Informationsfreiheitsanfragen an Bezirksamt Neukölln auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-01-21T22:04:46.015294+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen an Bezirksamt Neukölln, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Kosten für Denkmalreinigung in Neukölln in 2023' an Bezirksamt Neukölln2024-01-21T22:04:46.015294+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-fuer-denkmalreinigung-in-neukoelln-in-2023/Eine Liste der Denkmäler, die der Bezirk Neukölln im Jahr 2023 reinigen ließ, zum Beispiel wegen Verschmutzung oder Beschädigung durch Graffiti. Bitte zu jedem Denkmal die Höhe der Reinigungskosten und den Namen der beauftragten Reinigungsfirma angeben. Ich bitte insbesondere, aber nicht ausschließlich, um Informationen zu den folgenden Denkmälern:<br><br>- Brunnen "Deutscher Wald" im Von-der-Schulenburg-Park<br>- Fritz-Reuter-Brunnen auf dem Reuterplatz<br>- Garnisonsfriedhof Columbiadamm und die auf ihm stehenden Denkmäler, bspw. der sogenannte Hererostein<br>- Trinkhalle am Richardplatz<br>- Sitzfigur "Trümmerfrau" im Volkspark Hasenheide'Anfrage Hunde im Bezirk' an Bezirksamt Neukölln2023-10-05T17:19:59.923123+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-hunde-im-bezirk-1/- Anzahl der im Bezirk registrierten Hunde nach Berliner Hundegesetz<br>- Wie viele davon sind auf der Berliner "Rasseliste" gelistet'Transparenz-Barometer nach dem Saubere Küchen Gesetz' an Bezirksamt Neukölln2023-09-19T08:38:18.827534+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/transparenz-barometer-nach-dem-saubere-kuechen-gesetz-2/- Wie viele Transparenz-Barometer / Hygiene-Barometer nach dem Lebensmittelüberwachungs-Transparenzgesetz ("Saubere Küchen Gesetz") hat ihre Behörde in 2023 bislang zum Aushang in Betrieben ausgestellt, die Lebensmittel an Endverbraucher verkaufen? (Bitte nach Monaten und Kontrollergebnis (Farbskala) aufgeschlüsselt.)<br>- Wie viele Betriebe, die Lebensmittel an Endverbraucher verkaufen, hat der Bezirk in 2023 bislang kontrolliert?<br>- Wie viele Betriebe, die Lebensmittel an Endverbraucher verkaufen, und regelmäßig kontrolliert werden müssen, gibt es in ihrem Bezirk insgesamt?<br><br>Sollten bislang keine Barometer zum Aushang ausgefertigt worden sein, bitten wir um eine Erklärung, warum das der Fall ist.'Dokumente zu Veranstaltungen am 1. Mai 2022 in Neukölln' an Bezirksamt Neukölln2022-04-26T10:43:55.117893+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/dokumente-zu-veranstaltungen-am-1-mai-2022-in-neukolln/- alle Dokumente und Kommunikation zur Organisation der 5 Veranstaltungen am 1. Mai 2022 in Neukölln (https://www.berlin.de/ba-neukoelln/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1197663.php)'Unfallzahlen und Verkehrslage an der Kreuzung Maybachufer/Friedelstraße nach Umbau' an Bezirksamt Neukölln2023-05-15T22:15:46.115822+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/unfallzahlen-und-verkehrslage-an-der-kreuzung-maybachufer-friedelstrasse-nach-umbau/Ende 2020 wurde die Kreuzung Maybachufer/Friedelstraße zur Verkehrsberuhigung umgebaut (https://www.berlin.de/ba-neukoelln/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.988534.php). <br>Wie hat sich die Zahl und Art (Art der Verkehrsteilnehmer, Verletzungen, etc.) der Unfälle im Vergleich zu vor dem Umbau entwickelt?'Dokumente zum Umgang mit § 30 des Staatsangehörigkeitsgesetzes' an Bezirksamt Neukölln2023-02-05T21:34:58.447022+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/dokumente-zum-umgang-mit-ss-30-des-staatsangehoerigkeitsgesetzes/- die Übersendung aller Dokumente (inkl. Arbeitshilfen, Schulungsunterlagen, Anweisungen) zum Umgang mit § 30 des Staatsangehörigkeitsgesetzes'Arbeitsschutz