Informationsfreiheitsanfragen an Stadt Brandenburg an der Havel auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-02-28T10:14:28.368706+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen an Stadt Brandenburg an der Havel, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Verkehrs- und Unfallkommission der Stadt Brandenburg an der Havel' an Stadt Brandenburg an der Havel2021-07-14T22:09:56.041323+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrs-und-unfallkommission-der-stadt-brandenburg-an-der-havel/- Protokolle der Jahre 2018 bis 1. HJ 2021 der Verkehrs- und Unfallkommission der Stadt Brandenburg an der Havel<br>- Übersicht der aktuellen Zusammensetzung der Verkehrs- und Unfallkommission der Stadt Brandenburg an der Havel<br>- Übersicht der Unfallschwerpunkte inkl. abgeleitete Maßnahmenkatalog ggf. Berichte 2017, 2018, 2019 und 2020<br>- eine Auskunft welche Dokumente der Verkehrs- und Unfallkommission der Stadt Brandenburg an der Havel vorliegen<br><br>Hintergrund: Sprunghafter Anstiegt von Unfällen mit Kindern als Unfallbeteiligte (0-14 Jahre) {vgl. Verkehrsunfallbilanz der Stadt Brandenburg an der Havel für das Jahr 2020 (im Vergleich zu 2019)}<br><br>Hintergrund: <br>[1] https://meetingpoint-brandenburg.de/neuigkeiten/artikel/77386-Bauarbeiten_an_der_Kreuzung_Plauer_Strasse_zur_Bergstrasse<br>[2] https://www.stadt-brandenburg.de/fileadmin/pdf/66/750_Verkehrsentwicklungsplan_Abschlussbericht_2019_12_20.pdf<br>[3] https://www.stadt-brandenburg.de/fileadmin/pdf/66/Verkehrsentwicklungsplan_Bericht_Verkehrsanalyse.pdf<br>[4] https://unfallatlas.statistikportal.de/ des Jahres 2020<br>[5] https://fragdenstaat.de/a/204380'Signalzeiten Ampelanlagen Wilhemsdorfer Str. - Otto-Sidow-Str. - Umlaufzeit an der Kreuzung zum Zentrumsring B1/B102' an Stadt Brandenburg an der Havel2024-02-14T13:12:46.499615+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/signalzeiten-ampelanlagen-wilhemsdorfer-str-otto-sidow-str-umlaufzeit-an-der-kreuzung-zum-zentrumsring-b1-b102/- Unterlagen zu den Ampelschaltungszeiten (Signalzeitenpläne) der Ampel Wilhemsdorfer Str. - Otto-Sidow-Str. (B1/B102) vor dem 11.02.2024<br>- Unterlagen zu den Ampelschaltungszeiten (Signalzeitenpläne) der Ampel Wilhemsdorfer Str. - Otto-Sidow-Str. (B1/B102) nach dem 13.02.2024<br>- Anweisung des Oberbürgermeister Scheller an seinen Verkehrsplaner Rolf Beyer bzgl. der Änderungen der Umlaufzeiten auf 160 Sekunden [1]<br>- Verkehrsrechtliche Anordnung der o.g. Vorgaben<br>- Nachsweise der Einhaltung des straßenverkehrstechnischen Regelwerke für das Straßenwesen in Brandenburg - Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA), Ausgabe 2015 - Lichtzeichenanlagen für den Straßenverkehr [2] (u.a. Verkehrstechnische Prüfung bzw. Abstimmung bzgl. Landesbetrieb Straßenwesen/Anhörung des Straßenbaulastträgers und der Polizei als Prüfungsnachweis der Zulässigkeit der Umsetzung im Bezug auf das Qualitätsmanagement usw.)<br><br>Hintergrund:<br>a) Im Regelfall liegt die Umlaufzeit (Zeitdauer des Signalprogramm) zwischen 45 und 90 Sekunden. Je höher die Umlaufzeit, desto höher in der Regel die Leistungsfähigkeit, aber desto höher die Wartezeiten für die Verkehrsteilnehmer. <br>b) Abweichung der Umlaufzeit von 90 Sekunden zum Nachteil Fußgänger und Radfahrer entgegen der Vorgaben der Schulwegesicherheit, des Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept der Stadt Brandenburg an der Havel sowie die Richtlinien für Lichtsignalanlagen - RiLSA bzw. Einführung straßenverkehrstechnischer Regelwerke für das Straßenwesen in Brandenburg - Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA), Ausgabe 2015 - Lichtzeichenanlagen für den Straßenverkehr soll geprüft werden.