Informationsfreiheitsanfragen

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  • Geschäftsprozess zur Veröffentlichung einer Pressemitteilung auf presseportal.de Bitte senden Sie mir den Geschäftsprozess zur Veröffentlichung einer Pressemitteilung auf presseportal.de zu. Abteilungen und welche Personen (Titelbezeichnung) müssen bis zu einer Veröffentlichung einer Pressemitteilung Sie mir Folgendes zu: Bitte senden Sie mir den Geschäftsprozess zur Veröffentlichung einer Pressemitteilung Abteilungen und welche Personen (Titelbezeichnung) müssen bis zu einer Veröffentlichung einer Pressemitteilung
  • Amt für Arbeitsschutz durchgeführt; diese sind die Überwachungs- und Beratungseinrichtungen der Bundesländer Ämter für Arbeitsschutz gibt es pro Bundesland? ; b) Aufsichtspersonen sind pro Bundesland für diese Aufgabe zuständig und wie hat sich die Anzahl in Ämter für Arbeitsschutz gibt es pro Bundesland? des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Lebenspartnerschaften in Forstämtern begründen
    Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 1 Monat her
    politik/deutschland/article13469550/Warum-Homosexuelle-oft-im-Forstamt-heiraten-muessen.html) war das Bundesland Baden-Württemberg das einzige Bundesland, in dem Lesben und Schwule ihre eingetragene Lebenspartnerschaft Das LPartG des Bundes stammt von 2001, insofern müssten die gesuchten Informationen aus dem Zeitraum Das LPartG des Bundes stammt von 2001, insofern müssten die gesuchten Informationen aus dem Zeitraum des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Vorzeitige Zurruhesetzung
    Polizeipräsidium Mannheim – Baden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat her
    nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/arbeitsgruppe-stellt-weichen-fuer-weitere-pandemiebekaempfung Rahmen der Gemeinsamen Erklärung zur Luca-App (vgl. https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse /pressemitteilung/pid/gemeinsame-erklaerung-zur-luca-app-unterzeichnet/) erfolgt ist, insbesondere zur https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/arbeitsgruppe-stellt-weichen-fuer-weitere-pandemiebekaempfung Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Unterlagen Stadt Crailsheim ./. Südwest Presse
    Stadt Crailsheim – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate her
    Südwest Presse Sämtlichen Schriftverkehr der in dem Rechtsstreit Stadt Crailsheim ./. Südwest Presse aufgrund des Crailsheimer Stadtblatts II (Staatsferne der Presse) geführt wurde. Südwest Presse aufgrund des Crailsheimer Stadtblatts II (Staatsferne der Presse) geführt wurde. des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Südwest Presse“ [#188541] [#188541] Der Eingang Ihrer E-Mail wird hiermit bestätigt.
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Enzkreis
    Jobcenter Enzkreis – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate her
    Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Enzkreis - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Danke Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Enzkreis [#18855] - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit ://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Zielvereinbarung mit der Bundesagentur
  • Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung
    Industrie- und Handelskammer Reutlingen – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 9 Monate her
    Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte
  • Weitergabe von Anwaltsschreiben Antrag nach dem LIFG/Landespressegesetz Sehr geehrte Damen und Herren weise darauf hin, dass die Dokumente nach Auffassung des Ministers sowohl nach LIFG als auch nach Pressegesetz abgelehnt Weitergabe von Anwaltsschreiben [#250299] Antrag nach dem LIFG/Landespressegesetz Landespressegesetz (LPresseG) vom 31. Mai 2022 ergeht folgende Entscheidung: 1. LPresseG auch einen Anspruch nach Presserecht aus.
  • Rundfunkbeitrag und Geschäftsbericht
    Südwestrundfunk – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate her
    Rundfunkbeitrag und Geschäftsbericht Der Rundfunkbeitrag ist eine gesetzlich geregelte Abgabe des Bundeslandes SWR bucht diese gesetzlich geregelte Abgabe des Bundeslandes unter eigenen Erträgen in die eigene Gewinn geregelte Abgabe des Bundeslandes. SWR bucht diese gesetzlich geregelte Abgabe des Bundeslandes unter eigenen Erträgen in die eigene Gewinn des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Geruchsbelastungen Körschkindergarten Stuttgart-Plieningen
    Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    Geruchsbelastungen Körschkindergarten Stuttgart-Plieningen Bezugnehmend auf Pressemeldungen zu Geruchsbelastungen vorliegenden Schadstoffprüfberichte, die laut Presse die gesundheitliche "Unbedenklichkeit&quot VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bezugnehmend auf Pressemeldungen vorliegenden Schadstoffprüfberichte, die laut Presse die gesundheitliche "Unbedenklichkeit&quot des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Statistik zu Erfahrungen mit dem Landesinformationsfreiheitsgesetz
    Gemeindetag Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 4 Monate her
    Sehr geehrte Damen und Herren, in Ihrer Pressemitteilung "Zumeldung zur dpa-Meldung: Datenschützer des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen [#260571] Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in Ihrer Pressemitteilung des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Ihr Antragsbegehren haben Sie wie folgt konkretisiert: „[…] in Ihrer Pressemitteilung "Zumeldung
  • Anwendung Bußgeldkatalog bzw. bundeseinheitlicher Tatbestandskatalog zur StVO in Baden-Württemberg Welcher Bußgeldkatalog/Bundeseinheitliche Tatbestandskatalog zur StVO wird derzeit in Baden-Württemberg angewandt Anfrage erfolgreich Anwendung Bußgeldkatalog bzw. bundeseinheitlicher Tatbestandskatalog des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Nach Rechtsauffassung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und des Bundesministeriums
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Auslösekonzept bundesweiter Warntag 2022 BBK Bitte schicken Sie mir das interne Auslösekonzept, welches im Vorfeld des bundesweiten Warntags 2022 durch das BBK an die Länder verschickt wurde. Anfrage erfolgreich Auslösekonzept bundesweiter Warntag 2022 BBK [#271789] Antrag nach des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Wenden Sie sich daher bitte mit Ihrem Anliegen an das zuständige Bundesamt.
