • Errichtungsanordnung der Datei "Gruppen- und Szenegewalt"
    Polizei Hamburg – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate her, 106,00 Euro
    Errichtungsanordnung der Datei "Gruppen- und Szenegewalt" - Die aktuelle Errichtungsanordnung Anfrage abgelehnt §6 (2) 2. spezialgesetzliche Vertraulichkeitsvorschriften Errichtungsanordnung Zum anderen können Errichtungsanordnungen nicht als Verfahrensbeschreibungen i.S.d. Eine Errichtungsanordnung mag eine Dateibeschreibung sein - ein Verfahren beschreibt sie jedoch nicht Zum anderen könnten Errichtungsanordnungen nicht als Verfahrensbeschreibungen i.S.d.
  • Errichtungsanordnung der Datei "Gruppen- und Szenegewalt"
    Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate her
    Errichtungsanordnung der Datei "Gruppen- und Szenegewalt" Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Die Errichtungsanordnungen umfassen insgesamt 62 Seiten. Mit freundlichen Grüßen AW: AW: Errichtungsanordnung der Datei "Gruppen- und Zu dem inhaltlichen Aspekt führt die Polizei aus, dass die Errichtungsanordnung zu Crime-Dateien und Dies wird damit begründet, dass die Errichtungsanordnung detaillierte Informationen zum Dateizweck und
  • Errichtungsanordnung und Verträge für das "einheitliche Fallbearbeitungssystem" und den "Polizeilichen Informations- und Analyseverbund" (PIAV)
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Monate her
    Errichtungsanordnung und Verträge für das "einheitliche Fallbearbeitungssystem" und den &quot ;Polizeilichen Informations- und Analyseverbund" (PIAV) Die Errichtungsanordnung für das " Analyseverbund" (PIAV), deren Umsetzung durch die rola security solutions GmbH erfolgt, die Errichtungsanordnung abgelehnt § 3.2: das Bekanntwerden der Information kann die öffentliche Sicherheit gefährden Errichtungsanordnung Analyseverbund" (PIAV), deren Umsetzung durch die rola security solutions GmbH erfolgt, die Errichtungsanordnung
  • Datei "Szenekunde Sport"
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre her
    Datei "Szenekunde Sport" - Die Errichtungsanordnung der Datei "Szenekunde Sport" Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die Errichtungsanordnung einen Antrag nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und bitten um die Übermittlung der Errichtungsanordnung Errichtungsanordnung zur Datei Gegenstand der Prüfung nach datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten.
  • Dateienrundlauf
    Bundeskriminalamt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 2 Monate her
    Dateienrundlauf die Errichtungsanordnung oder sonstige Unterlagen zum so genannten "Dateienrundlauf Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Errichtungsanordnung
  • Wirksamkeitsbeleg für "Touristische Unterrichtungstafeln" in Bayern
    Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate her
    Wirksamkeitsbeleg für "Touristische Unterrichtungstafeln" in Bayern An bayrischen Autobahnen sind sogenannte "touristische Unterrichtungstafel" platziert. für Wirksamkeit der Steuermittel, welche für vermeintlich optionale Ausgaben z.B. für touristische Unterrichtungstafel Anfrage abgelehnt Wirksamkeitsbeleg für "Touristische Unterrichtungstafeln" in Zudem entfällt die bisherige Entfernungsgrenze für das Aufstellen von touristischen Unterrichtungstafeln
  • Unterrichtungsdokumente vom BSI
    Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 9 Monate her
    Unterrichtungsdokumente vom BSI alle Unterrichtungsdokumente für die Jahre 2009, 2010, 2011, 2012 und Vertraulichkeitspflicht oder einem Berufs- oder besonderen Amtsgeheimnis unterliegt vs-sammlung Unterrichtungsdokumente Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Unterrichtungsdokumente gt;> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Unterrichtungsdokumente
