Informationsfreiheitsanfragen an Stadt Tuttlingen auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2022-06-30T18:52:26.015099+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen an Stadt Tuttlingen, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Inventarliste Luftfiltersysteme Schulen und Verwaltungsgebäude und Wirtschaftlichkeitsberechnungen' an Stadt Tuttlingen2022-06-30T18:52:26.015099+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/inventarliste-luftfiltersysteme-schulen-und-verwaltungsgebaeude-und-wirtschaftlichkeitsberechnungen/1. eine Inventarliste der in den Jahren 2020 und 2021 für Verwaltungs- und Schulgebäude beschafften mobilen Luftfiltersysteme mit Angabe von Hersteller/Gerätetyp, Beschaffungswert, Beschaffungsdatum, Einsatz-/Aufstellungsort (Einrichtung/Gebäude). Da die Führung von Inventarlisten nach den Vorschriften der GemHVO vorgeschrieben ist, sollten diese Informationen vorliegen und eine entsprechender Auszug mit geringem Aufwand erstellt werden können.<br><br>2. Dokumente, aus denen Wirtschaftlichkeitsberechnungen im Zusammenhang mit der Beschaffung der Luftfiltersysteme hervorgehen.<br><br>3. Dokumente, aus denen Wirtschaftlichkeitsberechnungen hinsichtlich des Mehrbedarfes an Heizenergie hervorgehen, der durch das der Corona-Pandemielage angepasste Lüftungsverhalten ausgelöst wurde. In Betracht kämen hier vermutlich vor allem Vergleiche hinsichtlich der Gebäudeenergiebedarfe der Jahre 2020 und 2021 mit den Vorjahren.<br><br>Die Anfrage bezieht sich sowohl auf Dokumente der Verwaltung als auch der Rechnungsprüfung, sofern vorhanden. Mit ihr soll Transparenz hergestellt werden hinsichtlich der bisherigen Bemühungen des Schulträgers für eine an die Gefahren von Corona angepasste Raumlufthygiene.<br><br>Da für den Herbst 2022 mit einem erneuten Anstieg der Corona-Fallzahlen gerechnet wird, und allerseits das Ziel propagiert wird, den SchülerInnen und LehrerInnen einen normalen Schulbetrieb zu ermöglichen, senden Sie hinsichtlich der o.a. Fragestellungen bitte <br><br>4. auch ggf. vorliegende Informationen zu geplanten, zusätzlichen Anschaffungen von Raumlufthygiene-Systemen in den Schulen und zugehörige Wirtschaftlichkeitsberechnungen, unter Berücksichtigung der absehbar stark ansteigenden Wärme-Energiekosten.<br><br>Vielen Dank.'Einnahmen stationärer Blitzer im Jahr 2019/2018' an Stadt Tuttlingen2020-07-05T19:11:13.899759+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/einnahmen-stationarer-blitzer-im-jahr-20192018/Antrag nach dem LIFG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>Bitte senden Sie mir die Einnahmen aus stationären Blitzern in Tuttlingen aus dem Jahr 2019 zu. Falls möglich, mit einer Aufteilung nach dem jeweiligen Blitzer.<br><br>Falls die Daten für 2019 nicht vorliegen sollten, so bitte ich um die Daten für 2018.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG).<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. <br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Viele Grüße,'Videoüberwachung in der Unterführung am Aesculap Kreisverkehr' an Stadt Tuttlingen2020-06-15T14:11:03.786588+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/videouberwachung-in-der-unterfuhrung-am-aesculap-kreisverkehr/Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>In der Unterführung am Aesculap Kreisverkehr zwischen Bahnhof und Weimarstraße ist eine Anlage zur Videoüberwachung angebracht. Diesbezüglich würde ich mich freuen falls Sie mir die folgenden Fragen beantworten könnten:<br><br>1. Aus welchem Anlass wurde die Anlage installiert?