Informationsfreiheitsanfragen

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  • Corona Verordnungen
    Landtag von Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung geehrter Antragsteller/in unter der Opposition versteht man die Fraktionen und Abgeordneten, die die Regierung Die Corona-Verordnungen sind von der Exekutive erlassen worden, entweder von der Landesregierung oder Die "Hauptverordnung" ist von der Landesregierung erlassen worden.
  • Quellen TKÜ in Baden-Württemberg
    Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 9 Monate her
    in den Jahren 2017, 2018 und 2019 das Mittel der Quellen TKÜ (Telekommunikationsüberwachung) zur Aufklärung in den Jahren 2017, 2018 und 2019 das Mittel der Quellen TKÜ (Telekommunikationsüberwachung) zur Aufklärung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Baden-Württemberg in den Jahren 2017 und 2018 das Mittel der Quellen TKÜ (Telekommunikationsüberwachung) zur Aufklärung
  • Kriterienkatalog zur Standortauswahl
    Gemeinde Ilvesheim – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung mit dem Kommunalrechtsamt kann ich Ihnen auf Ihre Anfrage vom 17.02.2017 folgendes mitteilen: Ziel Eine Gewährung anderen Zugangs ist aus wichtigem Grund bspw. wegen eines deutlich höheren Verwaltungsaufwands Aufstellung und Bewertungen der verschiedenen Standorte die Grundlage für die öffentliche Information der Bevölkerung
  • Dezernentenkonferenz Protokolle Kalenderwoche 47 2022
    Stadt Freiburg im Breisgau – Baden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 1 Monat her , 240,00 Euro
    Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Umweltinformationen im Sinne des § 23 > Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Wochen einen gemeinsamen Vertreter zu bestellen und uns mitzuteilen, damit die ordnungsgemäße Durchführung Maßgeblich ist dabei ein Stundensatz von 80,40 EUR für die zuständigen Mitarbeitenden des Referates für Steuerung
  • Polizeieinsatz CSD Ulm 2024
    Polizeipräsidium Ulm – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche her
    Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Zweck dieses Gesetzes ist es, unter Wahrung des Schutzes personenbezogener Daten und sonstiger berechtigter von Ihnen als Anspruchsgrundlage benannte Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) sowie das Gesetz zur Verbesserung Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe
  • Personenaktivitätsakte / Rundfunkbeitrag / SWR
    Rundfunkbeauftragter für den Datenschutz SWR – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Monate, 1 Woche her
    Zählt die Führung einer Personenaktivitätsakte als Teil eines Verwaltungsakts? Zählt die Führung einer Personenaktivitätsakte als Teil eines Verwaltungsakts? Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Die Anfrage bezieht sich gezielt auf die Aufgaben des SWR nach dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag, sowie
  • Nächtliche Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung in der Kommune Ringschnait an der B312
    Landratsamt Biberach – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 9 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Dies wurde für die beschlossenen Maßnahmen (im Lärmschwerpunkt Ringschnait für die Umfahrung, eine Belagssanierung bzw. die Geschwindigkeitsreduzierung) aufgestellt.
  • Anzahl von gestohlenen Büchern Bibliotheken
    Karlsruher Institut für Technologie (KIT) – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 4 Monate, 2 Wochen her
    Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Um Gebühren zu vermeiden bzw. zu reduzieren bitte ich um Konkretisierung Ihrer Anfrage. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch #318300] Sehr << Anrede >> vielen Dank für die ausführliche und nachvollziehbare Erläuterung
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Eingangsbestätigung, Fristverlängerung 5. fehlende Allergen -und Zusatzstoffkennzeichnung der Eiskarte Maßnahmen und Entscheidungen: Belehrung Spinnweben Befall im Lagerraum Maßnahmen und Entscheidungen: Belehrung 20191212-hotel-behringers-traube_geschwaerzt.pdf
  • Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung ist den vielfältigen Aufgaben des Digitalisierungsreferates im Landesgesundheitsamt, wie etwa der Einführung Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe dieses Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe dieses
  • 18.01.04) Den mit der Kreisbaugenossenschaft Böblingen eG abgeschlossenen städtebaulichen Vertrag zur Änderung zu: Den mit der Kreisbaugenossenschaft Böblingen eG abgeschlossenen städtebaulichen Vertrag zur Änderung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Sie sind im Einzelnen daraufhin zu prüfen, ob und inwieweit sie Vereinbarungen enthalten, an denen zumindest > Den mit der Kreisbaugenossenschaft Böblingen eG abgeschlossenen städtebaulichen Vertrag zur Änderung
  • Pestizidanwendungsaufzeichnungen LK Heilbronn
    Landratsamt Heilbronn – Baden-Württemberg
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Wochen, 1 Tag her
    Eine Anhörung der Betroffenen wäre damit zwecklos, da das Ergebnis Ihrer Anhörung schon vorgezeichnet Dass § 29 Abs. 1 S. 2 UVwG eine Anhörung vor einer Entscheidung über die Bekanntgabe personenbezogener Im Ergebnis ist damit eine Anhörung jedenfalls nicht erforderlich. Bereits in der Anhörung hatte der Drittwiderspruchsführer selbst in seiner Anhörung zu meinem Antrag Auch schreibt der Bevollmächtigte auf S. 5 seines Schreibens vom 02.05.2024: „Das gezielte Vorgehen
  • Bei den Linden - Der Grundsatz der Öffentlichkeit der Gemeinderatssitzungen
    Stadt Wernau (Neckar) – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 10 Monate her
    Die Konkretisierung der von § 35 Abs. 1 Satz 2 GemO verwendeten Begriffe ist daher von Verfassungswegen Änderung-" des Gemeinderates vom 06.12.2021 hat. Änderung-" des Gemeinderates vom 06.12.2021 hat. , fühle ich mich gezwungen, eine anderweitige Klärung herbeizuführen. Änderung-" des Gemeinderates vom 06.12.2021 hat.
