Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 1.638 Ergebnisse.
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Schließung des ZOB Zuffenhausen
Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 9 Monate her , 200,00 EuroVor dem Hintergrund der Gebührenpflicht bitten wir um eine zeitnahe Mitteilung, ob Sie Ihren Antrag -
Funk: Bedenkliche Einflussnahme der Drittplattform "YouTube"
Südwestrundfunk – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herAuch ist der SWR nicht informationspflichtige Stelle gemäß § 2 VIG oder § 24 UVwG In Betracht zu -
Zustandekommen des LinkedIn-Posts des KIT zu Israel
Karlsruher Institut für Technologie (KIT) – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 4 Monate, 2 Wochen herDiese sind gemäß § 3 Satz 1 Nr. 3 jede bei einer informationspflichtigen Stelle bereits vorhandene, amtlichen -
Antrag nach dem LIFG: Wahlbeteiligung und Kosten der Wahlen zum StuRa
Verfasste Studierendenschaft der Pädagogischen Hochschule Freiburg – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 3 Wochen, 6 Tage herDa wir jedoch nach §1 Abs. 3 des LIFG nicht unter die Auskunftspflicht fallen, können wir keine Informationen -
Termine und Veranstaltungen der Digitalen Agenda
Stadt Ulm – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 1 Monat, 1 Woche herein Zugang zu vorhandenen Informationen zu gewähren und zwar in der Form, wie sie bei der informationspflichtigen -
Beibehaltung von G8
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate herDanach haben Antragsberechtigte nach Maßgabe des LIFG gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen Nummer 3 LIFG sind amtliche Informationen im Sinne des genannten Gesetzes jede bei einer informationspflichtigen -
Verträge Smart City sowie die Smart City Days 2019
Stadt Pforzheim – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herMonats nach Bekanntgabe dieser Aufforderung gegenüber dem Rechtsamt der Stadt Pforzheim als informationspflichtige Ausschluss des Informationszugangs haben kann, gibt das Rechtsamt der Stadt Pforzheim als informationspflichtige -
Kontrollbericht zu CQ Flavour, Stuttgart
Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung, Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz und Veterinärwesen – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 11 Monate herihrem Zuständigkeitsbereich und somit nach § 2 Abs. 1 und 2 des Ausführungsgesetzes zum VIG informationspflichtige Gemäß § 2 Absatz 1 Nr. 1 VIG hat jeder Verbraucher nach Maßgabe des VIG gegenüber der informationspflichtigen -
Gutachten von Christian Schertz zur Causa Strobl
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate herWir verweisen insoweit auf die für die informationspflichtige Stelle nach § 7 Absatz 7 Satz 2 LIFG bestehende Antragsberechtigte haben nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen -
Abituraufgaben Haupt- und Nachtermine aller Fächer inkl. Lösungshinweisen
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 7 Monate her. § 1 Abs. 2 LIFG haben Antragsberechtigte nach Maßgabe des LIFG gegenüber den informationspflichtigen Ferner stellt das Kultusministerium die Aufgaben auch beitragspflichtigen Verbänden sowie Verlagen zur -
Daten zur Verkehrsplanung in der Region Rhein-Neckar
Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate her.: 030 2970 Pflichtangaben anzeigen Nähere Informationen zur Datenverarbeitung im DB-Konzern finden Kundendialog-Team Kundendialog DB Regio Mitte | Postfach 10 08 63 | 68008 Mannheim 030 2970 Pflichtangaben -
Baden-Württemberg - Kreisverkehre am Ortseingang - Land verhindert das
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate herMinisterium für Verkehr grundsätzlich keine Einzelfallprüfung vornehmen kann und bei weisungsfreien Pflichtaufgaben Ministerium für Verkehr grundsätzlich keine Einzelfallprüfung vornehmen kann und bei weisungsfreien Pflichtaufgaben -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Rems-Murr-Klinik Schorndorf – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate heröffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Sachverständiger-Beauftragungen gem. §§ 402 bis 414 i.S.d. § 286 ZPO sowie gem. §§ 72 bis 93 i.S.d. § 261 StPO im Jahr 2022
