Informationsfreiheitsanfragen

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  • Liste von wasserrechtlichen Erlaubnissen zur Grundwasserentnahme
    Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung In diesen Fällen sind personenbezogene Daten enthalten, die eine Anhörung der Betroffenen erfordert Die Durchführung der Anhörung und im Anschluss eine entsprechende Abwägung stellt einen Aufwand dar Grundwasserentnahmen, die Unternehmen erlaubt wurden, können wir ihnen ohne weitere Anhörung und damit
  • Fragen bzgl. des Campusmanagementsystems heiCO
    Universität Heidelberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr her
    Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Dabei müssen die Informationen jedoch mit der Ausführung einer amtlichen Tätigkeit zusammenhängen. Eine mögliche interne Aufarbeitung stünde in keinem direktem Zusammenhang zu der Ausführung einer amtlichen Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Widerspruch
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Der Anfragetext enthält aber zur zusätzlichen Absicherung den Hinweis, dass die Behörden die Anfragenden Ich erlaube Ihnen deshalb nur die Fortführung des Prozesses, sofern eine Gebührenfreiheit gegeben ist
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der
  • Kontrollbericht zu HOFGUT FARNY, Kißlegg
    Landratsamt Ravensburg - Gesundheitsamt – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate her
    Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der
  • Fahrradstraße E1/E2
    Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her , 79,00 Euro
    Ordnungsamt und der Polizei Mannheim, aus dem hervorgeht, dass Anwohner die Straße trotz fehlender Beschilderung Ordnungsamt und der Polizei Mannheim, aus dem hervorgeht, dass Anwohner die Straße trotz fehlender Beschilderung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ordnungsamt und der Polizei Mannheim, aus dem hervorgeht, dass Anwohner die Straße trotz fehlender Beschilderung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Omikron-Variante
    Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat her
    Sie begehren weit überwiegend die Erläuterung bzw. die Stellungnahme auf von Ihnen gestellten Fragen, Stellungnahme mehrerer von Ihnen gestellten Frage abzielt, mithin nicht "nur" der Zugang zu Tabelle 2: Anzahl der seit 1.1.2022 übermittelten COVID-19 Fälle mit einer Hospitalisierung und Angaben Die Steigerung im Vergleich zur Vorwoche wird für die Gesamtimpfquoten in der letzten Spalte absolut 12-17 Jahre 18-59 Jahre 60+ Jahre Impfquoten bezogen auf Personen mit Impfempfehlung Steigerung
  • Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Nachricht an das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung ;>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Ministerium für Inneres, Digitalisierung Dazu hat mir das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen am 09.02.24 mitgeteilt: besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg Ministerium Digitalisierung Inneres
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Grundsätzlich obliegt es dem Antragsteller, über die Art der Informationsgewährung zu bestimmen. Mit einer potenziellen Veröffentlichung der Ergebnisse im Internet würde ich zudem als Sachwalter der Mit einer potenziellen Veröffentlichung der Ergebnisse im Internet würde ich zudem als Sachwalter der
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen die Ziele des Informationsgesetzes berücksichtigt werden. erachtet das Bundesverwaltungsgericht sogar die Verwendung der Informationen zur Unterstützung einer gezielt Erst recht kann dann aber die Unterstützung einer Initiative wie „Topf Secret“, die sich ohne Fokussierung des VIG – eine umfängliche Information der Marktteilnehmer zu gewährleisten – vereinbar ist, dass Verbraucher
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen die Ziele des Informationsgesetzes berücksichtigt werden. erachtet das Bundesverwaltungsgericht sogar die Verwendung der Informationen zur Unterstützung einer gezielt Erst recht kann dann aber die Unterstützung einer Initiative wie „Topf Secret“, die sich ohne Fokussierung des VIG – eine umfängliche Information der Marktteilnehmer zu gewährleisten – vereinbar ist, dass Verbraucher
  • Umgang mit rechtswidrigen Rückforderungsbescheiden in Bezug auf Maßnahmebeiträge nach dem AFBG
    Landratsamt Ostalbkreis – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 11 Monate her , 4000,00 Euro
    In wie vielen Fällen wurde in den Jahren 2014 bis 2019 eine geleistete Förderung zurückgefordert, bei aufgrund der einschlägigen Rechtsprechung in Bezug auf die alte Rechtslage wegen rechtswidriger Rückforderung In wie vielen Fällen wurde in den Jahren 2014 bis 2019 eine geleistete Förderung zurückgefordert, bei aufgrund der einschlägigen Rechtsprechung in Bezug auf die alte Rechtslage wegen rechtswidriger Rückforderung Für die Aufarbeitung der Akten und die Auswertung der Daten entstünde ein finanzieller Aufwand von rund
  • Anonymisierte Standbilder aller Überwachungskameras am Alten Messplatz
    Polizeipräsidium Mannheim – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 11 Monate her
    Überwachungskameras am Alten Messplatz [#34782] Sehr geehrtAntragsteller/in Wir bitten die Verzögerung verantwortlichen Behördenleiter (Polizeipräsident Köber, Sicherheitsdezernent Specht) ist das erklärte Ziel aufgrund der Sichtbarkeit der Kameras, der Spezifikationen üblicher Überwachungstechnik und der Beschilderung vom 20.11.2019 Bescheid des PP Mannheim vom 19.12.2019 - Ihr Widerspruch vom 17.01.2019 hier: Anhörung Darüber hinaus kann die Videoüberwachung zur Aufklärung von Straftaten beitragen.
