Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 1.638 Ergebnisse.
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Benutzungspflichtiger Radweg Tullarstraße
Stadt Freiburg im Breisgau – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate herBenutzungspflichtiger Radweg Tullarstraße Die rechtliche Grundlage der Benutzungspflicht des Radweges Anfrage erfolgreich Benutzungspflichtiger Radweg Tullarstraße [#28876] Antrag nach geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die rechtliche Grundlage der Benutzungspflicht Der Radweg wird als nicht-benutzungspflichtiger Radweg beibehalten werden, so dass Radfahrende künftig Mit freundlichen Grüßen AW: Antw: Wtrlt: Benutzungspflichtiger Radweg Tullarstraße -
Priorisierung bei den Auffrischungsimpfungen gegen COVID-19
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 7 Monate hernicht allen Bürgern, unabhängig vom Gesundheitsstatus und dem für die Grundimmunisierung verwendeten Impfstoff erste und zweite Impfung mit Comirnaty erfolgt ist, im September in einem baden-württembergischen Impfzentrum erfolgreich verlangen, ein weiteres Mal mit einem mRNA-Impfstoff geimpft zu werden, auch wenn zu diesem Dieser Impfstoffmangel ist jedoch bekannterweise schon lange nicht mehr vorhanden, weswegen es schleierhaft erfolgreich verlangen, ein weiteres Mal mit einem mRNA-Impfstoff geimpft zu werden, auch wenn zu diesem -
Grüner Covidimpfpass der EU
Landeshauptstadt Stuttgart - Gesundheitsamt – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herGrüner Covidimpfpass der EU Wo und wie erhalte ich den Grünen EU Impfpass? geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wo und wie erhalte ich den Grünen EU Impfpass Ersatzbescheinigungen) von Ihrem Hausarzt (sofern dieser allgemein Impfzertifikate ausstellt) oder Die Ausstellung erfolgt in Impfzentren, Arztpraxen, Gesundheitsämtern oder Apotheken. Für bereits vollständig in den Impfzentren der Bundesländer Geimpfte werden die QR-Codes per Post nachversandt -
Impfschäden nach § 60 IfSG
Landratsamt Ludwigsburg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Woche, 2 Tage herImpfschäden nach § 60 IfSG Ich bitte Sie, um eine Mitteilung der Gesundheitsstörungen - gerne mit dazugehörigem ICD-10-Code, die in Ihrem Landkreis eine Anerkennung als Impfschaden nach § 60 IfSG im Zuge einer Sars-Cov2 gültige Dienstanweisungen zukommen zulassen, die den Ablauf einer Anerkennung/Ablehnung eines Impfschadens Anfrage teilweise erfolgreich Impfschäden nach § 60 IfSG [#303184] Antrag nach dem gültige Dienstanweisungen zukommen zulassen, die den Ablauf einer Anerkennung/Ablehnung eines Impfschadens -
Friday for Future
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herWenn nein, bitte begründen, da ja Schulpflicht besteht. 5. Wenn nein, bitte begründen, da ja Schulpflicht besteht. 5. Wenn nein, bitte begründen, da ja Schulpflicht besteht. , – ohne an der Teilnahmepflicht verhindert, – von der Teilnahmepflicht befreit oder - Die zwangsweise Zuführung von Schulpflichtigen, die die Schulpflicht nicht erfüllen, wird von der -
7-Tage-Inzidenz bei Ungeimpten
Regierungspräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herNach Impfstatus teilen sich die Fälle und die entsprechende Inzidenz folgendermaßen auf: Ungeimpft oder nicht-vollständig geimpft Geimpft keine Angaben zum Impfstatus Anzahl COVID-19-Fälle innerhalb Dadurch liegen von positiv getesteten Personen häufig keine Daten zum Impfstatus vor. und Ungeimpften geschlossen werden. und der Impfeffektivität verweisen. -
Maskenpflicht Kontrollen SSB
Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) – Baden-Württemberg
Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 1 Monat herMaskenpflicht Kontrollen SSB - Anzahl der Bußgelder, welche aufgrund der Nichteinhaltung von Maskenpflicht (seit der Einführung der Maskenpflicht) durch Personal der (*im Auftrag der SSB) verhängt wurden Anfrage wurde zurückgezogen Maskenpflicht Kontrollen SSB [#265114] Antrag nach dem (seit der Einführung der Maskenpflicht) durch Personal der (*im Auftrag der SSB) verhängt wurden Da das Thema Maskenpflicht nun "vorbei ist" ziehe ich meine Anfrage zurück. -
Kosten für Aufbau und Betrieb des Zentralen Impfzentrums Liederhalle
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 1 Monat herKosten für Aufbau und Betrieb des Zentralen Impfzentrums Liederhalle die bisher entstandenen Kosten des Zentralen Impfzentrums Liederhalle in Stuttgart, aufgeschlüsselt nach: 1. Strom) 2.3 Personalkosten (für alle Mitarbeiter, die im Rahmen des Betriebs des Impfzentrums erforderlich Information nicht vorhanden Kosten für Aufbau und Betrieb des Zentralen Impfzentrums Liederhalle Strom) 2.3 Personalkosten (für alle Mitarbeiter, die im Rahmen des Betriebs des Impfzentrums erforderlich -
Anerkannte Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herAnerkannte Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022 Anzahl der offiziell anerkannten Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022. Die Daten bitte aufschlüsseln nach Impfstoff und Kalendermonat. Anfrage erfolgreich Anerkannte Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 Die Daten bitte aufschlüsseln nach Impfstoff und Kalendermonat. -
2G+ Kontrollierbarkeit - Vorgaben, Referenzdokumente etc. zur ordnungsgemäßen Durchführung // Wissenschaftliche Expertisen zur Gleichsetzung doppelt Geimpfter oder Genesener mit Personen mit aufgefrischter Immunantwort
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat heretc. zur ordnungsgemäßen Durchführung // Wissenschaftliche Expertisen zur Gleichsetzung doppelt Geimpfter nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß § 6 a der CoronaVO soll der Impfnachweis Impfung länger als 6 Monate her aber noch keine Boosterimpfung erfolgt, so greift die zusätzliche Testpflicht für folgende Personengruppen vor (vgl. § 4 Abs. 1a CoronaVO): Antragsteller/in geimpfte Diese Regelung entspricht den Empfehlungen der ständigen Impfkommission zu Auffrischimpfungen (vgl. -
Maskenpflicht im ÖPNV Seit dem 27. April 2020 gilt im ÖPNV eine Maskenpflicht. Maskenpflicht im ÖPNV [#187818] Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte April 2020 gilt im ÖPNV eine Maskenpflicht. Im Rahmen der täglichen Fahrscheinkontrollen wird auch die Maskenpflicht kontrolliert und bei Nichtbefolgen Freundliche Grüße image001.jpg AW: Maskenpflicht im ÖPNV [#187818
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Geldmittel aufgrund von Amtspflichtverletzung und Regressforderungen
Universität Tübingen – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herGeldmittel aufgrund von Amtspflichtverletzung und Regressforderungen In der Anfrage Geldmittel für Rechtsstreitigkeiten Bitte teilen Sie mir nun mit, wie viel (in Euro) davon mittel- oder unmittelbar auf die Amtspflichtverletzung Anfrage erfolgreich Geldmittel aufgrund von Amtspflichtverletzung und Regressforderungen Bitte teilen Sie mir nun mit, wie viel (in Euro) davon mittel- oder unmittelbar auf die Amtspflichtverletzung Anfrage nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz: Geldmittel aufgrund von Amtspflichtverletzung -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Hauptstraße 978112
Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Hauptstraße 978112 Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage Georgen wurden keine baugenehmigungspflichtigen Bauarbeiten getätigt. Daher gibt es auch keine Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises ggb. der Baurechtsbehörde. Wir sind hier nicht umweltinformationspflichtige stelle nach UIG und UVwG. Georgen wurden keine baugenehmigungspflichtigen Bauarbeiten getätigt. -
