Informationsfreiheitsanfragen
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Arbeitsschutz, Anzahl der Aufsichtspersonen
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herAmt für Arbeitsschutz durchgeführt; diese sind die Überwachungs- und Beratungseinrichtungen der Bundesländer Ämter für Arbeitsschutz gibt es pro Bundesland? ; b) Aufsichtspersonen sind pro Bundesland für diese Aufgabe zuständig und wie hat sich die Anzahl in Ämter für Arbeitsschutz gibt es pro Bundesland? ; b) Aufsichtspersonen sind pro Bundesland für diese Aufgabe zuständig und wie hat sich die Anzahl in -
Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung
Industrie- und Handelskammer Heilbronn-Franken – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 10 Monate herVerteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Beschäftigte - Ausbildungsplätze - evtl. weitere Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. -
Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung
Industrie- und Handelskammer Region Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 11 Monate herVerteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Beschäftigte - Ausbildungsplätze - evtl. weitere Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. -
Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung
Industrie- und Handelskammer Heidenheim / Ostwürttemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 11 Monate herVerteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Beschäftigte - Ausbildungsplätze - evtl. weitere Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. -
Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung
Industrie- und Handelskammer Ulm – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 11 Monate herVerteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Beschäftigte - Ausbildungsplätze - evtl. weitere Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. -
Luca System, Wieviele Betreiberinnen in den letzten 14 Tagen aktiv
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate herDie Dienstanbieter geben an: 400000 Betreiberinnen Bundesweit angeschlossen zu haben, wieviele sind davon in den letzten 14 Tagen überhaupt an dem System teilgenommen, also konkret Check-In verzeichnet (Bundesweit Wieviele Check-In in Summe verzeichnen diese Betreiberinnen in den letzten 14 Tagen (Bundesweit/BaWue Die Dienstanbieter geben an: 400000 Betreiberinnen Bundesweit angeschlossen zu haben, wieviele sind davon Wieviele Check-In in Summe verzeichnen diese Betreiberinnen in den letzten 14 Tagen (Bundesweit/BaWue -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei
Stadt Karlsruhe – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei [#215903] Antrag nach dem UVwG Sehr geehrte Damen ;< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei -
Abituraufgaben 2023
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 3 Wochen herWurde dem Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Forschung oder einer mit dem Ministerium assoziierten Wurde das Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Forschung oder eine mit dem Ministerium assoziierte zu 2.: Bezüglich welcher Inhalte wurde das Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Forschung konsultiert Wurde dem Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Forschung oder einer mit dem Ministerium assoziierten Wurde das Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Forschung oder eine mit dem Ministerium assoziierte -
Schreiben zur möglichen Unwirksamkeit der StVO-Änderungen seit 2009
Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herder Länder und des Bundes, das dem SPIEGEL vorliegt und über das auch die "Neue Osnabrücker Zeitung für Europa an die Verkehrsministerien der Länder und des Bundes. Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes der Länder und des Bundes, das dem SPIEGEL vorliegt und über das auch die "Neue Osnabrücker Zeitung für Europa an die Verkehrsministerien der Länder und des Bundes. -
Zitierfehler in der aktuellen Straßenverkehrs-Ordnung
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herUmweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes August 2020 sowie das Schreiben des Ministerium für Verkehr an die Staatssekretärin im Bundesministeriums September 2020 sowie das Antwortschreiben der Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Die durch das Ministerium für Verkehr bereitgestellten Informationen sind nicht zur Vervielfältigung für Verkehr Baden-Württemberg Ministerium Verkehr -
Übersicht Autobahn Streckenkilometer je Geschwindigkeitslimit
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 7 Monate herJanuar 2021 ist das Fernstraßen-Bundesamt als sachlich zuständige Behörde für verkehrsrechtliche Anordnungen nach der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) auf den Autobahnen in der Baulast des Bundes verankert. Das Fernstraßen-Bundesamt hat von seiner Befugnis Gebrauch gemacht und die straßenverkehrsrechtlichen auf Grund des § 6 Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetz (InfrGG) beliehenen Autobahn GmbH des Bundes Richtiger Ansprechpartner für Ihren Antrag wäre demnach die Autobahn GmbH des Bundes. -
Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 7 Monate herJanuar 2021 ist das Fernstraßen-Bundesamt als sachlich zuständige Behörde für verkehrsrechtliche Anordnungen nach der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) auf den Autobahnen in der Baulast des Bundes verankert. Das Fernstraßen-Bundesamt hat von seiner Befugnis Gebrauch gemacht und die straßenverkehrsrechtlichen auf Grund des § 6 Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetz (InfrGG) beliehenen Autobahn GmbH des Bundes Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie sich mit Ihrem Anliegen bei der Autobahn GmbH des Bundes zu wenden -
Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung
Industrie- und Handelskammer Karlsruhe – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 10 Monate herVerteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Beschäftigte - Ausbildungsplätze - evtl. weitere Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. -
Lebenspartnerschaften in Forstämtern begründen
Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 2 Monate herpolitik/deutschland/article13469550/Warum-Homosexuelle-oft-im-Forstamt-heiraten-muessen.html) war das Bundesland Baden-Württemberg das einzige Bundesland, in dem Lesben und Schwule ihre eingetragene Lebenspartnerschaft Das LPartG des Bundes stammt von 2001, insofern müssten die gesuchten Informationen aus dem Zeitraum Baden-Württemberg das einzige Bundesland, in dem Lesben und Schwule ihre eingetragene Lebenspartnerschaft Das LPartG des Bundes stammt von 2001, insofern müssten die gesuchten Informationen aus dem Zeitraum -
Strategie / Roadmap zur Beendigung aller Pandiemie-bedingten Maßnahmen
Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 9 Monate herNachdem nun die aktuellen Corona Inzidenzwerte unter das Niveau der niedrigsten Stufe der "Bundesnotbremse Die "Bundesnotbremse" sieht ja in ihrer schwächsten Stufe immernoch erhebliche Einschränkungen Ich erwarte daher, dass es hier einen Szenario-basierten Ansatz gibt, ähnlich der Bundesnotbremse, der Die "Bundesnotbremse" sieht ja in ihrer schwächsten Stufe immernoch erhebliche Einschränkungen Ich erwarte daher, dass es hier einen Szenario-basierten Ansatz gibt, ähnlich der Bundesnotbremse, der -
Positionspapier zu neuen EU-Vorgaben zum Pflanzenschutz
Ministerium für Ernährung, Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herDas Positionspapier zu den neuen EU-Vorgaben zum Pflanzenschutz, mit dem sich Baden-Württemberg im Bundesrat Das Positionspapier zu den neuen EU-Vorgaben zum Pflanzenschutz, mit dem sich Baden-Württemberg im Bundesrat Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Im Bundesratsverfahren hat sich das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Landwirtschaftsverwaltung auf die Beschlussvorlagen des in der letzten Woche abgeschlossenen Bundesratsverfahren -
Bundesweiter Ausfall des BOS-Digitalfunknetz am 21.09.22 - Auswirkungen in Baden-Württemberg
Landespolizeipräsidium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate, 3 Wochen herBundesweiter Ausfall des BOS-Digitalfunknetz am 21.09.22 - Auswirkungen in Baden-Württemberg Fragen September 2022 in verschiedenen Regionen im Bundesgebiet. September 2022 in verschiedenen Regionen im Bundesgebiet. September 2022 in verschiedenen Regionen im Bundesgebiet. September 2022 in verschiedenen Regionen im Bundesgebiet. -
Beibehaltung von G8
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate herBeibehaltung von G8 Da Baden-Württemberg als einziges Bundesland an G8 für Gymnasien festhält, gehe , dass Sie Informationen über die Vorteile davon haben, über die die Kultusministerien anderer Bundesländer Oder aber das Schulsystem in Baden-Württemberg verfügt über Besonderheiten, die andere Bundesländer nicht Da Baden-Württemberg als einziges Bundesland an G8 festhalten würde gehen Sie davon aus, dass dem Kultusministerium Informationen über die Vorteile vorliegen, über die die anderen Bundesländer nicht verfügen und Sie -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Wentzingerstraße 2379106 Freiburg im Breisgau
Stadt Freiburg im Breisgau – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Wentzingerstraße 2379106 Freiburg im Breisgau Unter EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei Mit freundlichen Grüßen Antw: AW: Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei -
Anfrage: Mobilfunkmasten
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herMobilfunkmast, der in Betrieb genommen wird, bedarf allerdings einer Standortbescheinigung durch die Bundesnetzagentur Die Bundesnetzagentur hat in ihrer Datenbank sämtliche genehmigten Funkanlagen in Deutschland auf einer November 2019 angekündigt, eine Länder-Arbeitsgruppe unter Mitwirkung des Bundes zur Erarbeitung von Außerdem plant der Bund eine Reduzierung der Abstandsflächen von Mobilfunkmasten zu Bundesfernstraßen durch eine Anpassung des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) vorzunehmen. -
Versammlungen nach Art. 8 GG - Triftiger Grund
Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herDieser scheint ja aber frei wählbar zu sein, wenngleich das Bundesverfassungsgericht diesen insofern Dieser scheint ja aber frei wählbar zu sein, wenngleich das Bundesverfassungsgericht diesen insofern Kenntnis setzen, dass die einschlägige Landesregelung zwischenzeitlich außer Kraft getreten und durch Bundesrecht "ersetzt" worden ist (Bundesrecht bricht Landesrecht). Von den Ausgangsbeschränkungen der "Bundesnotbremse" nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 IfSG -
FFP2-Masken Zertifikate und Prüfprotokolle (BW)
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herGroßteil der Produktion von Schutzmasken außerhalb Europas angesiedelt ist, wurde mit Schreiben der Bundesregierung Masken aus der Landesbeschaffung abgeleitet werden können" 1) Zu "Mit Schreiben der Bundesregierung Großteil der Produktion von Schutzmasken außerhalb Europas angesiedelt ist, wurde mit Schreiben der Bundesregierung Masken aus der Landesbeschaffung abgeleitet werden können" 1) Zu "Mit Schreiben der Bundesregierung Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Omikron-Variante
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat herWie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung -
Lehrkräfte im Schulvorbereitungsdienst Baden-Württemberg
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate herHalbjahr eingestellt, aufgeschlüsselt nach: - Schulform - Geschlecht - Herkunft (aus dem eigenen Bundesland , aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? -
Informationen zu Corona-Impfungen abweichend von der geltenden Impfreihenfolge
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat hereines Arbeitstages) 3. soweit bekannt, welcher Prioritätsgruppe nach der geltenden Verordnung des Bundes eines Arbeitstages) 3. soweit bekannt, welcher Prioritätsgruppe nach der geltenden Verordnung des Bundes Dennoch gab es auf Grundlage der bis zum 07.02.2021 gültige CoronaImpfV des Bundes die Möglichkeit, in Die seit dem 08.02.2021 gültige CoronaImpfV des Bundes sieht eine Einstufung von Personen aufgrund medizinischer geimpft werden. 3. soweit bekannt, welcher Prioritätsgruppe nach der geltenden Verordnung des Bundes
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