Informationsfreiheitsanfragen an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-03-15T10:40:32.203644+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Projekt JitsuVax' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2024-03-15T10:40:32.203644+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/projekt-jitsuvax-2/Zur Verbesserung der Impfstoffaufnahme und des dazugehörigen Wissens beim medizinischen Fachpersonal wurde das internationale Projekt JitsuVax aus EU-Fördermitteln (Horizont 2020) aufgelegt, das entsprechende deutsche Teilprojekt wird von der Universität Erfurt verantwortet und startete im Frühjahr 2021. <br><br>Ich bitte Sie als zuständige Aufsichtsbehörde der Uni Erfurt, mir den Projektauftrag inkl. der funktionalen Zusammensetzung des Projektteams sowie alle vorliegenden Projektberichte mit entsprechender Massnahmenübersicht zu den vier genannten Arbeitspaketen (WP1 - WP4) zur Verfügung zu stellen. Zudem bitte ich Sie weiterhin, um eine Aufstellung aller erfolgter Fremdaufträge im Rahmen des Projektes.'Tier(versuchs)freies Studium an Hochschulen' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2023-12-18T13:38:12.729568+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/tier-versuchs-freies-studium-an-hochschulen-6/Sie haben in §§ 5 Abs. 12, 46 Abs. 3 Ihres Landeshochschulgesetz Normen verankert, welche unter anderem Studierenden ermöglichen, eine Abschlussprüfung abzulegen, ohne zuvor Tiere für die Leistungserbringung verwendet haben zu müssen. <br><br>Ich bitte Sie in diesem Kontext um die Übersendung von Informationen zu folgenden Fragen:<br><br>- Ist bekannt, wie oft Studierende bereits von der Möglichkeit des tierfreien Studiums Gebrauch gemacht haben? Wie viele begründete Einzelfall-Anträge wurden gestellt? Wie viele wurden genehmigt/abgelehnt, von wem und nach welchen Kriterien wurde dies entschieden?<br>- Welche Nachweise/Begründungen müssen Studierende erbringen, um tier(versuchs)frei studieren zu dürfen? Entstehen ihnen dadurch Nachteile? Wenn ja, welche? <br>- Welche anderweitigen Studien- und Prüfungsleistungen mussten die Studierenden in diesem Fall stattdessen erbringen?<br>- Unternehmen das Land/Unis etwas, um die tier(versuchs)freie Möglichkeit unter Studierenden bekannt(er) zu machen? Wenn nicht, ist etwas dergleichen vorgesehen? <br>- Werden eigens Alternativkurse/Praktika angeboten?<br>- In Bremen ist der Passus für ein tier(versuchs)freies Studium besonders fortschrittlich – ist vorgesehen, ihren Passus so zu modernisieren, dass er wenigstens diesem Beispiel entspricht oder gar noch besser vorlegt?'Förderungen / Zuschüsse an IU Internationale Hochschule' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2023-10-03T11:59:11.600314+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/foerderungen-zuschuesse-an-iu-internationale-hochschule/Eine Übersicht aller Zahlungen (direkt oder indirekt), Steuererleichterungen und/oder Sachförderungen an die IU Internationale Hochschule (ehemals IUBH), die Muttergesellschaft IU Group (bzw. Deren Vorläufer) oder Tochter-/Schwestergesellschaften der Hochschule, die im Rahmen der Ansiedlung bzw. im Nachgang des Umzugs der Hochschule nach Erfurt (Sitzverlagerung) vom Ministerium oder anderen Organen der Landesregierung geleistet wurden, sei es im Zuge einer Wirtschaftsförderung oder anderer Programme im wissenschaftlichen Bereich.'Stand der E-Akte und E-Personalakte' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2023-05-05T09:11:46.346919+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/stand-der-e-akte-und-e-personalakte-15/Das Onlinezugangsgesetz (OZG) hält Bund und Länder, ihre Verwaltungsleistungen zunehmend auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten. Darunter fällt auch die sogenannte E-Akte. <br>Gerne würde ich daher Auskunft darüber erlangen:<br>1. Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird/wurde?<br>2. Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes ist?<br>3. Wie viele Akten wurden in etwa digitalisiert? (Selbstverständlich ist hierbei eine Schätzung sowie die Rundung im Bereich von 10.000 Schritten vollkommen ausreichend)<br>4. Wurden bestimmte Aktenarten bzw. Behörden noch nicht an die E-Akte angebunden? Wenn ja, welche?<br>5. Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Personalakte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird/wurde?<br>6. Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes ist?<br>7. Wie viele Akten wurden in etwa digitalisiert? (Selbstverständlich ist hierbei eine Schätzung sowie die Rundung im Bereich von 10.000 Schritten vollkommen ausreichend)<br>8. Wurden bestimmte Aktenarten bzw. Behörden noch nicht an die E-Personalakte angebunden? Wenn ja, welche?'200-Euro-Einmalzahlung nach dem Studierenden-Energiepreispauschalengesetz (EPPSG) - Datenschutzinformation nach Artt. 13, 14 DSGVO' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2023-03-19T18:18:48.480394+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/200-euro-einmalzahlung-nach-dem-studierenden-energiepreispauschalengesetz-eppsg-datenschutzinformation-nach-artt-13-14-dsgvo-39/Die DSGVO-Information Ihrer Behörde für Antragstellende der Energiepreispauschale für Studierende.'Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2017-09-23T07:07:55.691980+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/gemeinschaftsaufgabe-zur-verbesserung-der-regionalen-wirtschaftsstruktur/1.<br>Eine nach Jahren unterteilte Aufstellung über die Anzahl der GRW-Fördervorhaben/GRW-Projekte, die in den Jahren 1991 bis 2015 in Thüringen bewilligt wurden und zu denen anschließend ein vollständiger Widerruf bzw. eine Stornierung der Bewilligung erfolgte, und das davon betroffene bzw. umfasste Fördervolumen pro Jahr.<br><br>2.<br>Eine nach Jahren unterteilte Liste aller in den Jahren 1997 bis 2001 bewilligter GRW-Fördervorhaben/GRW-Projekte, zu denen die Bewilligung anschließend vollständig widerrufen bzw. storniert wurde, welche insbesondere folgende weitere Angaben zu den einzelnen Projekten beinhalten sollte: <br>a) BAW-Nummer/BAFA-Nummer, <br>b) Datum Bewilligungsbescheid, <br>c) Antragsdatum,<br>d) bewilligte GRW- und EFRE-Mittel in Euro, <br>e) bereits ausgezahlte GRW- und EFRE-Mittel in Euro, <br>f) Widerrufsdatum<br>g) vom Zuschussnehmer zurückgezahlte GRW-/EFRE-Mittel in Euro.'Mobilfunkversorgung im Freistaat Thüringen' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2022-10-07T14:17:45.329587+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/mobilfunkversorgung-im-freistaat-thueringen/mit dieser Anfrage an ihr hohes Haus bitte ich um Auskunft zu folgenden Fragen im Themenbereich Mobilfunkversorgung des Landes Thüringen:<br><br>1. Wie sieht das TMWWDG die Mobilfunkversorgung im Freistaat verglichen zur Abdeckung, Verfügbarkeit und Bandbreite aufgestellt?<br>2. Gibt es einen Mobilfunkpakt mit einem oder mehreren Netzbetreibern, wie in anderen Bundesländern? (bspw. Hessen, Bayern, NRW)<br>2.1. Wenn ja, mit wem und was sieht er für Eckpunkte vor?<br>2.2. Wenn nein, warum nicht? Welche konkreten Gründe sprechen gegen einen solchen Pakt?<br>3. Gibt es seitens der Landesregierung oder des TMWWDG regelungs- oder Nachholbedarf in Sachen Mobilfunk im Freistaat?<br>4. Beteiligt sich der Freistaat an der Standortakquise/-suche, dem Ausbau o.ä. mittels finanzieller Mittel oder beratender Tätigkeit?<br>5. Wenn keine Gespräche oder Verträge mit Mobilfunknetzbetreibern bestehen sollten, in welchem Sinne nimmt die Landesregierung oder das TMWWDG Einfluss auf den Mobilfunkinfrastruktur im Freistaat.