Informationsfreiheitsanfragen
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Kontrollbericht zu Zunftstuben Poseidon, Bad Mergentheim
Landratsamt Main-Tauber-Kreis - Veterinäramt – Bund
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 7 Monate herKontrollbericht zu Zunftstuben Poseidon, Bad Mergentheim [#253833] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Mit freundlichen Grüßen AW: Verbraucherinformationsgesetz - Ihr Antrag vom 21.07.2022 -
Kontrollbericht zu McDonald's, Bad Mergentheim
Landratsamt Main-Tauber-Kreis - Veterinäramt – Bund
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 7 Monate herKontrollbericht zu McDonald's, Bad Mergentheim [#253834] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Mit freundlichen Grüßen AW: Verbraucherinformationsgesetz - Ihr Antrag vom 21.07.2022 -
Gesamtkosten des Zentralen Impfzentrums Liederhalle
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Zu diesem Gesetz verweise ich auf die im Internet abrufbaren Informationen unter https://um.baden-wuerttemberg.de /de/service/teilhabe-am-umweltschutz/gesetzliche-grundlagen/landesinformationsfreiheitsgesetz/ Danach -
Landratsamt Freudenstadt: Aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde
Landratsamt Freudenstadt - Gesundheitsamt – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre her- Ist - Ihrem Kenntnisstand nach - eine weitere Nutzung des Luca-Systems durch das Bundesland vorgesehen - Ist - Ihrem Kenntnisstand nach - eine weitere Nutzung des Luca-Systems durch das Bundesland vorgesehen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen -
Kontrollbericht zu Kühnle, Backnang
Landratsamt Rems-Murr-Kreis - Veterinäramt und Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre hererfolgreich Kontrollbericht zu Kühnle, Backnang [#236327] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Kontrollbericht zu Regenbogen Döner & Pizza, Langenargen
Landratsamt Bodenseekreis - Veterinäramt – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herKontrollbericht zu Regenbogen Döner & Pizza, Langenargen [#211957] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Wir bestätigen den Eingang Ihres Antrags nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG). -
Kontrollbericht zu zur Post, Wilhelmsdorf
Landratsamt Ravensburg - Gesundheitsamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herKontrollbericht zu zur Post, Wilhelmsdorf [#204333] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. image001.jpg Lebensmittelüberwachung - Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz -
Kontrollbericht zu Mader, Wilhelmsdorf
Landratsamt Ravensburg - Gesundheitsamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate hererfolgreich Kontrollbericht zu Mader, Wilhelmsdorf [#204301] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. image001.jpg Lebensmittelüberwachung - Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz -
Kontrollbericht zu Firma Thomas Kurz e. K. Service rund um Fleisch und Wurst
Landratsamt Rems-Murr-Kreis - Veterinäramt und Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herService rund um Fleisch und Wurst [#211299] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Kontrollbericht zu Helmut Siegle Fleischerfachgeschäft GmbH
Landkreis Ludwigsburg - Dezernat für Gesundheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate herKontrollbericht zu Helmut Siegle Fleischerfachgeschäft GmbH [#214510] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. (VIG) hiermit bestätige ich meinen Antrag auf Auskunft nach dem Verbraucherinformationsgesetz. -
Kontrollbericht zu Girone & Sohn Nahrungsmittel GmbH
Landkreis Ludwigsburg - Dezernat für Gesundheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate herKontrollbericht zu Girone & Sohn Nahrungsmittel GmbH [#214512] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. (VIG) hiermit bestätige ich meinen Antrag auf Auskunft nach dem Verbraucherinformationsgesetz. -
Kontrollbericht zu Bareiss, Baiersbronn
Landkreis Freudenstadt - Veterinär- und Verbraucherschutzamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herIhrem Antrag vom 07.01.2021 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz wird stattgegeben Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Eine Herausgabe von Kontrollberichten sieht das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) nicht vor. -
Fähigkeiten zum CBRN Schutz im Fachdienst Sanität/Betreuung des Katastrophenschutzdienstes Baden Württemerf
Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen herFür die Einheiten der MTF mit Bundesfahrzeugen wird hier entsprechende CBRN Schutzausstattung vorgehalten Für die Einheiten der MTF mit Bundesfahrzeugen wird hier entsprechende CBRN Schutzausstattung vorgehalten Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 ausstatten und es somit im Hinblick auf unterschiedliche Zuständigkeiten und Finanzierungswege bei Bundes -
