Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 189 Ergebnisse.

  • Omikron-Variante
    Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 2 Monate her
    Impfstatus. Impfquoten für Baden-Württemberg. Hierbei werden Impfdaten veröffentlicht, die in Impfzentren, Krankenhäusern, durch Mobile Impfteams und sind die aktuelle Empfehlung der ständigen Impfkommission zur Impfung mit dem Janssen-Impfstoff vom mindestens einmal Geimpfte, Grundimmunisierte und Geimpfte mit Auffrischimpfung mit Impfempfehlung, Stand
  • Checkliste zur Erkennung der Echtheit von Impfdokumenten
    Landeskriminalamt Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate her
    Checkliste zur Erkennung der Echtheit von Impfdokumenten Die Checkliste, die das LKA gemeinsam mit dem Apothekerverband erstellt hat, die Apotheken helfen sollen, Impfdokumente auf ihre Echtheit zu prüfen (Stuttgarter Nachrichten: "Verwenden von gefälschten Impfpässen ist Straftat" vom 20.12.2021 Trotz hohem Entdeckungsrisiko wird versucht mit gefälschten Impfpässen digitale Impfzertifikate in Apotheken ein digitales Impfzertifikat beantragen Gegenstand polizeilicher Ermittlungen.
  • Personen die, dazu Berechtigt sind Atteste zur Befreiung der Maskenpflicht die Vorlage zu verlangen Personen von, die aufgrund gesundheitliche Probleme oder aufgrund einer Behinderung etc. von der Maskenpflicht Aber welche Personen oder Personenkreise sind dazu Berechtigt, einem von der Maskenpflicht befreite Person zu verlangen, das der Attest zur Befreiung der Maskenpflicht vorgezeigt oder ausgehändigt wird? zu verlangen, das der Attest zur Befreiung der Maskenpflicht vorgezeigt oder ausgehändigt wird?
  • Auflagen für und Anzeigen bei Demonstration am 3.4.
    Polizeipräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate her
    detaillierten Auflagen für die Demonstration am 3.4. von Coronaleugnern, Quer"denkern", Impfgegnern Maskenpflicht, gekommen ist. Maskenpflicht, gekommen ist. Maskenpflicht, gekommen ist. Maskenpflicht, gekommen ist.
  • Maskenpflicht aufgrund erhöhten Risikos einer Erkrankung an Covid19 Es herrscht Maskenpflicht i.d.R. Ich danke Ihnen vorab und verbleibe Anfrage abgelehnt n/a Maskenpflicht aufgrund erhöhten LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Es herrscht Maskenpflicht notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Maskenpflicht Mit freundlichem Gruß smime.p7s Vermittlung bei Anfrage „Maskenpflicht
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rechtsanwaltskammer Tübingen
    Rechtsanwaltskammer Tübingen – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rechtsanwaltskammer Tübingen Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Das Umweltinformationsgesetz gilt für informationspflichtige Stellen des Bundes und der bundesunmittelbaren
  • ZNA KaE - Anzahl der Behandlungen 2017
    ALB FILS KLINIKEN GmbH – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate her
    Antragstellende haben nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen Amtliche Informationen sind gemäß Gesetzentwurf: Jede bei einer informationspflichtigen Stelle bereits Zahlenwerte und Postleitzahlen sind integraler Bestandteil der Arbeit der Geschäftsführung und der Informationspflicht Antragstellende haben nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen Amtliche Informationen sind gemäß Gesetzentwurf: Jede bei einer informationspflichtigen Stelle bereits
  • Termine der Dezernatsleiter im Januar 2020
    Stadt Albstadt – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 3 Monate her , 189,00 Euro
    Antrag ist zu unbestimmt und auf Aufforderung der informationspflichtigen Stelle nach § 4 Abs. 2 nicht Die bei der Stadtverwaltung Albstadt als informationspflichtige Stelle bereits vorhandenen, amtlichen Bitten möchte ich die informationspflichtige Stelle, bei der Bearbeitung des Widerspruchs aktiv Kontakt Die von der informationspflichtigen Stelle vorgebrachte Unbestimmtheit bezieht sich wohl eher auf eine Darüberhinaus stünden der informationspflichtigen Stelle die im Gesetz genannten Schutzmöglichkeiten
  • Einsatzbericht der Kontrolle der Maskenpflicht im ÖPNV am 23.07.2020
    Polizeipräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 8 Monate her
    Einsatzbericht der Kontrolle der Maskenpflicht im ÖPNV am 23.07.2020 Den Einsatzbericht zur Kontrolle der Maskenpflicht im ÖPNV (Stadtbahnhaltestellen Hauptbahnhof und Charlottenplatz) am 23.07.2020 wie Anfrage abgelehnt §2.2.3 Organe der Rechtspflege Einsatzbericht der Kontrolle der Maskenpflicht geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Einsatzbericht zur Kontrolle der Maskenpflicht hilfe/fuer-behoerden/ AW: LIFG-Anfrage; Einsatzbericht der Kontrolle der Maskenpflicht
  • gleichgestellten Person in einem der in § 30 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a bis c AO genannten Verfahren über den Steuerpflichtigen Zum geschützten Personenkreis gehören nicht nur die Steuerpflichtigen, sondern auch andere Personen, Personenkreis unerheblich (BFH-Urteil vom 8.2.1994, VII R 88/92 , BStBl II S. 552).Zur Information des Steuerpflichtigen Gesetzliche Pflichten des Dritten zur Unterrichtung des Steuerpflichtigen über eine ihn betreffende Mitteilung
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Stadtbibliothek Schulhof 472488 Sigmaringen
    Stadt Sigmaringen – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 3 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Stadtbibliothek Schulhof 472488 Sigmaringen Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Nach § 80 GEG besteht deshalb keine Pflicht zur Erstellung eines Energieausweises.
