Informationsfreiheitsanfragen

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  • Aktengrundlage zur Pressemitteilung bezüglich des vom LfDI BW vorgestellten Transparenzgesetzes die [1] https://www.landkreistag-bw.de/presse/forderung-nach-transparenzgesetz-kommt-zur-absoluten-unzeit die Menschen nicht wesentlich ist [1] [1] https://www.landkreistag-bw.de/presse/forderung-nach-transparenzgesetz-kommt-zur-absoluten-unzeit Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung und unserer Pressemitteilung: Bei Anfragen nach dem Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) handelt es sich um
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Gesetz über die Presse, § 4). Zwar ist eine gesetzliche Antwortfrist nicht vorgesehen, jedoch müssen die Anfragen der Presse so zeitnah
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Haus [#234431] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen sind (Gesetz über die Presse, § 4).
  • Informationen, wie Staatskanzleien der Bundesländer im Rundfunkrecht Rechtsunsicherheit stiften 1. In letzter Zeit kommt es aber häufiger vor, dass Staatskanzleien der Bundesländer ihre LTranspG und IFG Anfrage abgelehnt Informationen, wie Staatskanzleien der Bundesländer im Rundfunkrecht des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen und Urteil des Bundesverfassungsgerichts).
  • Entwurf des neuen Polizeigesetzes Entwurf des neuen Polizeigesetzes bzw. dessen Novellierung / Änderung des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), das Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) sowie das Umweltinformationsgesetz Dabei ist es unerheblich, dass die Presse bereits über mutmaßliche Inhalte des Entwurfs berichtet hat Zudem hat die Presse nicht nur über den Entwurf berichtet, er liegt der Presse vollständig vor.
  • Belege zu den Aussagen von Herrn Strobl bei der Bundespressekonferenz am 15.4.2021 Bei der Bundespressekonferenz Anfrage abgelehnt Belege zu den Aussagen von Herrn Strobl bei der Bundespressekonferenz UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bei der Bundespressekonferenz fuer-behoerden/ AW: Belege zu den Aussagen von Herrn Strobl bei der Bundespressekonferenz Herr Minister Thomas Strobl trat im Rahmen der Bundespressekonferenz in seiner Eigenschaft als Innenminister
  • Interne Kommunikation PM Transparenz
    Landkreistag Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 4 Monate her
    kommt zur absoluten Unzeit” (https://www.landkreistag-bw.de/presse/forderung-nach-transparenzgesetz-kommt-zur-absoluten-unzeit kommt zur absoluten Unzeit” (https://www.landkreistag-bw.de/presse/forderung-nach-transparenzgesetz-kommt-zur-absoluten-unzeit Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung kommt zur absoluten Unzeit" (https://www.landkreistag-bw.de/presse/forderung-nach-transparenzgesetz-kommt-zur-absoluten-unzeit und unserer Pressemitteilung: Bei Anfragen nach dem Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) handelt es sich um
  • Unterlagen eine falsche Pressemitteilung betreffend - Polizei verprügelt Autofahrer alle Unterlagen, die für die Erstellung dieser falschen Pressemitteilung verwendet worden sind: http://www.presseportal.de html Anfrage abgelehnt §4.1.5 Strafrechtliches Verfahren Unterlagen eine falsche Pressemitteilung bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Unterlagen, die für die Erstellung dieser falschen Pressemitteilung Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Mobilitätsgarantie für Zeitkarteninhaber
    Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat her
    Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes September 2019 von der Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH nicht entsprechend den gesetzlichen Vorgaben in Mannheim, welches das Land Baden-Württemberg und mindestens ein anderes Bundesland gemeinsam ge-gründet Im Gesetz steht aber: " Dieses Gesetz gilt auch für natürliche oder juristische Personen des Viele Grüße Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH Verkehrsverbund Verkehr
  • /de/service/presse/pressemitteilung/pid/100-millionen-euro-fuer-den-gesundheitsstandort-baden-wuerttemberg Anfrage abgelehnt §4.1.6 Vertraulichkeit von Beratungen Dokumente zum Kooperationsverbund /de/service/presse/pressemitteilung/pid/100-millionen-euro-fuer-den-gesundheitsstandort-baden-wuerttemberg nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Unterlagen Stadt Crailsheim ./. Südwest Presse
    Stadt Crailsheim – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate her
    Südwest Presse Sämtlichen Schriftverkehr der in dem Rechtsstreit Stadt Crailsheim ./. Südwest Presse aufgrund des Crailsheimer Stadtblatts II (Staatsferne der Presse) geführt wurde. Südwest Presse aufgrund des Crailsheimer Stadtblatts II (Staatsferne der Presse) geführt wurde. des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Südwest Presse“ [#188541] [#188541] Der Eingang Ihrer E-Mail wird hiermit bestätigt.
  • Weitergabe von Anwaltsschreiben Antrag nach dem LIFG/Landespressegesetz Sehr geehrte Damen und Herren weise darauf hin, dass die Dokumente nach Auffassung des Ministers sowohl nach LIFG als auch nach Pressegesetz abgelehnt Weitergabe von Anwaltsschreiben [#250299] Antrag nach dem LIFG/Landespressegesetz Landespressegesetz (LPresseG) vom 31. Mai 2022 ergeht folgende Entscheidung: 1. LPresseG auch einen Anspruch nach Presserecht aus.
