Informationsfreiheitsanfragen
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Störfallprogramme S-Bahn Stuttgart
Verband Region Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat herB. bei (Teil)Sperrung der Tunnelstammstrecke) Anfrage abgelehnt §4.1.2 Äußere und öffentliche Sicherheit B. bei (Teil)Sperrung der Tunnelstammstrecke) Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Informationen, wie Staatskanzleien der Bundesländer im Rundfunkrecht Rechtsunsicherheit stiften
Südwestrundfunk – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 2 Monate herBVerfG hat vor Kurzem entschieden, dass die Rundfunkbeitragspflicht mit der Verfassung vereinbar ist. BVerfG hat vor Kurzem entschieden, dass die Rundfunkbeitragspflicht mit der Verfassung vereinbar ist. Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Vertrag zum Literaturverwaltungsprogramm "citavi"
Universität Konstanz – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 2 Monate herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ein Wechsel des Bearbeiters hat zu der Verzögerung geführt. -
Einsatzprotokoll zur Aktion der "Letzten Generation" vom 14.2.2023 vor dem Lago
Polizeipräsidium Konstanz – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate her , 75,00 EuroUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Nach allgemeiner Lebenserfahrung wird sich das Handeln der vor Ort anwesenden Beamt:innen ganz überwiegend Allen voran die Schilderung der auch nach außen wahrnehmbaren Tatsachen, wie der Ablauf der Geschehnisse Ich bitte Sie außerdem um die Fortführung der Kommunikation an meine in dieser E-Mail genannte Adresse Das kann ich aus meiner eigenen Erfahrung mit zahlreichen Anfragen und Widersprüchen bestätigen und das -
Herausgabe von Abituraltklausuren
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung b) Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/242741/ Ziel der Anfrage war Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Bewegungsprofile der Hubschrauber der Polizei-Hubschrauberstaffel Baden-Württemberg
Polizeipräsidium Einsatz – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate herehrenamtlich ADS-B Empfangs-Stationen und speisen diese in verschiedene private Datenbanken zur Visualisierung ehrenamtlich ADS-B Empfangs-Stationen und speisen diese in verschiedene private Datenbanken zur Visualisierung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Zu Ihrer Information: Auch die offizielle Seite der Deutschen Flugsicherung unter https://stanlytrack3 -
Sämtliche Informationen zur statistischen Erfassung von LIFG-Anfragen
Ministerium für Ernährung, Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 3 Monate, 3 Wochen herUmweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Erfassung von LIFG-Anfragen“ [#277073] LfDIAbt6-0221.4-1/33 [#277073] Guten Tag, haben Sie Ihre Evaluierung November 2024 bezüglich der Evaluierung des Landesinformationsfreiheitsgesetzes können wir Ihnen folgende Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Ernährung, Ländlicher Raum und Verbraucherschutz -
SQR-BW Bericht 2021
Medizinischer Dienst Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 4 Monate herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind und - § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Freundliche Grüße Medizinischer Dienst Baden-Württemberg Versicherung -
Maskenpflicht aufgrund erhöhten Risikos einer Erkrankung an Covid19
Landratsamt Tübingen - Abteilung 33 Gesundheit – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Risikos einer Erkrankung an Covid19 [#196615] Sehr geehrteAntragsteller/in die zeitliche Verzögerung ersuchte Behörde die Gefahrenlage sehr wohl einschätzen können oder konkret ihre Empfehlung der Bevölkerung -
Termine zwischen Referat 75 und Ministerien/Gesundheitsämter
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 1 Woche herOnline-Meetings), aufgeschlüsselt nach Datum, Personen und dem jeweiligen Anlass, zwischen Referat 75 - Digitalisierung Online-Meetings), aufgeschlüsselt nach Datum, Personen und dem jeweiligen Anlass, zwischen Referat 75 - Digitalisierung Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Anschriften Kommunalverwaltungen
Statistisches Landesamt Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 3 Monate her , 51,00 EuroUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung auf Informationszugang nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) unterliegt selbst keinen speziellen -
Kontrollbericht zu Remchinger Hof, Remchingen
Landratsamt Enzkreis - Verbraucherschutz- und Veterinäramt – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 9 Monate herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Wir beabsichtigen, Ihnen die gewünschten Informationen nach vorheriger Anhörung des genannten Betriebs -
Handlungsanweisung Umgang mit Aktionen der Letzten Generation
Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 7 Monate herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Zweck dieses Gesetzes ist es, unter Wahrung des Schutzes personenbezogener Daten und sonstiger berechtigter Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage hiesigen Ausführungen zu § 3 Nr. 4 IFG ist auf Grund einer hinreichenden Wahrscheinlichkeit der Steigerung und Kommunen Baden-Württemberg Ministerium Digitalisierung Inneres -
Auskunft zur Mitgliedschaft im Verband "Zukunft Gas e.V."