TETRA-Digitalfunk-Netz der Vermögen und Bau Baden-Württemberg
Vermögen und Bau Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her , 30,00 EuroTETRA-Digitalfunk-Netz der Vermögen und Bau Baden-Württemberg Die Bundesnetzagentur stellt eine Liste dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Bundesnetzagentur Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen -
Internetwache der Polizei Baden-Württemberg
Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate herIn entsprechenden Internetwachen anderer Bundesländer muss das nicht vorab bekannt sein. In entsprechenden Internetwachen anderer Bundesländer muss das nicht vorab bekannt sein. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen -
Einsatz von Pestiziden in Wäldern des Zuständigkeitsbeireiches Ihres Forstamts
Landratsamt Karlsruhe – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat herZuständigkeitsbeireiches Ihres Forstamts welche Pestizide werden im Zuständigkeitsbereich Ihres Forstamts eingesetzt senden Sie mir Folgendes zu: welche Pestizide werden im Zuständigkeitsbereich Ihres Forstamts eingesetzt Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen -
Gesellenprüfungen Mechatroniker für Kältetechnik
Handwerkskammer Freiburg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 8 Monate herMusterlösung) Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Gesellenprüfungen Mechatroniker für Kältetechnik“ vom 16.05.2019 (#142830) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Zum einen fällt die Handwerkskammer nicht unter den Geltungsbereich des UIG, weil sie keine Bundesbehörde -
Zwangsvollstreckungen in Sachen Rundfunkbeitrag der Stadt Müllheim
Amtsgericht Müllheim/Baden – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 10 Monate her" Quelle - nachzulesen unter Punkt 3: http://www.ard.de/home/intern/presse/... " Quelle - nachzulesen unter Punkt 3: http://www.ard.de/home/intern/presse/... Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen -
Zwangsvollstreckungen in Sachen Rundfunkbeitrag der Stadt Freiburg im Brsg.
Amtsgericht Freiburg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 10 Monate her" Quelle - nachzulesen unter Punkt 3: http://www.ard.de/home/intern/presse/... " Quelle - nachzulesen unter Punkt 3: http://www.ard.de/home/intern/presse/... Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen -
Organigramm/Geschäftsverteilungsplan
Finanzamt Biberach – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 3 Wochen her(LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Das Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen in Baden-Württemberg (Landesinformationsfreiheitsgesetz S. des Umweltverwaltungsgesetzes liegen uns nicht vor, ebensowenig Verbraucherinformationen i. S. des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation. -
Informationen zur Pflegekammer Baden-Württemberg
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre hernach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Für die Einführung einer Pflegekammer, wird eine gesetzliche Grundlage benötigt. Diese Rechtsgrundlage in Form eines Landesgesetzes ist derzeit in Bearbeitung. Hierzu soll eine Novellierung des Heilberufe-Kammergesetzes genutzt werden. -
Studie zur Wasserstoffgewinnung aus der TREA
Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald – Baden-Württemberg
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Monate, 1 Woche herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 Gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG) und § 29 Abs. 1 Nr. 3 des Umweltverwaltungsgesetzes -
Suizide Polizei
Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 8 Monate herSuizide Polizei Aus Presseberichten wurde bekannt, dass laut bayerischem Innenministerium 48 aktive ] Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Aus Presseberichten Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), Zu 1.: „Aus Presseberichten wurde bekannt, dass laut bayerischem Innenministerium 48 aktive Polizeibeamte V. m. § 9 Abs. 1 Nr. 5 Landesgebührengesetz Baden-Württemberg nicht erhoben. -
Kontrollbericht zu Brotbar Staib, Ehingen
Landratsamt Alb-Donau-Kreis - Veterinäramt – Bund
Unbekannt, 5 Jahre, 1 Monat herIhr Antrag auf Auskunft nach dem Verbraucherinformationsgesetz vom 6. Kontrollbericht zu Brotbar Staib, Ehingen [#130580] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Kontrollbericht zu Brotbar Staib, Ehingen“ vom 11.04.2019 (#130580) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
Kontrollbericht zu Auszeit unter den Kastanien, Stuttgart
Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung, Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz und Veterinärwesen – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herKontrollbericht zu Auszeit unter den Kastanien, Stuttgart [#285703] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
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