Informationsfreiheitsanfragen
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Hygieneanforderungen an die Ausgabe von Wasser und Kaffee aus Getränkeschankanlagen in Verwaltungsbereichen von Unternehmen
Robert Koch-Institut – Bund
Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 2 Wochen her" wie folgt beantwortet: "Getränkeschankanlagen sind Anlagen, aus denen mit oder ohne Betriebsüberdruck Diese Anlagen fallen in den Anwendungsbereich der DGUV Regel 110-007, Verwendung von Getränkeschankanlagen " wie folgt beantwortet: "Getränkeschankanlagen sind Anlagen, aus denen mit oder ohne Betriebsüberdruck Diese Anlagen fallen in den Anwendungsbereich der DGUV Regel 110-007, Verwendung von Getränkeschankanlagen " wie folgt beantwortet: > > "Getränkeschankanlagen sind Anlagen, aus denen mit oder -
Daten zu Geschwindigkeitsmessanlagen
Stadtverwaltung München – Bayern
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 10 Monate herDaten zu Geschwindigkeitsmessanlagen - Standorte mobiler und stationärer Geschwindigkeitsmessanlagen - Anzahlen und Arten der von den mobilen und stationären Geschwindigkeitsmessanlagen registrierten - Anzahlen und Arten der von den mobilen und stationären Geschwindigkeitsmessanlagen registrierten - Anzahlen und Arten der von den mobilen und stationären Geschwindigkeitsmessanlagen registrierten Mit freundlichen Grüßen AW: AW: Daten zu Geschwindigkeitsmessanlagen [#29679] -
Hausordnung zu den Wohnanlagen des Studierendenwerkes Düsseldorf, Einverständnis bezüglich des Wahlausschusses
Studierendenwerk Düsseldorf AöR – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 9 Monate herHausordnung zu den Wohnanlagen des Studierendenwerkes Düsseldorf, Einverständnis bezüglich des Wahlausschusses Sehr geehrter Herr Zehetner bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Hausordnung zu den Wohnanlagen Ich interessiere mich hauptsächlich um den Passus, wonach Wahlwerbung bei den Wohnanlagen verboten seien Da SIE keine Hausordnung haben, sind Sie demnach kein Mieter in einer unserer Wohnanlagen. Das Verbot der Plakatierung in unseren Wohnanlagen obliegt dem Hausrecht des Eigentümers. -
Kapitalanlagerichtlinien (gültig für die Stadt Eschborn, auch für Geldanlagen bei der Greensill Bank)
Gemeinde Eschborn – Hessen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre herKapitalanlagerichtlinien (gültig für die Stadt Eschborn, auch für Geldanlagen bei der Greensill Bank) Mindestens die "Richtlinie über die Bewirtschaftung der Kapitalanlagen der Stadt Eschborn", Geldanlagen bei der Greensill Bank) [#216900] Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller Mindestens die "Richtlinie über die Bewirtschaftung der Kapitalanlagen der Stadt Eschborn", (gültig für die Stadt Eschborn, auch für Geldanlagen bei der Greensill Bank) [#216900] Sehr Antragsteller -
Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen
Die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur – Sachsen-Anhalt
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate herVirtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen - Schriftverkehr zwischen dem/der Landesbeauftragten und dem/der BStU zum Thema "virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen" - Schriftverkehr zwischen dem/der Landesbeauftragten und dem/der BStU zum Thema "virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen [#224215] sowie Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen [#224213] Sehr Antragsteller/in Mit freundlichen Grüßen Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen [#224215] -
Bestände des Pensionsfonds-Portfolios
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate herKENFO hat gleichartige Informationen zu seinen Beständen veröffentlicht (https://www.kenfo.de/kapitalanlagen KENFO hat gleichartige Informationen zu seinen Beständen veröffentlicht (https://www.kenfo.de/kapitalanlagen Durch die bereits getätigten Veröffentlichungen und die übersendeten Anlagen sind die größten Anlagen Daher dürften die weiteren Anlagen ohne Probleme zugänglich zu machen sein. Soweit der Indexanbieter Tatsachen über Anlagen und Anlagestrategie nicht selbst offenlegt, will er -
