Informationsfreiheitsanfragen an Zentrum Bayern Familie und Soziales auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2023-11-23T08:30:18.010233+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen an Zentrum Bayern Familie und Soziales, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Impfschäden Anerkennung Post-Vac' an Zentrum Bayern Familie und Soziales2023-11-23T08:30:18.010233+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/impfschaeden-anerkennung-post-vac/Sehr geehrte Damen und Herren,<br><br>wieviele Anträge auf Impfschäden sind bzgl. der Erkrankungsthematik/-gruppe (Post-Vac, Long-Covid nach Impfung, ME/CFS nach Impfung, POTS nach Impfunge, etc.) bis zum 15.11.2023 in Bayern gestellt worden und wieviele dieser Anträge wurden positiv beschieden, wie viele abgelehnt und wie viele sind noch in Bearbeitung? Bei der genannten Zahl der Ablehnungen, wie viele davon sind im Widerspruchsverfahren? (Oder ist diese Anzahl in den "noch nicht beschiedenen enthalten?)<br><br>Vielen Dank für Ihre Antwort im Voraus'Anfrage landesweite Kita-Liste im Rahmen des europäischen Forschungsprojekts "EqualStrength"' an Zentrum Bayern Familie und Soziales2023-11-14T13:24:51.866336+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-landesweite-kita-liste-im-rahmen-des-europaeischen-forschungsprojekts-equalstrength/Im Rahmen des europäischen Forschungsprojekts EqualStrength sind wir auf der Suche nach einer umfassenden und aktuellen Liste von Kindertagesstätten für 0-3-jährige Kinder in Deutschland. Wir sind daran interessiert, eine europäische Feldstudie durchzuführen und würden diese Liste für rein wissenschaftliche Zwecke nutzen. Dies würde einen wertvollen Beitrag zur Forschung im Bereich der Diskriminierung beim Zugang zur Kinderbetreuung leisten.<br><br>Unser Projekt "EqualStrength" ist ein von der Europäischen Union finanziertes Horizon Europe-Projekt, das kumulative und strukturelle Formen der Diskriminierung, Vorurteile gegenüber anderen Gruppen und Hassverbrechen gegen ethnische und religiöse Minderheiten untersucht. EqualStrength wird von einem Konsortium aus zehn europäischen Forschungseinrichtungen aus neun europäischen Ländern geleitet. Das DeZIM Berlin vertritt dabei den Projektanteil für Deutschland.<br><br>Für uns wäre eine bundesweite Liste der Kindertagesstätten in Deutschland sehr hilfreich für unsere Forschung. Daher bitten wir nun alle Landesministerien, uns die jeweils landesspezifischen Listen zukommen zu lassen. Diese Listen sollten lediglich die folgenden Informationen enthalten:<br><br>* Name der Kindertagesstätte<br>* Adresse<br>* E-Mail-Adresse der Einrichtung<br>* ggf. Telefonnummer<br><br>Die von Ihnen bereitgestellten Informationen würden wir selbstverständlich streng vertraulich behandeln und ausschließlich für wissenschaftliche Zwecke nutzen.<br><br>Wir würden uns sehr über Ihre Unterstützung freuen, um dieses wichtige Forschungsprojekt voranzubringen.'Nutzung von Öffentlichen Verkehrsmitteln bei Schwerbehinderung von 90%' an Zentrum Bayern Familie und Soziales2023-10-02T16:30:49.958286+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/nutzung-von-oeffentlichen-verkehrsmitteln-bei-schwerbehinderung-von-90/Kann man Öffentliche Verkehrsmittel kostenlos nutzen bei einer Schwerbehinderung von 90%.'Einzelheiten zum Datenschutz bei Antragstellung' an Zentrum Bayern Familie und Soziales2023-08-01T16:41:47.018864+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/einzelheiten-zum-datenschutz-bei-antragstellung-3/Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG<br><br>Guten Tag, <br><br>Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG<br><br>Guten Tag, <br><br>im Zusammenhang mit der Beantragung eines Schwerbehindertenausweises gibt es übergeordneten Klärungsbedarf.<br><br>Können Sie mir bitte verbindlich mitteilen, ob persönliche Daten oder gar Gesundheitsstörungen an Stellen außerhalb des Amtes weitergegeben werden?<br>Wenn ja, mit wem findet dieser Austausch statt, in welchem Umfang und warum?<br><br>Wie lässt sich das gegebenenfalls verhindern beziehungsweise welche Formulierung müsste in den Antrag übernommen werden, damit es nicht dazu kommt?<br><br>Vielen Dank im Voraus für Ihre sehr zeitnahme Antwort.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.<br>Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. <br><br>Ich verweise auf Art. 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.