Andienpflicht von Behörden
Landesarchiv BW: Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Abteilung 7) – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate herAndienpflicht von Behörden Welche Landesbehörden, Gerichte und sonstigen Stellen unterliegen keiner Anbietungspflicht von Unterlagen nach dem Landesarchivgesetz? Viele Betroffene wissen nichts von dieser Andienpflicht. Viele Betroffene wissen nichts von dieser Andienpflicht. Die Schweigepflicht gilt über den Tod hinaus. -
Zahl der in den Impfzentren in BW angestellten Ärzte und geleistete Arbeitsstunden
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate herZahl der in den Impfzentren in BW angestellten Ärzte und geleistete Arbeitsstunden 1.a) Wie viele Ärzte werden aktuell (in BW) in den Impfzentren beschäftigt? 2.a) Was ist die höchste Zahl an Ärzten, die innerhalb eines Monats in Impfzentren beschäftigt worden sind, und b) wieviele Arbeitsstunden wurden von Ärzten in den Impfzentren in diesem Monat insgesamt Zahl der in den Impfzentren in BW angestellten Ärzte und geleistete Arbeitsstunden [#228347] Antrag -
Personen die, dazu Berechtigt sind Atteste zur Befreiung der Maskenpflicht die Vorlage zu verlangen
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate herPersonen die, dazu Berechtigt sind Atteste zur Befreiung der Maskenpflicht die Vorlage zu verlangen Personen von, die aufgrund gesundheitliche Probleme oder aufgrund einer Behinderung etc. von der Maskenpflicht Aber welche Personen oder Personenkreise sind dazu Berechtigt, einem von der Maskenpflicht befreite Person zu verlangen, das der Attest zur Befreiung der Maskenpflicht vorgezeigt oder ausgehändigt wird? zu verlangen, das der Attest zur Befreiung der Maskenpflicht vorgezeigt oder ausgehändigt wird? -
Genehmigungen / Ablehnungen von Tierversuchsanträgen 2022 und 2023
Regierungspräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen herGenehmigungen / Ablehnungen von Tierversuchsanträgen 2022 und 2023 Anzahl genehmigungspflichtige Tierversuchsanträge sowie Anzahl anzeigepflichtige Tierversuche und Ablehnungen für die Jahre 2022 und 2023 aufgeschlüsselt nach: - Anzahl Tierversuchsanträge für genehmigungspflichtige Tierversuche - Anzahl angezeigte Tierversuche Tierversuchsanträge sowie Anzahl anzeigepflichtige Tierversuche und Ablehnungen für die Jahre 2022 und 2023 aufgeschlüsselt nach: - Anzahl Tierversuchsanträge für genehmigungspflichtige Tierversuche - -
Informationen zu Corona-Impfungen abweichend von der geltenden Impfreihenfolge
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herOb und in welcher Anzahl Personen abweichend von der geltenden COVID-19 Impfreihenfolge geimpft wurden Ob und in welcher Anzahl Personen abweichend von der geltenden COVID-19 Impfreihenfolge geimpft wurden Ob und in welcher Anzahl Personen abweichend von der geltenden COVID-19 Impfreihenfolge geimpft wurden Impfteams geimpft werden. 3. soweit bekannt, welcher Prioritätsgruppe nach der geltenden Verordnung des Bundes die so geimpften Personen angehören? -
Differenzierte Statistiken hospitalisierter Menschen in BW
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate herHiernach sind „amtliche Informationen“ jede bei einer informationspflichtigen Stelle bereits vorhandene (Impfdurchbrüche*) und 1.361 ungeimpfte COVID-19 Fälle, unvollständig geimpfte COVID-19 Fälle und COVID -19 Fälle für die von den Gesundheitsämtern keine Angaben zum Impfstatus vorliegen. *Als Impfdurchbrüche (d.h. Fälle mit vollständigem Impfschutz) werden Personen gezählt, die zum Meldezeitpunkt zweimalig geimpft -