Atomtransporte von und zu den Atommüllstätten Ahaus, Duisburg und Jülich
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 10 Monate herDies sind Anlagen, in denen mit Kernbrennstoff nach § 2 Atomgesetz umgegangen wird. Arbeit, Gesundheit und Soziales ist in Nordrhein-Westfalen zuständig für die Beaufsichtigung von Anlagen Die Aufsicht über derartige Anlagen wird von den Bezirksregierungen durchgeführt. Die nachgefragten Daten über die Anlagen in Ahaus und Jülich beziehen sich auf sonstige radioaktive Stoffe , mit denen in Anlagen umgegangen wird, die ebenfalls nicht der Aufsicht des MWIDE unterliegen, da diese -
Stand des Regierungsvorhabens „Regulierung von Ställen“
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 11 Monate herunter TOP 33 „Schlussfolgerungen aus und Handlungsbedarf aufgrund von Brandvorfällen in großen Tierhaltungsanlagen Sicherheit in Tierhaltungsanlagen in der AMK diskutiert. , u.a. mit Brandmeldeanlagen, Rauch- und Wärmeabzugsanlagen oder automatischer Feuerlöschanlagen sowie Sicherheit in Tierhaltungsanlagen in der AMK diskutiert. , u.a. mit Brandmeldeanlagen, Rauch- und Wärmeabzugsanlagen oder automatischer Feuerlöschanlagen sowie -
Details zu Funkanlagenstandorten auf dem Gelände des Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrums Neustrelitz/MV
Bundesnetzagentur – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 11 Monate herDetails zu Funkanlagenstandorten auf dem Gelände des Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrums Neustrelitz Siehe: https://goo.gl/maps/FY8qoH6hye7KSP7p9 Leider sind die beiden Funkanlagenstandorte in Ihrer Bitte senden Sie mir zu diesen Funkanlagenstandorten - die Standortbescheinigung - das Datenblatt Siehe: https://goo.gl/maps/FY8qoH6hye7KSP7p9 Leider sind die beiden Funkanlagenstandorte in Ihrer Bitte senden Sie mir zu diesen Funkanlagenstandorten - die Standortbescheinigung - das Datenblatt -
Anlassbezogene Kontrollen von Wasserversorgungsanlagen und Betriebstagebüchern
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz – Bayern
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre herAnlassbezogene Kontrollen von Wasserversorgungsanlagen und Betriebstagebüchern Beim LRA-BT ist durch Anfrage abgelehnt Anlassbezogene Kontrollen von Wasserversorgungsanlagen und Betriebstagebüchern geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anlassbezogene Kontrollen von Wasserversorgungsanlagen fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Anlassbezogene Kontrollen von Wasserversorgungsanlagen geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anlassbezogene Kontrollen von Wasserversorgungsanlagen -
Bericht vom 23. März 2005 über Hightech-Überwachungsanlagen
Bundesnachrichtendienst – Bund
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre herMärz 2005 über Hightech-Überwachungsanlagen Den BND-Bericht vom 23. März 2005 über Hightech-Überwachungsanlagen, wie berichtet in http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/bnd-vermutet-seit März 2005 über Hightech-Überwachungsanlagen [#8106] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen März 2005 über Hightech-Überwachungsanlagen" vom 01.12.2014 (#8106) wurde von Ihnen nicht in der März 2005 über Hightech-Überwachungsanlagen" vom 01.12.2014 (#8106) wurde von Ihnen nicht in der -
Planungsrechtliche Zulässigkeit einer Klärschlammverbrennungsanlage
Bezirksregierung Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 2 Monate heran zahlreichen Stellen Klärschlammverbrennungsanlagen geplant bzw. deren Bau vorbereitet. -- Welche Abstände müssen Klärschlammverbrennungsanlagen zu legalen Wohngebäuden bzw. zu Naturschutzgebieten senden Sie mir Folgendes zu: Derzeit werden in Nordrhein-Westfalen an zahlreichen Stellen Klärschlammverbrennungsanlagen -- Welche Abstände müssen Klärschlammverbrennungsanlagen zu legalen Wohngebäuden bzw. zu Naturschutzgebieten Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Anlagen zur "Deutsch-Mexikanische Vereinbarung über Hochschulzusammenarbeit (HRK-ANUIES) 1997" und der zugehörigen "Zusatzvereinbarung, 2002"
