Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 629 Ergebnisse.

  • Rundfunkbeitrag Härtefallantrag aus Gewissensgründen
    SüdwestrundfunkBaden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate her
    Abgabenrechtlich hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass eben aufgrund einer haushaltsrechtlichen Abgabenrechtlich hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass eben aufgrund einer haushaltsrechtlichen Denn der zitierten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist zu entnehmen, dass der Schutzbereich Schutzbereich des Art. 4 Abs. 1 GG überhaupt eröffnet (vgl. hierzu die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil von 18.07.2018 entschieden, dass der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
  • darüber hinaus gehalten, sorgfältig die aktuellen Hygienehinweise der Gesund- heitsbehörden, der Bundeszentrale darüber hinaus gehalten, sorgfältig die aktuellen Hygienehinweise der Gesund- heitsbehörden, der Bundeszentrale Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Die gesundheitliche Bewertung obliegt dem Ministerium für Soziales und Integration. Diese sind an die Empfehlungen der Gesundheitsbehörden, der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
  • Deshalb die Anfrage an das Innenministerium. Deshalb die Anfrage an das Innenministerium. Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sie könnten versuchen, die Informationen vom Eisenbahnbundesamt und/oder von der DB AG zu verlangen. Ministerium Migration Digitalisierung Inneres
  • Wegweiser für Abgeordnete
    Landtag von Baden-WürttembergBaden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 1 Monat her
    Wegweiser für Abgeordnete Der Deutsche Bundestag hat einen “Wegweiser für Abgeordnete” (https://www.abgeordnetenwatch.de LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Deutsche Bundestag Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Dem "Wegweiser für Abgeordnete" des Bundestages dürfte im Landtag von Baden-Württemberg der auf internationale Beziehungen oder militärische und sonstige sicherheitsempfindliche Belange der Bundeswehr
  • Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Ä Dokumente bezieht, die die Nutzung von Daten über Corona-Infizierte durch das Innenministerium regeln , teile ich mit, dass dem Innenministerium derartige Informationen nicht vorliegen. Ziel des Innenministeriums Baden-Württemberg ist es derzeit, für die Thematik der Datenübermittlung gemeinsam Ministerium Migration Digitalisierung Inneres
  • Konkret gemeint sind etwa im Ministerium vorhandene Unterlagen über -Kenntnisnahme des Fehlers (Quelle Konkret gemeint sind etwa im Ministerium vorhandene Unterlagen über -Kenntnisnahme des Fehlers (Quelle Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ministerium Sport Bildung Jugend
  • Bundesligaspiel VfB Stuttgart - Karlsruher SC am 24.11.2019 in Bad Cannstatt, stehenden Einsätze eines Bundesligaspiel VfB Stuttgart - Karlsruher SC am 24.11.2019 in Bad Cannstatt, stehenden Einsätze eines Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Sicherheitsvorfällen Jedes Vorkommnis, welches im Ergebnis eine Sicherheitsregelung im Bereich der BDBOS [Bundesanstalt Verantwortliche Für die Behandlung von Sicherheitsvorfällen im Geschäftsbereich des Bundes ist die Bund und Länder benennen jeweils eine Kontaktstelle mit 24/7-Verfügbarkeit. >> Jedes Vorkommnis, welches im Ergebnis eine Sicherheitsregelung im Bereich der BDBOS [Bundesanstalt lt; Antragsteller:in >> Für die Behandlung von Sicherheitsvorfällen im Geschäftsbereich des Bundes
  • Mathematik Abitur Klausuren 2021 Gymnasien
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-WürttembergBaden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 5 Monate her
    Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Oktober 2021 haben Sie sich mit einem Aktenauskunftsbegehren an das Kultusministerium gewandt. auch für das Mathe-Abitur einschließlich der Nachtermine werden landeseinheitlich durch das Kultusministerium Das Kultusministerium ist insoweit also Prüfungsbehörde und vom Anwendungsbereich des LIFG ausgenommen Freundliche Grüße Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ministerium
  • Abi 2018
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-WürttembergBaden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate her
    Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Mai 2019 haben Sie sich mit einem Aktenauskunftsbegehren an das Kultusministerium gewandt. Die schriftlichen Prüfungsunterlagen auch für das Abitur werden landeseinheitlich durch das Kultusministerium Das Kultusministerium ist insoweit also Prüfungsbehörde und vom Anwendungsbereich des LIFG ausgenommen Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ministerium
  • Abitur am allgemeinen Gymnasium 2018
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-WürttembergBaden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 10 Monate her
    Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sie sich mit einer Anfrage zum diesjährigen Abitur des allgemein bildenden Gymnasiums an das Kultusministerium Die schriftlichen Prüfungsunterlagen für das Abitur werden landeseinheitlich durch das Kultusministerium Das Kultusministerium ist insoweit also Prüfungsbehörde und vom Anwendungsbereich des LIFG ausgenommen für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ministerium Sport Bildung Jugend
  • Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Mai 2019 haben Sie sich mit einem Aktenauskunftsbegehren an das Kultusministerium gewandt. Das Kultusministerium ist insoweit also Prüfungsbehörde und vom Anwendungsbereich des LIFG ausgenommen Mit freundlichen Grüßen image005.jpg image006.jpg Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ministerium Sport Bildung Jugend
