Informationsfreiheitsanfragen an Staatsministerium Baden-Württemberg auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-03-23T21:55:42.256266+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen an Staatsministerium Baden-Württemberg, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Forschungsprojekte zur Entwicklung von Testverfahren zur Diagnosestellung von Post Covid / Post Vac' an Staatsministerium Baden-Württemberg2024-03-03T12:03:14.397433+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/forschungsprojekte-zur-entwicklung-von-testverfahren-zur-diagnosestellung-von-post-covid-post-vac-1/Laut Weltgesundheitsorganisation litten in Deutschland in November 2023 ca. 2,5 Millionen Menschen an Long Covid, verlässliche Zahlen zu Erkrankten nach der Covid-19-Impfung sind bisher nicht vorhanden. Die volkswirtschaftlichen jährlichen Folgen dieser Krankheitsbilder werden inzwischen auf Milliardenhöhe geschätzt. Folglich ist es für die Allgemeinheit vom großen Interesse zu erfahren, welche Bestrebungen zur Erforschung dieser Krankheitsbilder bereits unternommen wurden. <br><br>Bitte lassen Sie mir alle Dokumente, Unterlagen, Aufzeichnungen, Notizen und Protokolle zukommen, in denen aktuelle und/oder abgeschlossene Forschungsprojekte sowie zukünftige Forschungsvorhaben be-/genannt werden, die die Entwicklung von Testkonzepten, Testmethoden, Testverfahren, Testkits und/oder Biomarker zum Ziel haben, mit denen zwischen einer akuten und/oder einer stattgehabten Covid-19-Infektion sowie einer stattgehabten Covid-19-Impfung eindeutig und eineindeutig unterschieden werden kann.<br><br>Sollte diese Anfrage nicht in Ihrem Zuständigkeitsbereich liegen, dann bitte ich um Weiterleitung an die zuständige Stelle in Ihrem Bundesland sowie um kurze Benachrichtigung an mich.'Erwerbskosten für Kalender im Einsatz bei dem Staatsministerium Baden-Württemberg' an Staatsministerium Baden-Württemberg2024-03-23T21:55:42.256266+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/erwerbskosten-fuer-kalender-im-einsatz-bei-dem-staatsministerium-baden-wuerttemberg/Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG<br><br>Guten Tag, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>Wie hoch ist die Gesamtsumme der Erwerbskosten (im weiteren umgangssprachlichen Sinn) für Kalender (z.B. für Broschürenkalender, Wandkalender, Jahresabreißkalender, Kunstkalender, Taschenkalender & Terminplaner, Aufstellkalender, Wochenkalender, Postkartenkalender, Immerwährende Kalender), die von dem Staatsministerium Baden-Württemberg jährlich ausgegeben wird? Bitte nach den letzten drei Jahren als Gesamtsummen aufschlüsseln.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<br><br>Sollte die Auskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen mangels gesetzlicher Grundlage somit nicht an. <br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen so gut es geht unverzüglich, d.h. spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Dokumente zur Entlastungsallianz' an Staatsministerium Baden-Württemberg2024-03-22T07:19:31.186202+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/dokumente-zur-entlastungsallianz/sämtliche Dokumente zur Koordination des Gesamtprozesses der Entlastungsallianz der beim Staatsministerium angesiedelten Geschäftsstelle Entlastungsallianz<br><br>[1] "Die beim Staatsministerium angesiedelte Geschäftsstelle Entlastungsallianz koordiniert den Gesamtprozess.", siehe https://stm.baden-wuerttemberg.de/de/themen/verwaltungsmodernisierung-und-buerokratieabbau/entlastungsallianz-fuer-baden-wuerttemberg'Sitzungstermine der "Entlastungsallianz für Baden-Württemberg"' an Staatsministerium Baden-Württemberg2024-03-07T10:24:46.065581+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/sitzungstermine-der-entlastungsallianz-fuer-baden-wuerttemberg/sämtliche bisherigen Sitzungstermine der "Entlastungsallianz für Baden-Württemberg"'Geschenke 2023' an Staatsministerium Baden-Württemberg2024-02-28T08:56:38.942511+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/geschenke-2023-14/1. eine Auflistung aller Geschenke an das Staatsministerium und deren Verbleib. Sind die Geschenke fotografisch erfasst?