<br><br><br>[1a] https://www.stadt-brandenburg.de/presse/40-sekunden-mehr-fuer-den-umleitungsverkehr<br>[1b] https://www.maz-online.de/lokales/brandenburg-havel/brandenburg-an-der-havel-viele-staus-nach-sperrung-der-bruecke-in-der-potsdamer-strasse-Q2G56PI3FRGCDA455GNF2VNONM.html<br>[2] https://bravors.brandenburg.de/verwaltungsvorschriften/rilsa_2015'Ausgaben für die Schuldnerberatung' an Stadt Brandenburg an der Havel2024-02-26T22:58:01.587814+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ausgaben-fuer-die-schuldnerberatung-7/können Sie mir bitte die Ergebnis-Ausgaben für die Schuldnerberatung für die Jahre 2021, 2020 und 2019 mitteilen?<br>Können die Beträge auch im Internet in den Haushaltsplänen gefunden werden, wenn wo? Bitte ein Link dazu.<br><br>Vielen Dank im Voraus.'Zaunbau duch BES Brandenburg GmbH' an Stadt Brandenburg an der Havel2024-02-28T10:14:28.368706+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/zaunbau-duch-bes-brandenburg-gmbh/Die BES Brandenburg GmbH hat ohne Baugenehmigung einen Zaun durch das Europäische Schutzgebiet am Breitlingsee gezogen. Die Stadt Brandenburg hat auf Grund von Eingaben der Bürger reagiert und mit der BES GmbH den Rückbau vereinbart. Der Rückbau ist erfolgt, aber der Zaun ist anderweitig neu gezogen worden, so dass den Bürgern des angrenzenden Ortsteils nun der jahrzehnte lang mögliche Zugang zum Breitlingsee komplett verwehrt wird. Da vom Bauaufsichtsamt der Stadt Brandenburg keine Auskunft zum Status des Zaunes erteilt wurde, soll hiermit die Auskunft eingefordert werden.'Verkehrsschauen 2023 - Protokoll und Berichte der Verkehrs-& Unfallkommission' an Stadt Brandenburg an der Havel2023-12-18T15:22:18.538219+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrsschauen-2023-protokoll-und-berichte-der-verkehrs-unfallkommission/- Protokolle und Berichte des Jahres 2023 der Verkehrs- und Unfallkommission der Stadt Brandenburg an der Havel<br>- Protokolle der Verkehrsschauen 2023<br><br>Ich gehe davon aus, dass diese Information im Rahmen einer einfachen Anfrage kostenfrei herauszugeben ist.<br><br>Eine Drittbeteiligung ist nicht notwendig, wenn Sie Namen einzelner Personen unkenntlich machen. Sollten Sie dies anders sehen, teilen Sie mir bitte detailliert auf meine Anfrage bezogen mit, warum Sie davon ausgehen, dass eine Drittbeteiligung erforderlich ist.'Ausfall des Notruf 112 der Regionalleitstelle Brandenburg am 16.06.23' an Stadt Brandenburg an der Havel2023-08-16T20:26:25.036352+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ausfall-des-notruf-112-der-regionalleitstelle-brandenburg-am-16-06-23/Unter<br>https://www.meetingpoint-brandenburg.de/neuigkeiten/artikel/134974-notruf-ausfall-problem-identifiziert-kein-hacker-angriff<br>heißt es am 16.06.23:<br><br>"<br>Notruf-Ausfall: Problem identifiziert / Kein Hacker-Angriff<br>Stadtgeschehen<br><br> Erstellt: 16.06.2023 / 17:01 Uhr von cg1<br><br>Mittlerweile sind mehr Details zum Notruf-Ausfall und den Hintergründen bekannt: Zunächst kam es gegen 11.30 Uhr zu technischen Problemen in der Regionalleitstelle Brandenburg. Anfänglich war ausschließlich die Notrufabfrageanlage betroffen, sodass eingehende Notrufe automatisch nach Cottbus umgeleitet wurden, die Bearbeitung später aber weiter hier in der Stadt erfolgen konnte. "Im weiteren Verlauf weitete sich das technische Problem auch auf das Einsatzleitsystem und weitere Subsysteme aus, sodass das vorbereitete Landes-Redundanz-System zur Sicherstellung der Notrufannahme und Einsatzbearbeitung aktiviert worden ist", erläutert der Beigeordnete << Antragsteller:in >> Barz.<br><br>Nunmehr werden alle Notrufe von der Regionalleitstelle Lausitz angenommen. Die Einsatzbearbeitung für die Stadt Brandenburg an der Havel sowie dem Landkreis Potsdam-Mittelmark erfolgen ebenfalls durch die Regionalleitstelle Lausitz. Die Einsatzbearbeitung für den Landkreis Teltow-Fläming wird derzeitig durch die Regionalleitstelle Oderland (Frankfurt / Oder) übernommen.<br><br>Da durch das technische Problem auch die Alarmierung der Kräfte und Mittel eingeschränkt ist, wurde in enger Abstimmung mit den Landkreises Potsdam-Mittelmark und Teltow-Fläming die Befehlsstellen der Feuerwehren in den Städten, Ämtern und Gemeinden aktiviert, sodass eine Alarmierung der Kräfte und Mittel vor Ort gesichert ist. Ebenso haben die Landkreise eigene Befehlsstellen als Verbindung zwischen Regionalleitstellen und Feuerwehren eingerichtet. Der Alarmierung des Rettungsdienstes ist ebenfalls sichergestellt. Die gute Nachricht: "Das Redundanz-System der Regionalleitstellen des Landes Brandenburg hat voll gegriffen, sodass eine Notrufannahme und Einsatzbearbeitung bis jetzt jederzeit möglich war", betont Barz.<br><br>Mittlerweile ist das technische Problem identifiziert und an der Behebung wird intensiv gearbeitet. Wegen aufkommender Gerüchte stellt die Verwaltung auch klar: “Es erfolgte kein Hackerangriff auf die technische Infrastruktur der Regionalleitstelle Brandenburg.” Stand 16.59 Uhr: Der externe Techniker von T-Systems ist gerade auf dem Weg zur Leitstelle (denn das aufgetretene Problem lässt sich nur vor Ort lösen, nicht per Fernwartung), man rechnet dort mit seiner Ankunft in den nächsten Minuten.<br>"<br><br><br>Meine Frage an die Regionalleitstelle Brandenburg:<br><br>Was war die genaue technische Ursache des Ausfalls (z.B. Stromausfall, Ausfall auf Seiten der Telekom, konkretes ausgefallenes Bauteil,..) ?<br><br>Vielen Dank.'Fällungen und Ersatzpflanzungen von Bäumen im Stadtgebiet, Stadtbaumkataster in Jahresscheiben' an Stadt Brandenburg an der Havel2023-02-27T04:37:58.770112+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/faellungen-und-ersatzpflanzungen-von-baeumen-im-stadtgebiet-stadtbaumkataster-in-jahresscheiben/Jahresscheiben <br><br>Die Anzahl der Bäume, welche auf Veranlassung der Stadtverwaltung Brandenburg gefällt wurden in den Jahresscheiben 2019, 2020, 2021 und 2022. Weiterhin die Anzahl der durchgeführten Ersatzpflanzungen bzw. Neubepflanzungen.<br>Die Anzahl der Bäume, welche per Antrag an die Stadtverwaltung Brandenburg gefällt von Dritten wurden in den Jahresscheiben 2019, 2020, 2021 und 2022. <br><br>Des Weiteren bitte ich um die folgenden Daten:<br>• Stadtbaumkataster / Straßenbaumkataster mit dem Stand 01/2023 als SHP, WMS und CSV Datei,<br>• inklusive Georeferenzierung (Standort)<br>• und Angaben nach Gattung (Baumart),<br>• Alter und Pflanzjahr,<br>• Stammdurchmesser,<br>• Durchmesser der Krone<br>• und Höhe der erfassten Bäume.<br><br>Vielen Dank.<br>https://fragdenstaat.de/a/173678'Empfehlungen / Forderung / Beschlüsse der Verkehrs- und Unfallkommission der Stadt Brandenburg an der Havel' an Stadt Brandenburg an der Havel2021-10-16T20:32:43.122784+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/empfehlungen-forderung-beschlusse-der-verkehrs-und-unfallkommission-der-stadt-brandenburg-an-der-havel/Ich beschränke vorerst meinen Antrag auf die Auskunft, ob die angefragten Dokumente vorhanden sind. Ich gehe davon aus, dass diese Information im Rahmen einer einfachen Anfrage kostenfrei herauszugeben ist.<br><br>- Empfehlungen / Forderung / Beschlüsse der Verkehrs- und Unfallkommission der Stadt Brandenburg an der Havel bzgl. Unfallstellen, Unfallschwerpunkte usw. für den Zeitraum 2015- 1. HJ 2021 [1]<br>- Jahresberichte der Verkehrsunfallkommission 2015-2020 [2]<br><br>[1] https://www.maz-online.de/Lokales/Brandenburg-Havel/Sperren-Staus-und-viele-Schilder-Das-sind-die-nervigsten-Baustellen-in-Brandenburg-Havel<br>[2] https://bravors.brandenburg.de/verwaltungsvorschriften/vuk_2019<br><br>Es wird um Kommunikation per Email gebeten. Auf Schriftverkehr per Zustellurkunde kann verzichtet werden.<br>Eine Drittbeteiligung ist nicht notwendig, wenn Sie Namen einzelner Personen unkenntlich machen. Sollten Sie dies anders sehen, teilen Sie mir bitte detailliert auf meine Anfrage bezogen mit, warum Sie davon ausgehen, dass eine Drittbeteiligung erforderlich ist.'Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr)' an Stadt Brandenburg an der Havel2022-03-13T20:45:19.563693+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/sicherheitsaudit-zu-uhs-0519-brielower-landstrae-massowburg-kreisverkehr/Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr)<br><br>Ich bitte darum, mir den Schriftverkehr ausschließlich per eMail zuzusenden.'Baumbilanz Brandenburg an der Havel' an Stadt Brandenburg an der Havel2022-10-22T18:23:15.524288+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/baumbilanz-brandenburg-an-der-havel/1. Die Anzahl der Baumfällungen, aufgeschlüsselt nach Jahren, im Stadtgebiet.<br><br>2. Die Anzahl der Baumpflanzungen, aufgeschlüsselt nach Jahren, im Stadtgebiet.<br><br>Von Interesse wären insbesondere die Jahre ab 2016, aber auch gerne frühere Daten, wenn vorhanden.<br><br>3. Wie viele Bäume sind derzeit im städtischen Baumkataster erfasst?'Denkmalschutz und Photovoltaik in Brandenburg' an Stadt Brandenburg an der Havel2023-02-15T17:41:53.397296+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/denkmalschutz-und-photovoltaik-in-brandenburg/1. die Anzahl von Anträgen zur Installation von Photovoltaik und Solarthermie auf und an denkmalgeschützten Gebäuden in den Jahren 2020 bis 2022<br>2. die Anzahl der Ablehnungen in den Jahren 2020 bis 2022, aufgeschlüsselt nach Anzahl und Grund der Ablehnung<br><br>Für diese Informationen interessiere ich mich, weil Denkmalschutz häufig als Bremser der Energiewende bezeichnet wird und ich erfahren möchte, inwiefern dieses Klischee zutrifft.'Verkehrsrechtliche Anordnung für Geh- und Radweg Westseite August-Bebel-Str.' an Stadt Brandenburg an der Havel2022-09-25T20:25:49.104890+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrsrechtliche-anordnung-fuer-geh-und-radweg-westseite-august-bebel-str/Verkehrsrechtliche Anordnung für den Geh- und Radweg auf der Westseite der B102 im Abschnitt August-Bebel-Straße zwischen der Zufahrt zum Betonwerk und der Fontanestraße.'Personaleinsatzplanungssystem SP-Expert im Bereich der Feuerwehr FB37' an Stadt Brandenburg an der Havel2021-11-16T21:50:53.899097+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/personaleinsatzplanungssystem-sp-expert-im-bereich-der-feuerwehr-fb37/Ausschreibungs- und Vergabeunterlagen, Verträge, Rechnungen und Schulungsunterlagen zum Personaleinsatzplanungssystem SP-Expert im Bereich der Feuerwehr FB37'Straßengutachten für Straßen und Radwege der Stadt Brandenburg an der Havel' an Stadt Brandenburg an der Havel2022-01-21T20:02:33.085305+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/straengutachten-fur-straen-und-radwege-der-stadt-brandenburg-an-der-havel/- aktuelles und vorheriges Straßengutachten für Straßen und Radwege der Stadt Brandenburg an der Havel <br>Nach Kenntnisstand des Antragsstellers sind die die Jahre 2021 sowie 2011.<br><br>Hintergrund:<br>Die Fachgruppe Tiefbau teilt Folgendes mit: (MAERKER ID '171948')<br>"Das Gutachten ist noch in Bearbeitung und wird der Verwaltung ca. im Herbst *2021* vorliegen. Dieses Gutachten ist nicht öffentlich. Radwege werden bei der Befahrung mit erfasst. Die letzte Befahrung fand vor 10 Jahren statt."<br><br>[1] https://www.stadt-brandenburg.de/presse/strassengutachter-erfassen-die-strassen-der-stadt-brandenburg<br><br>Ich bitte um exklusive Kommunikation per Email. Auf Bescheide per Post kann verzichtet werden. Vielen Dank.'Einzelfallanträge zur Allgemeinverfügung zum Verbot der Wasserentnahme aus oberirdischen Gewässern und Einschränkung der Nutzung des Grundwassers 2021' an Stadt Brandenburg an der Havel2022-06-24T09:49:40.546192+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/einzelfallantraege-zur-allgemeinverfuegung-zum-verbot-der-wasserentnahme-aus-oberirdischen-gewaessern-und-einschraenkung-der-nutzung-des-grundwassers-2021/-Anzahl der Anträge gruppiert nach Eingänge, Ablehnung, Genehmigung/Freigaben inkl. der genehmigten Mengen zur Entnahme sowie der Angabe privat, Gewerbe, Industrie öder ähnliche Merkmale<br><br>Quelle: https://www.stadt-brandenburg.de/fileadmin/pdf/10/Buero_SVV/Amtsblatt/2021/Amtsblatt_23_21.pdf<br><br>Ich beschränke vorerst meinen Antrag auf die Auskunft, ob die angefragten Dokumente vorhanden sind. Ich gehe davon aus, dass diese Information im Rahmen einer einfachen Anfrage kostenfrei herauszugeben sind.<br><br>Es wird um Kommunikation per Email gebeten. Auf Schriftverkehr per Zustellurkunde kann verzichtet werden.<br>Eine Drittbeteiligung ist nicht notwendig, wenn Sie Namen einzelner Personen unkenntlich machen. Sollten Sie dies anders sehen, teilen Sie mir bitte detailliert auf meine Anfrage bezogen mit, warum Sie davon ausgehen, dass eine Drittbeteiligung erforderlich ist.'Anzahl Divers' an Stadt Brandenburg an der Havel2022-05-19T11:42:37.703084+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-divers-105/nach einer kleinen Anfrage der CDU-Fraktion in Berlin hat das Berliner Innenministerium die Anzahl der nach PSG im Land Berlin als Divers gemeldeten Personen mit Stand April veröffentlicht (nach Alterskohorten aufgeschlüsselt, Bericht der BZ vom 2. Mai).<br><br>Wie ist die Anzahl Diverser Personen mit Stand April 2022 in Brandenburg an der Havel?'Betriebsführungsvertrag Marienbad Brandenburg' an Stadt Brandenburg an der Havel2019-02-23T13:05:36.686846+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/betriebsfuhrungsvertrag-marienbad-brandenburg/Den zwischen der Stadt als Träger des kommunalen Eigenbetriebs Marienbad Brandenburg mit der Gesellschaft für Entwicklung und Management von Freizeitsystemen mbH & Co.KG (GMF) geschlossenen Betriebsführungsvertrag.'Sämtliche internen Dienstanweisungen bezüglich der Anwendung des Staatsangehörigkeitsgesetzes, insbesondere zur Einbürgerung' an Stadt Brandenburg an der Havel2022-04-10T16:38:54.052376+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/samtliche-internen-dienstanweisungen-bezuglich-der-anwendung-des-staatsangehorigkeitsgesetzes-insbesondere-zur-einburgerung/sämtliche aktuell gültigen Dienstanweisungen, auch intern, ggfs. vom Land Brandenburg herausgegeben, bezüglich der Anwendung des Staatsangehörigkeitsgesetzes, insbesondere zur Einbürgerung .'Signalzeiten Ampelanlagen - Hauptbahnhof & Kreuzung Otto-Sidow-Str./Wilhemsdorfer Str. (B1/B102)' an Stadt Brandenburg an der Havel2022-01-21T19:52:26.670898+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/signalzeiten-ampelanlagen-hauptbahnhof-kreuzung-otto-sidow-strwilhemsdorfer-str-b1b102/- Unterlagen zu den Ampelschaltungszeiten (Signalzeitenpläne) der Ampel am Hauptbahnhof für Fußgänger & Radfahrer<br>- Unterlagen zu den Ampelschaltungszeiten (Signalzeitenpläne) der Ampel Kreuzung Otto-Sidow-Str./Wilhemsdorfer Str. (B1/B102)<br><br>1. Der MAZ kann entnommen werden, dass die Zahlen der Pendler mit den ÖPV erneut gestiegen sind. <br>Oft sieht man große Trauben an Menschen allseits vom Bahnhof wegströmen. U.a. warten die Fußgänger/Radfahrer an der Ampel lange bis diese auf grün umschaltet, obwohl bereits mehrere Sekunden kein KFZ die Ampelanlage passiert. <br>https://www.maz-online.de/Lokales/Brandenburg-Havel/Wie-vielie-Menschen-rund-um-Brandenburg-Havel-taeglich-zur-Arbeit-pendeln<br><br>Da die Stadt die Hoheit über die Ampelanlagen inne hat, bitte ich ergänzend um Auskunft, ob zeitnah eine Fuß- & Radverkehr freundlicherer Schaltung avisiert wird? Welchen Realisierungszeitraum strebt man an?'Straßenverkehrsbehörde: Beschränkung Überfahrt Quenzbrücke' an Stadt Brandenburg an der Havel2021-12-22T14:39:40.305151+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/straenverkehrsbehorde-beschrankung-uberfahrt-quenzbrucke/Schreiben des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes über den Zustand der Quenzbrücke (siehe Pressemitteilung vom 20.12.2021)'Kraftfahrzeughalter, Abschleppen, Umsetzen/Versetzen in Brandenburg/Havel' an Stadt Brandenburg an der Havel2021-02-24T12:52:49.628712+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kraftfahrzeughalter-abschleppen-umsetzenversetzen-in-brandenburghavel/- Die Gesamtanzahl der umgesetzten/abgeschleppten KFZ aufgrund verkehrswidrigen Parkens inkl. Aufschlüsslung der Ursache (Feuerwehrzufahrt blockiert, parken vor abgesenktem Bordstein, Behindertenparkplatz etc.) der letzten fünf Jahre (Bitte nach einzelnen Kalenderjahren aufschlüsseln.)<br><br>- Wie hoch sind die OWi/Bußgelder der Stadt Brandenburg/Havel für die Kraftfahrzeughalter, Abschleppen, Umsetzen/Versetzen aktuell?<br><br>- Welche Gebührenhöhe wird seitens des Ordnungsamts bei einer vermiedenen Umsetzung erhoben?<br><br>- Benennung der Anzahl der durch die Stadt vertraglich gebundene Abschleppunternehmen zum Abschleppen, Bergen und Verwahren von Fahrzeugen.<br><br>Wenn ein Kfz falsch parkt und dadurch den Verkehr potentiell gefährdet ist laut 47.1 Überwachung des ruhenden Verkehrs der Verwaltungsvorschriften des Ministers des Innern zur Durchführung des Ordnungsbehördengesetzes (VwV OBG) und des BVerwG VRS 103, 309 (= DAR 2002, 470; VM 2003, 2; VD 2003, 14; ZfS 2003, 98; Vorinstanz:<br>OVG Schleswig DAR 2002, 330 [Behindertenparkplatz] eine Umsetzung (Abschleppen) geboten. Allerdings ist die Polizei bzw. der Gemeindevollzugsdienst durch die Rechtsprechung angehalten, das mildeste Mittel für die Beseitigung der Verkehrsbehinderung zu wählen. Das führt in der Regel zu einer Halterabfrage um dadurch die Gefährdundssituation schnellstmöglich zu beseitigen und das Auto durch den Halter wegfahren zu lassen.<br><br>In Berlin kostet das mind. 50 € weil sich ein Beamter mit der Situation befassen musste. Wenn der Halter nicht ermittelt werden kann dann kostet es nochmal viel mehr - weil dann wird abgeschleppt.<br>In Baden-Württemberg beträgt die Gebühr laut Landesgebührenverzeichnis („B. Leistungsbereichsbezogene Gebührentatbestände, Ziff. 15.6 - Unmittelbare Ausführung einer Maßnahme nach § 8 PolG“) 48 EURO pro angefangener Stunde wenn sich die Polizei mit der Gefährdungssituation beschäftigen muss.'Verkehrsunfallbilanz der Stadt Brandenburg an der Havel für das Jahr 2020' an Stadt Brandenburg an der Havel2021-05-25T20:42:22.773383+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrsunfallbilanz-der-stadt-brandenburg-an-der-havel-fur-das-jahr-2020/- vollständige Verkehrsunfallbilanz der Stadt Brandenburg an der Havel für das Jahr 2020<br>- Verkehrsunfallbilanz der Stadt Brandenburg an der Havel für das Jahr 2020 im Vergleich zu 2019<br>- vollständige Verkehrsunfallbilanz der Stadt Brandenburg an der Havel für das Jahr 2019<br>- Verkehrsunfallbilanz der Stadt Brandenburg an der Havel für das Jahr 2019 im Vergleich zu 2018<br>- vollständige Verkehrsunfallbilanz der Stadt Brandenburg an der Havel für das Jahr 2018<br>- Verkehrsunfallbilanz der Stadt Brandenburg an der Havel für das Jahr 2018 im Vergleich zu 2017<br>- vollständige Verkehrsunfallbilanz der Stadt Brandenburg an der Havel für das Jahr 2017<br>- Verkehrsunfallbilanz der Stadt Brandenburg an der Havel für das Jahr 2017 im Vergleich zu 2016<br><br>Quelle der aktuellen Veröffentlichung für das Jahr 2016:<br><br>https://www.stadt-brandenburg.de/fileadmin/pdf/Pressestelle/Polizei/Stadt_BRB_Verkehr.pdf'Vertrag & Kosten zur Nutzung der Luca App' an Stadt Brandenburg an der Havel2021-04-04T10:35:42.874042+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vertrag-kosten-zur-nutzung-der-luca-app-12/Den Vertrag über die Nutzung der Luca App in der Stadt Brandenburg an der Havel,<br>die vereinbarten Lizenzkosten so wie falls vorhanden eine Kostenaufstellung bezüglich der Integration der Luca App in die bestehende IT.<br><br>Anlass für diese Nachfrage ist die Newsmeldung vom 19.03.2021: "Luca-App jetzt auch in Brandenburg an der Havel"<br>https://www.stadt-brandenburg.de/presse/luca-app-jetzt-auch-in-brandenburg-an-der-havel'Online-Terminabstimmung beim Bürgerservice' an Stadt Brandenburg an der Havel2021-04-13T18:05:31.309365+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/online-terminabstimmung-beim-burgerservice/auf der offiziellen Webseite der Stadt Brandenburg wird für die Terminvermittlung z.B. beim Bürgerservice ein externer Anbieter (terminland.de) eingesetzt.<br><br>Ich würde gern wissen, welche Kosten dies erzeugt. Desweiteren interessiert es mich, ob für die Vergabe ein Ausschreibeverfahren gewählt wurde und insbesondere ob die Technische Hochschule für die Entwicklung eines solchen Systems in Betracht gezogen wurde.'Einsatzplan innerstädtischer Winterdienst mit Einsatz- bzw. Dringlichkeitsstufen' an Stadt Brandenburg an der Havel2021-02-05T20:46:13.819484+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/einsatzplan-innerstadtischer-winterdienst-mit-einsatz-bzw-dringlichkeitsstufen/1. Bereitstellung des Einsatzplans für innerstädtischen Winterdienst inkl. Informationen zu Einsatz- bzw. Dringlichkeitsstufen<br>a. Gesamtgebiet<br>b. Radwege (u.a. VZ 237 & 241)<br>2. Werden Qualitätsbewertungen der Räumungen durchgeführt über die öffentlich ersichtlichen Maerker Meldungen hinaus?<br><br>Folgenden Informationen sind bekannt:<br>- Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Brandenburg <br>https://www.stadt-brandenburg.de/fileadmin/pdf/10/Buero_SVV/Stra%C3%9Fenreinigungs-_und_Geb%C3%BChrensatzung_ab_01_01_2020.pdf <br>- innerstädtische Dienstleister ist die MEBRA<br>https://www.mebra-mbh.de/winterdienst.html <br>- Städtische Informationen Winterdienst 2019<br>https://www.stadt-brandenburg.de/presse/winterdienst-in-der-stadt-brandenburg-an-der-havel-verbot-von-streusalz