im Jugendamt' an Bezirksamt Neukölln2022-08-28T20:21:51.408108+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/arbeitsschutz-im-jugendamt/Gefährdungsbeurteilung hinsichtlich psychischer Belastungen bei der Arbeit in den Regionalen Sozialpädagogischen Diensten im Jugendamt Neukölln (gem. §5 ArbSchG)'Emmausfriedhof West & Bebauungsplan XIV-286a' an Bezirksamt Neukölln2022-10-16T22:11:56.686302+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/emmausfriedhof-west-bebauungsplan-xiv-286a/In welcher Phase des B-Plan-Verfahrens befindet sich der Bebauungsplan XIV-286a „Emmauskirchhof West“? <br><br>Wann wird der B-Plan XIV-286a für die Öffentlichkeit ausgelegt?<br><br>Ist das Grundstück bzw. die Grundstücke mit folgenden Flurstücken im Besitz des Bezirks, der Stadt Berlin oder der evangelischen Kirche?<br>Flur 130 Flurstück 33<br>Flur 130 Flurstück 37<br>Flur 130 Flurstück 32<br>Flur 131 Flurstück 282<br>Flur 131 Flurstück 284<br><br>Bitte senden Sie mir alle Informationen aus dem Grundbuch über die Eigentumsverhältnisse der oben genannten Flurstücke und den dazugehörigen Grundstücken.<br><br>Alle Unterlagen zur möglichen Bebauung der oben genannten Flurstücke. Vor allem Dokumente, die gegenüber einem möglichen Immobilienkonzern Zugeständnisse für eine Bebauung dokumentieren.'Quellcode der NGA-Datenbank' an Bezirksamt Neukölln2022-09-26T18:33:21.835946+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/quellcode-der-nga-datenbank/den Quellcode der "NGA-Datenbank": "Datenbank Kleingartenverwaltung, Spielplatzentwicklungsplanung, mittelfristige Finanzplanung, Grünflächendatei", wenn möglich in elektronischer Form.<br><br>Anm.: Aus der schriftlichen Anfragen 18/25055 (https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-25055.pdf) des Abgeordnetenhauses zu Open Source in der Berliner Verwaltung geht hervor, dass diese Anwendung in der Zuständigkeit Ihrer Behörde liegt und unter einer offenen Lizenz veröffentlich ist.'Aufstellung herrenloser Grundstücke' an Bezirksamt Neukölln2022-09-02T09:14:24.639087+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/aufstellung-herrenloser-grundstuecke-3/Aufstellung aller herrenloser Grundstücke bzw. Flächen, auf die der Bezirk verzichtet.'Abwendungsvereinbarung bzw. -erklärung zu Heidelberger Str. 44a' an Bezirksamt Neukölln2022-07-20T11:30:18.541328+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/abwendungsvereinbarung-bzw-erklaerung-zu-heidelberger-str-44a/- die Abwendungsvereinbarung bzw. -erklärung oder die Verpflichtungserklärung in Bezug auf die Wohnobjekte Heidelberger Str. 44a.<br><br>Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.<br><br>Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.'Berufsbetreuer' an Bezirksamt Neukölln2022-06-09T23:45:20.071976+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/berufsbetreuer-2/Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren,<br><br>ich beantrage den Zugang zu folgenden Informationen für Ihren Zuständigkeitsbereich:<br><br>- Anzahl der derzeit tätigen Berufsbetreuer:innen, ehrenamtlichen Betreuer:innen, Betreueri:innen in Betreuungsvereinen und behördliche Betreuer:innen<br><br>- Anzahl des Bedarfs an weiteren Betreuer:innen (allgemein)<br><br>- Anzahl der betreuten Personen (aufgeschlüsselt nach dem gewöhnlichen Aufenthaltsort: stationäre Einrichtung oder gleichgestellte ambulant betreute Wohnform/andere Wohnform)<br><br>Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG).<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<br><br>Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.<br><br>Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.