  • Rechtsgrundlage zur Datei AURELIA / CRIME-Dateien
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 9 Monate her
    ;< Anrede >> am 22.3.2016 bat ich Sie um eine Auskunft zur Crime Datei Aurelia und deren Errichtungsanordnung Sehr Antragsteller/in in Sachen der von Ihnen erfragten Auskunft zur Crime Datei Aurelia und deren Errichtungsanordnung 16.02.2016, in der Ihnen mitgeteilt wird, dass Verfahrensbeschreibungen der Polizei (in diesem Fall die Errichtungsanordnung
  • Verträge und Vereinbarungen zu Errichtung und Betrieb der Europäischen Schule Frankfurt am Main
    Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main – Hessen
    Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 3 Wochen her
    Verträge und Vereinbarungen zu Errichtung und Betrieb der Europäischen Schule Frankfurt am Main Alle Betriebs der Europäischen Schule Frankfurt die dafür erforderlichen Gebäude sowie eine Erstausstattung an Einrichtungsgegenständen U. a. betrifft dies: Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung von Gebäuden und Anlagen für die Europäische Betriebs der Europäischen Schule Frankfurt die dafür erforderlichen Gebäude sowie eine Erstausstattung an Einrichtungsgegenständen U. a. betrifft dies: Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung von Gebäuden und Anlagen für die Europäische
  • Anfrage ZITiS - Jahresarbeitsprogramm und Geschäftsordnung des Beirates
    ZITiS – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate her
    bislang bei der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) gemäß § 4 II Errichtungserlass ZITiS erstellten Jahresarbeitsprogramme sowie der gemäß § 4 II Errichtungserlass ZITiS erstellten Geschäftsordnung
  • IFG-Anfrage zur Überwachung der Umweltspur an der Brackeler Straße Richtung Borsigplatz
    Kommunalverwaltung Dortmund – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 9 Monate, 3 Wochen her
    IFG-Anfrage zur Überwachung der Umweltspur an der Brackeler Straße Richtung Borsigplatz Antrag nach NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, auf der Umweltspur an der Brackeler Straße in Richtung Anfrage abgelehnt IFG-Anfrage zur Überwachung der Umweltspur an der Brackeler Straße Richtung NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, auf der Umweltspur an der Brackeler Straße in Richtung Diese dienten seit der Errichtung der Geschwindigkeitskontrolle und waren zusätzlich auf die Messung
  • Stellungnahme von Bundesärztekammer zu Gesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters (Transplantationsregistergesetz - TxRegG)
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate her
    Stellungnahme von Bundesärztekammer zu Gesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters (Transplantationsregistergesetz TxRegG) - die Stellungnahme von Bundesärztekammer im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Errichtung zu: - die Stellungnahme von Bundesärztekammer im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Errichtung hilfe/fuer-behoerden/ AW: Stellungnahme von Bundesärztekammer zu Gesetz zur Errichtung und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Stellungnahme von Bundesärztekammer zu Gesetz zur Errichtung
  • Referat ZR4
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 8 Monate her
    Referat ZR4 Ich bitte um Zusendung der Einrichtungsverfügung für das Referat ZR 4 sowie Mitteilung, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich bitte um Zusendung der Einrichtungsverfügung Ich bin mir nicht sicher, ob Sie mich hinsichtlich der Einrichtungsverfügungen etwas verunsichern wollen Darueber hinaus darf ich darauf hinweisen, dass die Einrichtungsverfuegungen noch ausstehen. Weiter hat der BT mitgeteilt, dass die Errichtungsanordnung nur als Hardcopy versendet.