  • Entscheidungsgrundlagen zu Corona Bußgeldern
    Staatsministerium Baden-WürttembergBaden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate her
    Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Corona Bußgeldern [#208880] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Mail an das Staatsministerium Ihre Eingabe wurde an das fachlich zuständige Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg Diese wurde vom Staatsministerium an das Ministerium für Soziales und Integration weitergeleitet. Viele Grüße Staatsministerium Baden-Württemberg Staatskanzlei Zentrale Verwaltung
  • Straftätern Antrag nach dem LIFG Sehr geehrte Damen und Herren, auf der Homepage des Innenministeriums Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte (d. h. außerhalb des Innenministeriums Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte (d. h. außerhalb des Innenministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration und dem Ministerium der Justiz und für Migration landesweit Im Übrigen verweisen wir auf die hierzu ergangene Pressemitteilung des Innenministeriums vom 19.07.2023
  • Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes > Von: "Simone Springer" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Ministerium Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Das Kultusministerium befindet sich derzeit in einem laufenden Abstimmungs- und Beratungsprozess mit für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ministerium Sport Bildung Jugend
  • Bodenrechte / Wasserrechte verloren
    Forstamt FreiburgBaden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 1 Woche her
    diesem Zusammenhang darstellt und welche Alternativen in der betreffenden Region aber auch im ganzen Bundesland Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes diesem Zusammenhang darstellt und welche Alternativen in der betreffenden Region aber auch im ganzen Bundesland diesem Zusammenhang darstellt und welche Alternativen in der betreffenden Region aber auch im ganzen Bundesland diesem Zusammenhang darstellt und welche Alternativen in der betreffenden Region aber auch im ganzen Bundesland
  • Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Wie viele Trinkwassernotbrunnen gibt es in Baden-Württemberg zum 31.12.21 In der Bundesnotbrunnendatenbank Berlin zb veröffentlicht die Trinkwassernotbrunnen Straßen- und Hausnummerngenau, andere Bundesländer
  • Englisch Abitur 2018 - 2019
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-WürttembergBaden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate her
    Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Das Kultusministerium ist insoweit also Prüfungsbehörde und vom Anwendungsbereich des LIFG ausgenommen freundlichen Grüßen 2020-05-22_07-14-24_0126_001_geschwaerzt.pdf Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ministerium Sport Bildung Jugend
  • Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Auf der Website des Bundeskriminalamtes sind unter der Adresse https://www.bka.de/DE/AktuelleInformationen Mit freundlichen Grüßen, Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg Ministerium Migration Digitalisierung Inneres
  • LIFG-Evaluierungsdaten
    Ministerium für Finanzen Baden-WürttembergBaden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 11 Monate her
    Landesinformationsfreiheitsgesetztes aus rechtlicher und organisatorischer Sicht für den nachgeordneten Bereich des Ministeriums einzelnen Beiträge und Meinungsbekundungen im Beratungsprozess beeinträchtigt werden (so Bundesverwaltungsgericht Juli 2011 – 7 B 14/11 –, zum insoweit entsprechenden § 3 Nummer 3 Buchstabe b IFG des Bundes). Dem Bundesverfassungsgericht zufolge gehört zum Kernbereich insbesondere die Willensbildung der Regierung Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg Ministerium Finanzen
  • Service/2020+08+27+MS+Office+365) Hierzu möchte ich wissen, welche Anbieter und Produkte das Kultusministerium Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sie möchten wissen, welche Anbieter und Produkte das Kultusministerium prüft sowie welche es in Erwägung für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ministerium Sport Bildung Jugend
  • Abitur-Prüfungen
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-WürttembergBaden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 11 Monate her
    Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes 2018 04 24 LIFG Abele.docx Sehr geehrter Herr Abele, anbei die Antwort des Ministeriums 20180424LIFGAbele_konvertiert.pdf image001.jpg image002.jpg Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ministerium Sport Bildung Jugend
  • Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sehr geehrtAntragsteller/in in der Anlage erhalten Sie das Antwortschreiben des Wissenschaftsministeriums Mit freundlichen Grüßen SchreibenanHerrnNAMENAME.pdf Ministerium für Wissenschaft , Forschung und Kunst Baden-Württemberg Ministerium Forschung Kunst Wissenschaft
  • Ministerium/Präsidialrat ernannt und befördert. Ministerium/Präsidialrat ernannt und befördert. Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Müller, Heidelberg) hinweisen, das vom Deutschen Richterbund herausgegeben wurde. Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg Ministerium
  • Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Das Innenministerium ist somit weder Urheber noch Auftraggeber des Gutachtens. Ministerium Migration Digitalisierung Inneres