Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 628 Ergebnisse.

  • Verbesserung des ÖPNV und der Mobilitätsgarantie
    Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 3 Wochen her
    sowie auf die Preisgestaltung innerhalb der einzelnen Verkehrsverbünde, bitte stets abzusehen. sowie auf die Preisgestaltung innerhalb der einzelnen Verkehrsverbünde, bitte stets abzusehen. Dem Verkehrsministerium liegen hierzu keine Unterlagen vor. Daraus folgt, dass VVS auf eine derartige Anfrage des Ministeriums verfplichtet ist, dem Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg Ministerium Verkehr
  • Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sehr geehrteAntragsteller/in gemäß § 1 Absatz 2 Baden-württembergisches Ausführungsgesetz zum Bundesmeldegesetz Eine Liste der Gemeinden nebst weiteren Kennziffern (Allgemeiner Gemeindeschlüssel, Bundeseinheitlicher Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg Ministerium Migration Digitalisierung Inneres
  • Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes März 2019 haben Sie sich mit einem Aktenauskunftsbegehren an das Kultusministerium gewandt. März 2019 haben Sie sich mit einem Aktenauskunftsbegehren an das Kultusministerium gewandt. Falle handelte es sich allerdings um den Zugang zu den Abituraufgaben für das Fach Mathematik im Bundesland für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ministerium Sport Bildung Jugend
  • Sportgeräte oder Sportmöglichkeiten in Landesministerien
    Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate her
    Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Eine Weiterleitung Ihrer Anfrage an ein bestimmtes Ministerium ist nicht möglich, da für die Beantwortung vor Ort jedoch das jeweilige Ministerium. Daher fordere ich sie als Finanzministerium auf, diese Frage für das Finanzministerium zu beantworten Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg Ministerium Finanzen
  • Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Die Kommunikation des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport (Kultusministerium) mit dem LfDI hat die Datenschutzfolgenabschätzung des Kultusministeriums zum Gegenstand. Bezüglich jener urteilte das Bundesverwaltungsgericht: "Ausgenommen vom Schutzbereich der Vorschrift Gegen den Bescheid des Kultusministeriums habe ich Widerspruch eingelegt.
  • LIFG-Evaluierungsdaten
    Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Tage, 11 Stunden her
    einzelnen Beiträge und Meinungsbekundungen im Beratungsprozess beeinträchtigt werden (so Bundesverwaltungsgericht Juli 2011 – 7 B 14/11 –, zum insoweit entsprechenden § 3 Nummer 3 Buchstabe b IFG des Bundes). Dem Bundesverfassungsgericht zufolge gehört zum Kernbereich insbesondere die Willensbildung der Regierung Das Ministerium für Finanzen sowie das Ministerium für Ländlichen Raum beziehen sich in ihren Stellungnahmen Ministerium Finanzen
  • das TETRA-Digitalfunknetz ohne Satelliten-Anbindung in Baden-Württemberg Aktuell stehen neun Bundesländern Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Aktuell stehen neun Bundesländern Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes BOS-übergreifenden bzw. überregionalen Einsatzlagen auch Auswirkungen auf benachbarte bzw. weitere Bundesländer VIG), das ebenfalls benannte Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) und das Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Die Fallerfassung erfolgt nach den bundeseinheitlichen "Richtlinien für die Führung der Polizeilichen Erfassung der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) in Baden-Württemberg erfolgt anhand des bundesweit für den Kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen Politisch motivierter Kriminalität" die bundesweit Diese beinhalten unter anderem bundeseinheitlich vereinbarte Katalogwerte (Themenfelder, Angriffsziele Ministerium Migration Digitalisierung Inneres
  • Vorraussetzungen für eine Verordnung einer Rettungsfahrt nach §5 der "Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses Vorraussetzungen für eine Verordnung einer Rettungsfahrt nach §5 der "Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg Ministerium Migration Digitalisierung Inneres
  • Artikel: https://jurios.de/2023/02/25/ruhetage-im-ersten-juristischen-staatsexamen-entfallen-in-15-bundeslandern Ihnen zu dem Thema "Streichung der Ruhetage im 1. juristischen Staatsexamen", auch mit bundesweitem Artikel: https://jurios.de/2023/02/25/ruhetage-im-ersten-juristischen-staatsexamen-entfallen-in-15-bundeslandern Ihnen zu dem Thema "Streichung der Ruhetage im 1. juristischen Staatsexamen", auch mit bundesweitem und Präsidenten der Jusitzprüfungsämter vom 9. und 10 Mai 2022 wurde bereits von einem anderen Bundesland
  • Abituraufgaben Englisch
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 10 Monate her
    Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Informationsbegehren an das Kultusministerium gewandt. Hierfür möchte ich Ihnen danken. April 2018 haben Sie sich mit einem Aktenauskunftsbegehren an das Kultusministerium gewandt. Das Kultusministerium ist insoweit also Prüfungsbehörde und vom Anwendungsbereich des LIFG ausgenommen für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ministerium Sport Bildung Jugend
  • Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Februar 2018 haben Sie sich mit einer Anfrage an das Kultusministerium gewandt ("Abiturprüfungen Das Kultusministerium ist insoweit also Prüfungsbehörde und vom Anwendungsbereich des LIFG ausgenommen Februar 2018 haben Sie sich erneut an das Kultusministerium gewandt. für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ministerium Sport Bildung Jugend
  • Strobl - den Antrag der Staatsanwaltschaft auf Ermächtigung für Ermittlungen in der Sache an das Innenministerium - den nicht widerrufbaren Entscheidungsbescheid des Innenministeriums Hintergrund: https://www.swr.de Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Ministerium Migration Digitalisierung Inneres
