Informationsfreiheitsanfragen
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Ortung / AVL (automatic vehicle location) im nicht-polizeilichen BOS-Digitalfunknetz von Baden-Württemberg
Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her- aufwändig zu administrieren, gute Vorbereitung notwendig - Leitstellen haben Prozesse danach aufgesetzt beim Personal umstritten – GPS-Antenne wird abgeklemmt" würde ich gerne folgendes aus Ihrem Bundesland beim Personal umstritten – GPS-Antenne wird abgeklemmt" würde ich gerne folgendes aus Ihrem Bundesland nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen -
Vereinbarungen zum Konfuzius-Institut
Universität Heidelberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen lt;< Adresse entfernt >>Institut“ vom 07.06.2019 (#149134) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Mit freundlichen Grüßen Antrag auf Aktenauskunft nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz -
Kulturdenkmale der Gemeinde Eschelbronn
Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 6 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Während die Denkmalbehörden anderer Bundesländer ihre Denkmallisten – teilweise sogar unter einer freien Öffentlichkeit zur Verfügung stellen, handelt es sich bei Baden-Württemberg um das derzeit einzige deutsche Bundesland -
Kriminalitätsbelastete Orte in Mannheim
Polizeipräsidium Mannheim – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Bei Ihrem Antrag berufen Sie sich auf das Landesinformationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg (LIFG Die Einstufung als „gefährlicher Ort“ unterliegt einer fortgesetzten Prüfung. -
Liste der aufgestellten Wanderkarten durch Kraichgau-Stromberg e.V. und Naturpark Stromberg-Heuchelberg e.V.
Ministerium für Ernährung, Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen -
Dokumentenanfrage
Rundfunkbeauftragter für den Datenschutz SWR – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 9 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Nach § 2 Abs. 2 Nr. 4 des hier maßgeblichen Landesinformationsfreiheitsgesetzes Baden-Württemberg ( Die gesetzliche Vermutung kann der Betroffene widerlegen, indem er die Verhältnisse aufklärt. -
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz: La Cometa Ristorante & Pizzeria
Stadt Metzingen – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 8 Monate, 3 Wochen herAntrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz: La Cometa Ristorante & Pizzeria 1. Steuergelder hinterzogen werden. __ Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 -
Gutachten VBW
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 11 Monate herDas LIFG (Landes-Informationsfreiheits-Gesetz) gewährt jeder antragstellenden Person das Recht auf Zugang Das LIFG (Landes-Informationsfreiheits-Gesetz) gewährt jeder antragstellenden Person das Recht auf Zugang Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen -
Luftfilter
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 2 Monate herc) Wie und wo wurden diese Geräte eingesetzt? Welche Räume wurden damit ausgestattet? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 c) Wie und wo wurden diese Geräte eingesetzt? Welche Räume wurden damit ausgestattet? c) Wie und wo wurden diese Geräte eingesetzt? Welche Räume wurden damit ausgestattet? -
Fußgängerüberführung Riedbahn zwischen Herzogenried- und Boveristraße
Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate her- Teile des Baus mussten laut Pressemeldungen wieder abgerissen werden. - Teile des Baus mussten laut Pressemeldungen wieder abgerissen werden. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen -
Kontrollbericht zu Tialini, Stuttgart
Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung, Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz und Veterinärwesen – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang zu dem Kontrollbericht auf § 6 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Asiamo Restaurant, Waiblingen
Landratsamt Rems-Murr-Kreis - Veterinäramt und Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herKontrollbericht zu Asiamo Restaurant, Waiblingen [#275483] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Tagesordnung und Protkoll Aufsichtsratsitzung 08. Mai 2024
Karlsruher Verkehrsverbund GmbH – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 2 Wochen herMai 2024 Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Mit freundlichen Grüßen Karlsruher Verkehrsverbund GmbH Verkehrsverbund Verkehr -
Kita Fachkräftemangel / Erziehermangel - Maßnahmen
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 3 Wochen herFrage: Laut aktueller Bertelsmann-Studie fehlen in Baden-Württemberg knapp 60.000 Kita-Plätze (bundesweit Darüber hinaus hat Baden-Württemberg eine besonders hohe Anzahl an Schließtagen im Vergleich der Bundesländer Frage: Laut aktueller Bertelsmann-Studie fehlen in Baden-Württemberg knapp 60.000 Kita-Plätze (bundesweit Darüber hinaus hat Baden-Württemberg eine besonders hohe Anzahl an Schließtagen im Vergleich der Bundesländer Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), -
Kontrollbericht zu La Perseria Mashti, Schriesheim
Rhein-Neckar-Kreis - Veterinäramt und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat herKontrollbericht zu La Perseria Mashti, Schriesheim [#179210] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Eine Herausgabe von Kontrollberichten sieht das Verbraucherinformationsgesetz (VlG) nicht vor. -
Positiv-/Negativ-Tests Fussballspieler Heidenheim
Landratsamt Heidenheim - Fachbereich Gesundheit – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 3 Monate herLaut Pressemitteilung: Bei einem Test war der Spieler Thiel positiv getestet wurden. Bei einem 2. Laut Pressemitteilung: Bei einem Test war der Spieler Thiel positiv getestet wurden. Bei einem 2. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Ortsverwaltung Tennenbronn Hauptstraße 2378144 Schramberg
Landratsamt Rottweil – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 4 Monate herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen -
TETRA-Digitalfunk-Netz der Stadtwerke Konstanz GmbH
Stadt Konstanz – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre herTETRA-Digitalfunk-Netz der Stadtwerke Konstanz GmbH Die Bundesnetzagentur stellt eine Liste "Zuteilungen dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Bundesnetzagentur Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen -
Kontrollbericht zu Konfuzius, Murg
Landkreis Waldshut - Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr hererfolgreich Kontrollbericht zu Konfuzius, Murg [#297788] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Ihrem Antrag auf Erteilung einer Auskunft gern.§ 2 Abs. 1 Nr. 1 und§ 4 Verbraucherinformationsgesetz -
Unterlagen zur Inbetriebnahmeplanung des Bahnhofes Stuttgart 21 + Zulaufstrecken
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 9 Monate herdie Dauer der Sperrpausen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Diese steht im Eigentum des Bundes. Ich rege daher an, dass Sie Ihre Anfrage auch an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr richten -
Kontrollbericht zu Welt der Speisen, Sachsenheim
Landkreis Ludwigsburg - Dezernat für Gesundheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate herKontrollbericht zu Welt der Speisen, Sachsenheim [#279302] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Kontrollbericht zu Burger King, Ludwigsburg
Landkreis Ludwigsburg - Dezernat für Gesundheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate herKontrollbericht zu Burger King, Ludwigsburg [#261224] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Teilnehmer Krisengipfel Gas – Baden-Württemberg rückt zusammen
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Staatsministerium Baden-Württemberg (baden-wuerttemberg.de)<https://stm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse /pressemitteilung/pid/krisengipfel-gas-baden-wuerttemberg-rueckt-zusammen/> In Hinblick auf die weiteren -
Kontrollbericht zu Partyservice Spitzmüller, Nordrach
Landratsamt Ortenaukreis - Amt für Veterinärwesen & Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate herKontrollbericht zu Partyservice Spitzmüller, Nordrach [#255904] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Freundliche Grüße AW: Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz [#255904] -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Großaltdorf Hauptstraße 29 74541 Vellberg
Landratsamt Schwäbisch Hall – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 10 Monate herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
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