Informationsfreiheitsanfragen

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  • Ausstattung an Sportgeräten der Dienstwohnung der Mitglieder der Landesregierung 1. Welche Mitglieder der Landesregierung verfügen über eine Dienstwohnung? 2. Anfrage erfolgreich Ausstattung an Sportgeräten der Dienstwohnung der Mitglieder der Landesregierung Welche Mitglieder der Landesregierung verfügen über eine Dienstwohnung? 2. Welche Mitglieder der Landesregierung verfügen über eine Dienstwohnung?
  • Datensätze zur Wohnraumförderung / preisgebundenen Wohnraums (2000-2020) der Stadt Mannheim Antrag nach Masterarbeit, die sich mit den veränderdenden Anforderungen & Strategien deutscher Großstädte zur Sicherung Mit freundlichen Grüßen Information nicht vorhanden preisgebundener Wohnraum Wohnraumförderung Mannheim Datensätze zur Wohnraumförderung / preisgebundenen Wohnraums (2000-2020) der Die Kolleg*innen der Wohnraumsicherung (wohnen@mannheim.de<mailto:wohnen@mannheim.de> ) können
  • Informationen zum Laupheimer Rathaus
    Stadt Laupheim – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    die aktuell in dem PDF ("Rathaus Laupheim – Zeitlicher Ablauf") zum Thema Rathaus Neubau/Sanierung auf der offiziellen Website der Stadt Laupheim zu finden sind (https://www.laupheim.de/buergerservice-verwaltung die aktuell in dem PDF ("Rathaus Laupheim – Zeitlicher Ablauf") zum Thema Rathaus Neubau/Sanierung Der Verwaltung steht es in diesem Falle frei, eine Fristverlängerung nach § 7 Abs. 7 LIFG zu beantragen 10.00 Uhr Ansprechpartner: Frau Lauber Wir wünschen Ihnen eine gute Besserung
  • Geplante Sanierung der L77a Rastatt
    Regierungspräsidium Karlsruhe – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    Geplante Sanierung der L77a Rastatt - Unterlagen zur geplanten Sanierung der L77a - geplante Umleitungen während der Sanierung - zu erwartende Verkehrsbelastungen auf den Umleitungsstrecken - Präsentation in der Gustav-Heinemann-Schule Rastatt gezeigt wurde Anfrage erfolgreich Geplante Sanierung lt;< Antragsteller:in >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Unterlagen zur geplanten Sanierung Freundliche Grüße EXTERN: Geplante Sanierung der L77a Rastatt [#279840] Sehr
  • Mit Go-Ahead vertraglich vereinbarte Zugkapazitäten auf den Linien RB 13 und IRE 1 Auflistung der mit Go-Ahead vertraglich vereinbarten Kapazitäten der einzelnen Zugfahrten auf den Linien RB 13 und IRE Angabe in der im Vertrag vereinbarten Einheit, z. B. Sitzplätze, Wagenzahl. Anfrage erfolgreich Mit Go-Ahead vertraglich vereinbarte Zugkapazitäten auf den Linien Angabe in der im Vertrag vereinbarten Einheit, z. B. Sitzplätze, Wagenzahl.
  • zerstörung wanderweg mühlgraben nähe bleichsee
    Landratsamt Heilbronn – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    zerstörung wanderweg mühlgraben nähe bleichsee Stellungnahme Zerstörung Wanderweg am Mühlgraben zwischen Wir bitten Sie um eine Erklärung, warum dieser Weg in dieser Art und Weise zerstört wurde! Unseres Erachtens wird hier gegen die Wegsicherungspflicht verstossen, da es keinerlei Hinweis/Sperrung Bitte um Stellungnahme Anfrage erfolgreich zerstörung wanderweg mühlgraben nähe bleichsee Wir bitten Sie um eine Erklärung, warum dieser Weg in dieser Art und Weise zerstört wurde!
  • Kontrolle des freizeitlichen Grenzverkehres Baden-Württemberg-Schweiz zur Verhinderung der Corona-Virus-Ausbreitung untergeordnete Behörden - insbesondere Polizeien - zur, seit dem 12.12. geltenden, Verordnung der Landesregierung vorhanden Kontrolle des freizeitlichen Grenzverkehres Baden-Württemberg-Schweiz zur Verhinderung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung und Kommunen Baden-Württemberg Ministerium Digitalisierung Inneres
  • Offene Widersprüche bei den Finanzämtern (Letztich wird eine zeitnahe Klärung verweigert); versteckt Diese wurden nie abgearbeitet sondern es wurde immer behauptet dass es eine offene Klärung beim Bundesfinanzhof Bitte konkret alle Einzelfälle benennen wo auf die Klärung von Fällen beim BFH etc verwiesen wird. Bitte konkret alle Einzelfälle benennen wo auf die Klärung von Fällen beim BFH etc verwiesen wird. Bitte konkret alle Einzelfälle benennen wo auf die Klärung von Fällen beim BFH etc verwiesen wird.