Genehmigungen / Ablehnungen von Tierversuchsanträgen
Regierungspräsidium Tübingen – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herGenehmigungen / Ablehnungen von Tierversuchsanträgen Anzahl genehmigungspflichtige Tierversuchsanträge sowie Anzahl anzeigepflichtige Tierversuche und Ablehnungen für das Jahr 2016 aufgeschlüsselt nach: - Anzahl Tierversuchsanträge für genehmigungspflichtige Tierversuche - Anzahl angezeigte Tierversuche nach: - Anzahl Tierversuchsanträge für genehmigungspflichtige Tierversuche - Anzahl angezeigte Tierversuche Im Jahr 2016 wurden darüber hinaus 40 nach § 8a TierSchG anzeigepflichtige Versuchsvorhaben bearbeitet -
Corona Maßnahmen - Warnstufe
Landratsamt Karlsruhe - Gesundheitsamt – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate herWeshalb werden nicht geimpfte, mit Schnelltest getestete, Personen bei der Warnstufe so immens in ihren Weshalb ist es offensichtlich unrelevant ob ein Genesener oder Geimpfter den Corona-Virus übertragen Warum ist eine Impfquote von über 70% nicht ausreichend für einen Wegfall aller Maßnahmen? Weshalb ist es offensichtlich unrelevant ob ein Genesener oder Geimpfter den Corona-Virus übertragen Warum ist eine Impfquote von über 70% nicht ausreichend für einen Wegfall aller Maßnahmen? -
Genehmigungen / Ablehnungen von Tierversuchsanträgen
Regierungspräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herGenehmigungen / Ablehnungen von Tierversuchsanträgen Anzahl genehmigungspflichtige Tierversuchsanträge sowie Anzahl anzeigepflichtige Tierversuche und Ablehnungen für das Jahr 2016 aufgeschlüsselt nach: - Anzahl Tierversuchsanträge für genehmigungspflichtige Tierversuche - Anzahl angezeigte Tierversuche LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anzahl genehmigungspflichtige nach: - Anzahl Tierversuchsanträge für genehmigungspflichtige Tierversuche - Anzahl angezeigte Tierversuche -
Statistik meldepflichtige Infektionen
Landratsamt Karlsruhe – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate herStatistik meldepflichtige Infektionen Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren Folgendes zu: Statistik aus den Jahren 2012, 2013, 2014, 2015 und 2016 zu den bei Ihnen erfassten meldepflichtigen Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Statistik meldepflichtige Infektionen [#18461 Erkrankung und jeden meldepflichtigen Erreger für jede Gebietseinheit (z. Mit freundlichen Grüßen AW: Re: Statistik meldepflichtige Infektionen [#18461] -
Handlungsanweisungen zur Bewertung der Echtheit von Attesten zur Maskenpflicht
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herHandlungsanweisungen zur Bewertung der Echtheit von Attesten zur Maskenpflicht Vorhandene Ratschläge die den Polizeibeamt*innen dabei helfen sollen, die Echtheit von Attesten für eine Befreiung der Tragepflicht Anfrage erfolgreich Handlungsanweisungen zur Bewertung der Echtheit von Attesten zur Maskenpflicht die den Polizeibeamt*innen dabei helfen sollen, die Echtheit von Attesten für eine Befreiung der Tragepflicht in auf Ihren Antrag vom 30.11.2020 können wir Ihnen folgende Inhalte zum Thema Befreiung von der Pflicht -
Informationen zur Führung der Warteliste
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre herIntegration Baden-Württemberg und der Kassenärztliche Bundesvereinigung zur Vergabe der Covid Impftermine und Führung einer Warteliste Hintergrund: meine Mutter (73) ist impfberechtigt und ich versuche seit Tagen entweder per Email oder Telefon einen Impftermin für Stuttgart auszumachen. und Führung einer Warteliste Hintergrund: meine Mutter (73) ist impfberechtigt und ich versuche seit Tagen entweder per Email oder Telefon einen Impftermin für Stuttgart auszumachen.
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