  • . §§ 2, 3 der Verordnung der Landesregierung über die Arbeitszeit der beamteten Lehrkräfte an öffentlichen Impfzentren und mobilen Impfteams von ihrer Unterrichtsverpflichtung gem. §§ 2, 3 der Verordnung der Landesregierung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Verträge und Rollen der Procilon IT Solutions GmbH
    Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her , 500,00 Euro
    Einer Fristverlängerung kann ich aus obigen Gründen eigentlich nicht zustimmen. Die Implementierung in das EGVP ist dabei möglicherweise nur ein Nebenprodukt. Die Implementierung in das EGVP ist dabei möglicherweise nur ein Nebenprodukt. Die Implementierung in das EGVP sei dabei möglicherweise nur ein Nebenprodukt. Sollten Sie vor Ort bei uns Einsichtnahme wünschen, bitten wir um Terminvereinbarung.
  • Kontrollbericht zu Kapadokya, Ravensburg
    Landratsamt Ravensburg - Gesundheitsamt – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der
  • August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der Leider ist die Anhörung an das Lebensmittelunternehmen untergegangen. Leider ist die Anhörung an das Lebensmittelunternehmen untergegangen. > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der
  • Kommunikation
    Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her , 500,00 Euro
    Wir bitten deshalb gemäß § 7 Abs. 1 S. 3 LIFG um eine Begründung Ihres Antrags sowie um eine Erklärung für die Anhörung nach § 8 Abs. 1 LIFG, inwieweit Ihre Daten an die geschützte Person weitergegeben werden Wir bitten um Erklärung, ob Sie den Antrag vor diesem Hintergrund weiterverfolgen wollen, vgl. § 10 Abs Sie baten außerdem um eine Erklärung nach § 8 Abs. 1 LIFG: Gemäß § 7 Abs. 1 S. 4 LIFG erlaube ich Ihnen Sie baten außerdem um eine Erklärung nach § 8 Abs. 1 LIFG: Gemäß § 7 Abs. 1 S. 4 LIFG erlaube ich Ihnen
  • Termine der Dezernatsleiter im Januar 2020
    Stadt Albstadt – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat her , 189,00 Euro
    Antrag ist zu unbestimmt und auf Aufforderung der informationspflichtigen Stelle nach § 4 Abs. 2 nicht Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Unserer Aufforderung zur Präzisierung Ihres Antrags vom 22.07.2020 sind Ste mit E-Mail vom 31.07.2020 Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Verwaltungsakt kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch Nicht vollständig richtig ist die Belehrung, ein Antrag nach dem LIFG benötige Bezug zu einem konkreten
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel
  • Studienzahlen Zeppelin Universität
    Stadt Friedrichshafen – Baden-Württemberg
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 1 Tag her
    Als mittelbarer Träger der Zeppelin Universität über die Grundförderung durch die Zeppelin Stiftung, Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Als mittelbarer Träger der Zeppelin Universität über die Grundförderung durch die Zeppelin Stiftung, > > Als mittelbarer Träger der Zeppelin Universität über die Grundförderung durch die Zeppelin dieser Sache noch ergänzen, dass zwischenzeitlich der Wissenschaftsrat in der Stellungnahme zur Reakkreditierung
  • Informationen zur Nutzung von AMT Chat
    Villingen-Schwenningen Bürgeramt - Verkehr und Ordnungswidrigkeiten – Baden-Württemberg
    Antwort verspätet, 5 Tage, 12 Stunden her
    wird um Zusendung des Aktenvermerks gebeten, der die Schwellenwertanalyse enthält, die bei der Einführung wird um Zusendung des Aktenvermerks gebeten, der die Schwellenwertanalyse enthält, die bei der Einführung Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung #316752] LfDIAbt6-0221.4-39/228 [#316752] Guten Tag, wie lange ist die Frist der Stadt zur Äußerung wird um Zusendung des Aktenvermerks gebeten, der die Schwellenwertanalyse enthält, die bei der Einführung
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel
  • Verbindungsstraße Umkirch - Gottenheim
    Regierungspräsidium Freiburg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Die Änderung des Rückbaus der L 115 zwischen Umkirch und Gottenheim wurde daraufhin am 27.06.2017 durch Die Gemeinden Umkirch und Gottenheim hatten bzgl. einer möglichen Förderung für die Verbreiterung des
  • erkennen, dass insbesondere in sozialen Brennpunkten und Quartieren mit sozial benachteiligter Bevölkerung erkennen, dass insbesondere in sozialen Brennpunkten und Quartieren mit sozial benachteiligter Bevölkerung Die von Ihnen angefragten Daten zu den Impfungen werden zum Zweck der Steuerung der Impfzentren erhoben Eine Änderung dieses Zwecks ist grundsätzlich nicht erlaubt. Die Anreicherung der von uns gelieferten Daten mit weiteren sozio-ökonomischen Informationen muss dann
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