  • Kontrolle ruhender Verkehr & Tolerierung von Gehwegparken im Pfinztal
    Gemeinde Pfinztal – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her
    Kontrolle ruhender Verkehr & Tolerierung von Gehwegparken im Pfinztal Sehr geehrte Damen und Herren Beides wäre unzeitgemäß und nicht mehr die Linie, die die Landesregierung Baden-Württemberg verfolgt Wenn toleriert wird, nach welchen Vorgaben wird dann toleriert (z.B. 1,20 Restbreite, Tolerierung immer Wurde bei dem Umfrage des Regierungspräsidiums vor einigen Jahren nach der Tolerierung von Gehwegparken und Aufklärung sowie allgemeine Information an die Bürgerinnen und Bürger.
  • Außerunterrichtliche Veranstaltungen
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate her
    Kärcher Kinderuni stattfinden (Anfahrt S-Bahn). Kärcher Kinderuni stattfinden (Anfahrt S-Bahn). - „Stadtführung, Weinlese und Lerngang Kärcher Kinderuni“ können als Projekttage gem. I. Ebenso die Aufführung für das Volksfest. An sechs Terminen geht man gezielt in eine neue Halle des Sportvereins, da es dort eine Kletterlandschaft
  • Volksbegehren Artenschutz
    Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Wir bitten die Verzögerung zu entschuldigen und bitten Sie noch um etwas Geduld, bis wir das Anliegen Wir haben erst die Erinnerung erhalten, weshalb ich Ihnen erst jetzt antworten kann. Nach einer pandemiebedingten Verzögerung ist das Ergebnis nunmehr festgestellt. und Kommunen Baden-Württemberg Ministerium Digitalisierung Inneres
  • Videoüberwachung in der Unterführung am Aesculap Kreisverkehr
    Stadt Tuttlingen – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 8 Monate her
    Videoüberwachung in der Unterführung am Aesculap Kreisverkehr Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, In der Unterführung am Aesculap Kreisverkehr zwischen Bahnhof und Weimarstraße Wo werden die Aufnahmen gespeichert und wer ist für ihre Sicherung verantwortlich? 7. Mit freundlichen Grüßen Anfrage wurde zurückgezogen Videoüberwachung in der Unterführung Wo werden die Aufnahmen gespeichert und wer ist für ihre Sicherung verantwortlich? 7.
  • Förderung von Wanderkarten des Kraichgau-Stromberg e.V.
    Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 7 Monate her
    Förderung von Wanderkarten des Kraichgau-Stromberg e.V. beim Ministerium der Justiz und für Europa Baden-Württemberg vorhandenen Informationen zur dieser Förderung Für die Tourismusförderung ist laut einer Antwort des MLR vom 18. Für die Tourismusförderung ist laut einer Antwort des MLR vom 18. Das Ministerium der Justiz und für Europa verfügt über eine Vielzahl von Unterlagen zur Förderung von
  • alle Katastrophenschutzpläne, die bei nuklearen Störfällen angewendet werden könnten
    Regierungspräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat her
    Erläuterung hierzu: 1.) mit Eingang dieses Schreibens bei Ihrer Behörde ist dieses Schreiben eine amtliche Die Bezeichnung von Amtsträgern sehe ich gemäß Kommentierung § 5 Rn 97, IFG Schoch 2. Schoch Kommentierte zur Einführung LIFG BW Für den Ausschluß von personenbezogener Daten habe ich Die Bezeichnung von Amtsträgern sehe ich gemäß Kommentierung § 5 Rn 97, IFG Schoch 2. Schoch Kommentierte zur Einführung LIFG BW ---- 2.