  • Flug des Bundespolizei-Hubschrauber D-HLTR in Richtung Kroation am 06.05.20
    Bundespolizeipräsidium – Bund
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate her
    Flug des Bundespolizei-Hubschrauber D-HLTR in Richtung Kroation am 06.05.20 Am 06.05.20 startete der Danach erfolgte der Weiterflug Richtung Kroation. Danach erfolgte der Weiterflug Richtung Kroation. hilfe/fuer-behoerden/ IFG Antrag - Flug des Bundespolizei-Hubschrauber D-HLTR in Richtung Mit freundlichen Grüßen AW: Flug des Bundespolizei-Hubschrauber D-HLTR in Richtung
  • Informationen zum Thema Videobeoüberwachung
    an Bundespolizeidirektion Berlin und andere Behörden
    Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 2 Wochen her
    Die Dokumentation dazugehöriger Maßnahmen, einschließlich der Errichtungsanordnungen nach § 490 StPO Die Dokumentation dazugehöriger Maßnahmen, einschließlich der Errichtungsanordnungen nach § 490 StPO
  • Umweltverträglichkeitsprüfung Braunkohlekraftwerk Lippendorf
    Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 1 Woche her
    Sie mir Folgendes zu: - alle Unterlagen der Umweltverträglichkeitsprüfung im Zusammenhang mit der Errichtung 1 Satz 1 SächsUIG ist nicht gegeben, da die angefragten Umweltinformationen im Zusammenhang mit der Errichtung Zudem hat der Betreiber seit Errichtung des Kraftwerks gewechselt. Sie mir Folgendes zu: - alle Unterlagen der Umweltverträglichkeitsprüfung im Zusammenhang mit der Errichtung Zudem hat der Betreiber seit Errichtung des Kraftwerks gewechselt.
  • Kriterien zur Errichtung einer elektronischen Polleranlage
    Stadt Mainz Dezernat II - Finanzen, Beteiligungen, Sport – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 11 Monate her
    Kriterien zur Errichtung einer elektronischen Polleranlage Die Malakoff-Terrasse ist eine für den Radverkehr Anfrage abgelehnt Kriterien zur Errichtung einer elektronischen Polleranlage [#173710] besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Kriterien zur Errichtung Polleranlage [#173710] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Kriterien zur Errichtung besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Kriterien zur Errichtung
  • Transparenzbericht von “Seniorenzentrum Am Königsfloß“
    Hessisches Amt für Versorgung und Soziales Wiesbaden – Hessen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate her
    Betreuungs- und Pflegeaufsicht erhalten schutzwürdige Daten von Bewohnerinnen und Bewohnern und des Einrichtungsbetreibers Da Sie kein Beteiligter des Verwaltungsverfahrens sind (das ist nur der Einrichtungsbetreiber) haben
  • Vereinbarungen zum Konfuzius-Institut
    Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre her
    Vereinbarungen zum Konfuzius-Institut - Vereinbarungen zur Errichtung und Finanzierung des Konfuzius-Instituts NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Vereinbarungen zur Errichtung Diese Vereinbarungen zur Errichtung des Konfuzius-Instituts Bonn sind daher zweifelsfrei bei der Universität Diese Vereinbarungen zur Errichtung des Konfuzius-Instituts Bonn sind daher zweifelsfrei bei der Universität fuer-behoerden/ AW: WG: 209.2.3.1.11-6511/19 #149334 Vereinbarung zur Errichtung
  • Anschaffung des "Bürger-Infoportal" zur Abwicklung von Strafzetteln in Bayern
    Bayerisches Polizeiverwaltungsamt – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 2 Wochen, 2 Tage her
    Das "Bürger-Infoportal" wurde vor Inbetriebnahme datenschutzrechtlich überprüft und eine Errichtungsanordnung
  • Transparenzbericht von “Cura Sana Pflegeheim Limburg gGmbH“
    Hessisches Amt für Versorgung und Soziales Wiesbaden – Hessen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 8 Monate her
    Betreuungs- und Pflegeaufsicht erhalten schutzwürdige Daten von Bewohnerinnen und Bewohnern und des Einrichtungsbetreibers Da Sie kein Beteiligter des Verwaltungsverfahrens sind (das ist nur der Einrichtungsbetreiber) haben
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