<br>2. eine Auflistung aller Geschenke vom Staatsministerium und deren Schenkungsgrund.<br><br>Die Anfrage bezieht sich auf Geschenke im Jahr 2023'Richtlinien, Leitfäden und Ähnliches zum Thema „Nebentätigkeiten“' an Staatsministerium Baden-Württemberg2024-02-12T07:30:30.191025+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/richtlinien-leitfaeden-und-aehnliches-zum-thema-nebentaetigkeiten-3/sämtliche Richtlinien, Leitfäden und Ähnliches zum Thema „Nebentätigkeiten“'Übersicht über alle bisherigen IFG-Anfragen' an Staatsministerium Baden-Württemberg2024-01-02T09:41:35.561854+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/uebersicht-ueber-alle-bisherigen-ifg-anfragen-8/eine Übersicht über alle bisherigen IFG-Anfragen inklusive der dazugehörigen rechtskräftigen Bescheide'Evaluierungs- und Planungsdokumente zum Einsatz von EPC-QR-Codes in Ihrem Rechnungswesen' an Staatsministerium Baden-Württemberg2024-01-30T08:17:58.986922+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/evaluierungs-und-planungsdokumente-zum-einsatz-von-epc-qr-codes-in-ihrem-rechnungswesen-48/sämtliche Evaluierungs- und Planungsdokumente zum Einsatz von EPC-QR-Codes in Ihrem Rechnungswesen<br>[1] https://www.europeanpaymentscouncil.eu/sites/default/files/kb/file/2022-09/EPC069-12%20v3.0%20Quick%20Response%20Code%20-%20Guidelines%20to%20Enable%20the%20Data%20Capture%20for%20the%20Initiation%20of%20an%20SCT_0.pdf'Unterlagen zur Browser-Extension "THE LÄNDMAKER"' an Staatsministerium Baden-Württemberg2023-11-11T07:50:25.301937+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/unterlagen-zur-browser-extension-the-laendmaker/Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG<br>z.Hd. Referat Landesmarketing und Veranstaltungen<br><br>Guten Tag, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>- Vertragsunterlagen sowie Lasten- und Pflichtenhefte zur Entwicklung der Browserextension "THE LÄNDMAKER",<br><br>die über Ihren Webshop abrufbar ist (https://shop.thelaend.de/browser-extensions.html).<br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. <br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Kosten für THE LÄND Riesenrad auf dem Schlossplatz Stuttgart' an Staatsministerium Baden-Württemberg2023-10-26T13:58:06.518810+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-fuer-the-laend-riesenrad-auf-dem-schlossplatz-stuttgart/Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG<br><br>Guten Tag, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>- Wer übernimmt die Kosten für den Aufbau, Betrieb und Abbau des Riesenrades auf dem Schlossplatz seit 2021?<br>- Wie viel zahlt das Land für die Kampagne (den Banner) an dem Riesenrad an ggf. die Betreiber/die Stadt Stuttgart? In welcher Verbindung stehen die Kosten für das Riesenrad mit der Kampagne THE LÄND?<br>- Wie viel hat das Banner gekostet? Wie häufig wurde dieses für das Riesenrad auf dem Schlossplatz genutzt?<br><br>Ich bin mir nicht sicher ob das Staatsministerium für diese Fragen die korrekte Anlaufstelle ist. Verweißen Sie mich ggf. gerne an die korrekte Stellen.