  • Katastrophenschutz, Rettungsdienst: Unter https://www.suedliche-weinstrasse.de/de/aktuelles/pressemeldungen " Ferner schreibt die Bundesnetzagentur unter https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Vportal/ " Die EMF-Karte der Bundesnetzagentur unter https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Vportal/TK " Ferner schreibt die Bundesnetzagentur unter https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Vportal/ des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Onlinezugangsgesetz für Stadtkämmerei nicht verpflichtend?
    Stadtkämmerei Stuttgart Stadt Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 4 Wochen her
    Onlinezugangsgesetz für Stadtkämmerei nicht verpflichtend? " Für mich ist das aus dem Gesetzestext nicht ersichtlich. " Für mich ist das aus dem Gesetzestext nicht ersichtlich. Mit dem nun im Juli 2024 in Kraft getretenen Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes 2.0 schafft ganz Deutschland, der sogar einen Rechtsanspruch auf digitale Behördenleistungen ab 2028 des Bundes
  • Zulagen der Abgeordneten
    Landtag von Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    Ist geplant Funktionszulagen abzuschaffen, da das Bundesverfassungsgericht bereits Funktionszulagen an Bundes- wie Landtagsparlamentarier für rechtwidrig erklärt hatte? Solche Zahlungen, die auch im Bundestag und anderen Landesparlamenten gang und gäbe sind, verstießen an Bundes- wie Landtagsparlamentarier für rechtwidrig erklärt hatte? Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Pressemitteilung: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/klimaabgabe-auf-dienstfluege-von-landesbediensteten ) sowie folgende Pressemitteilung:<< Antragsteller:in >> https://www.baden-wuerttemberg.de /de/service/presse/pressemitteilung/pid/klimaabgabe-auf-dienstfluege-von-landesbediensteten-1/<&lt nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • das als Strahlungsmanagement (RM) und Solar radiation management (SRM), gemäß dem Planungsamt der Bundeswehr Quelle: [1] Planungsamt der Bundeswehr, Dezernat Zukunftsanalyse, Streitkräfte, Fähigkeiten und Technologien Jahrhundert „Geoengineering“ , Internet: Bundeswehr Geo-Engineering: „Gezielt das Klima beeinflussen“ Jahrhundert „Geoengineering“ , Internet: Bundeswehr Geo-Engineering: „Gezielt das Klima beeinflussen“ Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • das als Strahlungsmanagement (RM) und Solar radiation management (SRM), gemäß dem Planungsamt der Bundeswehr Quelle: [1] Planungsamt der Bundeswehr, Dezernat Zukunftsanalyse, Streitkräfte, Fähigkeiten und Technologien Jahrhundert „Geoengineering“ , Internet: Bundeswehr Geo-Engineering: „Gezielt das Klima beeinflussen“ Jahrhundert „Geoengineering“ , Internet: Bundeswehr Geo-Engineering: „Gezielt das Klima beeinflussen“ Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Das Schreiben der Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, Markus Söder und Stephan Weil an Bundeskanzler Sollte bereits eine Antwort des Bundeskanzlers vorliegen, bitte ich auch um die Übersendung von diesem Sollte bereits eine Antwort des Bundeskanzlers vorliegen, bitte ich auch um die Übersendung von diesem des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Söder und Weil an Herrn Bundeskanzler Scholz vom 1. Februar 2023 - anbei.
  • Pflanzenschutzmitteln den Bericht zur Reduktion von Pflanzenschutzmitteln, über den in Ihrer Pressemitteilung [1] https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/bericht-zur-reduktion-von-pflanzenschutzmitteln-vorgestellt Sie mir Folgendes zu: den Bericht zur Reduktion von Pflanzenschutzmitteln, über den in Ihrer Pressemitteilung [1] https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/bericht-zur-reduktion-von-pflanzenschutzmitteln-vorgestellt Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Kontrollbericht zu Dal Maestro, Balingen
    Landratsamt Zollernalbkreis - Veterinäramt – Bund
    Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 10 Monate her
    Gemäß Nr. 2 Ihres Antrags handelt es sich um Zugang zu Daten über von den nach Bundes- oder Landesrecht und des Produktsicherheitsgesetzes, b) der auf Grund dieser Gesetze erlassenen Rechtsverordnungen, § 5 Abs. 1 Verbraucherinformationsgesetz i. zum Lebensrnittel- und Bedarfsgegenständegesetz i. Behörde für den Vollzug des Lebensrnittel- und Futtermittelgesetzbuches und der auf Grund dieses Gesetzes
  • Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung
    Industrie- und Handelskammer Rhein-Neckar – Baden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 10 Monate her
    Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. (in reply to RCPT TO command) Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich
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