Informationsfreiheitsanfragen
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Organisation des Pressetermins mit Bundesinnenminister Horst Seehofer nach den Ausschreitungen in Stuttgart
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 6 Monate herin Stuttgart Kommunikationen und Schriftwechsel mit dem Polizeipräsidium Stuttgart und dem Bundesministerium Folgendes zu: Kommunikationen und Schriftwechsel mit dem Polizeipräsidium Stuttgart und dem Bundesministerium Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Begründung zum LIFG auch explizit ausgeführt und damit den Anwendungsbereich LIFG im Gegensatz zum IFG des Bundes VIG), das ebenfalls benannte Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) und das Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Organisation des Pressetermins mit Bundesinnenminister Horst Seehofer nach den Ausschreitungen in Stuttgart
Polizeipräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 9 Monate herHorst Seehofer nach den Ausschreitungen in Stuttgart Kommunikationen und Schriftwechsel mit dem Innenministerium Baden-Württemberg und dem Bundesministerium des Innern, die im Zusammenhang mit der Organisation des Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Kommunikationen und Schriftwechsel mit dem Innenministerium Baden-Württemberg und dem Bundesministerium des Innern, die im Zusammenhang mit der Organisation des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Umsetzung des GaFG/GaFöG in Baden-Württemberg
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 2 Wochen, 4 Tage her, Jugend und Sport Baden-Württemberg und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Zeitraum von 1.1.2020 bis 31.12.2022 für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter" in Baden-Württemberg vom Bundesministerium -
Anfrage des Bundesverkehrsministeriums zu Verkehrskameras an Autobahnen
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herAnfrage des Bundesverkehrsministeriums zu Verkehrskameras an Autobahnen Die Anfrage des Bundesministerium ;cHash=8a83d97617f51e1ec7168d1588668eaa) Anfrage erfolgreich Anfrage des Bundesverkehrsministeriums VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Anfrage des Bundesministerium ] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage des Bundesverkehrsministeriums Damen und Herren, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Die Anfrage des Bundesministerium -
Statistik zur Bearbeitungsdauer der BaAföG-Anträge
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre herIch verweise auf eine veröffentlichte Anfrage (Anfragenr: 191991 auf fragdenstaat.de) an das Bundesministerium Ich verweise auf eine veröffentlichte Anfrage (Anfragenr: 191991 auf fragdenstaat.de) an das Bundesministerium Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Ich verweise auf eine veröffentlichte Anfrage (Anfragenr: 191991 auf fragdenstaat.de) an das Bundesministerium Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Hilfeeinrichtungen für von häuslicher Gewalt betroffene Männer in Baden-Württemberg
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate herSenden Sie mir bitte Folgendes zu: a) Fördert das Ministerium Beratungsstellen für von häuslicher Gewalt c) Inwieweit wird sich das Ministerium mit diesem Problem auseinander setzen und Hilfen für betroffene Nach Auskunft des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ( vgl https://fragdenstaat.de Nach Auskunft des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ( vgl https://fragdenstaat.de Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Gestaltung von Kriegsgräberstätten in Baden-Württemberg
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herDas Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend konnte mir nicht weiterhelfen, da die Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend konnte mir nicht weiterhelfen, da die Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Antwort zu Frage 1: Auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland richtet sich die Gestaltung von Kriegsgräbern Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend konnte mir nicht weiterhelfen, da die -
Umgang mit Studienabbrechern bei AFBG-Förderanträgen
Landratsamt Ostalbkreis – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 10 Monate, 4 Wochen herUmgang mit Studienabbrechern bei AFBG-Förderanträgen auf der Webseite des Bundesministerium für Bildung << Antragsteller:in >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: auf der Webseite des Bundesministerium -
Nicht-öffentliches Verzeichnis der Baudenkmäler in Mannheim
Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herLaut Anfrage beim Bundespräsidialjustitiariat Abt. Laut Auskunft der Bundesregierung - hier das Bundesministerium für Inneres und Heimat - erfülle die Laut Anfrage beim Bundespräsidialjustitiariat Abt. Laut Auskunft der Bundesregierung - hier das Bundesministerium für Inneres und Heimat - erfülle die -
Versammlung, triftige Gründe um sich nach 20 Uhr außerhalb der Wohnung bewegen zu dürfen
Landtag von Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat herAuf der Internetseite vom "Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat" kann man im Artikel Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Auf der Internetseite vom "Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat" kann man im Artikel Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Ihre Eingabe wurde an das fachlich zuständige Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg -
Umgang ihrer Aufsichtsbehörde mit dem Schreiben des BfDI vom 16.06.2021
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herLIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in seinem Schreiben vom 16.06.2021 an alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Bodenseekreis
Jobcenter Bodenseekreis – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Bodenseekreis - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ Diese wurde mit dem Land Baden-Württemberg, nicht mit der Bundesagentur für Arbeit geschlossen. Versehentlich wurde in der gestrigen Mail die Bundesagentur für Arbeit genannt. -
Bundeseinheitlicher Tatbestandskatalog Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten - Unbefugtes Befahren/Blockieren von Schutzstreifen für den Radverkehr