<br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten.'Uferterrassen am Maybachufer' an Bezirksamt Neukölln2022-03-02T07:03:31.025217+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/uferterrassen-am-maybachufer/Was ist der Plan für die Uferterrassen am Maybachufer (http://www.8punkt8.de/terrassen-am-maybachufer/). Diese wurden vor ca einem Jahr teilweise rückgebaut und mit Bauzäunen abgesperrt. Seitdem ist nichts mehr passiert. Werden diese saniert und wenn ja, wann?'KGA vs. Investor XIII' an Bezirksamt Neukölln2022-03-23T20:40:40.414415+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kga-vs-investor-xiii/Bitte senden Sie mir alle Dokumente zu, die die Bestrebungen der Berlin Immo Invest Gruppe und der BII Berlin Immo Invest GmbH betreffen, Wohnbebauung oder sonstige Bebauung vorzunehmen auf Gebieten, wo sich einst oder derzeit Kleingartenanlagen befinden oder befunden haben, bezogen auf den gesamten Stadtbezirk, getrennt nach einzelnen Projekten.<br><br>Insbesondere Bauvorbescheide, die entsprechenden Anträge, Genehmigungsverfahren, die entsprechenden Anträge, sämtliche Schreiben/Emails des Investors/der Investoren an die Bauverwaltung, den Bezirksbürgermeister und/oder an den Baustadtrat und die jeweiligen Antworten.'Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG zum Nachbarschaftshaus Karlsgartenstraße 6' an Bezirksamt Neukölln2022-01-27T17:16:18.814704+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-nach-dem-berliner-informationsfreiheitsgesetz-vig-zum-nachbarschaftshaus-karlsgartenstrae-6/Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren,<br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>- sämtliche Korrespondenz innerhalb des Bezirksamts Neukölln seit März 2021 zum Thema Nachbarschaftshaus Karlsgartenstraße 6, insbesondere die Korrespondenz der Sozialraumorientierten Planungskoordination, des Geschäftsbereichs Bildung, Kultur und Sport sowie der Stabstelle Dialog und Zukunft.<br><br>- sämtliche Unterlagen, Beschlüsse und Aktenvermerke zum Thema Nachbarschaftshaus Karlsgartenstraße 6 seit März 2021.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<br><br>Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.<br><br>Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.<br><br>Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Kostenstellen und Einstufungen' an Bezirksamt Neukölln2021-10-18T21:33:29.198301+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kostenstellen-und-einstufungen/1. Welche Stellen beinhaltet die Kostenstelle 200 104.00 der Europabeauftragten im Bezirksamt Neukölln (Bitte geben Sie die jeweiligen Stellen mit Funktion und der entsprechenden Entgeltgruppierung jeweils für die Jahre 2004 bis 2010 an)?<br><br>2. Wurden im Zeitraum zwischen 2004 und 2010 bei den jeweiligen Stellen der Europabeauftragten Höhereinstufungen nach Erwerb eines berufsqualifizierenden Abschlusses vorgenommen? Wenn ja, um welche berufsqualifizierenden Abschlüsse handelte es sich für die jeweiligen Stellen im Zeitraum und wie begründete das Bezirksamt die Höhereinstufungen?'Abwendungsvereinbarung bzw. -erklärung zu Weisestraße 44, 12049 Berlin' an Bezirksamt Neukölln2021-09-17T09:55:48.664321+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/abwendungsvereinbarung-bzw-erklarung-zu-weisestrae-44-12049-berlin/<< Adresse entfernt >> die Abwendungsvereinbarung bzw. -erklärung oder die Verpflichtungserklärung in Bezug auf die Wohnobjekte Weisestraße 43-44, 12049 Berlin.<br><br>Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.