Informationsfreiheitsanfragen an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-03-27T16:52:57.000783+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Anzahl laufender Einzelfallhilfen' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2024-03-27T16:52:57.000783+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-laufender-einzelfallhilfen-2/Bitte teilen sie mir mit, wieviele erwachsene Personen Einzelfallhilfe nach dem 9 Sozialgesetzbuch in Berlin Marzahn Hellersdorf im Jahre 2020 / 2021/ 2022/ 2023 erhalten haben. Wieviel Stunden Einzelfallhile wurden insgesamt bewilligt. Von wie vielen Einzelfallhelfer_innen wurde die Einzelfallhilfen geleistet?'Transparenz-Barometer nach dem Saubere Küchen Gesetz' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2023-09-21T09:06:42.436458+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/transparenz-barometer-nach-dem-saubere-kuechen-gesetz-9/- Wie viele Transparenz-Barometer / Hygiene-Barometer nach dem Lebensmittelüberwachungs-Transparenzgesetz ("Saubere Küchen Gesetz") hat ihre Behörde in 2023 bislang zum Aushang in Betrieben ausgestellt, die Lebensmittel an Endverbraucher verkaufen? (Bitte nach Monaten und Kontrollergebnis (Farbskala) aufgeschlüsselt.)<br>- Wie viele Betriebe, die Lebensmittel an Endverbraucher verkaufen, hat der Bezirk in 2023 bislang kontrolliert?<br>- Wie viele Betriebe, die Lebensmittel an Endverbraucher verkaufen, und regelmäßig kontrolliert werden müssen, gibt es in ihrem Bezirk insgesamt?<br><br>Sollten bislang keine Barometer zum Aushang ausgefertigt worden sein, bitten wir um eine Erklärung, warum das der Fall ist.'offene Bauanträge' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2023-10-18T16:50:53.874464+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/offene-bauantraege-5/- offene Bauanträge<br>- unterteilen Sie bitte in folgende Kategorien: Neubau, Umbau, Anbau, Erweiterung, Abriss, Nutzungsänderung, weitere<br><br>Ich gehe davon ausm dass diese Anfrage als einfache Anfrage behandelt wird, da die Daten vorliegen müssten. Sollten Sie anderer Auffassung sein bitte ich um eine zuvorige Abstimmung bzgl. der Kosten.'Anfrage Hunde im Bezirk' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2023-10-06T09:19:01.565637+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-hunde-im-bezirk-3/- Anzahl der im Bezirk registrierten Hunde nach Berliner Hundegesetz<br>- Wie viele davon sind auf der Berliner "Rasseliste" gelistet'Umsetzung der Drucksache 0607/IX' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2023-08-30T11:35:30.204866+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/umsetzung-der-drucksache-0607-ix/die aktuellen Stand der Umsetzung/ Kommunikation der Drucksache 0607/IX'Umsetzung der Drucksache 0105/IX' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2023-06-30T07:36:56.902799+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/umsetzung-der-drucksache-0105-ix/den Stand der Umsetzung/ Prüfung der Drucksache 0105/IX'Ausgaben aus dem Haushalt des Bezirkes für den Schulpreis' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2023-01-06T09:44:13.890628+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ausgaben-aus-dem-haushalt-des-bezirkes-fuer-den-schulpreis/die Ausgaben für den Marzahn-Hellersdorfer Schulpreis (tabellarisch)'Nutzung des Schiedsgerichtes' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2023-01-07T18:55:13.376762+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/nutzung-des-schiedsgerichtes/die Nutzungszahlen des Schiedsgerichtes für die letzten 3 Jahre, für jedes Jahr einzeln'Aufstellung herrenloser Grundstücke' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2022-09-02T13:03:10.753585+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/aufstellung-herrenloser-grundstuecke-6/Aufstellung aller herrenloser Grundstücke bzw. Flächen, auf die der Bezirk verzichtet.'Berufsbetreuer' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2022-06-14T21:48:49.115456+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/berufsbetreuer-7/Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren,<br><br>ich beantrage den Zugang zu folgenden Informationen für Ihren Zuständigkeitsbereich:<br><br>- Anzahl der derzeit tätigen Berufsbetreuer:innen, ehrenamtlichen Betreuer:innen, Betreueri:innen in Betreuungsvereinen und behördliche Betreuer:innen<br><br>- Anzahl des Bedarfs an weiteren Betreuer:innen (allgemein)<br><br>- Anzahl der betreuten Personen (aufgeschlüsselt nach dem gewöhnlichen Aufenthaltsort: stationäre Einrichtung oder gleichgestellte ambulant betreute Wohnform/andere Wohnform)<br><br>Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG).<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<br><br>Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.<br><br>Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.<br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten.'Berufsbetreuer' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2022-06-10T23:34:21.837302+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/berufsbetreuer-5/Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren,<br><br>ich beantrage den Zugang zu folgenden Informationen für Ihren Zuständigkeitsbereich:<br><br>- Anzahl der derzeit tätigen Berufsbetreuer:innen, ehrenamtlichen Betreuer:innen, Betreueri:innen in Betreuungsvereinen und behördliche Betreuer:innen<br><br>- Anzahl des Bedarfs an weiteren Betreuer:innen (allgemein)<br><br>- Anzahl der betreuten Personen (aufgeschlüsselt nach dem gewöhnlichen Aufenthaltsort: stationäre Einrichtung oder gleichgestellte ambulant betreute Wohnform/andere Wohnform)<br><br>Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG).<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<br><br>Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.<br><br>Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.<br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten.'Schulbauvorhaben im Bezirk' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2022-05-31T11:39:03.658205+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/schulbauvorhaben-im-bezirk/Eine Auskunft über die aktuellen Bauvorhaben zu Oberschulen und Ergänzungsbauten im Bezirk, deren Standorte und die geplanten Zeitpunkte der Übergabe an Schulen. Teilen Sie mir weiterhin mit, welche dieser Bauverfahren finanziell gesichert sind.'KGA vs. Investor V' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2022-03-21T16:02:26.597834+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kga-vs-investor-v/Bitte senden Sie mir alle Dokumente zu, die die Bestrebungen der Berlin Immo Invest Gruppe und der BII Berlin Immo Invest GmbH betreffen, Wohnbebauung oder sonstige Bebauung vorzunehmen auf Gebieten, wo sich einst oder derzeit Kleingartenanlagen befinden oder befunden haben, bezogen auf den gesamten Stadtbezirk, getrennt nach einzelnen Projekten.<br><br>Insbesondere Bauvorbescheide, die entsprechenden Anträge, Genehmigungsverfahren, die entsprechenden Anträge, sämtliche Schreiben/Emails des Investors/der Investoren an die Bauverwaltung, den Bezirksbürgermeister und/oder an den Baustadtrat und die jeweiligen Antworten.'Biesdorfer Baggersee' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2021-04-05T13:50:11.174351+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/biesdorfer-baggersee/-vorliegende Umweltgutachten zum Biesdorfer Baggersee<br>-eine Liste der geplanten oder beauftragten Umweltgutachten zum Biesdorfer Baggersee <br>-Messberichte der Wasserqualität<br>-Zeitpläne und Ausschreibungen für weitere Messungen der Wasserqualität<br>-Planungen der baulichen Veränderungen am Biesdorfer Baggersee <br>-Kosten für baulichen Veränderungen am Biesdorfer Baggersee <br>-Ergebnisse von Bürgerinnenbeteiligungen zu diesen baulichen Veränderungen'CDU-Wahlplakate in