<br><br>Mit freundlichen Grüßen'dpa-Meldung: Schäden nach Corona-Impfung in 105 Fällen anerkannt' an Zentrum Bayern Familie und Soziales2023-07-24T15:42:19.184119+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/dpa-meldung-schaeden-nach-corona-impfung-in-105-faellen-anerkannt/In einer dpa-Meldung vom 24.07.23 (https://www.zeit.de/news/2023-07/24/behoerde-schaeden-nach-corona-impfung-in-105-faellen-anerkannt) wird Herr Thomas Kerner von der Abteilung Opferentschädigung wie folgt zitiert: "Es sei 80 Mal wahrscheinlicher, an einer Corona-Erkrankung zu sterben als einen Impfschaden zu erleiden."<br><br>Auf welche Quellen bzw. welche konkreten Zahlen stützt sich diese Aussage?<br><br>Begründung für berechtigtes Interesse an dieser Information: eigene Forschung.'Leistungen nach Bundesversorgungsgesetz' an Zentrum Bayern Familie und Soziales2023-04-19T10:20:38.762553+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/leistungen-nach-bundesversorgungsgesetz-3/Antrag nach BayPrG/BayDSG<br><br>Guten Tag, <br><br>bitte senden Sie mir folgende Auskünfte zu:<br>1) Wie viele Berechtigte im Ausland haben derzeit Anspruch auf eine Leistung bzw. Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz? Wie viele davon erhalten tatsächlich eine solche Leistung? Welche Staatsangehörigkeit haben sie? Bitte schlüsseln Sie die Zahlen auf nach Berechtigten in Griechenland, Italien, Österreich, San Marino und Vatikan.<br><br>2) Wie viele der Empfänger sind jeweils in den Ländern ehemalige Angehörige der Wehrmacht, der Waffen-SS oder ehemalige Nazi-Kollaborateure?<br><br>3) In welcher Höhe werden Leistungen nach dem BVG jeweils gezahlt?<br><br>4) Seit Januar 1998 sind gemäß § 1a BVG Leistungen zu versagen, wenn der Berechtigte gegen die Grundsätze der Menschlichkeit verstoßen hat (insb. freiwillige Mitgliedschaft in der SS). Wurden Leistungen an Empfänger seitdem (rückwirkend) zurückgezogen oder wurden zumindest Versuche in diese Richtung unternommen? Bitte aufschlüsseln nach den jeweiligen Ländern.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach dem Bayerischen Pressegesetz sowie nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Meldungen Impfschäden' an Zentrum Bayern Familie und Soziales2023-02-16T22:51:32.651194+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/meldungen-impfschaeden/sehr geehrte Damen und Herren,<br>aus berechtigtem öffentlichen Interesse heraus möchte ich gerne folgende Auskunft erfragen: <br>Wie viele Anträge auf "Impfschäden" wurden in Bayern in den folgenden Jahren gestellt:<br>2018, 2019, 2020, 2021, 2022 - <br>Wie viele dieser Anträge wurden anerkannt? (in den jeweiligen Jahren aufgegliedert)<br>Wie viele dieser Anträge wurden abgelehnt?<br>Wie viele befinden sich noch in Bearbeitung?<br>Besten Dank für Ihre Bemühungen <br>Freundliche Grüße<br><< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>'Anerkannte dauerhafte impfbedingte Gesundheitsschäden' an Zentrum Bayern Familie und Soziales2022-01-24T21:19:01.774562+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anerkannte-dauerhafte-impfbedingte-gesundheitsschaden/Welche dauerhaften impfbedingten Gesundheitsschäden durch welchen Impfstoff wurde von ihrer Behörde bereits anerkannt?'Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang mit Corona-Impfungen' an Zentrum Bayern Familie und Soziales2021-11-11T17:45:59.176577+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-der-antrage-auf-gewahrung-von-beschadigtenversorgung-nach-dem-infektionsschutzgesetz-in-zusammenhang-mit-corona-impfungen-3/Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>Bitte teilen Sie mir die Anzahl der bei Ihnen seit Anfang 2021 eingegangenen Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Verbindung mit einer Impfung gegen Covid-19 mit, aufgeschlüsselt nach den Impfstoffen von BioNTech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca und Johnson & Johnson.<br><br>Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Bayern wäre wünschenswert.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. <br><br>Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Infektionszahlen in Kindertagesstätten - Meldewesen' an Zentrum Bayern Familie und Soziales2020-12-05T08:43:31.287402+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/infektionszahlen-in-kindertagesstatten-meldewesen/über eine Anfrage habe ich erfahren, dass dem Ministerium keine bekannten Fälle zu Ansteckungen mit den Coronavirus in den Kindertagesstätten bekannt sind. Aus der Praxis und aus meiner eigenen Einrichtung sind aber bereits positive Ansteckungsgeschehen vorgekommen und bekannt. <br><br>Daher möchte ich gerne wissen, ob und wie das Ministerium von Ansteckungen in Kindertagesstätten erfährt? Werden Daten hierzu überhaupt weitergegeben?