Informationsfreiheitsanfragen an Stadt Wuppertal auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-03-19T04:13:37.559438+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen an Stadt Wuppertal, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'BUGA Aufsichtsrat 13 Mai 2024' an Stadt Wuppertal2024-03-19T04:13:37.559438+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/buga-aufsichtsrat-13-mai-2024/das Protokoll des Aufsichtsratsitzung der BUGA vom 13. Mai 2024.'Verkehrsrechtliche Anordnung wegen Haus Schönebecker' an Stadt Wuppertal2024-02-16T07:20:23.046021+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrsrechtliche-anordnung-wegen-haus-schoenebecker/die Verkehrsrechtliche Anordnung zur Verkehrslenkung wegen dem Einsturz gefährdeten Haus Schönebecker Straße. Soweit vorhanden die Abwegung warum Abweichend zum VZ 220 die Einbahnstraßen nicht für den Radverkehr freigeben wurden. https://ris.wuppertal.de/vo0050.asp?__kvonr=31290'Südhöhenradweg für die BUGA2031' an Stadt Wuppertal2024-02-06T20:41:30.728935+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/suedhoehenradweg-fuer-die-buga2031/Im Jahre 2031 soll mach jetzigen Stand ein Südhöhenradweg für die BUGA2031 gebaut werden. Zurzeit findet die Planfeststellung zum Ausbau der L 419 statt. Dieses könnte einen Südhöhenradweg zum Zeitpunkt der BUGA 2031 verhindern. <br>1. Unterlagen / Dokumente/ Schriftwechsel die sich mit dieser Thematik befassen. Hierbei sind nur Unterlagen von relevanz die nicht wie eine Planfeststellung zur L 419 oder Informationen die im RIS einsehbar sind.'Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA' an Stadt Wuppertal2024-03-06T05:20:18.206360+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/antrag-nach-dem-izg-lsa-uig-lsa-vig-ag-lsa/Die Anzahl der in den Jahren 2022 und 2023 eingegangenen Anzeigen von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr durch Privatpersonen aufgeteilt nach Jahr, davon die Anzahl der eingeleiteten Verfahren aufgeteilt nach Jahr und nach Möglichkeit die Höhe der festgesetzten Bußgelder/Verwarngelder und vergebenen Punkte im Fahreignungsregister.<br><br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. <br><br>Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe!'Verwaltungsvereinarung lichtscheidkreisel und Straße linde' an Stadt Wuppertal2024-01-25T20:22:05.279487+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verwaltungsvereinarung-lichtscheidkreisel-und-strasse-linde/Verwaltungsvereinbarung zwischen der Stadt Wuppertal und Strassen NRW für die in der Planfeststellungsbeschluss L 419 auf den Seiten 205 und 206 genannten Ertuchtigungsmassnahme Lichtscheider Kreisel und Jagerhaus und Linde l 58'Baumfällungen Nordbahntrasse Bereich Rudolfstraße' an Stadt Wuppertal2024-02-24T09:08:14.354668+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/baumfaellungen-nordbahntrasse-bereich-rudolfstrasse-1/1. Bericht der Baumkontrolle auf der Nordbahntrasse zwischen Zugang Rudolfstraße und Konsumbrücke.<br>2. Gutachten des Ingenieurbauwerke zwischen Zugang Rudolfstraße und Konsumbrücke.<br>3. Aufträge der Stadt Wuppertal zu den Baumfällungen und Grünpflege in dem Bereich Rudolfstraße und Konsumbrücke an den zweiten Arbeitsmarkt des Wichernhauses / Trassenmeisterei.'Baumfällungen Nordbahntrasse Bereich Rudolfstraße' an Stadt Wuppertal2024-02-24T09:08:14.033208+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/baumfaellungen-nordbahntrasse-bereich-rudolfstrasse/1. Bericht der Baumkontrolle auf der Nordbahntrasse zwischen Zugang Rudolfstraße und Konsumbrücke.<br>2. Gutachten des Ingenieurbauwerke zwischen Zugang Rudolfstraße und Konsumbrücke.