<br><br>Über eine ausführliche Antwort mittels eventuellen Nachweisen würde ich mich sehr freuen.'ECTS Beschränkungen pro Semester an Fachhochschulen' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2022-07-19T21:40:10.858212+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ects-beschraenkungen-pro-semester-an-fachhochschulen-1/Laut meiner aktuellen Hochschule (IU Internationale Hochschule, Sitz in Erfurt) gibt es pro Semester eine ECTS-Beschränkung von 30 Credit Points. Das bedeutet, werden die Module innerhalb eines Semester schneller abgearbeitet, so ist die Buchung neuer Module - bspw. aus den darauffolgenden Semestern - aufgrund dieser Beschränkung nicht möglich. Erst mit dem Beginn des neuen Semesters werden dem Studierenden 30 ECTS Punkte zum Buchen weiterer Kurse gutgeschrieben.<br><br>Begründet wird dies damit, dass diese Beschränkung gesetzlich vorgeschrieben ist. Könnten Sie mir daher den entsprechenden Gesetzestext vorlegen, aus welchem herausgeht, dass pro Semester nur Module mit insgesamt 30 ECTS belegt werden können?'Stellungnahmen der Studierendenschaften und Hochschulleitungen zum Prüfbericht - Thüringer Rechnungshof Thema Studierendenschaften' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2020-11-24T09:42:27.575835+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/stellungnahmen-der-studierendenschaften-und-hochschulleitungen-zum-prufbericht-thuringer-rechnungshof-thema-studierendenschaften/Bitte schicken Sie mir die Stellungnahmen zu, die Sie von den Studierendenschaften und den Hochschulleitungen erhalten haben in dieser Thematik mit dem Prüfbericht des Thüringer Rechnungshof - Studierendenschaften.<br><br>Danke.<br><br>Quelle:<br>Akrützel, Hochschulzeitung Uni Jena, 19.11.2020 - https://www.akruetzel.de/2020/11/19/sag-mir-wo-du-stehst/<br><br>"In dem Artikel vom Akrützel heißt es: "Die beiden Jenaer Studierendenräte an der FSU und EAH haben genau wie der Präsident ihre Stellungnahme schriftlich an das Thüringer Wissenschaftsministerium weitergeleitet. Dort will man sich auf Akrützel-Nachfrage nur informell äußern und bittet vehement darum „in ihrer Zeitung da nicht aus dem vertraulichen Bericht zu zitieren“.<br>Zu Aussagen, wie das Ministerium mit den Vorwürfen umgeht und welche Schlüsse es daraus zieht, zeigte man sich nicht bereit. Nun liegt es am Rechnungshof, ob die Prüfungsergebnisse im Jahresbericht auftauchen und damit offiziell an die Öffentlichkeit gelangen. Das aber, so heißt es aus dem Landesrechnungshof, werde noch geprüft. Das können sie ja bekanntlich am besten."'Zuwendungen aus China an die Friedrich-Schiller-Universität Jena' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2020-08-08T11:59:48.805252+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/zuwendungen-aus-china-an-die-friedrich-schiller-universitat-jena/Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>Informationen über Zuwendung finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, die der Friedrich-Schiller-Universität Jena zugingen. Im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:<br><br>- Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zurverfügungstellung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgen?<br><br>- Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu.<br><br>- Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).<br><br>Diese Anfrage ergeht spezifisch an Ihr Ministerium und nicht an die Universität. Sofern zu diesen Fragen in Ihrer Behörde keine Informationen vorliegen, teilen Sie mir dies bitte mit.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.