Bezirksregierung Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre herAnlagen zur "Deutsch-Mexikanische Vereinbarung über Hochschulzusammenarbeit (HRK-ANUIES) 1997" ; und der zugehörigen "Zusatzvereinbarung, 2002" - die Anlagen zur "Deutsch-Mexikanische Dokumente/02-07-Internationales/02-07-13-Lateinamerika/HRK_Abkommen_Mexiko-1.pdf Erwähnt werden die Anlagen Leider sind die Anlagen nirgendswo einsehbar. Leider sind die Anlagen nirgendswo einsehbar. -
Anfrage zum Denkmalschutz der Kuranlagen an der Kurgartenstraße 53474 Bad Neuenahr
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 2 Monate herAnfrage zum Denkmalschutz der Kuranlagen an der Kurgartenstraße 53474 Bad Neuenahr sind die Kuranlagen Anfrage abgelehnt Anfrage zum Denkmalschutz der Kuranlagen an der Kurgartenstraße 53474 dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sind die Kuranlagen Kuranlagen an der Kurgartenstraße 53474 Bad Neuenahr / 2. 50-er Jahre Pavillon Hauptstraße 58 53474 Kuranlagen an der Kurgartenstraße 53474 Bad Neuenahr / 2. 50-er Jahre Pavillon Hauptstraße 58 53474 -
Luftfilteranlagen in Schulen in Hannover
Niedersächsisches Kultusministerium (MK) – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 6 Monate herLuftfilteranlagen in Schulen in Hannover 1. An welchen Schulen in Hannover sind wie viele Luftfilteranlagen installiert worden 2. An welchen Schulen in Hannover ist die Installationen von Luftfilteranlagen geplant Anfrage abgelehnt Luftfilteranlagen in Schulen in Hannover [#259815] Antrag nach dem NUIG/VIG Sehr An welchen Schulen in Hannover sind wie viele Luftfilteranlagen installiert worden 2. -
Schutzräume für die Zivilbevölkerung in Hamburg
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate herim Bundesland Hamburg zur Zeit 33 öffentliche Schutzräume mit 33.618 Schutzplätzen sowie 10 Mehrzweckanlagen Bitte geben Sie mir an, wo genau sich diese 33 öffentlichen Schutzräume und die 10 Mehrzweckanlagen in Bitte geben Sie mir an, wo genau sich diese 33 öffentlichen Schutzräume und die 10 Mehrzweckanlagen in Anlagen rückabgewickelt, so dass aktuell bundesweit noch rund 600 gewidmete Zivilschutzanlagen bestehen Die Zivilschutzanlagen stehen größtenteils in Privateigentum. -
Kontakt zwischen dem BMWK/BMWi/BMU und Biogen GmbH zu Klimapolitik
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 11 Monate herVorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern der Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern der Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern der Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern der Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern der -
Bundesförderung von Produktionsanlagen von Point-of-Care-Antigentests zum Nachweis von SARS-CoV-2
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate herBundesförderung von Produktionsanlagen von Point-of-Care-Antigentests zum Nachweis von SARS-CoV-2 Auflistung aller Unternehmen/Betriebe, die durch die Bundesförderung von Produktionsanlagen von Point-of-Care-Antigentests Anfrage abgelehnt Bundesförderung von Produktionsanlagen von Point-of-Care-Antigentests mir Folgendes zu: Auflistung aller Unternehmen/Betriebe, die durch die Bundesförderung von Produktionsanlagen Mit freundlichen Grüßen IFG Anfrage zur Bundesförderung von Produktionsanlagen -
Unterlagen Nutzung externer Anlagen im Zuge der Aktion "Ende Gelände 2019 - Lausitz"
Polizeipräsidium Brandenburg – Brandenburg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 11 Monate herUnterlagen Nutzung externer Anlagen im Zuge der Aktion "Ende Gelände 2019 - Lausitz" - alle B. sanitärer) Anlagen im Zuge der Aktion "Ende Gelände 2019 - Lausitz" Anfrage abgelehnt Unterlagen Nutzung externer Anlagen im Zuge der Aktion "Ende Gelände 2019 - Lausitz B. sanitärer) Anlagen im Zuge der Aktion "Ende Gelände 2019 - Lausitz" Dies ist ein Antrag Nutzung externer Anlagen im Zuge der Aktion "Ende Gelände 2019 - Lausitz"“ [#171135] [#171135 -
