Informationsfreiheitsanfragen

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  • LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in seinem Schreiben vom 16.06.2021 an alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Finanzielle Ausstattung des Landes-GVFG nach Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Sie mir Folgendes zu: 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. - das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG), das bis Ende 2019 aus Zuweisungen des Bundes Sie mir Folgendes zu: 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus.
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Bodenseekreis
    Jobcenter Bodenseekreis – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat her
    Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Bodenseekreis - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Versehentlich wurde in der gestrigen Mail die Bundesagentur für Arbeit genannt.
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Ostalbkreis
    Jobcenter Ostalbkreis – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 3 Monate her
    Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Ostalbkreis - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Presseverteiler
    Sozialgericht Mannheim – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate her
    Presseverteiler Verfügt das SG Mannheim über einen Presseverteiler, z.B. zur Versendung von Pressemitteilungen Anfrage erfolgreich Presseverteiler [#32176] Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr , z.B. zur Versendung von Pressemitteilungen? des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Die Jahrespresseerklärung 2018 wird in Kürze veröffentlicht.
  • Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Gesetz über die Presse, § 4). Zwar ist eine gesetzliche Antwortfrist nicht vorgesehen, jedoch müssen die Anfragen der Presse so zeitnah sind (Gesetz über die Presse, § 4).
  • Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Gesetz über die Presse, § 4). Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Gesetz über die Presse, § 4).
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Klinikum Crailsheim – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Gesetz über die Presse, § 4). Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Gesetz über die Presse, § 4).
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Presseanfrage Sehr geehrte Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Gesetz über die Presse, § 4). Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Gesetz über die Presse, § 4).
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Haus [#234422] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Gesetz über die Presse, § 4).
  • Flächen an Gewässern (vgl. https://www.bmu.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-wasserhaushaltsgesetzes-zur-begruenung-von-landwirt (vgl. https://www.bmu.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-wasserhaushaltsgesetzes-zur-begruenung-von-landwirt des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen (vgl. https://www.bmu.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-wasserhaushaltsgesetzes-zur-begruenung-von-landwirt des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Bundeseinheitlicher Tatbestandskatalog Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten - Unbefugtes Befahren/Blockieren von Schutzstreifen für den Radverkehr Das Kraftfahr-Bundesamt hat mich als Herausgeber des "Bundeseinheitlichen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Nach Angaben des Kraftfahrt-Bundesamtes für Rückfragen zum "Bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog Aufgrund eines Zitierfehlers des Bundes im Zuge der 54.
  • Presseverteiler
    Sozialgericht Ulm – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate her
    Presseverteiler Verfügt das SG Ulm über einen Presseverteiler, z.B. zur Versendung von Pressemitteilungen Anfrage erfolgreich Presseverteiler [#32175] Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Verfügt das SG Ulm über einen Presseverteiler , z.B. zur Versendung von Pressemitteilungen? des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Klinikum Hochrhein – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Haus [#234420] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Gesetz über die Presse, § 4).
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Albklinik Münsingen – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Haus [#234432] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen sind (Gesetz über die Presse, § 4).
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter AA Ravensburg und Landkreis Ravensburg << Adresse entfernt >> die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Stadt Karlsruhe – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Haus [#234424] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Gesetz über die Presse, § 4).
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Haus [#234426] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Gesetz über die Presse, § 4).
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Haus [#234419] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen sind (Gesetz über die Presse, § 4).
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Haus [#234429] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Gesetz über die Presse, § 4).
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Zollernalb Klinikum gGmbH – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Haus [#234421] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Gesetz über die Presse, § 4).
  • des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Bezüglich der Bundesleistungen verwenden wir die mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales abgestimmten Weisungen der Bundesagentur für Arbeit.
  • Wasserschutzzone III
    Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    Wasserschutzzone III Ist in Ihrem Bundesland der Bau von Kläranlagen in einem Wasserschutzgebiet der Falls verboten: Lässt die Rechtslage in Ihrem Bundesland Ausnahmen von dem Verbot zu? Falls verboten: Lässt die Rechtslage in Ihrem Bundesland Ausnahmen von dem Verbot zu? des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Falls verboten: Lässt die Rechtslage in Ihrem Bundesland Ausnahmen von dem Verbot zu?
  • Factsheet zur stoffgebundenen Suchtproblematik in bundesdeutschen Justizvollzugsanstalten - Beitrag Baden-Württembergs Baden-Württemberg zur Erhebung der Substitutionsquote in bundesdeutschen Justizvollzugsanstalten dienten Laut Fact Sheet wurden alle 16 Bundesländer in diese Auswertung mit einbezogen. Anfrage erfolgreich Factsheet zur stoffgebundenen Suchtproblematik in bundesdeutschen Justizvollzugsanstalten Laut Fact Sheet wurden alle 16 Bundesländer in diese Auswertung mit einbezogen.
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Ortenaukreis
    Jobcenter Ortenaukreis – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate her
    Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Ortenaukreis - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Ortenaukreis für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
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