  • Stellungsnahme Kretschmanns zu "Rettet Die Bienen"
    Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate her
    Stellungsnahme in Zusammenhang stehen, also unter anderem - Schrift- und E-Mail-Verkehr des Staatsministeriums seinen Mitarbeitern mit Befürwortern und Gegnern des Vollbegehrens, - Interne Kommunikation im Staatsministerium Stellungsnahme in Zusammenhang stehen, also unter anderem - Schrift- und E-Mail-Verkehr des Staatsministeriums Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes ablehnung_geschwaerzt.pdf ablehnung.pdf Staatsministerium
  • Anzahl der "Reichsbürger" in BW - Statistiken bezüglich der Anzahl und verteilung auf Bundesländer bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Statistiken bezüglich der Anzahl und verteilung auf Bundesländer Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Datenschutzfolgeabschätzung its.learning
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat her
    Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Das Kultusministerium befindet sich derzeit in einem laufenden Abstimmungs- und Beratungsprozess mit Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) übt gegenüber dem Kultusministerium Der Abstimmungs- und Beratungsprozess zwischen dem Kultusministerium und dem LfDI zu itslearning gestaltet Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ministerium
  • Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes April 2019 haben Sie sich mit einem Aktenauskunftsbegehren an das Kultusministerium gewandt. Das Kultusministerium ist insoweit also Prüfungsbehörde und vom Anwendungsbereich des LIFG ausgenommen Falle handelte es sich allerdings um den Zugang zu den Abituraufgaben für das Fach Mathematik im Bundesland Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ministerium
  • Datenschutz itslearning
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 11 Monate her
    Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Das Kultusministerium befindet sich derzeit in einem laufenden Abstimmungs- und Beratungsprozess mit Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) übt gegenüber dem Kultusministerium Der Abstimmungs- und Beratungsprozess zwischen dem Kultusministerium und dem LfDI zu itslearning gestaltet Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ministerium
  • Prüfungsaufgaben Abitur
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate her
    Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes der gymnasialen Oberstufe einschließlich der Nachtermine werden landeseinheitlich durch das Kultusministerium Dem im Geschäftsbereich des Kultusministeriums eingerichteten Institut für Bildungsanalysen Baden-Württemberg Neben der Prüfungsbehörde Kultusministerium, die bisher schon vom Anwendungsbereich des LIFG ausgenommen für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ministerium Sport Bildung Jugend
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rechtsanwaltskammer Tübingen
    Rechtsanwaltskammer Tübingen – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate her
    stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Das Umweltinformationsgesetz gilt für informationspflichtige Stellen des Bundes und der bundesunmittelbaren Die Rechtsanwaltskammer Tübingen ist keine Bundesbehörde.
  • CoronaVO Absonderung - Kabinettvorlage
    Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate her
    Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes November 2020, das uns vom Staatsministerium weitergeleitet worden ist und uns am 27. In der Sache können wir Ihnen mitteilen, dass die Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderung von Dem Bundesverfassungsgericht zufolge gehört zum Kernbereich insbesondere die Willensbildung der Regierung AbgabeSTAMIBeierJulianCoronaVOAbsonderungAktenauskunftn.1Abs.2LIFG.pdf Staatsministerium
  • Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Das Wissenschaftsministerium ist nicht für Fragen der Unterbringung zuständig. Das Wissenschaftsministerium bittet um Übernahme durch das örtliche Amt Heilbronn. Die Rolle der Stiftung und des Ministeriums ist kaum bekannt. Die Rolle der Stiftung und des Ministeriums ist kaum bekannt.
  • Einstellung der Ermittlungen gegen IM Strobl
    Staatsanwaltschaft Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate her
    Strobl - den Antrag der Staatsanwaltschaft auf Ermächtigung für Ermittlungen in der Sache an das Innenministerium - den nicht widerrufbaren Entscheidungsbescheid des Innenministeriums Hintergrund: https://www.swr.de : - den Antrag der Staatsanwaltschaft auf Ermächtigung für Ermittlungen in der Sache an das Innenministerium - den nicht widerrufbaren Entscheidungsbescheid des Innenministeriums Hintergrund: https://www.swr.de Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 29. Rechtsprechung hält (Teil-)Schwärzung von Verschlusssachen für möglich In Bezug auf das Bundes-IFG hat Steigerung der Korruptionsgefahr und der daran anknüpfenden Erwartung, dass Mitarbeiter des Bundesministeriums Der Wortlaut des Bundes-IFG ist vergleichbar mit dem des LIFG (siehe auch BeckOK InfoMedienR/Beyerbach Auch die Systematik des § 4 LIFG bzw. des § 3 Bundes-IFG (die in der Sache den gleichen Schutz bezwecken
  • Entwurf des neuen Polizeigesetzes
    Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 5 Monate her
    Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/34216 Ist die Begründung des Ministeriums Habe ich kein Recht auf die Herausgabe von diesem Ministerium, sofern ihnen das Dokument vor liegt (z.B Die Anfrage habe in parallel natürlich auch an das Innenministerium gestellt, aber noch keine Antwort Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg Ministerium
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