<br><br>Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Verpflichtungserklärung für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2020-01-26T21:57:39.024336+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verpflichtungserklarung-fur-den-zukunftsvertrag-studium-und-lehre-starken-5/- die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern (gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes) über den "Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken" nach § 2 erstellte Verpflichtungserklärung des Landes Thüringen, die gemäß der Anlage 2 zur Bund-Länder-Vereinbarung (BLV): "Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken" seit dem 15. Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte'Verpflichtungserklärung für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2020-01-27T14:42:57.343288+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verpflichtungserklarung-fur-den-zukunftsvertrag-studium-und-lehre-starken-9/- die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern (gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes) über den "Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken" nach § 2 erstellte Verpflichtungserklärung des Landes Thüringen, die gemäß der Anlage 2 zur Bund-Länder-Vereinbarung (BLV): "Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken" seit dem 15. Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte'Ausführungsvorschriften zum Thüringer Hochschulgesetz (ThürHG)' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2019-10-18T09:49:53.816181+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ausfuhrungsvorschriften-zum-thuringer-hochschulgesetz-thurhg/Schicken Sie mir alle Ausführungsvorschriften zu dem ThürHG zu, die aktuell gültig sind.<br>Ich verweise auf § 134 ThürHG - Ausführungsvorschriften<br>Das Ministerium erlässt die zur Durchführung dieses Gesetzes erforderlichen Verwaltungsvorschriften.<br>Danke.'Informationsreise des TMWWDG nach Indien' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2019-04-05T17:47:15.132393+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/informationsreise-des-tmwwdg-nach-indien/Welcher Personenkreis nahm an der Reise teil?<br>Was stand auf der Agenda?<br>Welche Regionen/Städte wurden besucht?<br>Was hat die komplette Reise für alle Beteiligten gekostet?<br>Sind weitere Besuche geplant?'Kampagne „#WasGehtThueringen“' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2019-03-28T23:20:02.827204+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kampagne-wasgehtthueringen/1) Die Gesamtkonzeption der Informationskampagne „#WasGehtThueringen“ 2017 und 2018 (darunter fallen Website, YouTube-Kampagne, Instagram-Kampagne, Anzeigenschaltungen, Informationsmaterialien, usw.)<br>2) Liste aller Beteiligten und genutzten Medienkanäle<br>3) Abgeschlossene Verträge und Vereinbarungen im Rahmen dieser Kampagne (z. B. mit den YouTube- und Instagram-Influencern, den drei Fotokünstlern, den Thüringer Hochschulen, der Leadagentur KNSK, Intermate Media GmbH, usw.)<br>4) Aufstellung der Kosten im Rahmen dieser Kampagne'Bodo Ramelows multimodale ÖPNV-Visionen für das Thüringer Meer' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2018-10-22T19:53:14.544200+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bodo-ramelows-multimodale-opnv-visionen-fur-das-thuringer-meer/Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>in der Presse war u.a. unter https://www.otz.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Bodo-Ramelow-ueber-Visionen-fuer-das-Thueringer-Meer-65499348#.W7t6Tj6F8Ag.twitter zu lesen, dass sich Ministerpräsident Ramelow sehr begeistert über die Möglichkeiten von multimodalen ÖPNV-Angeboten zeigte. Leider wurden hier mal wieder Offenen Mobilitätsdaten im Sinne der EU und des BMVI nicht erwähnt.