<br><br>Denn, obwohl es positive Infektionsfälle in den Einrichtungen gibt, wird weiterhin von keinen positiven Gesprochen. <br>Ggf. möchte ich Sie bitten eine Übersicht der aktuell gemeldeten Infektionszahlen im Bereich der Kindertagesstätten übersenden. <br><br>Ich bitte um zeitnahe Rückmeldung. Vielen Dank.'Versorgte Impfschäden in den letzten drei Jahren' an Zentrum Bayern Familie und Soziales2020-01-02T16:13:57.883043+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/versorgte-impfschaden-in-den-letzten-drei-jahren-1/Ich möchte Informationen über versorgte Impfschäden in den letzten drei Jahren (2017, 2018, 2019) erhalten. Der 12. Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [1] verweist auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), für dessen Umsetzung Sie zuständig sind. <br><br>1. Anzahl bestehender und neu hinzugekommener Impfschäden, die nach §61 IfSG anerkannt wurden, gruppiert nach Ursache, Impfstoff, Grad der Schwerbehinderung und Versorgungsaufwand<br><br>2. Anzahl nicht anerkannter und somit nicht versorgter Impfschäden, gruppiert nach Ursache und Impfstoff<br><br>3. Anzahl der Fälle, bei denen "über die Ursache des festgestellten Leidens in der medizinischen Wissenschaft Ungewissheit besteht" (§61 Satz 2 IfSG) und deshalb die oberste zuständige Landesbehörde angerufen wurde mit Anzahl der Zustimmungen und Ablehnungen<br><br>Leider konnte ich hierzu nirgends öffentliche Statistiken finden. Ich bin lediglich auf eine Statistik der Gesundheitsberichterstattung des Bundes (GBE Bund, getragen von RKI und DESTATIS) gestoßen. Diese gibt für das Jahr 2017 (aktuellstes vorliegendes Jahr) 6.855.042 Schwerbehinderungen aufgrund "Allgemeiner Krankheit" - welche explizit Impfschäden inkludiert - an. [2] Offensichtlich verfügen die herausgebenden Behörden aber selbst über keine nähere Differenzierung von Impfschäden und anderen allgemeinen Krankheiten wie IFG-Anfragen eines Mitbürgers gezeigt haben. [3][4]<br><br>Sollten Teile der Informationen nicht vorliegen, bitte ich Sie, die verbliebenen Teile trotzdem fristgerecht zu beantworten. <br><br>Vielen Dank und alles Gute im neuen Jahr!<br><br>[1] https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/BJNR104510000.html#BJNR104510000BJNG001200310<br>[2] http://www.gbe-bund.de/gbe10/i?i=216:125D<br>[3] https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-der-behinderungen-durch-impfschaden-in-deutschland-2/<br>[4] https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-der-behinderungen-durch-impfschaden-in-deutschland-1/'Entzug von Merkzeichen Bayernweit' an Zentrum Bayern Familie und Soziales2020-05-02T15:27:27.649936+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/entzug-von-merkzeichen-bayernweit/Es wird immer Deutlicher, das vermehrt Merkzeichen in den Schwerbehinderten Ausweisen entzogen werden.<br>Zudem wurde mir auf Vertraulichen Wege dies bestätigt.<br><br>Es geht um die Kosten der Wertmarken.<br><br>Warum wird in einem Sozialstaat so etwas gemacht ?'Hiermit beantrage ich den PDF oder jpeg Datei Einzelseiten und Internet Entscheidung Veröffentlichung Link Antwort Upload des Urteils Sozialgericht Nürnberg Az. S 14 RA 128 98 der Richterin am Sozialgericht Dr. Sabine Niedermeyer' an Zentrum Bayern Familie und Soziales2019-09-14T06:48:43.597444+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/hiermit-beantrage-ich-den-pdf-oder-jpeg-datei-einzelseiten-und-internet-entscheidung-veroffentlichung-link-antwort-upload-des-urteils-sozialgericht-nurnberg-az-s-14-ra-128-98-der-richterin-am-sozialgericht-dr-sabine-niedermeyer-6/Hiermit beantrage ich den PDF oder jpeg Datei Einzelseiten und Internet Entscheidung Veröffentlichung Link Antwort Upload des Urteils Sozialgericht Nürnberg Az. S 14 RA 128 98 der Richterin am Sozialgericht Dr. Sabine Niedermeyer als Vorsitzende und der ehrenamtlichen Richter Klaus Eck und Anne Oehler.'Erwerbstatus von Erstantragstellern nach § 152 SGB IX' an Zentrum Bayern Familie und Soziales2019-05-12T21:03:12.446090+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/erwerbstatus-von-erstantragstellern-nach-152-sgb-ix-1/Als selbst Betroffener interessiere ich mich für die Frage, wieviele Erstantragsteller nach § 152 SGB IX (Schwerbehindertenrecht) erwerbstätig sind und ob Erwerbsminderungsrente beantragt wurde / bezogen wird.<br><br>Die aggregierten Zahlen bitte ich aufzugliedern danach, ob in der Liste der angegebenen Erkrankungen eine Diagnose aus dem F-Bereich des ICD10 (Psychische und Verhaltensstörungen) enthalten ist oder nicht.<br><br>Weiterhin bitten ich um Aufgliederung der aggregierten Zahlen nach Jahr des Antrags, Geburtsjahr und Geschlecht der Antragsteller.<br><br>Von Interesse wäre darüber hinaus der zugemessene Grad der Behinderung und die Bewilligungsdauer eines etwaigen ausgestellten Schwerbehindertenausweises.<br><br>Die Daten bitte ich in maschinenlesbarer Form bereitzustellen z.B. als CSV oder Excel-Dokument.