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. <br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Dienstanweisungen, Vorschriften und weitere Dokumente zur Bearbeitung von LIFG-Anfragen' an Staatsministerium Baden-Württemberg2023-04-08T11:22:21.245463+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/dienstanweisungen-vorschriften-und-weitere-dokumente-zur-bearbeitung-von-lifg-anfragen/sämtliche Dienstanweisungen, Vorschriften und weitere Dokumente zur Bearbeitung von LIFG-Anfragen im Staatsministerium Baden-Württemberg sowie seinen direkten und nachgeordneten Dienststellen'Anfrage: Informationen zur Werbekampagne des Landes Baden-Württemberg' an Staatsministerium Baden-Württemberg2023-06-02T11:36:56.077846+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-informationen-zur-werbekampagne-des-landes-baden-wuerttemberg/- Wie werden Sachbeschädigungen verhindert die mit dem kostenfreiem Werbematerial des Landes Baden-Württemberg (z.B. Aufkleber) begangen werden die kostenfrei an Bürger rausgegeben werden?<br><br>- Wie viele Sachbeschädigungen mit dem Werbematerial des Landes BW begangen und wie viele davon aufgeklärt worden sind.<br><br>- Wie viel Steuergelder in die Werbekampagne des Landes BW investiert wurde und inwiefern diese Ausgaben gerechtfertigt sind.'Gutachten zu den Erfolgsaussichten für eine sogenannte Vollstreckungsabwehrklage der Kanzlei Dolde Mayen und Partner' an Staatsministerium Baden-Württemberg2019-08-08T17:42:33.448213+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-zu-den-erfolgsaussichten-fur-eine-sogenannte-vollstreckungsabwehrklage-der-kanzlei-dolde-mayen-und-partner/das unter anderem in https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.euro-5-diesel-fahrverbot-gutachten-schwaecht-land.08724bcd-8a2a-4fb4-9b42-b9d8ea12a2ef.html erwähnte Gutachten.'Franz Moraller - Pressestellenleiter im Dritten Reich' an Staatsministerium Baden-Württemberg2023-07-09T13:24:58.206209+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/franz-moraller-pressestellenleiter-im-dritten-reich/Informationen über das Wirken von Franz Moraller, der nach der Machtergreifung durch die NSDAP Leiter der Pressestelle der badischen Landesregierung, Leiter der Landesstelle für Baden und Württemberg des Reichsministeriums für Volksaufklärung und Propaganda sowie diverse andere Positionen und Aufgaben inne hatte. Insbesondere sollten Informationen zum Großdeutschen Schachbund auftauchen, wären diese von Interesse.'Vorträge des Staatsministeriums Baden-Württemberg bei der Veranstaltung "Baden-Württemberg 4.0" im Juni 2023' an Staatsministerium Baden-Württemberg2023-06-30T20:15:20.529637+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vortraege-des-staatsministeriums-baden-wuerttemberg-bei-der-veranstaltung-baden-wuerttemberg-4-0-im-juni-2023/Am 29.06.23 fand in Stuttgart die Veranstaltung "Baden-Württemberg 4.0" statt.<br><br>Dort wurde unter anderem folgender Vortrag gehalten:<br><br>10:10 Das InnoLab_bw<br>Dr. Eva Sonnenmoser, Innovationslabor Baden-Württemberg, Staatsministerium Baden-Württemberg<br><br><br>Mein Anliegen:<br><br>Bitte stellen Sie die dort präsentierten Dokumente bzw. das Redemanuskript zur Verfügung.<br><br>Vielen Dank.'Dienstanweisungen, Vorschriften, Richtlinien und ähnliche Dokumente zur Verkehrsmittelnutzung bei Dienstfahrten' an Staatsministerium Baden-Württemberg2023-05-25T15:23:35.554733+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/dienstanweisungen-vorschriften-richtlinien-und-aehnliche-dokumente-zur-verkehrsmittelnutzung-bei-dienstfahrten/sämtliche Dienstanweisungen, Vorschriften, Richtlinien und ähnliche Dokumente zur Verkehrsmittelnutzung bei Dienstfahrten'Umgang mit Abfragen nach Fahrzeugführern durch Polizei und Ordnungsämter' an Staatsministerium Baden-Württemberg2023-06-20T13:55:28.015925+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/umgang-mit-abfragen-nach-fahrzeugfuehrern-durch-polizei-und-ordnungsaemter-19/sämtliche