<br><br>Jedoch erstaunte mich vor allem folgender Absatz: "Das Thüringer Wirtschaftsministerium beschäftige sich nun mit der Frage, ob Kombus nicht als Musterbetrieb einen Sonderauftrag erhalten solle, das Nahverkehrsangebot auch in touristischer Hinsicht zu digitalisieren. Kombus habe bereits jetzt Wanderbusse zur Hohenwarte- und Bleilochtalsperre im Angebot. Ziel sollte es sein, eine Thüringer-Meer-App zu entwickeln, mit der Touristen alles zu Angeboten in der Region erfahren, ohne andere fragen zu müssen."<br><br>1) Wie wurden in den letzten 4 Jahren "Musterbetriebe" vom TMWWDG mittels Sonderaufträgen gefördert?<br><br>2) Um welche Projekte handelte es sich hier?<br><br>3) Wieso wurde diese Aufträge nicht normal ausgeschrieben? Welche Vor- und Nachteile haben sich daraus ergeben?<br><br>4) Welche Recherchen und Vergleiche, gerade mit bestehender Open Source Software wurde vor der Vergabe der Sonderaufträge, getätigt?<br><br>5) Da hier Auftrage direkt vom TMWWDG vergeben worden sind, wie schaut es mit den Transparenzpflichten der jeweiligen Firmen im Zusammenhang mit diesen Projekten aus?<br><br>6) Welche Rechte hat das TMWWDG an dem Quellcode bzw. den Daten dieser (Digital-)Projekte für die Allgemeinheit gesichert? (Stichwort: Informationsweiterverwendungsgesetz). Welche weiteren Vereinbahrungen wurden im Rahmen dieser Sonderaufträge mit den Firmen geschlossen?<br><br>7) Aus Grund der Tatsache, dass es sich Ihrer Meinung nach um Sonderaufträge gehandelt hat, scheint mir keine Wettbewerbssituation bzgl. der jeweiligen Projekte vorzuliegen. Deshalb bitte ich Sie sämtliche Verträge und Unterlagen zu den jeweiligen Projekten zu veröffentlichen.<br><br><br>Ich weise Sie noch darauf hin, dass Sie meine Identität erstens kennen und zweitens diese nach Auskunft des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) für die Beantwortung von IFG-Anfragen in der Regel nicht notwendig ist. Auch bzgl. der DSGVO kann ich Ihnen eigentlich keine rechtsgültige Einwilligung in die Verarbeitung meiner personenbezogenen Daten abgeben, da Sie mich bislang nicht informiert haben weshalb Sie diese und vorherige IFG-Anfragen nur mit "einer bestätigten Identität" meinerseits beantworten könnten. Somit kann ich nicht abschätzen in was ich hier wirklich einwilligen würde. Gerade auch die Notwendigkeit einer Weitergabe dieser Daten an Dritte (auch andere Thüringer Ministerien) erschließt sich mir nicht und ist auch nicht durch den Gesetzestext des ThürIFGs abgedeckt. Ich möchte Sie noch darauf hinweisen, dass das viele andere transparenzpflichtige Stellen in Thüringen diese Notwendigkeit auch nicht sehen. Eine umfassende Erklärung wäre also notwendig.<br><br>Sollten Sie dennoch weiterhin für diese und all meine anderen IFG-Anfragen eine Bestätigung meiner Identität benötigen, so bitte ich Sie direkt mit Dr. Hasse ein paar Terminvorschläge für ein Vermittlungsgespräch auszumachen und mir diese mitzuteilen.<br><br>Ich komme ansonsten auch gerne in Erfurt vorbei und bestätige Ihnen all meine noch immer unbeantworteten IFG-Anfragen. Allerdings würde auch dies nicht ein Gespräch mit Dr. Hasse verhindern und auch nicht, dass ich bei Bedarf eine negative Feststellungsklage gegen den von Ihnen gelebten Umgang mit personenbezogenen Daten bei IFG-Anfragen anstrengen würde.<br><br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.<br><br>Ich verweise auf § 6 Abs. 3 ThürIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Landesförderung "Digitale Stadt Jena"' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2018-06-11T16:33:09.881894+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/landesforderung-digitale-stadt-jena/- Absprachen und Fördermaßnahmen im Zusammenhang mit der bitkom-Bewerbung "Digitale <br>Stadt".<br>- Absprachen und Fördermaßnahmen im Zusammenhang mit Jena als "Modellregion Digitale Stadt".