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herBundeseinheitlicher Tatbestandskatalog Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten - Unbefugtes Befahren/Blockieren von Schutzstreifen für den Radverkehr Das Kraftfahr-Bundesamt hat mich als Herausgeber des "Bundeseinheitlichen UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Kraftfahr-Bundesamt Nach Angaben des Kraftfahrt-Bundesamtes für Rückfragen zum "Bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog Aufgrund eines Zitierfehlers des Bundes im Zuge der 54. -
Finanzielle Ausstattung des Landes-GVFG nach Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate herFinanzielle Ausstattung des Landes-GVFG nach Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? des Bundes mit seinen Zuweisungen an die Länder läuft zum Jahresende 2019 aus -
Zensus 2022: ungeklärte Notwendigkeit, (Un-) Rechtmäßigkeit, Kosten
Statistisches Landesamt Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herDadurch könnte Bürokratie für über 80 Millionen Bundesbürger vermieden werden. 3. Genauere Informationen können Sie beim Statistischen Bundesamt erfragen. Dadurch könnte Bürokratie für über 80 Millionen Bundesbürger vermieden werden. Die jeweiligen Bundesgesetze wurden durch den Bundestag verabschiedet. öffentlich im Internet auf der Webseite des Bundestages abrufbar. -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Ludwigsburg
Jobcenter Landkreis Ludwigsburg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 4 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Ludwigsburg - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ Bezüglich der Bundesleistungen verwenden wir die mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales abgestimmten Weisungen der Bundesagentur für Arbeit. -
Anteil geschwindigkeitsbegrenzter Abschnitte der Autobahnen
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate hernach der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) auf den Autobahnen in der Baulast des Bundes verankert. Das Fernstraßen-Bundesamt hat von seiner Befugnis Gebrauch gemacht und die straßenverkehrsrechtlichen Richtiger Ansprechpartner für Ihren Antrag wäre demnach die Autobahn GmbH des Bundes. nach der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) auf den Autobahnen in der Baulast des Bundes zuständig ist. Richtiger Ansprechpartner für Ihren Antrag wäre demnach die Autobahn GmbH des Bundes. -
Förderzusage des Bundes
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 9 Monate herFörderzusage des Bundes Vereinbarungen, Förderzusagen etc. im Rahmen der durch den Bund ausgereichten www.onlinezugangsgesetz.de/Webs/OZG/DE/umsetzung/nachnutzung/efa/efa-node.html Förderzusage des Bundes Mit freundlichen Grüßen Förderzusage des Bundes [#221036] Sehr Antragsteller Beste Grüße AW: Förderzusage des Bundes [#221036] Sehr << Anrede > Die Mittel des Bundes stehen auch nur bis zu diesem Zeitpunkt zur Verfügung. -
IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarung
Jobcenter Landkreis Biberach – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate herderzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters - die Zielvereinbarung mit der Bundesagentur Hierzu kann ich Ihnen mittteilen, dass wir die mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales abgestimmten Weisungen der Bundesagentur für Arbeit verwenden. Dieses Ministerium des Landes Baden-Württemberg schließt eine Zielvereinbarung mit dem Bundesministerium Zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen mitteilen, dass wir die mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Ostalbkreis
Jobcenter Ostalbkreis – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 4 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Ostalbkreis - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Ostalbkreis für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ -
Die aktuell gültige Regelung der Zahlung der UdSSR-Renten in Deutschland
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 6 Monate herDie aktuell gültige Regelung der Zahlung der UdSSR-Renten in Deutschland Die Bundesrepublik Deutschland Welche Stelle in der Bundesrepublik Deutschland ist zuständig bei Schwierigkeiten, die bei der Auszahlung Deutschland unterzeichnet, bzw. sind im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland vorhanden? Welche Stelle in der Bundesrepublik Deutschland ist zuständig bei Schwierigkeiten, die bei der Auszahlung Deutschland unterzeichnet, bzw. sind im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland vorhanden? -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesanstalt für Immobilienaufgaben - Hauptstelle Freiburg Stefan-Meier-Straße 70 79104 Freiburg im Breisgau
Stadt Freiburg im Breisgau – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesanstalt für Immobilienaufgaben - Hauptstelle Freiburg Stefan-Meier-Straße beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Bundesanstalt stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Anfrage erfolgreich Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesanstalt für Immobilienaufgaben genannten Bundesantalt mit der E-Mailadresse [1]<<E-Mail-Adresse>>. -
Wasserschutzzone III
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre herWasserschutzzone III Ist in Ihrem Bundesland der Bau von Kläranlagen in einem Wasserschutzgebiet der Falls verboten: Lässt die Rechtslage in Ihrem Bundesland Ausnahmen von dem Verbot zu? Gibt es in Ihrem Bundesland von den zuständigen Aufsichtsbehörden genehmigte betriebsinterne Kläranlagen Falls verboten: Lässt die Rechtslage in Ihrem Bundesland Ausnahmen von dem Verbot zu? Falls verboten: Lässt die Rechtslage in Ihrem Bundesland Ausnahmen von dem Verbot zu? -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Stadt Pforzheim
Jobcenter Stadt Pforzheim – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Stadt Pforzheim - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Stadt für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ hat auf eben dieser Seite bereits alle Vereinbarungen des Landes Baden-Württembergs mit dem Bundesministerium -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter AA Ravensburg und Landkreis Ravensburg
Jobcenter AA Ravensburg und Landkreis Ravensburg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter AA Ravensburg und Landkreis Ravensburg << Adresse entfernt >> die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter AA Ravensburg für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
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