Informationsfreiheitsanfragen
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Umsetzung der Masern-Impfpflicht
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herLaut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr (LIFG) sowie weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit dem Masernschutzgesetz. Zuständig für die Umsetzung des Masernschutzgesetzes sind die Ressorts entsprechend ihrer Zuständigkeit für die vom Masernschutzgesetz betroffenen Einrichtungen. -
Entzug der Kassenzulassung von Dr. med. Wolfgang Scheel
Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre herScheels zu Impfungen und dem vermutlich in Kürze in Kraft tretenden Masernschutzgesetz (=Impfpflicht) Scheels zu Impfungen und dem vermutlich in Kürze in Kraft tretenden Masernschutzgesetz (=Impfpflicht) (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Wolfgang Scheel“ vom 03.02.2020 (#179134) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit -
Masernschutz
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate herMasernschutz zu folgenden Fragen bitte ich um Ihre Stellungnahme: 1. Befürwortet das SM BW einen gesetzlichen Zwang zur Impfung mit Masern-(Mumps-/Röteln-) Impfstoff? Befürwortet das SM BW einen gesetzlichen Zwang zur Impfung mit Masern-(Mumps-/Röteln-) Impfstoff? (LIFG) sowie weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit dem Masernschutzgesetz. Mit dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Masernschutzgesetzes ist die Einführung einer -
Umgang mit nicht-maserngeimpften Menschen nach Inkrafttreten des Infektionsschutzgesetzes
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herUmgang mit nicht-maserngeimpften Menschen nach Inkrafttreten des Infektionsschutzgesetzes Antrag nach werden und in denen dann auch Menschen arbeiten dürfen, die nicht gegen Masern geimpft sind? des Infektionsschutzgesetzes“ vom 23.04.2020 (#185222) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Mit freundlichen Grüßen AnfrageMasernimpfschutzgesetzAZ51-5420.612_geschwaerzt.pdf AnfrageMasernimpfschutzgesetzAZ51-5420.612.pdf WG: 25-5013.69/226 Dok -
Status Schutzbauwerke in Baden-Württemberg
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre herStatus Schutzbauwerke in Baden-Württemberg Eine Liste von ausgewiesenen Schutzbauwerken (Hoch-/Tief-Bunker der Bevölkerung bei Schadensereignissen) - der Art des Schutzes, d.h. vor was das Objekt schützen kann (Luftschutzbunker, ABC-Filter ja/nein, Anfrage erfolgreich Schutzräume Bunker Bevölkerungsschutz Zivilschutz Status Schutzbauwerke der Bevölkerung bei Schadensereignissen) - der Art des Schutzes, d.h. vor was das Objekt schützen kann -
Stadt Karlsruhe: Öffentliche Schutzräume
Stadt Karlsruhe – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 2 Jahre herStadt Karlsruhe: Öffentliche Schutzräume Eine Liste von ausgewiesenen öffentlichen Schutzräumen in der Luftschutzbunker mit ABC-Filter, ...). Information nicht vorhanden Schutzräume Bevölkerungsschutz Zivilschutz Stadt Karlsruhe Hausschutz- und Schulschutzräume wurden bereits vollständig aus der Zivilschutzbindung entlassen. Weitere Informationen zu Schutzräumen können Sie der Homepage des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz -
Stadt Stuttgart: Öffentliche Schutzräume
Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre herStadt Stuttgart: Öffentliche Schutzräume Eine Liste von ausgewiesenen öffentlichen Schutzräumen in der Luftschutzbunker mit ABC-Filter, ...) und der Anzahl der Schutzplätze im Objekt. Anfrage erfolgreich Schutzräume Bevölkerungsschutz Zivilschutz Stuttgart Stadt Luftschutzbunker mit ABC-Filter, ...) und der Anzahl der Schutzplätze im Objekt. Seit 2008 verminderte sich die Zahl der Schutzplätze kontinuierlich, da der Bund das Schutzraumkonzept -
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des WHG