  • Auskunftspflicht der Mitglieder des Regionalverbandes
    Regierungspräsidium Tübingen – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate her
    Auskunftspflicht der Mitglieder des Regionalverbandes Ich würde mich sehr dafür interessieren, weshalb Anfrage abgelehnt Auskunftspflicht der Mitglieder des Regionalverbandes [#201771] Antrag wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Auskunftspflicht Mit freundlichen Grüßen AW: Auskunftspflicht der Mitglieder des Regionalverbandes Mit freundlichen Grüßen AW: Auskunftspflicht der Mitglieder des Regionalverbandes
  • Protokoll der MWSP-Aufsichtsratssitzung am 10. Dezember 2018
    Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate her
    Gemäß § 9 Abs. 2 hat die informationspflichtige Stelle, sofern sie den Antrag ganz oder teilweise ablehnt Gemäß § 9 Abs. 2 hat die informationspflichtige Stelle, sofern sie den Antrag ganz oder teilweise ablehnt Für die Sorgfaltspflicht und die Verantwortlichkeit der Mitglieder des Aufsichtsrats gelten nach § 116 Die gesetzliche Verschwiegenheitspflicht der Aufsichtsratsmitglieder indiziert die Vertraulichkeit der Als Ausfluss der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht bestehen sowohl für die Gesellschafterin, für
  • Domains des Ministeriums
    Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate her
    gewährt einen grundsätzlichen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen gegenüber den informationspflichtigen Bei einer amtlichen Information handelt es sich nach § 3 Nr. 3 LIFG um jede bei einer informationspflichtigen Informationspflichtige Stellen nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz unterliegen insoweit keiner Pflicht zur Beschaffung der Informationen.
  • für Gebäude: Polizeiposten Hemmingen, Alter Schulplatz 27, 1282 Hemmingen Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Explizit möchte ich auf die Pflicht zur Beratung und Erörterung der auskunftspflichtigen Stelle nach öffentlichen Interesses und vollständigen Gebührenerlass, 4.) falls dies nach Ansicht der auskunftspflichtigen Einer kostenpflichtigen Bearbeitung stimme ich ausdrücklich _nicht_ zu. Explizit möchte ich auf die Pflicht zur Beratung und Erörterung der auskunftspflichtigen Stelle nach Einer kostenpflichtigen Bearbeitung stimme ich ausdrücklich _nicht_ zu.
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Stadtteilbibliothek Eselsberg
    Stadt Ulm – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Stadtteilbibliothek Eselsberg Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Ratoldusschule
    Landratsamt Konstanz – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Ratoldusschule Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Landgericht Konstanz Bücklestraße 11b78467 Konstanz Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Schwörhaus
    Polizeipräsidium Ulm – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Schwörhaus Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Polizeiposten Eselsberg
    Stadt Ulm – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Polizeiposten Eselsberg Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Hauptverwaltung Deutsche Bundesbank
    Rechtsanwaltskammer Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Hauptverwaltung Deutsche Bundesbank Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Asperg Marktplatz 171679 Asperg
    Landratsamt Ludwigsburg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Asperg Marktplatz 171679 Asperg Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Schloss Hemmingen Münchinger Straße 571282 Hemmingen Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Gem. § 1 Abs. 2 LIFG haben Antragsberechtigte nach Maßgabe des LIFG gegenüber den informationspflichtigen Nummer 3 LIFG sind amtliche Informationen im Sinne des genannten Gesetzes jede bei einer informationspflichtigen Gem. § 1 Abs. 2 LIFG haben Antragsberechtigte nach Maßgabe des LIFG gegenüber den informationspflichtigen Das Landesinformationsfreiheitsgesetz bezweckt die Zugänglichmachung von bei den informationspflichtigen Auch besteht grundsätzlich keine Pflicht, bei der Stelle nicht vorhandene Informationen zu beschaffen
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