Dienstanweisungen, Dienstvorschriften, Rundschreiben und ähnliche Dokumente zum Umgang mit Abfragen nach Fahrzeugführern durch Polizei und Ordnungsämter'Anzahl der Beschäftigten' an Staatsministerium Baden-Württemberg2023-04-20T15:32:54.378095+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-der-beschaeftigten/Wieviele Beschäftigte hat die Landesregierung?'Korrespondenz zur Luftreinhaltungsplanung der Landeshauptstadt' an Staatsministerium Baden-Württemberg2023-03-26T07:45:21.119577+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/korrespondenz-zur-luftreinhaltungsplanung-der-landeshauptstadt/alle angeforderten Akten aus dem Urteil 14 K 1505/20 des VG Stuttgart zur Luftreinhaltungsplanung der Landeshauptstadt.<br>Der Aufwand sollte gering sein, da diese der DUH zur Verfügung zu stellen sind.'Kosten für Browsererweiterung "THE LÄNDMAKER"' an Staatsministerium Baden-Württemberg2023-02-20T14:38:10.992659+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-fuer-browsererweiterung-the-laendmaker/Auskunft über die Kosten zur Entwicklung der Browsererweiterung "THE LÄNDMAKER" und die Kosten zur jährlichen Wartung dieser.'Schreiben von Kretschmann, Söder und Weil zur Abgasnorm Euro 7' an Staatsministerium Baden-Württemberg2023-02-03T07:04:38.340385+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/schreiben-von-kretschmann-soeder-und-weil-zur-abgasnorm-euro-7/Das Schreiben der Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, Markus Söder und Stephan Weil an Bundeskanzler Olaf Scholz zur geplanten Abgasnorm Euro 7. Sollte bereits eine Antwort des Bundeskanzlers vorliegen, bitte ich auch um die Übersendung von diesem.'Informationen und Dateien zu Aufkleber „Nett hier, aber waren Sie schon mal in Baden-Württemberg“' an Staatsministerium Baden-Württemberg2023-01-07T21:08:47.121503+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/informationen-und-dateien-zu-aufkleber-nett-hier-aber-waren-sie-schon-mal-in-baden-wuerttemberg/Das Land Baden-Württemberg vertreibt kostenlos Sticker mit der Aufschrit „Nett Hier, aber waren Sie schon mal in Baden-Württemberg“, zu finden unter folgendem Link: https://shop.thelaend.de/sticker-set-nett-hier.html<br>Im Impressum dieser Seite ist ihre Behörde eingetragen.<br><br>Bitte senden sie mir das Design des Stickers als Vektorbilddatei oder als möglichst hochauflösende Pixelgrafik zu.'Teilnehmer Krisengipfel Gas' an Staatsministerium Baden-Württemberg2022-08-08T15:51:45.863288+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/teilnehmer-krisengipfel-gas/alle Namen der Teilnehmer, deren Position sowie deren Behörden bzw. Unternehmen am "Krisengipfel Gas – Baden-Württemberg rückt zusammen" am 25.07.2022.'Chile-Besuch von BW-Verkehrsminister Hermann' an Staatsministerium Baden-Württemberg2022-12-27T12:16:27.913279+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/chile-besuch-von-bw-verkehrsminister-hermann/- die Einladung von Porsche für BW-Verkehrsminister Hermann zur Inbetriebnahme einer eFuels-Anlage in Chile<br>- den schriftlichen Beleg für den „ausdrücklichen Wunsch[s]“ des Staatsministerium, dass BW-Verkehrsminister Hermann der Porsche-Einladung folgt<br><br>[1] https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/verkehrsminister-hermann-chile-reise-fdp-fordert-aufklaerung-100.html'Nutzung von e-Government' an Staatsministerium Baden-Württemberg2022-12-01T15:57:23.018299+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/nutzung-von-e-government/warum ist es nicht möglich im Rahmen EU weiter grenzüberschreitender Vorgänge auf e-Government Dienste Ihres Landes zu zu greifen bzw. warum ist alternativ dies in andere Richtung nicht möglich? Warum muss noch alles per Briefpost erledigt werden=