Marzahn-Hellersdorf (Stand Mai 2021)' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2021-05-29T12:04:02.913995+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/cdu-wahlplakate-in-marzahn-hellersdorf-stand-mai-2021/Den Akteninhalt zu allen Verwaltungsverfahren, mit denen der CDU Berlin oder einer ihrer Gliederungen im Jahr 2021 eine Sondernutzung gem. § 11 Abs. 2a BerlStrG erlaubt bzw. versagt wurde.'Auflistung SARS-CoV-2-Infektionen in Bildungseinrichtungen in Berlin Marzahn-Hellersdorf Monate August, September, Oktober 2020' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2020-10-28T18:50:31.761766+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/auflistung-sars-cov-2-infektionen-in-bildungseinrichtungen-in-berlin-marzahn-hellersdorf-monate-august-september-oktober-2020/Informationen zu bestätigten Corona-Infektionen in Schulen und Kitas für die Monate August, September und Oktober 2020.<br>(Datum, Ort, Name der Einrichtung, Anzahl der getesteten Fachkräfte und Kinder/Schüler, Anzahl der Infizierten/Getesteten, Erst- oder Sekundarinfektion, Anzahl der Quarantäneverordnungen für die jeweilige Einrichtung)<br>Wünschenswert wäre eine Veröffentlichung über die Homepage der Stadt Berlin.<br>Sollte die Aktenauskunft gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.<br>Ich bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige(n) Behörde(n) weiterzuleiten und mich in elektronischer Form (E-Mail) darüber zu unterrichten.<br>Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!'Hinterziehung von Hundesteuern' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2020-06-04T09:57:32.324988+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/hinterziehung-von-hundesteuern-5/Wie hoch war die Hundesteuer in 2018 (2019)?<br>Wie viele Hunde waren 2018 (2019) gemeldet?<br>Wurde aktiv nach unangemeldeten Hunden ermittelt?<br>Wie viele Verstöße gegen die Meldepflicht wurden 2018 (2019) ermittelt?<br>Was ist das Strafmaß bei einem Meldeverstoß?<br>Wie hoch sind die Strafen für die ermittelten Meldeverstöße in 2018 (2019) ausgefallen?'Zustand Cecilienstraße (Sanierung)' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2020-06-17T06:09:32.473524+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/zustand-cecilienstrae-sanierung/Hallo,<br>können Sie mir bitte Auskunft darüber geben, ob und wann eine Modernisierung der Cecilienstraße in << Adresse entfernt >> (explizit auf Höhe der Joachim-Ringelnatz-Siedlung) erfolgt.<br>Die Straße befindet sich seit geraumer Zeit in einem schlechten Zustand und fahrende Autos generieren dadurch einen erheblichen Lärm, der die Lebensqualität dort deutlich mindert.<br>Vielen Dank'Öffnung von Spielplätzen in Berlin' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2020-05-02T07:03:23.960039+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/offnung-von-spielplatzen-in-berlin-10/alle Unterlagen, die in Zusammenhang mit der Wiedereröffnung von Spielplätzen in der Corona-Pandemie stehen.'Fahrradabstellanlagen Marzahn - Hellersdorf' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2020-02-10T17:52:46.276603+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrradabstellanlagen-marzahn-hellersdorf-1/Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren,<br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>- Anzahl der öffentlich zugänglichen Fahrradabstellbügel/Fahrradabstellanlagen, die in den Jahren 2018 und 2019 (Kalenderjahre) in Marzahn - Hellersdorf aufgestellt wurden. Getrennt nach Jahren und, wenn möglich, nach Aufstellort.<br>- Anzahl und Ort der öffentlich zugänglichen Fahrradabstellbügel/Fahrradabstellanlagen in Marzahn - Hellersdorf zum Stichtag 31.12.2019<br><br>Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<br><br>Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.<br><br>Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.