Landgericht Stuttgart – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 3 Monate herAusgangspunkt ist es davon auszugehen, dass die Ausschlussgründe nach den §§ 4 bis 8 LIFG BW von der informationspflichtigen Gleichwohl muss den Schwierigkeiten, vor denen die informationspflichtige Behörde im Hinblick auf die -
Maßnahmenpaket für die Polizei und Innenverwaltung
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 2 Monate, 3 Wochen her , 300,00 Euroeines Monats nach Bekanntgabe der Aufforderung die Weiterverfolgung des Antrags gegenüber der informationspflichtigen eines Monats nach Bekanntgabe der Aufforderung die Weiterverfolgung des Antrags gegenüber der informationspflichtigen -
Statikgutachten Musikschule Müllheim
Stadt Müllheim – Baden-Württemberg
Warte auf Antwort, 2 Monate herdass das Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) keine Kostenfreiheit vorsieht, sondern informationspflichtigen Ist der Anwendungsbereich des LIFG eröffnet, hat die informationspflichtige Stelle ihn nach den Vorschriften -
Zensus 2022: ungeklärte Notwendigkeit, (Un-) Rechtmäßigkeit, Kosten
Statistisches Landesamt Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herder geltend gemachte Anspruch auf Informationszugang nach dem LIFG richtet sich auf bei der informationspflichtigen Die informationspflichtige Stelle ist nicht verpflichtet, die Informationen nach den Wünschen der antragstellenden Auch besteht grundsätzlich keine Pflicht, bei ihr nicht vorhandene Informationen zu beschaffen (vgl. -
Waldzustandsbericht für den Kommunalwald Stutensee
Stadt Stutensee – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herDas Informationsfreiheitsgesetz BW umfasst eine umfassende Auskunftspflicht. nach dem LIFG auch dann ausgeschlossen ist, wenn hierdurch eine außerhalb des LIFG normierte Vertraulichkeitspflicht Auch diese Norm dient dazu, den Schutzzweck des § 35 Abs. 2 GemO BW, nämlich die Pflicht zur Verschwiegenheit -
Kontrollbericht zu Weidachklause, Fellbach
Landratsamt Rems-Murr-Kreis - Veterinäramt und Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herDie informationspflichtige Stelle kann nach § 6 Abs. 1 VIG den Informationszugang durch Auskunftserteilung Die Behörde entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen. Die informationspflichtige Stelle kann nach § 6 Abs. 1 VIG den Informationszugang durch Auskunftserteilung -
Kontrollbericht zu Ristorante Pizzeria Leone, Pfullendorf
Landratsamt Sigmaringen - Fachbereich Veterinär und Verbraucherschutz – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate herVorab teilen wir Ihnen mit, dass sich die Informationspflicht nach § 2 Absatz 1 Nr. 7 VIG auf Verstöße -
Bewertungen Mensaessen
Studierendenwerk Karlsruhe – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate herDie Gebührenpflicht ergibt sich aus § 10 Abs. 1 LIFG i.V.m. der Verordnung des Wissenschaftsministeriums -
Dienstanweisungen, Vorschriften und weitere Dokumente zur Bearbeitung von LIFG-Anfragen
Ministerium für Ernährung, Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 1 Woche her, soweit diese organisatorisch hinreichend verfestigt sind, § 3 Nr. 1 LIFG) gegenüber den informationspflichtigen -
Anzahl Schusswaffeneinsätze 2017
Polizeipräsidium Ulm – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herAntragsberechtigte haben nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen -
rechtsextreme Straftaten
Polizeipräsidium Ulm – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate herAntragsberechtigte haben nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen -
Parkraumbereitstellung und WCM-Parkplatz Heidenheim a. d. Brenz
Stadt Heidenheim – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate herder APCOA Tochter Park & Control handelt es sich um privatrechtliche Verträge, welche nicht der Pflicht
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