<br>- sämtlichen Schriftverkehr diesbezüglich zwischen Behörden der Stadt Jena bzw. Firmen und Vertretern der Thüringer Landesregierung bzw. dem TMWWDG.<br>- eventuell vorliegende Kriterien, Richtlinien und (juristische) Gutachten für die Auswahl und Aufnahme von Projekten und Firmen in den Förderantrag.<br>- eventuell vorliegende Beschlüsse und Entwürfe zur Gestaltung der Verträge, die im Rahmen der Förderungen geschlossen werden sollen oder bereits worden sind.'IFG-Anfrage: Kosten bis März 2018 der Umbenennung des Studierendenwerks' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2018-08-04T09:33:34.941269+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ifg-anfrage-kosten-bis-marz-2018-der-umbenennung-des-studierendenwerks/Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>in der Ostthüringer Zeitung vom Dienstag, 13. März 2018, erschien der Artikel „"Studierendenwerk" noch nicht bezahlt“. Darin ist zu lesen:<br><br>„Nach Auskunft des Wissenschaftsministeriums wurden bisher 51 623,72 Euro für den Namenswechsel ausgegeben.“<br><br>Bitte senden Sie mir eine Übersicht, aus der eindeutig zu erkennen ist, wie sich die angesprochenen 51 623,72 Euro für den Namenswechsel von Studentenwerk Thüringen zu Studierendenwerk Thüringen zusammensetzen. <br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.<br><br>Ich verweise auf § 6 Abs. 3 ThürIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Statistik über IFG-Anfragen in den letzten 5 Jahren' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2018-05-30T21:36:31.692500+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/statistik-uber-ifg-anfragen-in-den-letzten-5-jahren-22/Eine statistische Aufstellung über die monatliche Anzahl an IFG-Anfragen über die letzten 5 Jahre, gruppiert nach Fachbereich in Ihrem Haus bzw. Themenkomplex der IFG-Anfrage. Bitte unterscheiden Sie außerdem, ob die Anfragen über Plattformen wie FragDenStaat oder direkt an Sie gerichtet wurden.'Interne Anwendungshinweise zum IFG und ThuerIFG' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2018-05-16T21:06:04.397371+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-anwendungshinweise-zum-ifg-und-thuerifg-4/Die aktuellen hausinternen Anwendungshinweise zum Umgang mit Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG), sofern vorhanden.'"360 Grad – Thüringen digital entdecken" als Open Data' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2017-08-13T14:10:59.937636+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/360-grad-thuringen-digital-entdecken-als-open-data/Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG/IWG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>wie aus der Presse zu entnehmen ist arbeitet das Thüringer Wirtschaftsministeriums zusammen mit der Thüringer Tourismus GmbH an einer digitalen interaktiven Virtual Reality Karte von Thüringen. Hieraus ergeben sich für uns folgende Fragen:<br><br> 1) Wer ist Eigentümer bzw. Rechteinhaber der zugrunde liegenden Daten?<br> 2) Wie werden diese Daten genau erstellt und aufbereitet?<br> 3) Wer ist Eigentümer bzw. Rechteinhaber der zu erstellenden VR-Anwendung?<br> 4) Welche Kooperation besteht hier mit dem "Landesprogramm Offene Geodaten"?<br> 5) Welche Kooperation besteht hier mit dem allgemeinen EU Programm INSPIRE für offene Geodaten?<br> 6) Welche Kooperation besteht hier mit dem Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz und deren immensen, aber schlecht katalogisierten Datensätzen?<br> 6) Sind die Daten unter einer anerkannten Open Data Lizenz verfügbar (siehe https://www.govdata.de/lizenzen ) und damit auch nachnutzbar (siehe Informationsweiterverwendungsgesetz)?<br> 7) Welche Pläne hat das Ministerium diese Daten auch aktiv Schulen, Universitäten und weiteren Initiativen für Forschung & Lehre zur Verfügung zu stellen?