  • Priorisierung bei den Auffrischungsimpfungen gegen COVID-19 Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Ich bitte bei Beantwortung der Fragen darauf einzugehen, dass eine Priorisierung bei den COVID-19-Impfungen Bei individuellem Wunsch und nach entsprechender ärztlicher Aufklärung ist diese jedoch ebenfalls ab auch schnell und gezielt voran. Auch Hausärztinnen und Hausärzte führen Auffrischimpfungen durch, die Terminvereinbarung ist jeweils
  • Solarpark
    Gemeinde Gutach im Breisgau – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre her
    Im Speziellen würde sich das Raufeld dafür anbieten. << Antragsteller:in >> Im Speziellen würde sich das Raufeld dafür anbieten. Dies bedeutet, dass für eine etwaige Nutzung von PV-Freiflächen eine Änderung des Flächennutzungsplans Änderung des Flächennutzungsplanes muss eine städtebauliche Erfordernis vorliegen. , Vor- und Umweltprüfung, Verfahrenswahl, Abschätzung Durchführbarkeit + Finanzierung, Lärmgutachten,
  • Digitale Alarmierung Feuerwehr im LK LB
    Landratsamt Ludwigsburg – Baden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 9 Monate her
    Digitale Alarmierung Feuerwehr im LK LB Die Fachzeitschrift c't berichtete am 23.10.20 unter https ein kostenloses Programm zum Dekodieren von ZVEI-,FMS-und POCSAG-Telegrammen, wie sie bei bei der Alarmierung Über den ungeschützen webserver-Zugang war es möglich, Einblick in die Alarmierung des jeweiligen Landkreises die webserver in den verschiedenen Landkreisen fiel auf, dass oftmals unverschlüsselte digitale Alarmierung Digitale Alarmierung Feuerwehr im LK LB [#310224] Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag,
  • Anfrage Kupierverzicht
    Ministerium für Ernährung, Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 11 Monate, 1 Woche her
    deren Grundlage der zuständigen Veterinärbehörde eine jeweils für 12 Monate gültige Tierhalter-Erklärung Im Hinblick auf eine durch das BMEL beabsichtigte Evaluierung des nationalen Aktionsplans gehe ich davon aus, dass Ihnen die erbetenen Daten zur Koordinierung zwecks Weiterleitung an den Bund vorliegen. deren Grundlage der zuständigen Veterinärbehörde eine jeweils für 12 Monate gültige Tierhalter-Erklärung aus, dass Ihnen die erbetenen Daten zur Koordinierung zwecks Weiterleitung an den Bund vorliegen.
  • Beschilderung der Friedrichstraße in 78210 Furtwangen
    Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    Beschilderung der Friedrichstraße in 78210 Furtwangen Die rechtliche Grundlage für die Beschilderung Vielen Dank Anfrage teilweise erfolgreich Beschilderung der Friedrichstraße in 78210 Furtwangen Freundliche Grüße AW: Beschilderung der Friedrichstraße in 78210 Furtwangen [#129763 Die Klassifizierung bzw. Mit freundlichen Grüßen AW: Beschilderung der Friedrichstraße in 78210 Furtwangen
  • Zuwendungen aus China
    Universität Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Zuwendungen aus China Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Dazu gehören insbesondere Anträge für die Förderung, Verträge sowie Vereinbarungen mit dem jeweiligen
  • Datenweitergabe bei Privatanzeige Ordnungswidrigkeiten (OWiG)- Angaben zum Zeugen bei Anhörung und/oder zum Thema Datenweitergabe bei Privatanzeige Ordnungswidrigkeiten (OWiG)- Angaben zum Zeugen bei Anhörung Datenweitergabe bei Privatanzeige Ordnungswidrigkeiten (OWiG)- Angaben zum Zeugen bei Anhörung zum Thema Datenweitergabe bei Privatanzeige Ordnungswidrigkeiten (OWiG)- Angaben zum Zeugen bei Anhörung Die Aufzeichnung erfordert eine Verkörperung der Information.
  • Offenlegung der Kooperation zwischen der Hochschule und dem VfB Stuttgart Kooperationsvereinbarung / Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Kooperationsvereinbarung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung vom 07.01.2023 über "fragdenstaat.de" möchten wir wie folgt beantworten: Eine Kooperationsvereinbarung
  • Einführung Deutschlandticket Sozial
    Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 1 Monat her
    Einführung Deutschlandticket Sozial Sämtliche Informationen (u.a. Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) in Bezug auf die Einführung eines landesweiten Deutschlandticket Sozial (einheitliche Rabattierung für Empfänger*innen von Arbeitslosengeld II, Bürgergeld nach dem Bundesversorgungsgesetz) Information nicht vorhanden Deutschlandticket Einführung Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) in Bezug auf die Einführung eines landesweiten
  • Wirecard/Liberalisierung Online Glücksspiel
    Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 5 Monate her
    Wirecard/Liberalisierung Online Glücksspiel Ich bitte um Information über alle Kontakte (Treffen, Telefonate schriftlicher und elektronischer Kommunikation zwischen aktuellen und früheren Vertreter/innen der Landesregierung Kretschmann) und dem früheren Ministerpräsidenten von Hessen; Volker Bouffier, zu Wirecard und/oder der Liberalisierung schriftlicher und elektronischer Kommunikation zwischen aktuellen und früheren Vertreter/innen der Landesregierung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Sitzungsprotokolle, Faxe, etc.), die sich mit der - Planung - Verwaltung - Organisation - Zielsetzung - Finanzierung - Evaluierung bzw. Sitzungsprotokolle, Faxe, etc.), die sich mit der - Planung - Verwaltung - Organisation - Zielsetzung - Finanzierung - Evaluierung bzw. Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
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