  • Regelungen zu den Aufgaben der (Amts)Leitung eines / des Jobcenters Stuttgart
    Jobcenter Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 3 Wochen her
    Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Mai 2024 mit der Kostenübernahmeerklärung für den Zugang nach Informationen, die heute über dem Schnecken-Postweg Ich führe ergänzend aus: Derzeit verfüge ich über keine finanziellen Mittel, die mir diesen - in seiner Sie helfen mit der Respektierung von dieser - hierzulande (noch) üblichen - Gepflogenheit unter anderem Mai 2024 habe ich Ihnen sinngemäß mitgeteilt, dass ich aktuell über keine finanziellen Mittel verfüge
  • Gutachten HWP
    ALB FILS KLINIKEN GmbH – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 7 Monate her , 200,00 Euro
    Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung WG: Gutachten HWP [#15677] Sehr geehrter Herr Beier, im Auftrag der Geschäftsführung der ALB WG: Gutachten HWP [#15677] Sehr geehrter Herr Beier, die eingetretene Verzögerung bedauern Gemäß § 7 Abs. 1 des LIFG besteht der Anspruch auf Informationsgewährung jedoch gegenüber der Stelle, Januar 2007 mit der Änderung vom 01.11.2015 dar.
  • Sitzplatzkapazitäten MEX13, IRE1, RE8, RE90, MEX16 - Auflistung der mit Go-Ahead vertraglich vereinbarten Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Auflistung der mit Go-Ahead vertraglich vereinbarten Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > - Auflistung der mit Go-Ahead vertraglich vereinbarten > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > - Auflistung der mit Go-Ahead vertraglich vereinbarten
  • Jahresfahrleistungen im Straßenverkehr
    Statistisches Landesamt Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her
    Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung von uns ebenfalls alle 5 Jahre aktualisiert, die Daten erhalten wir auszugsweise über eine Liefervereinbarung Straßenverkehr [#284036] Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Antwort und die schnelle Klärung
  • Rohdaten zu Verkehrsunfällen ab 2017
    Polizeipräsidium Offenburg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her
    der Unfallstelle, Ursache, Verkehrsart (die Fahrzeugklassen sind im Unfallatlas-Datensatz stark vereinfacht Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der Unfallstelle, Ursache, Verkehrsart (die Fahrzeugklassen sind im Unfallatlas-Datensatz stark vereinfacht Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Wenn ja, welche Software wurde zur Durchführung der Wahl verwendet? 3. Wie hoch waren die Kosten für die Durchführung der Wahl? Wenn ja, welche Software wurde zur Durchführung der Wahl verwendet? 3. Wie hoch waren die Kosten für die Durchführung der Wahl?
  • Herrenlose Immobilien
    Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 5 Monate her
    Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Wir möchten Sie daher nochmals um Erklärung bitten, ob Sie an dem Antrag festhalten. Ich bitte um eine ausführliche Erklärung. Danke ihnen für die Erklärung. Somit will ich den Antrag zurückziehen.
  • Anzahl Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen abgelaufener Hauptuntersuchung 2022
    Landratsamt Böblingen – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Antragsteller:in >> nach dem Versand der vorigen Nachricht wurde festgestellt, dass die Formatierung Antragsteller:in >> nach dem Versand der vorigen Nachricht wurde festgestellt, dass die Formatierung
  • Digitale Infrastruktur der Tübinger Schulen
    Universitätsstadt Tübingen – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Bis wann ist hier eine Einführung geplant? Bis wann ist hier eine Einführung geplant? Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Sie schrieben "Bisher vereinzelt noch bestehende "weiße Flecken" in Klassenräumen werden
  • Anwaltsleistungen für die Stadt
    Stadt Ulm – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 5 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Allerdings enthält dieser überwiegend Ausgaben, die aus der Führung von Prozessen entstanden sind. Ggf. könnte durch eine Präzisierung der Anfrage der entstehende Aufwand reduziert werden. Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • CO2-Emissionen der Stadt Nagold
    Stadt Nagold – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 9 Monate her
    Wie weit ist die Stadt Nagold auf dem Weg zum Klima- oder Zielszenario 2030 inzwischen fortgeschritten Wie weit ist die Stadt Nagold auf dem Weg zum Klima- oder Zielszenario 2030 inzwischen fortgeschritten Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Wie weit ist die Stadt Nagold auf dem Weg zum Klima- oder Zielszenario 2030 inzwischen fortgeschritten
  • Privatanzeigen von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr
    Stadt Freiburg Amt für öffentliche Ordnung – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 1 Woche her
    Übersicht, anhand welcher Kriterien entschieden wird, welche Privatanzeigen verfolgt werden. 4) Eine Erklärung Übersicht, anhand welcher Kriterien entschieden wird, welche Privatanzeigen verfolgt werden. 4) Eine Erklärung Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung entschieden, ob, in welchem Umfang und wie die Ordnungswidrigkeit verfolgt wird oder nicht. 4) Eine Erklärung
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