Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 123 Ergebnisse.

  • Errichtungsanordnung MESTA
    Generalstaatsanwaltschaft Berlin – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 3 Monate her
    Errichtungsanordnung MESTA die aktuelle Errichtungsanordnung für MESTA. Anfrage abgelehnt n/a Errichtungsanordnung MESTA [#18972] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die aktuelle Errichtungsanordnung Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Auto: Errichtungsanordnung geschwaerzt.pdf ifg_gstabln_20161108.pdf Vermittlung bei Anfrage „Errichtungsanordnung
  • Errichtungsanordnung POLIKS
    an Polizei Berlin und andere Behörden
    Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 3 Wochen her
    Errichtungsanordnung POLIKS Die aktuelle Errichtungsanordnung des Polizeilichen Landessystems zur Information Anfrage abgelehnt n/a Errichtungsanordnung POLIKS [#245195] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die aktuelle Errichtungsanordnung
  • Errichtungsanordnung SKB-Dateien NRW
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 10 Monate her
    Errichtungsanordnung SKB-Dateien NRW Mit den Antworten auf die Kleinen Anfragen 3773 und 4904 im Landtag Existiert eine zentrale Errichtungsanordnung für die SKB-Amtsdateien? 2.) a) Sofern eine zentrale Errichtungsanordnung für die SKB-Dateien existiert, bitte ich um Übersendung b) Sofern keine zentrale Errichtungsanordnung für die SKB-Dateien existiert, schlüsseln Sie bitte auf Existiert eine zentrale Errichtungsanordnung für die SKB-Amtsdateien? 2.)
  • Errichtungsanordnung LKA-Datei AURELIA Die Errichtungsanordnung zur Datei AURELIA des LKA 7 der Polizei Anfrage abgelehnt Errichtungsanordnung LKA-Datei AURELIA [#13663] Anfrage nach dem Mit freundlichen Grüßen Errichtungsanordnung LKA-Datei AURELIA [#13663] Sehr Nach richtiger Auffassung sind Errichtungsanordnungen der Polizei nach § 26 PolDVG gem. §§ 9 Abs. 3 Satz Die Gesetzesbegründung zur Einführung der Errichtungsanordnung erklärt, dass es sich bei der Errichtungsanordnung
  • Errichtungsanordnung der Datei "Gruppen- und Szenegewalt" Die aktuelle Errichtungsanordnung Anfrage abgelehnt Errichtungsanordnung der Datei "Gruppen- und Szenegewalt" [ Mit freundlichen Grüßen Errichtungsanordnung der Datei "Gruppen- und Szenegewalt Zwar bezieht sich § 9 Abs. 3 Satz 3 HmbDSG nur auf Verfahrensbeschreibungen, nicht auf Errichtungsanordnungen Die Gesetzesbegründung zur Einführung der Errichtungsanordnung erklärt, dass es sich bei der Errichtungsanordnung
  • Errichtungsanordnung der Datei "Gruppen- und Szenegewalt"
    Polizei Hamburg – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 9 Monate her, 106,00 Euro
    Errichtungsanordnung der Datei "Gruppen- und Szenegewalt" - Die aktuelle Errichtungsanordnung Anfrage abgelehnt §6 (2) 2. spezialgesetzliche Vertraulichkeitsvorschriften Errichtungsanordnung Zum anderen können Errichtungsanordnungen nicht als Verfahrensbeschreibungen i.S.d. Eine Errichtungsanordnung mag eine Dateibeschreibung sein - ein Verfahren beschreibt sie jedoch nicht Zum anderen könnten Errichtungsanordnungen nicht als Verfahrensbeschreibungen i.S.d.