<br>3. Aufträge der Stadt Wuppertal zu den Baumfällungen und Grünpflege in dem Bereich Rudolfstraße und Konsumbrücke an den zweiten Arbeitsmarkt des Wichernhauses / Trassenmeisterei.'Beirat Untere Naturschutzbehörde Königshöhe Wald Klimapfad' an Stadt Wuppertal2024-02-07T05:18:00.596269+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/beirat-untere-naturschutzbehoerde-koenigshoehe-wald-klimapfad/am 01.02.2024 tagte der Beirat der Unteren Naturschutzbehörde. Unter den Top 5.1 ging es offensichtlich um einen Waldklimapfad Königshöhe. Hierzu hätte ich gerne Informationen. Ich möchte Anmerken, das es sehr hilfreich wäre wenn dieses grundsätzlich schon in diesen als auch allen anderen Fällen im RIS als Öffentliche Information zur Verfügung gestellt werden würde.'Kommunikation DITIB' an Stadt Wuppertal2024-01-04T20:23:39.776673+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kommunikation-ditib/Sämtliche Korrespondenz zwischen der DITIB Wuppertal und der Stadt Wuppertal'Beirat zum Moscheebau' an Stadt Wuppertal2024-01-07T15:05:33.420403+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/beirat-zum-moscheebau/Konzepte oder Vorgaben für den Beirat zum Moscheebau an der Gathe.'Anfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit' an Stadt Wuppertal2024-01-04T18:26:42.410960+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-informationsfreiheitsgesetz-zur-informationssicherheit-22/1.a.) Unterlagen, aus welchen Angaben zu den getroffenen Maßnahmen zum Schutz der in Ihrer Zuständigkeit verarbeiteten Informationen hervorgehen. Dies kann insbesondere die Informationssicherheitsrichtlinie, das IT-Sicherheitskonzept oder die IT-Sicherheitsrichtlinie sein.<br>1.b.) Sollte ein solches oder vergleichbares Dokument nicht vorliegen, bitte ich um Übersendung einer kurze Übersicht über die Maßnahmen, die getroffen werden, um die Ihnen anvertrauten Informationen zu schützen.<br><br>Ferner bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen bzw. Bereitstellung ergänzender Unterlagen:<br>2.a.) Wird die IT-Umgebung komplett eigenständig betrieben?<br>b.) Falls nein: Welche Teile werden durch einen Dienstleister betreut und welche werden selbst betreut?<br>c.) Bei der Beauftragung von Dienstleistern: Welche Dienstleister werden eingesetzt und über welche Zertifizierung hinsichtlich der Informationssicherheit verfügen diese?<br>3.a.) Wie viele Mitarbeitenden werden in der IT eingesetzt?<br>b.) Gibt es einen oder mehrere Beauftragte(n) für Informationssicherheit oder Chief Information Security Officer (CISO)?<br>c.) Falls ja, wird diese Funktion in eigener Zuständigkeit wahrgenommen oder ist sie an externe Dienstleister ausgelagert?<br>d.) Sollte diese Funktion ausgelagert sein, bitte ich um Angabe des Dienstleisters und Übersendung der vertraglichen Vereinbarung zum Umfang der übertragenen Aufgaben.<br>4.a.) Wird ein Informationsmanagement-System (ISMS) eingesetzt?<br>b.) Falls ja, nach welchem Standard? (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere?)<br>c.) Unterliegt dieses ISMS einer Zertifizierung und durch welche Stelle wird diese vorgenommen?<br>d.) In welchem Abstand werden Audits durchgeführt und wann fand das letzte Audit statt? Ich bitte um Übersendung des letzten Auditberichts.<br>5.) Gibt es Unterlagen oder eine Auswertung über IT-Sicherheitsvorfälle und erfolgreich abgewehrte Angriffe auf Ihre IT-Infrastruktur in den letzten 36 Monaten?<br>6.) Halten Sie ein eigenes Computer Emergency Response Team (CERT) vor, oder gibt es Beteiligungen an einem solchen?<br>7.) Welche Kosten sind in den Jahren 2021 und 2022 jeweils für die IT-Sicherheit aufgewendet worden?