<br>2. Wer ist Betreiber der Überwachungsanlage?<br>3. Seit wann ist die Anlage in Betrieb?<br>4. Werden die erfassten Bilder mittels einer Software analysiert (Kennzeichen- oder Gesichtserkennung)?<br>5. Wie lange werden die Aufzeichnungen gespeichert?<br>6. Wo werden die Aufnahmen gespeichert und wer ist für ihre Sicherung verantwortlich?<br>7. Wurde ermittelt, ob hier eine Kennzeichnungspflicht nach Art. 13 DSGVO besteht und diese ggf. auch befolgt?<br><br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. <br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Debattenprotokolle zur Renovierung des Tuttlinger Wehrs' an Stadt Tuttlingen2019-11-20T15:11:06.849406+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/debattenprotokolle-zur-renovierung-des-tuttlinger-wehrs/Die Protokolle der Debatten im Gemeinderat oder entsprechenden Ausschüssen über die Renovierung des Tuttlinger Donauwehrs.<br><br>Falls diese nicht zur Verfügung stehen, oder weitere Protokolle oder Untersuchungen über die Notwendigkeit der Wehrreparaturen vorliegen, bitte ich darum mir diese ebenfalls verfügbar zu machen.'Schneeräumung Prioritätenliste/Tourenplan' an Stadt Tuttlingen2019-01-27T07:57:41.982681+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/schneeraumung-prioritatenlistetourenplan/Prioritätenliste und Tourenplan mit Zeitvorgaben für die Schneeräumung von Straßen, Fahrradwegen, Gehwegen; wünschenswert wäre auch eine geografische Darstellung im Geoinformationssystem'Haushalt der Stadt Tuttlingen in einem maschinenlesbarem Dateiformat' an Stadt Tuttlingen2018-03-29T12:42:22.118318+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/haushalt-der-stadt-tuttlingen-in-einem-maschinenlesbarem-dateiformat/Den Haushalt der Stadt Tuttlingen in einem maschinenlesbarem Dateiformat (CSV oder XLS).<br><br>Die von der Stadt Tuttilngen veröffentlichten Daten im PDF-Format (Siehe https://www.tuttlingen.de/de/Politik%2BVerwaltung/Finanzen) eignen sich nicht für die Beantwortung dieser Anfrage, da die Dateien nicht ohne weiteres maschinenlesbar sind. Der Export in einem passenden Format sollte in den geläufigen Programmen einfach möglich sein.<br><br>Beispiel für Maschinenlesbare Haushaltsdaten:<br>Stadt Bremen: https://www.transparenz.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen236.c.3624.de&asl=bremen02.c.736.de<br><br>Hintergrund der Anfrage ist, die Initiative Offener Haushalt (https://offenerhaushalt.de/). Ziel ist es Haushalte für so viele Gemeinden wie möglich zugänglich zu machen und zu visualisieren. Dadurch können Bürger die Finanzen ihrer Gemeinde einsehen und leichter verstehen. Weiter versuchen wir das Verständnis und die Vergleichbarkeit der Daten durch Relationen, bspw. pro Einwohner oder erwerbstätiger Person zu verbessern. Dadurch erhoffen wir uns mehr politische Beteiligung, ein höheres Politikverständnis und einen verbesserten politischen Dialog. Zudem können alle, ob BürgerInnen, JournalistInnen, die Zivilgesellschaft oder die Wissenschaft die Daten analysieren und für öffentliche Rechenschaftslegung nutzen (https://offenerhaushalt.de/page/ueber_das_projekt.html).<br><br>Über gegebenenfalls entstehende Kosten bitte ich im Voraus informiert zu werden. <br>Vielen Dank für Ihre Hilfe.'Verlegung "Stolpersteine"' an Stadt Tuttlingen2017-11-16T15:00:23.729944+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verlegung-stolpersteine/Rechnungen über die Herstellung und Verlegung des Holocaustdenkmals "Stolpersteine".