  • Errichtungsanordnung der Datei "Gruppen- und Szenegewalt" Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Die Errichtungsanordnungen umfassen insgesamt 62 Seiten. Mit freundlichen Grüßen AW: AW: Errichtungsanordnung der Datei "Gruppen- und Zu dem inhaltlichen Aspekt führt die Polizei aus, dass die Errichtungsanordnung zu Crime-Dateien und Dies wird damit begründet, dass die Errichtungsanordnung detaillierte Informationen zum Dateizweck und
  • Errichtungsanordnung und Verträge für das "einheitliche Fallbearbeitungssystem" und den &quot ;Polizeilichen Informations- und Analyseverbund" (PIAV) Die Errichtungsanordnung für das " Analyseverbund" (PIAV), deren Umsetzung durch die rola security solutions GmbH erfolgt, die Errichtungsanordnung abgelehnt § 3.2: das Bekanntwerden der Information kann die öffentliche Sicherheit gefährden Errichtungsanordnung Analyseverbund" (PIAV), deren Umsetzung durch die rola security solutions GmbH erfolgt, die Errichtungsanordnung
  • Datei "Szenekunde Sport"
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 1 Monat her
    Datei "Szenekunde Sport" - Die Errichtungsanordnung der Datei "Szenekunde Sport" Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die Errichtungsanordnung einen Antrag nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und bitten um die Übermittlung der Errichtungsanordnung Errichtungsanordnung zur Datei Gegenstand der Prüfung nach datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten.
  • Dateienrundlauf
    Bundeskriminalamt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 3 Monate her
    Dateienrundlauf die Errichtungsanordnung oder sonstige Unterlagen zum so genannten "Dateienrundlauf Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Errichtungsanordnung
  • Errichtungsanordnungen und Sofort-Anordnungen zu automatisierten Dateien nach § 39 Absatz 1 Satz 1 Geldwäschegesetz (2) Für welche der Dateien aus (2) bestehen Errichtungsanordnungen nach § 39 Absatz 1 Satz 1 GwG, (4) Bitte zeigen Sie mir für jede Errichtungsanordnungen aus (2) und jede Sofort-Anordnungen aus (3) (2) Für welche der Dateien aus (2) bestehen Errichtungsanordnungen nach § 39 Absatz 1 Satz 1 GwG, (4) Bitte zeigen Sie mir für jede Errichtungsanordnungen aus (2) und jede Sofort-Anordnungen aus (3)
  • einrichtungsbezogene Impfpflicht auch für Testzentren? Ich möchte wissen ob bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auch Testzentren inkludiert sind? Anfrage abgelehnt § 1.3: Regelungen in anderen Rechtsvorschriften gehen vor einrichtungsbezogene Mit freundlichen Grüßen Zwischennachricht, einrichtungsbezogene Impfpflicht auch Mit freundlichen Grüßen Abgabenachricht, einrichtungsbezogene Impfpflicht auch
  • Wirksamkeitsbeleg für "Touristische Unterrichtungstafeln" in Bayern An bayrischen Autobahnen sind sogenannte "touristische Unterrichtungstafel" platziert. für Wirksamkeit der Steuermittel, welche für vermeintlich optionale Ausgaben z.B. für touristische Unterrichtungstafel Anfrage abgelehnt Wirksamkeitsbeleg für "Touristische Unterrichtungstafeln" in Zudem entfällt die bisherige Entfernungsgrenze für das Aufstellen von touristischen Unterrichtungstafeln
  • Meldeportal einrichtungsbezogene Impfpflicht Bitte übersenden Sie mir die verwendeten Ausschreibungsunterlagen Zuschlag für die Firma easy-soft bei der Vergabe der Leistung für das Meldeportal zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Anfrage abgelehnt Meldeportal einrichtungsbezogene Impfpflicht [#243741] Antrag nach Es ist nicht meine Absicht, weder diese Veranstaltungen noch den Prozess der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben wie hier der einrichtungsbezogenen Impfpflicht obliegt allein
  • ;< Anrede >> am 22.3.2016 bat ich Sie um eine Auskunft zur Crime Datei Aurelia und deren Errichtungsanordnung Sehr Antragsteller/in in Sachen der von Ihnen erfragten Auskunft zur Crime Datei Aurelia und deren Errichtungsanordnung 16.02.2016, in der Ihnen mitgeteilt wird, dass Verfahrensbeschreibungen der Polizei (in diesem Fall die Errichtungsanordnung
  • Unterrichtungsdokumente vom BSI alle Unterrichtungsdokumente für die Jahre 2009, 2010, 2011, 2012 und Vertraulichkeitspflicht oder einem Berufs- oder besonderen Amtsgeheimnis unterliegt vs-sammlung Unterrichtungsdokumente Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Unterrichtungsdokumente gt;> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Unterrichtungsdokumente