Strategischer Ausbau der Solarenergie
Umweltbundesamt – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat herZu Ihren Fragen im Einzelnen: a) steuerliche Behandlung kleiner Photovoltaikanlagen Die steuerliche Behandlung von kleinen Photovoltaikanlagen ist beispielsweise unter https://www.umweltbundesamt.de/themen Anlagenbetreiber können wählen die Anlage gewerblich, also Regelbesteuerung mit der Möglichkeit des Vorsteuerabzugs Für Anlagen unter 10 kW gelten weitere Vereinfachungen, die unter den obigen Links dargestellt werden Anlagenbetreiber und Stromkunde sind personenidentisch) beibehalten werden. -
Tests zu mobilen Luftfilteranlagen in Schulen
Stadt Chemnitz –
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate herTests zu mobilen Luftfilteranlagen in Schulen Angebot, Beauftragung, Planung, Ergebnisse und Auswertung des Praxistests zu mobilen Luftfilteranlagen in Schulen, die durch ein unabhängiges Institut wissenschaftlich Anfrage abgelehnt Tests zu mobilen Luftfilteranlagen in Schulen [#226238] Antrag nach epidemiologischen Gegebenheiten, Planungen für die Nachrüstung und den Einbau von raumlufttechnischen Anlagen Mit freundlichen Grüßen AW: Antw: Tests zu mobilen Luftfilteranlagen in Schulen -
Interministerielle Arbeitsgruppe auf Landesebene zum Thema Brandschutz in Tierhaltungsanlagen
Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt – Mecklenburg-Vorpommern
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate herInterministerielle Arbeitsgruppe auf Landesebene zum Thema Brandschutz in Tierhaltungsanlagen Sämtliche Till Backhaus erwähnten interministeriellen Arbeitsgruppe zum Thema Brandschutz in Tierhaltungsanlagen Till Backhaus erwähnten interministeriellen Arbeitsgruppe zum Thema Brandschutz in Tierhaltungsanlagen Till Backhaus erwähnten interministeriellen Arbeitsgruppe zum Thema Brandschutz in Tierhaltungsanlagen März 202; Hier: Unterlagen der Interministeriellen Arbeitsgruppe zum Brandschutz in Tierhaltungsanlagen -
Vorlagen der Verwaltung Nr. 20182718 und 20200569, Radweg - Entwurfs- und Genehmigungsplanung
Stadt Bochum – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate herVorlagen der Verwaltung Nr. 20182718 und 20200569, Radweg - Entwurfs- und Genehmigungsplanung In den im Betreff aufgeführten Vorlagen der Verwaltung wird auf eine Entwurfs- und Genehmigungsplanung verwiesen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. geeignet, Einsicht in Planunterlagen zu erwirken. geeignet, Einsicht in Planunterlagen zu erwirken. -
Kommunikations- und Übungskonzept der Satellitenkommunikationsanlage der Stadt Landau/Pfalz
Stadtverwaltung Landau in der Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 4 Monate herDie Anlagen im Landauer Rathaus und an den restlichen Standorten sind jetzt betriebsbereit und ermöglichen zur Bedienung der Anlagen in den teilnehmenden Behörden. zur Bedienung der Anlagen in den teilnehmenden Behörden. Schulungen zur Bedienung der Anlagen in den teilnehmenden Behörden. Schulungen zur Bedienung der Anlagen in den teilnehmenden Behörden. -
ESRA: Essener Standards für Radverkehrsanlagen
Amt für Straßen und Verkehr der Stadt Essen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 2 Wochen herESRA: Essener Standards für Radverkehrsanlagen Im Sachstandsbericht 2022 zur Umsetzung des RadEntscheids Sachstandsbericht_2022_Screen.pdf) ist folgendes aufgeführt: Entwicklung ESRA: Essener Standards für Radverkehrsanlagen Das Amt für Straßen und Verkehr erarbeitet Standards für die Ausgestaltung von Rad- verkehrsanlagen Anfrage abgelehnt ESRA: Essener Standards für Radverkehrsanlagen [#285651] Antrag nach Das Amt für Straßen und Verkehr erarbeitet Standards für die Ausgestaltung von Rad- verkehrsanlagen
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