<br><br>Sofern kein zentrales, einheitliches IT-System eingesetzt wird und die nachfolgend aufgeführten Aufgaben in Ihrem Zuständigkeitsgebiet bearbeitet werden, bitte ich um differenzierte Angaben nach den Bereichen:<br>- I. Verwaltung<br>- II. Gefahrenabwehr<br>- III. Energie- und Wasserversorgung, sowie Abwasserentsorgung<br>- IV. Schule<br>- V. Gesundheitssystem'Hydrantenplan der Stadt Wuppertal' an Stadt Wuppertal2024-01-16T09:30:34.654081+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/hydrantenplan-der-stadt-wuppertal/- Hydrantenplan der Stadt Wuppertal<br>- Geokoordinaten der Hydranten<br>- Information, ob es sich bei den Hydranten um Über- bzw. Unterflurhydranten handelt<br>- Leitungsdurchmesser der Hydranten<br><br>Ich beziehe mich in der Anfrage auf Hydranten die Öffentlich zugänglich sind und ausgeschildert sind. Diese Daten könne man auch mit viel Zeit selber zusammentragen, eine CSV-Datei oder ähnliches wäre für die Zusammenstellung allerdings erheblich einfacher.'Kita und Altenheim an der Gathe' an Stadt Wuppertal2024-01-07T15:05:51.003479+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kita-und-altenheim-an-der-gathe/Sämtliche Abmachungen, Konzepte und Vorgaben zur geplanten Kita und dem geplanten Altenheim an der Gathe, welches von der DITIB geplant wird.'Tempo 30 Hünefeldstraße' an Stadt Wuppertal2023-11-01T10:32:35.340766+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/tempo-30-huenefeldstrasse/Rechtsgrundlage für den Tempo 30 km/h Abschnitt in der Hünefeldstraße. Es ist zwar sehr zu begrüßen das in der Hünefeldstraße Tempo 30 Km/h eingeführt wurde. Leider ist aus den Öffentlich zugänglichen Unterlagen als auch Allgemeinverfügung per Verkehrszeichen nicht zu erkennen aufgrund welcher Rechtsgrundlage die Stadt Wuppertal als Anordnende Behörde eine Tempo 30 km/h Abschnitt gewählt hat. Gerade bei der konsequenten Verweigerung bei anderen Straßen ebenfalls ein Tempo 30 einzuführen erweckt den Eindruck das auf der Hünefeldstraße eine nicht Rechtssichere Tempo Reduzierung vorgenommen wurde.'Verkehrszählung Hünefeldstr.' an Stadt Wuppertal2023-12-01T15:47:44.278935+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrszaehlung-huenefeldstr/Vor der Freigabe der Hünefeldstraße für den gegenläufigen Radverkehr sollte eine Verkehrszählung durchgeführt werden. <br>Ich interessiere mich für das Ergebnis aufschlüsselt nach nach Modalität (Fuß, Rad, KFZ)'Am Markt Verkehrsberuhigter Bereich' an Stadt Wuppertal2023-08-14T06:01:52.674293+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/am-markt-verkehrsberuhigter-bereich/Die Straße " Am Markt" ist mit dem Verkehrszeichen Verkehrsberuhigter Bereich beschildert. Nach der StVO Verwaltungsvorschrift zu VZ 325 als auch StVO Anlage VZ 220 als auch StVO 45 Absatz 9 dürfte dieser Teil der gewidmeten Straße keine Einbahnstraße sein. Aufgrund diverser Vorlagen im Zusammenhang mit einer Verbindlichen Freigabe der Einbahnstraße für Radfahrende ist kein Pflichtgemäßes Ermessen seitens der Behörde zu erkennen. Deswegen hätte gerne alle Unterlagen die ein Pflichtgemäßes Ermessen für die Verweigerung die Einbahnstraße freizugeben begründen.'Untersuchung Habitat Qualität Königshöhe und Kaiserhöhe' an Stadt Wuppertal2023-10-31T19:15:58.950544+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/untersuchung-habitat-qualitaet-koenigshoehe-und-kaiserhoehe/nach der Information der Stadt Wuppertal auf der Homepage als auch auch innerhalb des Ausschuss BUGA 2031 liegen Untersuchung Ergebnisse Habitat Qualität zur Kaiserhöhe und Köbigshöhe vor. Diese Informationen möchte ich gerne nach dem UIG haben.'Hünefeldstraße Geschwindigkeit Radfahrende' an Stadt Wuppertal2023-10-18T19:34:16.567296+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/huenefeldstrasse-geschwindigkeit-radfahrende/wie schnell dürfen Radfahrende auf der Hünefeldstraße in Fahrtrichtung Osten auf der Fahrbahn fahren?'Baumfällungen Nordpark' an Stadt Wuppertal2023-10-05T18:32:11.385885+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/baumfaellungen-nordpark/im Wuppertaler Nordpark sollen in der Rodung Session von Oktober 2023 bis Februar 2024 Bäume gefällt