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate hereines Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Begrünung von landwirtschaftlich genutzten Flächen an Gewässern (vgl. https://www.bmu.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-wasserhaushaltsgesetzes-zur-begruenung-von-landwirt (vgl. https://www.bmu.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-wasserhaushaltsgesetzes-zur-begruenung-von-landwirt (vgl. https://www.bmu.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-wasserhaushaltsgesetzes-zur-begruenung-von-landwirt In § 29 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg sind in Ergänzung zu § 38 WHG schon weitergehende Schutzregelungen -
Prozessschutz im Staatswald
Ministerium für Ernährung, Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 4 Wochen herWaldschutz und Prozessschutz im Staatswald erfragen, insbesondere im Hinblick auf das von der aktuellen Regierung gesetzte Ziel von 10 % Prozessschutz. (Bitte um der Gesamtflächen zu den einzelnen Schutzkategorien) 3. gesetzte Ziel von 10 % Prozessschutz. gesetzte Ziel von 10 % Prozessschutz. -
Universität Heidelberg: Datenschutzvorfälle (2019)
Universität Heidelberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herUniversität Heidelberg: Datenschutzvorfälle (2019) Eine Auflistung aller durch die Datenschutzbeauftragten wie folgt: Vorbemerkung: Unter Datenschutzverstoß wird nachfolgend eine Verletzung des Schutzes Diese Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten wurde von der vormaligen Datenschutzbeauftragten Diese Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten wurde vom Datenschutzbeauftragten am 19. Diese Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten wurde vom Datenschutzbeauftragten am 28. -
Gutachten Gewässer- und Brandschutz sowie UVP für den derzeitigen Recyclingpark Neckartal in der Innenzone des Mineralwasserschutzgebiets
Amt für Umweltschutz Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate herdes Mineralwasserschutzgebiets Sehr << Antragsteller:in >> im Rahmen des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG) sowie nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG) möchte ich die Gewässerschutz-Gutachten, Kann ich die Gewässerschutz-Gutachten, die Brandschutzgutachten sowie die Umweltverträglichkeitsprüfungen (LIFG) sowie nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG) möchte ich die Gewässerschutz-Gutachten, Kann ich die Gewässerschutz-Gutachten, die Brandschutzgutachten sowie die Umweltverträglichkeitsprüfungen -
Office 365 Datenschutzfolgenabschätzung
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 3 Monate herOffice 365 Datenschutzfolgenabschätzung * Die Datenschutzfolgenabschätzung zum Einsatz von Microsoft Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Allerdings ist eine solche Datenschutzfolgenabschätzung nach den Vorgaben des Artikel 35 Datenschutzgrundverordnung immer originäre Aufgabe der datenschutzrechtlich verantwortlichen Stelle. Gutachten keinen Veröffentlichungsschutz unterliegen. -
Kontrollbericht zu Dal Maestro, Balingen
Landratsamt Zollernalbkreis - Veterinäramt – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 11 Monate herund des Produktsicherheitsgesetzes, b) der auf Grund dieser Gesetze erlassenen Rechtsverordnungen, § 19 des Ausführungsgesetzes zum Lebensrnittel- und Bedarfsgegenständegesetz i. Behörde für den Vollzug des Lebensrnittel- und Futtermittelgesetzbuches und der auf Grund dieses Gesetzes Gem. § 3 Abs. 1 Nr. 2 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes ist das Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz der Vorschriften des Lebensrnittel- und Futtermittelgesetzbuch, der aufgrund dieses Gesetzes erlassenen -
Präsentationen zur BvD-Herbstkonferenz Datenschutz & Behördentag
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herPräsentationen zur BvD-Herbstkonferenz Datenschutz & Behördentag Die im Rahmen der Vorträge Ihrer auf dem Prüfstand - Highlights im Datenschutzjahr 2020 - Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden beantworten auf dem Prüfstand - Highlights im Datenschutzjahr 2020 - Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden beantworten Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Inneres Datenschutz Informationsfreiheit -
Einzelfallprüfung Windräder Heidelberg in Bezug auf: Gesetzlicher Schutz § 15 Abs. 4 Satz 1 DSchG BW "Schloss und Landschaft".
Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 3 Monate, 3 Wochen herEinzelfallprüfung Windräder Heidelberg in Bezug auf: Gesetzlicher Schutz § 15 Abs. 4 Satz 1 DSchG BW Schutz im 2023 novellierten Denkmalschutzgesetz Baden-Württemberg bekannt gegeben wurde. 5. Verfassungsschützer - könnte in der Natur der Sache liegend die gesetzlich geforderte Einzelfallprüfung Letztendlich ginge es um die Rechtswidrigkeitdes Ignorieren des Denkmalschutzgesetzes, das sich die rein "öffentlichen Interessen" (§ 2 Abs. 1 Denkmalschutzgesetz Baden-Württemberg) aus -
Stadt Heilbronn: Öffentliche Schutzräume
Stadt Heilbronn – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre herStadt Heilbronn: Öffentliche Schutzräume Eine Liste von ausgewiesenen öffentlichen Schutzräumen in der Luftschutzbunker mit ABC-Filter, ...) und der Anzahl der Schutzplätze im Objekt. Anfrage erfolgreich Zivilschutz Bevölkerungsschutz Heilbronn Schutzräume Stadt Luftschutzbunker mit ABC-Filter, ...) und der Anzahl der Schutzplätze im Objekt. nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes -
Abriss einer ca. 120 Jahre alten Villa in Heidelberg in Eigentum der Stadt Heidelberg
Stadt Heidelberg – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 4 Monate, 1 Woche herdie fotografische Dokumentation der Schutzsache von gesetzlich öffentlichen Interesse (§ 2 Abs. 1 DSchG den Verbleib von demontierbaren Inventars der geschützten bzw. gesetzlich zu schützenden Gesamtsache, die fotografische Dokumentation der Schutzsache von gesetzlich öffentlichen Interesse (§ 2 Abs. 1 DSchG den Verbleib von demontierbaren Inventars der geschützten bzw. gesetzlich zu schützenden Gesamtsache, Datum und Ort der öffentlichen Ankündigung des Verlustes der Schutzsache von gesetzlich öffentlichen -
Datenschutzfolgeabschätzungen
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herDatenschutzfolgeabschätzungen Sämtliche Datenschutzfolgeabschätzungen, die Ihrem Ministerium hinsichtlich Anfrage erfolgreich Datenschutzfolgeabschätzungen [#193688] Antrag nach dem LIFG/UVwG nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Dies gilt auch für auf dieser Datenschutzfolgenabschätzung begründete Stellungnahmen. Mit freundlichen Grüßen Datenschutzfolgeabschätzungen [#193688] Anlage: Datenschutzfolgenabschätzung -
Dokumente zur Erstellung von Wanderfalkenschutzkonzeptes
Regierungspräsidium Karlsruhe – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 1 Monat herDokumente zur Erstellung von Wanderfalkenschutzkonzeptes Dokumente zur Beauftragung von Frau Zech zur Erstellung des Dokuments mit dem Titel "Anlassbezogene Überarbeitung des Wanderfalkenschutzkonzeptes für das Naturschutzgebiet „Battertfelsen beim Schloß Hohenbaden“ unter Einbeziehung weiterer Schutzgüter für das Naturschutzgebiet „Battertfelsen beim Schloß Hohenbaden“ unter Einbeziehung weiterer Schutzgüter Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Schutz der Coronainfizierten Personen in Sechselberg, Abnahme durch TÜV Baulichkeit, Feuerschutz etc.
Gemeinde Althütte – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herSchutz der Coronainfizierten Personen in Sechselberg, Abnahme durch TÜV Baulichkeit, Feuerschutz etc. Baulich und Feuerschutzmäßig sollte diese Unterkunft den Gesetzen zu 100%ig entsprechen. Baulich und Feuerschutzmäßig sollte diese Unterkunft den Gesetzen zu 100%ig entsprechen. nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Baulichkeit, Feuerschutz etc.“ vom 07.04.2020 (#184138) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen -
Katastrophenschutzplan der Stadt Fellbach
Stadt Fellbach – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 6 Monate herStadt Fellbach im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 3 des Gesetzes über den Katastrophenschutz (LKatSG) Information über den Katastrophenschutz (LKatSG) Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Das Gesetz über den Katastrophenschutz (Landeskatastrophenschutzgesetz - LKatSG) definiert in § 4 Abs . 1 wer Katastrophenschutzbehörden ist. -
Stadt Heidelberg: Öffentliche Schutzräume
Stadt Heidelberg – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 2 Jahre herStadt Heidelberg: Öffentliche Schutzräume Eine Liste von ausgewiesenen öffentlichen Schutzräumen in Luftschutzbunker mit ABC-Filter, ...). Information nicht vorhanden Schutzräume Bevölkerungsschutz Zivilschutz Stadt Heidelberg Luftschutzbunker mit ABC-Filter, ...). nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes -
Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude
Gemeinde Bad Ditzenbach – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate herUmsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude 1. Hintergrund: Durch die Änderungen im Naturschutzgesetz (NatSchG) wurden im Juli 2020 notwendige Ergänzungen § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. " Insektenschutz Bad Ditzenbach Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. -
Informationen, Dokumente und Korrespondenz zur neuen Bildungsplattform
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche herAbs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Um zu prüfen, ob dieses Produkt datenschutzkonform an den Schulen in Baden-Württemberg eingesetzt werden Um zu prüfen, ob dieses Produkt datenschutzkonform für an Schulen eingesetzt werden kann, wurde eine Im "Oberschwellenbereich" sind nämlich die Informationsfreiheitsgesetze infolge des spezialgesetzlichen -
Informationsbrief zu schadhaften ballistischen Schutzwesten
Landespolizeipräsidium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 1 Monat herAbs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Zweck dieses Gesetzes ist es, unter Wahrung des Schutzes personenbezogener Daten und sonstiger berechtigter Informationen über Technik, die zum Schutz individueller Rechtsgüter eingesetzt wird und die Aufgabenwahrnehmung der betroffenen Schutzwesten massiv gefährden können. V. m. § 9 Abs. 1 Nr. 5 Landesgebührengesetz Baden-Württemberg nicht erhoben. III.
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