<br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Fahrradabstellanlagen Marzahn - Hellersdorf' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2020-02-09T14:09:37.518217+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrradabstellanlagen-marzahn-hellersdorf/- Anzahl der öffentlich zugänglichen Fahrradabstellbügel/Fahrradabstellanlagen, die in den Jahren 2018 und 2019 (Kalenderjahre) in Marzahn - Hellersdorf aufgestellt wurden. Getrennt nach Jahren und, wenn möglich, nach Aufstellort.<br>- Anzahl und Ort der öffentlich zugänglichen Fahrradabstellbügel/Fahrradabstellanlagen in Marzahn - Hellersdorf zum Stichtag 31.12.2019'Fällung Mirabellenbäume in Hellersdorf 12619' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2019-02-28T05:19:09.288297+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fallung-mirabellenbaume-in-hellersdorf-12619/Aus welchen Gründen wurden die Mirabellenbäume an folgenden Straßenpunkten in Hellersdorf gefällt?<br>- Maxie-Wander-Straße 32 / Neue Grottkauer Str. 28<br>- Maxie-Wander-Straße 24/26<br>- Maxie-Wander-Straße 16<br>- Maxie-Wander-Straße 2 / Erich-Kästner-Straße 63<br>- Erich-Kästner-Straße 87<br>- Erich-Kästner-Straße 83'Belegung und Auslastung von Schwimmhallen durch Schulen' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2018-12-05T14:21:26.418421+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/belegung-und-auslastung-von-schwimmhallen-durch-schulen-4/Unseren Antrag konkretisieren wir wie folgt.<br>Wir erbitten die Aufstellung der Belegungen durch Schulen für sämtliche Schwimmbäder im kommunalen Betrieb der Berliner Bäderbetriebe.<br>An welchem Wochentag ist welche Schule, in welchem Zeitumfang, mit wie viel Personen welcher Jahrgangsstufe, auf wie vielen Bahnen in welchem Schwimmbad?<br><br>Für die Belegungen durch Schulen sollten für jedes Bad mindestens die bezirkliche Herkunft der Schulen, die durchschnittlichen Klassenstärken und gegebenenfalls Jahrgangsstufen und Zeifenster der Nutzung (Wochentag, Dauer) sichtbar sein. Außerdem sollte erkennbar sein, wie viele Bahnen die jeweilige Schulbelegung nutzt.<br><br>Sollten datenschutzrechtliche Bestimmungen der Nennung der jeweiligen Schule in jeweils genannten Bädern entgegenstehen, bitten wir darum, Codes oder ähnliches zu verwenden. Die Anonymisierung sollte die bezirkliche Herkunft dennoch erkennen lassen.<br><br>Diese Belegungspläne und Auslastungszahlen erbitten wir für die in der Liste genannten Schwimmbäder <br>Schwimmhalle Kaulsdorf<br>Schwimmhalle Helene Weigel Platz'Stände beim Erntefest in Berlin-Hellersdorf 2018' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2018-09-22T12:33:00.368155+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/stande-beim-erntefest-in-berlin-hellersdorf-2018/- Regelungen des Bezirksamt, welche Voraussetzungen/Verhinderungsgründe es gibt, einen Stand auf dem Erntefest in Berlin-Hellersdorf aufzustellen. <br>- Eine Auflistung welche Stände genehmigt wurden und welche abgelehnt wurden, in den Jahren 2015-2018. Bei den Ablehnungen bitte ich ebenfalls darum die Ablehnungstexte mit zu übersenden.<br>- Eine Auflistung von Ständen von politischen oder journalistischen Organisationen, in den Jahren 2015-2018.'Baumgutachten - Lemkestraße' an Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf2018-07-11T15:05:18.580209+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/baumgutachten-lemkestrae/- das Baumgutachten für die Lemkestraße, das im Zuge der Erneuerungsvorhaben der Lemkestraße zwischen Kieler Straße und Donizettistraße entstanden ist<br><br>Quelle: https://leute.tagesspiegel.de/marzahn-hellersdorf/macher/2018/07/10/50286/sanierung-lemkestrasse-baumgutachten-liegt-vor<br><br>Vorsorglich möchte ich auf § 13 (5) IFG hinweisen, nachdem dem Anfragesteller Ablichtungen der Akten zur Verfügung gestellt werden müssen. Außerdem würde ich mich freuen, wenn Sie mir diese in digitaler Form und nicht als Kopien auf Papier zur Verfügung stellen.