<br><br>Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.'CDU-Wahlplakate in Neukölln (Stand Mai 2021)' an Bezirksamt Neukölln2021-05-28T07:04:25.354714+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/cdu-wahlplakate-in-neukolln-stand-mai-2021/Den Akteninhalt zu allen Verwaltungsverfahren, mit denen der CDU Berlin oder einer ihrer Gliederungen im Jahr 2021 eine Sondernutzung gem. § 11 Abs. 2a BerlStrG erlaubt bzw. versagt wurde.'Übersicht vorübergehender Parkverbotszonen' an Bezirksamt Neukölln2021-04-16T19:16:49.498813+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ubersicht-vorubergehender-parkverbotszonen/Geodaten vorübergehender Parkverbotszonen inkl. zeitliche Einschränkungen, als maschinenlesbaren Datensatz (keine PDF, im besten Falle ein Export aus einem Geoinformationssystem).<br>Es soll ersichtlich sein, welche Parkplätze für welchen Zeitraum nicht verwendet werden dürfen.'Abwendungsvereinbarung zu Boddinstr. 1-2 / Karl-Marx-Str. 82' an Bezirksamt Neukölln2021-04-03T19:02:20.037228+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/abwendungsvereinbarung-zu-boddinstr-1-2-karl-marx-str-82/- Die Abwendungsvereinbarung bzw. -erklärung des Bezirkamts in Bezug auf die Wohnobjekte Boddinstr. 1-2 / Karl-Marx-Str. 82.<br><br>Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.<br><br>Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.'Anfrage zu den Verbundseinsätzen, "Shisha Razzien"' an Bezirksamt Neukölln2021-03-23T13:11:37.192553+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zu-den-verbundseinsatzen-shisha-razzien/1. eine genaue Aufschlüsselung der Arbeitsstunden, insbesondere der Polizei, und den damit verbundenen Kosten für den Bezirk.<br>2. eine Liste der gefundenen Ordnungswidrigkeiten und Straftaten. Ich würde Sie bitten, hierbei genau zu sein. Was und in welchen Mengen wurde wann gefunden?<br>3. eine Liste wann welche Lokale kontrolliert wurden?'Qualitätsmängel in Neuköllner Corona-Testzentren' an Bezirksamt Neukölln2021-04-22T23:36:52.185748+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/qualitatsmangel-in-neukollner-corona-testzentren/eine Auflistung der in Neukölln existierenden Corona-Testzentren.<br>Dabei bitte ich um die Informationen ob und wann das jeweilige Corona-Testzentrum zuletzt überprüft und kontrolliert wurde, wie viele Mängel dabei gefunden wurden und ob das Testzentrum daraufhin behördlich geschlossen wurde.<br>Aufgeschreckt durch die aktuelle Berichterstattung bei Report Mainz lässt sich erkennen, dass viele Testzentren massive Qualitätsdefizite aufweisen und hier der Bürger vor unseriösen Angeboten geschützt werden muss (vgl. https://www.swr.de/report/-/id=233454/did=25409068/nid=233454/8oe7g2/index.html).'Energiebedarfsausweis für Gebäude: H48 Hermannstraße 4812049 Berlin' an Bezirksamt Neukölln2020-10-09T19:33:14.720099+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/energiebedarfsausweis-fur-gebaude-h48-hermannstrae-4812049-berlin/Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des<br><br>- Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für<br>H48<br>Hermannstraße 48<br>12049 Berlin<br><br>Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte gemäß § 4 Abs. 3 UIG an die zuständige Behörde weiter.<br><br>Dem Energiebedarfsausweis sollten Informationen zum Gebäude, dem Primärenergiebedarf sowie Heizenergieträger und die Modernisierungsempfehlungen entnommen werden können. <br><br>Im Falle<br><br>1. Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Stelle über Umweltinformationen verfügt, wenn diese bei ihr vorhanden sind. Es ist daher irrelevant, wer EigentümerIn des Gebäudes ist. <br>2. Eines unter Denkmalschutz stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes- und Landesbauten. Es wäre wünschenswert trotzdem einen Energiebedarfsausweis zu erhalten. <br>3. Eines anstehenden Umzuges oder eines ungültigen/ auslaufenden Energiebedarfsausweises, bitte ich Sie mir das Datum mitzuteilen, zu dem ein Energiebedarfsausweis vorliegen wird und ihn mir zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu zuschicken. <br><br>Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) soweit erforderlich in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen.'Energiebedarfsausweis für Gebäude: Stadtbad Neukölln Ganghoferstraße 3 12043 Berlin' an Bezirksamt Neukölln2021-04-03T18:58:22.980891+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/energiebedarfsausweis-fur-gebaude-stadtbad-neukolln-ganghoferstrae-3-12043-berlin/Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach §80 GEG beantrage ich die Herausgabe des<br><br>- Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für<br>Stadtbad Neukölln<br>Ganghoferstraße 3<br>12043 Berlin<br><br>Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte gemäß § 4 Abs. 3 UIG an die zuständige Behörde weiter.<br><br>Dem vollständigen Energiebedarfsausweis sollten Informationen zum Gebäude, dem Primärenergiebedarf sowie Heizenergieträger und die Modernisierungsempfehlungen entnommen werden können. Hierbei sollte es sich nicht lediglich um den Aushang handeln, da bei diesem in der Regel Angaben fehlen.<br><br>Im Falle<br><br>1. Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Stelle über Umweltinformationen verfügt, wenn diese bei ihr vorhanden sind. Es ist daher irrelevant, wer EigentümerIn des Gebäudes ist. <br>2. Eines unter Denkmalschutz stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes- und Landesbauten. Es wäre wünschenswert trotzdem einen Energiebedarfsausweis zu erhalten. <br>3. Eines anstehenden Umzuges oder eines ungültigen/ auslaufenden Energiebedarfsausweises, bitte ich Sie mir das Datum mitzuteilen, zu dem ein Energiebedarfsausweis vorliegen wird und ihn mir zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu zuschicken. <br><br>Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) soweit erforderlich in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen.'Energiebedarfsausweis für Gebäude: Polizeiabschnitt 54 Sonnenallee 107 12045 Berlin' an Bezirksamt Neukölln2021-04-03T18:59:27.535529+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/energiebedarfsausweis-fur-gebaude-polizeiabschnitt-54-sonnenallee-107-12045-berlin/Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach §80 GEG beantrage ich die Herausgabe des<br><br>- Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für<br>Polizeiabschnitt 54<br>Sonnenallee 107<br>12045 Berlin<br><br>Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte gemäß § 4 Abs. 3 UIG an die zuständige Behörde weiter.<br><br>Dem vollständigen Energiebedarfsausweis sollten Informationen zum Gebäude, dem Primärenergiebedarf sowie Heizenergieträger und die Modernisierungsempfehlungen entnommen werden können. Hierbei sollte es sich nicht lediglich um den Aushang handeln, da bei diesem in der Regel Angaben fehlen.<br><br>Im Falle<br><br>1. Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Stelle über Umweltinformationen verfügt, wenn diese bei ihr vorhanden sind. Es ist daher irrelevant, wer EigentümerIn des Gebäudes ist. <br>2. Eines unter Denkmalschutz stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes- und Landesbauten. Es wäre wünschenswert trotzdem einen Energiebedarfsausweis zu erhalten. <br>3. Eines anstehenden Umzuges oder eines ungültigen/ auslaufenden Energiebedarfsausweises, bitte ich Sie mir das Datum mitzuteilen, zu dem ein Energiebedarfsausweis vorliegen wird und ihn mir zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu zuschicken. <br><br>Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) soweit erforderlich in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen.