Informationsfreiheitsanfragen an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2023-12-14T11:50:34.872914+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Datenaustausch: offizielles OpenDtect-Projekt' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2023-12-14T11:50:34.872914+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/datenaustausch-offizielles-opendtect-projekt/1. das offizielle, für die strukturelle Interpretation genutzte OpenDtect - Projekt, INKL. (!) der verschiedenen in diesem offiziellen OpenDtect - Project enthaltenen 3D-seismischen Cubes .<br><br>2. Des Weiteren sollte dieses OD-Projekt die in der 3D-Seismik detekierten Störungsverläufe enthalten. Wenn nicht, stellen Sie diese Information bitte im ASCII-Format mit Hinweis darauf, auf welcher seismischen Version diese Störungen basieren, zur Verfügung.<br><br>3. Alle, für die strukturelle Interpretation der Schlüsselhorizonte notwendigen, litnostratigraphischen Bohrungs-Marker (sollten ebenfalls Bestandteil des OD-Projektes sein).<br><br>4. Alle für die strukturelle Interpretation genutzten Bohrungen mit Bohrpfad und Bohrlochmessungen. Diese sollten in dem offiziellen OpenDtect -Projekt enthalten sein.<br><br>Ich gehe davon aus, dass die erbetenen reflexionsseismischen Daten, Bohrungsdaten und Interpretationsdaten Bestandteil des offiziellen OD-Projektes sind. Insofern beschränkt sich die Anfrage dann, und nur dann, auf die Erstellung eines externen OD-Projekt Backups.<br><br>Ich danke allen beteiligten BGE-Mitarbeitern im Voraus und wünsche Ihnen eine frohe Weihnacht und besinnliche Festtage.'TETRA-Digitalfunk-Netz der Bundesgesellschaft für Endlagerung (MNC 405)' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2023-05-13T10:08:36.989373+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/tetra-digitalfunk-netz-der-bundesgesellschaft-fuer-endlagerung-mnc-405/Die Bundesnetzagentur stellt eine Liste "Zuteilungen TETRA-Netzkennungen (ITSI-Blocks)" bereit unter:<br>https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Nummerierung/TechnischeNummern/ITSI/ITSI_zuget_Rufnr.pdf<br><br>Konkret beziehen sich meine Fragen auf die im Folgenden aufgeführte TETRA Mobile Netzkennung (MNC):<br><br>MNC 405 Bundesgesellschaft für Endlagerung<br><br><br>Frage 1):<br>Wird das oben genannten TETRA-Digitalfunknetz von Ihrem Haus verwaltet (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems) ?<br>Wenn ja, von welcher Dienststelle ?<br><br>Frage 2):<br>Wenn nein, wer verwaltet dieses Netz (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems) ?<br><br>Frage 3):<br>Wieviele Nutzer hat dieses TETRA-Netzes (ungefähre Größenordnung) ?<br><br>Frage 4):<br>Wer sind die Nutzer dieses TETRA-Netzes (grobe Aufteilung in Nutzergruppen) ?<br><br>Frage 5):<br>Können deutsche Behörden (z.B. BOS) im Bedarfsfall dieses TETRA-Netz mitbenutzen ?<br><br>Frage 6):<br>Können Sie exemplarische Beispiele nennen für einen solchen "Bedarfsfall" ?<br><br>Frage 7):<br>In welchen geographischen Regionen / Gebieten ist dieses TETRA-Netz ausgebaut und verfügbar ?<br><br>Vielen Dank.'Planfeststellungsbeschluss Schacht Konrad. Anhang 4' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2022-01-14T12:18:30.377054+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/planfeststellungsbeschluss-schacht-konrad-anhang-4/Die vom Niedersächsischen Landesamt für Ökologie (NLÖ) erstellte fachbehördliche Stellungnahme zur EU 509 Revision 03 vom 22.4.1998 sowie der ergänzende Vermerk des NLÖ dazu vom 15.05.1998.<br><br>Mit der Gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis zur Endlagerung von radioaktiven Abfällen im Endlager Konrad wird der Bundesrepublik Deutschland erlaubt radioaktive Abfälle und die damit verbundenen nichtradioaktiven Stoffe endzulagern [1].<br><br>Die Prüfung einer möglichen nachteiligen Veränderung des oberflächennahen Grundwassers durch die nicht radioaktiven Stoffe erfolgte durch die Planfeststellungsbehörde auf Grundlage der Antragsunterlage EU 509 Revision 3 des damaligen BfS. Zusätzlich wurde zur Bewertung die vom Niedersächsischen Landesamt für Ökologie (NLÖ) erstellte fachbehördliche Stellungnahme zur EU 509 Revision 03 vom 22.4.1998 sowie der ergänzende Vermerk des NLÖ dazu vom 15.05.1998 herangezogen [2]. <br><br>Die vom Niedersächsischen Landesamt für Ökologie (NLÖ) erstellte fachbehördliche Stellungnahme zur EU 509 Revision 03 vom 22.4.1998 sowie der ergänzende Vermerk des NLÖ dazu vom 15.05.1998 sind im Planfeststellungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb des Endlagers Konrad vom 22. Mai 2002 genannt und damit dessen Bestandteil.<br><br><br>Quellen<br><br>[1] Niedersächsisches Umweltministerium: Planfestellungsbeschluss Anhang 4. <br> Seite 4-1. Seite 191/851 PDF-Version der BGE [3]. Erster Absatz<br>[2] Niedersächsisches Umweltministerium: Planfestellungsbeschluss Anhang 4. <br> Seite 4-22. Seite 212/851 PDF-Version der BGE [3]. Letzter Absatz.<br>[3] Planfeststellungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb des Endlagers <br> Konrad vom 22. Mai 2002 (PDF, nicht barrierefrei, 2,41 MB)<br> https://www.bge.de/de/konrad/wesentliche-unterlagen/'Schacht Konrad - Endlagerung nicht radioaktiver Stoffe' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2022-01-20T09:32:11.263021+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/schacht-konrad-endlagerung-nicht-radioaktiver-stoffe/Den Stofflistenantrag des BfS/GBA zum Basisstoff BB_001 Bitumen Revision 1 und die Zustimmung des NLWKN.'Einladungsschreiben der BGE an die SGDs zum Gespräch am 08.12.2020 und weitere Unterlagen dazu' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2021-02-03T08:48:39.540488+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/einladungsschreiben-der-bge-an-die-sgds-zum-gesprach-am-08122020-und-weitere-unterlagen-dazu/alle Einladungsschreiben an die SGDs und eventuell an weitere Eingeladenen zum Gespräch am 08.12.2020 sowie Antworten der SGDs, Papiere in Vorbereitung dieses Gesprächs, das Protokoll oder andere Aufzeichnungen, Auswertungen etc.<br>Da nach gerüchteweisen Informationen in den Einladungsschreiben bereits auf die Möglichkeit der Veröffentlichung hingewiesen wurde, sollten alle Papiere öffentlich verfügbar sein.'Erläuternde Unterlagen zum Endlager Konrad, speziell EU 251 und EU 391' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2019-01-26T12:37:11.533892+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/erlauternde-unterlagen-zum-endlager-konrad-speziell-eu-251-und-eu-391/Zum Planfeststellungsantrag für das Endlager Konrad wurden eine Reihe von Erläuternden Unterlagen (EU) erstellt. Hiermit stelle ich den Antrag, mir die EUs 251 und 391 zu übermitteln. Weiterhin bitte ich um eine vollständige Liste aller EUs, auch der, die nicht im Planfeststellungsbescheid aufgelistet sind.<br>Nach A.1-12 Planfeststellungsbeschluss ist die Langzeitdokumentation bereits bei Errichtung des Endlagers aufzustellen und dann jährlich zu ergänzen. Ich bitte deshalb darum, kurzfristig alle EUs öffentlich zur Verfügung zu stellen.'Fundstellen zur Verwendung der Schichtenverzeichnisse' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2021-04-29T12:06:24.351195+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fundstellen-zur-verwendung-der-schichtenverzeichnisse/In den Unterlagen "Datenbericht Teil 3 von 4 Mindestanforderungen gemäß § 23 StandAG und geowissenschaftliche Abwägungskriterien gemäß § 24 StandAG" und Anlagen 1 bis 45 zu Tab. 77 in oben genanntem Datenbericht sind die entscheidungserheblichen Schichtverzeichnisse von Bohrungen aufgelistet. Bitte teilen Sie zu jeder Bohrung folgende zwei Punkte mit: <br><br>1) Bei welcher konkreten Entscheidung ist das Schichtenverzeichnis verwendet worden?<br>2) In welcher veröffentlichten Unterlage ist das konkret nachzulesen? Bitte Unterlage und Seitenzahl angeben.<br><br>So zu Bohrung<br>E Lw 1/80<br>Kb Aln 1/61<br>Kb Bof 1/21<br>etc. bis<br>Grünstadt 1 <br>Römerberg 3 <br>Edesheim 1'Verwendete geologische Daten bei Erstellung des Zwischenberichts' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2021-02-08T20:14:45.212608+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verwendete-geologische-daten-bei-erstellung-des-zwischenberichts/Die Aufstellung aller Daten, die bis zum Stichtag zur Verwendung im Zwischenbericht bei der BGE eingegangen sind und <br><br>1) als entscheidungserheblich in den Zwischenbericht eingegangen sind,<br>2) in den Zwischenbericht eingegangen sind, aber wegen Negativaussage von der BGE nicht als entscheidungserheblich eingestuft wurden,<br>3) in den Zwischenbericht eingegangen sind, aber von der BGE nicht als entscheidungserheblich eingestuft wurden,<br>4) vorlagen, aber keinen Eingang in den Zwischenbericht gefunden haben.<br><br>Bitte alle 4 Kategorien einzeln aufstellen. Bitte kennzeichnen Sie die Daten und bezeichnen Sie die Art der Daten so eindeutig, dass die Sachverständigen nach § 35 GeolDG darauf problemlos zugreifen können und nach Ablauf der Fristen nach GeolDG sie öffentlich auffindbar sind.'Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - BGE' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2021-03-10T10:48:13.005057+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-fur-dienstwagen-im-jahr-2020-bge/Antrag nach dem IFG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren,<br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>Eine einfache schriftliche Auskunft der im Jahr 2020 entstandenen Gesamtkosten für Dienstwagen der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE)<br><br>Ich bitte um Darstellung:<br><br>1) Der Gesamtkosten pro Monat.<br><br>2) Der Gesamtkosten pro Jahr.<br><br>3) Marke und Modell der jeweiligen Dienstwagen.<br><br>Ich verweise auf zahlreiche identische Anfragen an deutsche Behörden, die ebenfalls positiv beschieden wurden und denen Informationszugang gewährt wurde:<br><br>BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND<br><br>Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)<br>https://fragdenstaat.de/a/210381<br><br>Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS)<br>https://fragdenstaat.de/a/213376<br><br>Bundesamt für Naturschutz (BfN)<br>https://fragdenstaat.de/a/213181<br><br>Umweltbundesamt (UBA)<br>https://fragdenstaat.de/a/213186<br><br>Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)<br>https://fragdenstaat.de/a/208901<br><br>Fernstraßen Bundesamt (FBA)<br>https://fragdenstaat.de/a/208903<br><br>Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW)<br>https://fragdenstaat.de/a/209908<br><br>Industrie- und Handelskammer Bonn (IHK Bonn)<br>https://fragdenstaat.de/a/208904<br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG).<br><br>Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.<br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.<br><br>Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Protokoll und weitere Unterlagen zum Treffen in Goslar' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2021-01-26T15:34:27.439836+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/protokoll-und-weitere-unterlagen-zum-treffen-in-goslar/Protokoll sowie vorbereitende und nachbereitete Unterlagen zum Treffen der BGE mit den SGDs in Goslar, worüber Herr Kanitz auf der 41. NBG-Sitzung berichtet hat - siehe https://www.youtube.com/watch?v=LX7_0vqoQDU 00:27:53.'Gesprächstermine mit den Staatlichen Geologischen Diensten der Länder' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2020-12-22T15:38:31.050596+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/gesprachstermine-mit-den-staatlichen-geologischen-diensten-der-lander/Antrag nach dem IFG/UIG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir <br>eine vollständige Liste aller Gespräche der BGE mit den Staatlichen Geologischen Diensten der Länder zu, beginnend mit dem von der BGE oft erwähnten Treffen in Goslar im Herbst 2019 und endend mit 31.12.2020.<br>Zu nennen ist das Datum, das vertretene Land bzw. Länder, der Zweck des Gesprächs/Treffens und ob darüber ein Protokoll seitens der BGE angefertigt wurde.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.<br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.<br><br>Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Diverse Unterlagen bzgl. Endlager Konrad' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2020-06-11T17:33:16.645342+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/diverse-unterlagen-bzgl-endlager-konrad/Literatur /14/ aus den Endlagerungsbedingungen Revision 2:<br>D. Gründler / A. Kofahl / H. Mielke / W. Wurtinger, "Systemanalyse Konrad, Teil3: Ermittlung und Klassifizierung von Störfällen, 3. Revision", Gesellschaft für Anlagen-und Reaktorsicherheit (GRS) mbH, Bericht GRS-A-1504, Köln, Dezember 1995<br><br>Literatur /45/ aus den Endlagerungsbedingungen Revision 2:<br>F.Piefke, "Berechnungen zur thermischen Einwirkung von schwachwärmeentwickelnden radioaktiven Abfällen auf das Wirtsgestein in der Schachtanlage Konrad", Physikalisch-Technische Bundesanstalt, Bericht PTB-SE-10, Braunschweig, Februar 1986<br><br>Literatur /EU 261/ aus dem Planfeststellungsbeschluss Konrad<br>Systemanalyse Konrad, Teil 3: Ableitung von Aktivitätsgrenzwerten für die betriebliche Praxis der Einlagerung radioaktiver Abfälle 9K/33219/-/LBA/RB/0003/05 31.03.1995<br><br>Literatur /EU 36.01, EU 117, EU 327, EU 366, EU 371 und EU 509/ aus dem Planfeststellungsbeschluss Konrad.<br><br>Die Übersendung in digitaler Form ist ausreichend.<br><br>Vielen Dank!'Liste der Kategorisierungsvorschläge der für das Standortauswahlverfahren benötigten und entscheidungserheblichen Daten' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2020-07-21T19:45:43.112454+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-der-kategorisierungsvorschlage-der-fur-das-standortauswahlverfahren-benotigten-und-entscheidungserheblichen-daten/Antrag nach dem IFG/UIG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>nach Auskunft der BGE auf der NBG-Sitzung am 09.07.2020 hat die BGE in der 28. Kalederwoche 2020 nach § 33 Abs. 8 GeolDG den Vorschlag zur Entscheidung über die Datenkategorisierung aller für das Standortauswahlverfahren benötigten und entscheidungserheblichen Daten den zuständigen Behörden übermittelt.<br><br>Hiermit beantrage ich eine vollständige Liste aller dieser Daten, aus der die Bezeichnung, der räumliche Bezug, der jeweilige Kategorisierungsvorschlag und die zuständige Behörde jedes einzelnen Datums hervorgeht. Das Datum selbst ist nicht in die Liste aufzunehmen.<br><br><br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.<br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.<br><br>Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Aufgabenübertragung Behälterentwicklung' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2020-09-02T09:35:30.493308+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/aufgabenubertragung-behalterentwicklung/Antrag nach dem IFG/UIG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>im September 2019 wurde der BGE die Aufgabe übertragen, für die Endlagerung hoch radioaktiver Abfälle Behälter zu entwickeln.<br><br>Hiermit beantrage ich die Übersendung des Auftragsschreibens, des Protokolls einer entsprechenden Festlegung in einer Sitzung oder Ähnliches.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.<br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.<br><br>Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Kooperationspartner an Universitäten' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2020-07-24T19:17:03.776194+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kooperationspartner-an-universitaten/Antrag nach dem IFG/UIG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>in Ihrem Gesamtkonzept zur Vorstellung des Zwischenberichts Teilgebiete<br>https://www.endlagersuche-infoplattform.de/SharedDocs/IP6/BASE/DE/Gesamtkonzept_BGE/Gesamtkonzept_Kommunikation_des_Zwischenberichts_Teilgebiete_V2.pdf?__blob=publicationFile&v=4<br>ist unter 3.4 zu lesen:<br><br>"Da nicht davon ausgegangen werden kann, dass alle Teilnehmer*innen über geowissenschaftliches Fachwissen verfügen, wird mit unseren Kooperationspartnern an Universitäten angestrebt, kompakte Einführungen zu entsprechenden Themenbereichen anzubieten."<br><br>Ich beantrage die Zusendung einer vollständigen Liste der Kooperationspartner an Universitäten und alle Kooperationsabsprachen, -vereinbarungen, -verträge und Ähnliches.<br><br><br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.<br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.<br><br>Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Forschungs-, Beratungs und Bearbeitungsaufträge der BGE intern und an Dritte' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2020-07-07T16:00:45.452173+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/forschungs-beratungs-und-bearbeitungsauftrage-der-bge-intern-und-an-dritte/Antrag nach dem IFG/UIG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>die BGE hat mit dem Forschungsworkshop dokumentiert, dass es einen großen Forschungbedarf zu Fragen der Endlagerung hoch radioaktiver Abfälle gibt. Leider finden sich nur zu zwei Fragestellungen entsprechende Unterlagen im Internetauftritt. Deshalb beantrage ich die Übermittlung einer vollständige Liste aller Forschungs-, Beratungs und Bearbeitungsaufträge der BGE intern (zum Beispiel an die BGE tec) und an Dritte sowie eventueller Zwischen- oder Endergebnisse.<br><br>Weiterhin beantrage ich eine Liste aller Unterlagen zu Fragen des Behälterkonzepte, unter anderem zur Auseinandersetzung mit der Tatsache, dass eine Endlagerung mit dem SKB-Behälter nach der Entscheidung des Umweltgerichts in Nacka von 2018 in Schweden nicht genehmigungsfähig wäre.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.<br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Unterlagen zum Forschungsprojekt RESUS' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2019-11-10T21:04:36.694503+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/unterlagen-zum-forschungsprojekt-resus/Antrag nach dem IFG/UIG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>das Forschungsprojekt RESUS wird nach den Schilderungen der BGE erheblichen Einfluss auf den Zwischenbericht Teilgebiete haben, denn mit den Ergebnissen von RESUS soll die Anwendung der geologischen Abwägungskriterien systematisiert werden. Schon allein die Wahl der 10 + 1 generischen Endlagersysteme ist ein entscheidender Punkt, der die Ergebnisse wesentlich beeinflussen wird.<br><br>Hiermit beantrage ich die Übermittlung der Unterlagen zur Auftragsvergabe an die drei Auftragnehmer, insbesondere die genaue Aufgabenstellung inklusive der 10+1 Endlagersysteme als PDFs. Sollten diese in den Aufträgen noch nicht formuliert worden sein, bitte ich um entsprechende Papiere, wo diese festgelegt wurden.<br><br>Weiterhin beantrage ich die Übermittlung aller bisher eventuell angefertigten Zwischenberichte der Auftragnehmer und eine Liste aller Beratungen dieses Projekts mit Datum, vertretene Institutionen und Gegenstand der Beratungen zum Beispiel in der Form der Tagesordnungen.<br><br>Personennamen und Geldbeträge interessieren nicht und können geschwärzt werden.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.<br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Abstimmung bezüglich Anwendung DIN EN 1998-1/NA:2018-10' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2019-10-25T13:54:03.804133+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/abstimmung-bezuglich-anwendung-din-en-1998-1na2018-10/Antrag nach dem IFG/UIG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>laut BGE ist aller Voraussicht nach vorgesehen, entgegen § 22 Abs. 2 Punkt 4 StandAG nicht die DIN EN 1998-1/NA 2011-01, sondern DIN EN 1998-1/NA 2018-10 als Grundlage zum Ausschluss von Erbebengebieten anzuwenden. Diese Abweichung von der Vorschrift im StandAG ist laut BGE mit den höheren Hierarchieebenen abgestimmt.<br><br>Ich beantrage die Übermittlung aller Unterlagen zu dieser Abstimmung als PDFs. <br><br><br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.<br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Papiere mit Thema „Bearbeitungsmethodik“' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2019-08-23T20:29:26.965241+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/papiere-mit-thema-bearbeitungsmethodik/Zu den Gesprächen zwischen BfE und BGE am 14.03. und 06.05.2019 wurden Papiere zum Thema „Bearbeitungsmethodik“ vorgelegt. Hiermit stelle ich den Antrag auf Übermittlung dieser beiden Papiere.'Dokumente zum Verbleib des Projekts mit ID BfE_In03' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2019-08-23T20:13:45.850986+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/dokumente-zum-verbleib-des-projekts-mit-id-bfe_in03/Im BGE-Statusbericht an das BfE zum IV. Quartal 2018 ist ein Projekt mit ID BfE_In03 verzeichnet, das im Statusbericht I. Quartal 2019 nicht mehr erwähnt wird. Auffallend ist, dass der gesamte Punkt "Information der Öffentlichkeit (§3 Stand AG, Absatz 2)" nicht mehr vorkommt.<br><br>Hiermit stelle ich den Antrag auf Übermittlung einer Liste aller Dokumente zur Aufgabe des Projekts BfE_In03 und der dazugehörigen Dokumente. Sollte die Dokumente - selbst nach Schwärzung einzelner Stellen - nicht herausgegeben werden können, sind die Gründe nach IFG in der Liste zu verzeichnen.<br><br>Weiterhin stelle ich den Antrag auf Übermittlung der Statusberichte I. und II. Quartal 2019, wie sie dem BfE übermittelt wurden.'Berichte zu den Versuchen zu Streckenabdichtungen im ZERAM' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2019-05-18T20:29:40.806377+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/berichte-zu-den-versuchen-zu-streckenabdichtungen-im-zeram/Seitens des Betreibers (damals BfS, heute BGE) wurde im Erörterungstermin am 19.10.2011auf fünf Berichte zu den Versuchen zu Streckenabdichtungen im ZERAM verwiesen, siehe Wortprotokoll Seite 5-45/5-46.<br>Ich beantrage die Zusendung der damals angeführten fünf Berichte.'Technische Abschätzung zur Leckagewahrscheinlichkeit beim Abkippen der Fässer in der Asse' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2019-04-22T09:05:59.110012+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/technische-abschatzung-zur-leckagewahrscheinlichkeit-beim-abkippen-der-fasser-in-der-asse/Das Abkippen der Fässer in der Asse diente dem Strahlenschutz - siehe https://einblicke.de/ein-bild-und-was-dahinter-steckt/<br>Ich stelle den Antrag auf Übermittlung der technischen Abschätzung über die Leckage-Wahrscheinlichkeit der Fässer bei dieser Einlagerungsmethode. Welche Unterlagen wurden den für den Strahlenschutz verantwortlichen Personen dazu vorgelegt?'Dokument EU 426 zum PFB Konrad' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2019-03-18T18:12:19.148492+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/dokument-eu-426-zum-pfb-konrad/Die Erläuternde Unterlage (EU) 426 zum PFB Konrad (BfS-Dok. 9K/-/-/EBK/RB/0008/03), Stand 18.10.1995: <br>Anforderungen an die zulässige Massenkonzentration und zulässige Massen an spaltbaren Stoffen in Abfallgebinden für das geplante Endlager Konrad <br><br>Eine digitale Version ist ausreichend.<br><br>Vielen Dank im Voraus!'Daten der Geologischen Landesämter für die Standortauswahl für ein Endlager' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2019-04-27T20:49:10.106483+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/daten-der-geologischen-landesamter-fur-die-standortauswahl-fur-ein-endlager/Von der Info-Veranstaltung in Kiel am 24.04.2019 berichtet die BGE in einer Meldung vom 26.04.2019: "BGE-Geschäftsführer Steffen Kanitz schilderte in seinem Vortrag die Systematik und Methodik, mit der die BGE arbeitet (siehe Vortrag). Tatsächlich seien viele Daten über die Geologischen Landesämter auch heute schon öffentlich zugänglich, sagte er in Kiel."<br>Welche Daten sind über die Geologischen Landesämter öffentlich zugänglich, die für die Endlagerstandortauswahl relevant sind? Warum werden diese nicht von der BGE veröffentlicht? Bisher wurde lediglich Marginalien zur Verfügung gestellt - siehe https://www.bge.de/fileadmin/user_upload/Standortsuche/Wesentliche_Unterlagen/Korrespondenz/Auschlusskriterien/20170802_Zusammenstellung_BfE_Datenabfrage-Ausschlusskriterienn.pdf.<br>Ich beantrag die Übermittlung aller Daten der Geologischen Landesämter, die der BGE bekannt sind, öffentlich zugänglich sind und für die Endlagerstandortauswahl relevant sind.'Einlagerungsdauer von Radioaktiven Stoffen' an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH2019-04-28T13:46:39.309702+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/einlagerungsdauer-von-radioaktiven-stoffen/Auf ihrer Webseite ist die Rede von schwach- , mittel- und hochradioaktiven Abfällen.<br>Ich konnte jedoch keine Information über die geschätzt Lagerungsdauer finden.<br><br>Wie lange müssen schwach- , mittel- und hochradioaktiven Abfälle jeweils schätzungsweise gelagert werden, damit von diesen keine Umwelt-Gefahren mehr ausgehen?