<br><br>Für den zweiten Jenathon (Jenaer Open Data Hackathon) am 4. November 2017 suchen wir als Projekt "Offenes Jena/Thüringen, OK Lab Jena" innerhalb der Open Knowledge Foundation Deutschland e.V., zusammen mit der Digitalen Stadt Jena, der Lichtwerkstatt Jena und der Softwerkskammer Jena genau solche Daten, welche wird als Offene Daten nachnutzen können um zusammen mit Bürgern neue Analysen, Anwendungen und Visualisierungen erstellen zu können. VR-Anwendungen sind hier von besonderer Bedeutung, da diese beim Bürger natürlich immer sehr positiv wahrgenommen werden. Uns wäre aber neben der bisherigen touristischen Verwendung auch die Zusammenführung mit anderen Datensätzen vorstellbar, z.B. ist sind Wahldaten aktuelles Thema innerhalb der OKFN ( https://codefor.de/wahlsalons/ ), oder auch demographische Daten im Wandel der Zeit, Umweltinformationen oder geschichtliche Ereignisse (z.B. 10. November 1938).<br><br>Mit freundlichen Grüßen aus Jena'Open-Access-Strategie für Thüringen' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2016-07-12T18:02:53.895987+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/open-access-strategie-fur-thuringen/Antrag nach dem IFG/UIG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>Informationen, wie weit die Erarbeitung der Open-Access-Strategie für Thüringen fortgeschritten ist. Falls es einen Entwurf gibt, ist dieser öffentlich einsehbar? Falls es keinen Entwurf gibt, wie sieht die weitere Planung aus? Ich beziehe mich auf die Aussage des Koalitionsvertrages der 6. WP auf Seite 51: „Thüringen wird eine Open-Access-Strategie erarbeiten und umsetzen.“<br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<br><br>Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.<br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.<br>Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG.<br><br>Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen,'Information zur IT-Sicherheit im TMWWDG' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2015-11-23T10:30:57.670692+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/information-zur-it-sicherheit-im-tmwwdg/ In verschiedenen Sitzungen des Plenums wurde die Wichtigkeit des Themas »IT-Sicherheit« betont. Ich möchte mich gern über die Umsetzung informieren und bitte Sie mir,<br> - die aktuell gültige Version der IT-Sicherheitsrichtlinie, -leitlinie sowie weiterer damit in Verbindung stehender Dokumente sowie<br> - die aktuelle gültige Version der Datenschutzrichtlinie<br> zuzusenden.<br><br> Weiterhin bitte ich Sie, mir mitzuteilen, in welchen Abständen die Mitarbeiter der Behörde zur IT-Sicherheit geschult werden.'Zahlungen an das Kuratorium junger deutscher Film' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2015-05-02T21:30:34.548167+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/zahlungen-an-das-kuratorium-junger-deutscher-film-1/Welche Zahlungen wurden seitens des Ministeriums jährlich seit 1998 an das Kuratorium junger deutscher Film geleistet? Welchen Effekt hatte das Land Thüringen bisher davon? D.h. wurden auch Filmemacher aus Thüringen dadurch gefördert, wenn ja welche / wann? Wurden Filme dadurch in Thüringen produziert, wenn ja welche / wann? Liegen diese Filme dem Land vor und sind archiviert oder sind diese über das Kuratorium zugänglich?'HOLLYWOOD-SIGN - Ihre aktuelle Werbekampagne' an Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft2015-04-17T07:23:00+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/hollywood-sign-ihre-aktuelle-werbekampagne/Werbekonzept der aktuellen Kampagne "Das ist Thüringen.", insbesondere der Zielsetzung, die mit Seite 2 in der Zeitschrift "Der Spiegel" (Nr. 16 vom 11.04.2015) verfolgt wird, auf der das "Hollywood-Sign" abgebildet ist.