wurden. Hierzu hätte ich gerne der Stadt vorliegenden Informationen. Aus diesen sollte nach Möglichkeit alle relevanten Daten enthalten. Hierzu gehören neben den Geodaten der Bäume eine Beschreibung zur Art und Umfang inklusive Erkrankungen. Soweit vorhanden auch Gutachten. Nicht betroffen von dieser Anfrage sind die Bäume die in Umittelbarer Nähe von gewidmeten Straßen oder Grundstücke und Spielplätze stehen aus dessen sich eine andere Verkehrssicherungspflicht als nach dem Landesforstgesetz ergeben.'Vorlage 599 aus 23 Industriestraße' an Stadt Wuppertal2023-08-27T12:41:59.044289+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vorlage-599-aus-23-industriestrasse/in der Vorlage 599/23 https://ris.wuppertal.de/vo0050.asp?__kvonr=30315 wurde ein Antrag nach GO NRW durch eine Bürger*in abgelehnt. Leider ist der Vorlage kein Pflichtgemäßes Ermessen zu erkennen. Hierzu hätte ich gerne alle Unterlagen die bei der Prüfung eines solches ableiten lassen. Nach der StVO, StVO Verwaltungsvorschriften als auch ERA und andere Verordnungen, Regeln Stand der Technik sind zum einen Benutzungspflichtige Radwege insbesondere wenn diese Linkseitig geführt werden besonders intensiv auch im Rahmen von Verkehrsschauen zu prüfen. Es reicht also nicht aus festzustellen das eine Infrastruktur in einem schlechten Zustand bisher noch zu keinem Unfall Schwerpunkt geführt hat. Insbesondere die Detailplanung für die notwendigen Querungsstellen sind von Bedeutung.'Vorlage 629/23 Elberfeld West Baumfällungen' an Stadt Wuppertal2023-08-10T21:52:15.322388+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vorlage-629-23-elberfeld-west-baumfaellungen/Gutachten die erstellt wurden um die in der Vorlage Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2023/24 Vorlage 629/23 für Elberfeld West eine Auslichtung von 15 bis 20 % an der Hindenburgstraße erstellt wurden. Darüber hinaus alle Dokumente die mit dieser Auslichtung im zusammenhang mit der Buga 2031 stehen könnten. <br>Eine genaue Darstellung der Einzelbäume und vermeintliche Schadensbilder mit Angaben der Geodaten.'Verkehrsrechtliche Anordnung Hünefeldstraße' an Stadt Wuppertal2023-08-24T19:21:35.330930+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrsrechtliche-anordnung-huenefeldstrasse/die Verkehrsrechtliche Anordnung der Baustelle der Stadt Wuppertal aufgrund der Baulichen Maßnahmen zum Talachsen Radweg im Bereich Hünefelstraße / Farbmühle im August 2023'Vorlage 1289 aus 22' an Stadt Wuppertal2023-02-08T06:20:48.999082+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vorlage-1289-aus-22/in der Vorlage 1289/22 sind einige Aussagen vorhanden. https://ris.wuppertal.de/vo0050.php?__kvonr=28105<br><br>1. Unterlagen die nach den Straßenverkehrsgesetz zur einer Widmung des Weges führen.<br>2. Unterlagen die diesen Weg als Weg innerhalb des Landesforstgesetz NRW ( Waldbetretung) verorten könnten.'Alarm- und Ausrückeordnung der Feuerwehr Wuppertal' an Stadt Wuppertal2023-07-30T19:05:24.936889+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/alarm-und-ausrueckeordnung-der-feuerwehr-wuppertal/die Aktuelle Alarm- und Ausrückeordnung der Feuerwehr Wuppertal.'Vorlage 1597/23 Freiligrathstraße' an Stadt Wuppertal2023-05-19T05:19:36.020432+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vorlage-1597-23-freiligrathstrasse-1/In der Vorlage 1597/23 https://ris.wuppertal.de/vo0050.asp?__kvonr=28444 sind einige Ermessengründe benannt wurden. Um diese besser nach voll ziehen zu können hätte ich gerne folgende Unterlagen. <br>1. Den Beschluss aus dem Jahre 1976 der BV Barmen.<br>2. Die Mess Protokolle, einschließlich der echten Durchgangsbreiten als auch Straßen Querschnitte. <br>3. Unterlagen wie der "Parkdruck" berechnet / nachgewiesen wurde. <br>4. Welche Regelwerke, Gesetze bei der Ermessen Ausübung angewandt wurde.