  • Statistik zu Erfahrungen mit dem Landesinformationsfreiheitsgesetz
    Gemeindetag Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 4 Monate her
    Sehr geehrte Damen und Herren, in Ihrer Pressemitteilung "Zumeldung zur dpa-Meldung: Datenschützer des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen [#260571] Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in Ihrer Pressemitteilung des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Ihr Antragsbegehren haben Sie wie folgt konkretisiert: „[…] in Ihrer Pressemitteilung "Zumeldung
  • Anfrage: Polizeigesetz
    Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 3 Monate her
    Anfrage: Polizeigesetz 1. nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), das Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) sowie das Umweltinformationsgesetz V. m. § 9 Absatz 1 Nr. 5 Landesgebührengesetz Baden-Württemberg.
  • Gesellschaftsvertrag und Satzung der Public Value Technologies GmbH
    Südwestrundfunk – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre her
    den Gesellschaftsvertrag sowie die Satzung der Public Value Technologies GmbH, von der in der Pressemitteilung [1] https://www.br.de/presse/inhalt/pressemitteilungen/br-rundfunkrat-tochtergesellschaft-100.html [1] https://www.br.de/presse/inhalt/pressemitteilungen/br-rundfunkrat-tochtergesellschaft-100.html Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Bitte beachten Sie: unaufgefordert eingesandte Pressemitteilungen und Werbung werden ungelesen gelöscht
  • Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht geforderte strenge Prüfung der Voraussetzungen LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, Ich beziehe mich auf Äußerungen des Bundesverfassungsgerichtes Grundrechten grundsätzlich übertragbar) https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Nutzung von "Corona-Listen" der Gastronomie für polizeiliche Ermittlungen In diversen Bundesländern nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: In diversen Bundesländern Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes des Bundes (UIG) sind im Falle der angefragten Informationen nicht einschlägig, da es sich dabei weder Damit besteht eine bundesgesetzliche Verwendungsbeschränkung, welche ab den genannten Datum die Verwendung
  • Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Verbraucherinformation (VIG), das Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) sowie das Umweltinformationsgesetz jedoch nicht um amtliche Informationen im Sinne des Gesetzes. Der Gesetzentwurf befindet sich derzeit noch in internen Abstimmungsprozessen. V. m. § 9 Absatz 1 Nr. 5 Landesgebührengesetz Baden-Württemberg.
  • Untersuchungen zum Englischabitur
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 9 Monate her
    Untersuchungsberichte und -protokolle, die im Rahmen der Überprüfung des Englischabiturs (siehe Pressemitteilung des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen " und verweisen hierbei auf eine Pressemitteilung des Kultusministeriums. In der von Ihnen angesprochenen Pressemitteilung vom 23. April 2018 (http://km-bw.de/,Lde/5126491/? Das Ergebnis der Prüfung wurde sogleich in der Pressemitteilung veröffentlicht: "Als Ergebnis der
  • rechtsextreme Straftaten
    Polizeipräsidium Ulm – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat her
    rechtsextreme Straftaten Aus Presseberichten im Sommer 2019 der Neu-Ulmer Zeitung und der schwäbischen nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Aus Presseberichten des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen bezüglich Erkenntnissen der Entwicklung rechtsextremer Straftaten im Jahr 2019 beantragt: "Aus Presseberichten Das ergänzend von Ihnen als Anspruchsgrundlage benannte Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) sowie das Gesetz
  • Änderung des Polizeigesetzes Sämtliche Informationen, die dem Ministerium in Bezug auf eine anstehende §4.1.6 Vertraulichkeit von Beratungen Änderung des Polizeigesetzes [#172335] Antrag Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Verbraucherinformation (VIG), das Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) sowie das Umweltinformationsgesetz V. m. § 9 Absatz 1 Nr. 5 Landesgebührengesetz Baden-Württemberg.
  • Vortrag der Stadt Ludwigsburg beim Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit im September 2024 Am 25.09.24 fand der Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit in Ludwigsburg statt. Eigentums und Betriebs-/Geschäftsgeheimnisse Vortrag der Stadt Ludwigsburg beim Bundeskongress dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 25.09.24 fand der Bundeskongress ------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Vortrag der Stadt Ludwigsburg beim Bundeskongress
  • Entwurf des neuen Polizeigesetzes
    Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 3 Monate her
    Entwurf des neuen Polizeigesetzes Entwurf des neuen Polizeigesetzes bzw. dessen Novellierung / Änderung ,polizeigesetz-verschaerfung-in-baden-wuerttemberg-100.html Bitte den neues Stand übersenden. ,polizeigesetz-verschaerfung-in-baden-wuerttemberg-100.html Bitte den neues Stand übersenden. nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Antrag auf Zugang zu Rostocker COVID-Abwassermonitoring-Daten gemäß Informationsfreiheitsgesetz die nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Nach § 2 Abs. 3 Nr. 2 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) Baden-Württemberg gilt das Gesetz nicht im Sinne von § 1 Abs. 2 Landeshochschulgesetz.
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