  • Verträge und Vereinbarungen zu Errichtung und Betrieb der Europäischen Schule Frankfurt am Main Alle Betriebs der Europäischen Schule Frankfurt die dafür erforderlichen Gebäude sowie eine Erstausstattung an Einrichtungsgegenständen U. a. betrifft dies: Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung von Gebäuden und Anlagen für die Europäische Betriebs der Europäischen Schule Frankfurt die dafür erforderlichen Gebäude sowie eine Erstausstattung an Einrichtungsgegenständen U. a. betrifft dies: Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung von Gebäuden und Anlagen für die Europäische
  • Anzahl der Gruppenschließungen und/oder Einrichtungsschließungen bayerischer Kindertagesstätten aufgrund Gesamtzahl von Gruppenschließungen und/oder Einrichtungsschließungen bayerischer Kindertagesstätten ( Anzahl der Gruppenschließungen und/oder Einrichtungsschließungen bayerischer Kindertagesstätten aufgrund Gesamtzahl von Gruppenschließungen und/oder Einrichtungsschließungen bayerischer Kindertagesstätten (
  • Informationen zum Thema Videobeoüberwachung
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 1 Woche her
    Die Dokumentation dazugehöriger Maßnahmen, einschließlich der Errichtungsanordnungen nach § 490 StPO Die Dokumentation dazugehöriger Maßnahmen, einschließlich der Errichtungsanordnungen nach § 490 StPO
  • IFG-Anfrage zur Überwachung der Umweltspur an der Brackeler Straße Richtung Borsigplatz Antrag nach NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, auf der Umweltspur an der Brackeler Straße in Richtung Anfrage abgelehnt IFG-Anfrage zur Überwachung der Umweltspur an der Brackeler Straße Richtung NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, auf der Umweltspur an der Brackeler Straße in Richtung Diese dienten seit der Errichtung der Geschwindigkeitskontrolle und waren zusätzlich auf die Messung
  • Anfrage ZITiS - Jahresarbeitsprogramm und Geschäftsordnung des Beirates
    ZITiS – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate her
    bislang bei der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) gemäß § 4 II Errichtungserlass ZITiS erstellten Jahresarbeitsprogramme sowie der gemäß § 4 II Errichtungserlass ZITiS erstellten Geschäftsordnung
  • Stellungnahme von Bundesärztekammer zu Gesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters (Transplantationsregistergesetz TxRegG) - die Stellungnahme von Bundesärztekammer im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Errichtung zu: - die Stellungnahme von Bundesärztekammer im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Errichtung hilfe/fuer-behoerden/ AW: Stellungnahme von Bundesärztekammer zu Gesetz zur Errichtung und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Stellungnahme von Bundesärztekammer zu Gesetz zur Errichtung
  • Referat ZR4
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate her
    Referat ZR4 Ich bitte um Zusendung der Einrichtungsverfügung für das Referat ZR 4 sowie Mitteilung, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich bitte um Zusendung der Einrichtungsverfügung Ich bin mir nicht sicher, ob Sie mich hinsichtlich der Einrichtungsverfügungen etwas verunsichern wollen Darueber hinaus darf ich darauf hinweisen, dass die Einrichtungsverfuegungen noch ausstehen. Weiter hat der BT mitgeteilt, dass die Errichtungsanordnung nur als Hardcopy versendet.
  • Flugmanöver von amerikanischen Flugzeugen
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 2 Wochen her
    Flugzeuge beim Start immer Halbkreise entlang Weilerbach und Umgebung, um dann ihre Route in eine andere Richtung Flugzeuge beim Start immer Halbkreise entlang Weilerbach und Umgebung, um dann ihre Route in eine andere Richtung den Radardaten ist Ihnen ersichtlich, dass die Flugzeuge der USAF seit einigen Monaten (beim Start Richtung Osten) zuerst, Richtung Osten fliegen, den Flug dann allerdings für ca. 10 km Richtung Norden zu leiten , nur um dann beispielsweise Richtung Süden zu drehen.
  • Flug des Bundespolizei-Hubschrauber D-HLTR in Richtung Kroation am 06.05.20 Am 06.05.20 startete der Danach erfolgte der Weiterflug Richtung Kroation. Danach erfolgte der Weiterflug Richtung Kroation. hilfe/fuer-behoerden/ IFG Antrag - Flug des Bundespolizei-Hubschrauber D-HLTR in Richtung Mit freundlichen Grüßen AW: Flug des Bundespolizei-Hubschrauber D-HLTR in Richtung
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