badenova AG & Co. KG – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate herDie vielen Stadtwerke seien lediglich Finanzier des Vereins für die Unternehmen, die mit der fossilen Dieses Ziel wird von Zukunft Gas nicht in Frage gestellt; auch badenova treibt die Transformation hin Wir hoffen, dass Ihnen unsere Rückmeldung hilft, die aktuell bestehende Mitgliedschaft im Verein Zukunft Die Gewährung des Informationszugangs würde demnach zu einem Wettbewerbsnachteil unseres Unternehmens Zum anderen wären auch Geschäftsgeheimnisse des betroffenen Vereins Zukunft Gas betroffen. -
COVID-19 in Filderstadt
Landratsamt Esslingen - Gesundheitsamt – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 4 Monate herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Baden-Württemberg, des Bundesministeriums für Gesundheit und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung -
Kontrollbericht zu Penny, Remchingen
Landratsamt Enzkreis - Verbraucherschutz- und Veterinäramt – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 8 Monate herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Wir beabsichtigen, Ihnen die gewünschten Informationen nach vorheriger Anhörung des genannten Betriebs -
Fehlzeiten Abgeordnete
Landtag von Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate herEbenfalls bitte ich um Sortierung nach absteigenden Fehlzeiten und mit Zugehörigkeit der jeweiligen Fraktion Ebenfalls bitte ich um Sortierung nach absteigenden Fehlzeiten und mit Zugehörigkeit der jeweiligen Fraktion Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Statistik zu Erfahrungen mit dem Landesinformationsfreiheitsgesetz
Gemeindetag Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 4 Monate herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG) sowie § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Anzahl der positiven Antigenschnelltests an Schulen im Landkreis FDS und Aufteilung nach falsch-positiven Tests und PCR-bestätigten Tests
Landratsamt Freudenstadt - Gesundheitsamt – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 6 Monate herInsbesondere bin ich interessiert an diesen Daten ab dem Zeitraum der Einführung von Pflichttests in Insbesondere bin ich interessiert an diesen Daten ab dem Zeitraum der Einführung von Pflichttests in Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Protokoll der letzten Sitzung des Schöffenwahlausschusses
Amtsgericht Karlsruhe – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Nach der Kommentierung zum Gerichtsverfassungsgesetzt (GVG) und zur Strafprozessordnung (StPO) haben Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann Widerspruch erhoben werden. -
Verträge EURO 2024
an Amt für Sport und Bewegung Stuttgart und andere Behörden
Anfrage abgelehnt, 9 Monate herUmweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Herr Kempen, für die Stadt Stuttgart ist die Veranstaltungsgesellschaft in.Stuttgart mit der Durchführung Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Moodle-Lernplattform: Personalsituation und überlassene Lehrerstellen
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre herAutomatisierung - ”We must never become too busy sawing to take time to sharpen the saw” - Stephen Covey Automatisierung - ”We must never become too busy sawing to take time to sharpen the saw” - Stephen Covey Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Kontrollbericht zu Metzgerei Dorer, Furtwangen im Schwarzwald
Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis - Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Für Rückfragen dürfen Sie sich zur weiteren Klärung auch gerne telefonisch unter 077219135054 an uns -
Protokoll der Aufsichtsratssitzung am 10. Dezember 2018
MWS Projektentwicklungsgesellschaft mbH – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate herBerührt der Antrag Belange im Sinne von § 5 oder § 6, soll er begründet werden und für die Anhörung nach Gibt die antragstellende Person keine Erklärung über ihr Interesse an personenbezogenen Daten im Sinne Ich bitte um Erläuterung, wessen personenbezogenen Daten Sie in diesem Fall als schutzwürdig sehen. Ich bitte um Erläuterung, wessen personenbezogenen Daten Sie in diesem Fall als schutzwürdig sehen. Ich bitte um Erläuterung, wessen personenbezogenen Daten Sie in diesem Fall als schutzwürdig sehen. -
Rohdaten und Auswertungen zu den bisherigen förderdiagnostischen Verfahren Lernstand 2
Institut für Bildungsanalysen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 2 Wochen herUmweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Datengrundlage für die passgenaue Unterrichtsangebote und gruppenorientierte Fördermaßnahmen - nicht vereinbar
Anfragen
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Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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