Informationsfreiheitsanfragen

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  • Debattenprotokolle zur Renovierung des Tuttlinger Wehrs
    Stadt Tuttlingen – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    Debattenprotokolle zur Renovierung des Tuttlinger Wehrs Die Protokolle der Debatten im Gemeinderat oder entsprechenden Ausschüssen über die Renovierung des Tuttlinger Donauwehrs. Anfrage erfolgreich Debattenprotokolle zur Renovierung des Tuttlinger Wehrs [#170737] Folgendes zu: Die Protokolle der Debatten im Gemeinderat oder entsprechenden Ausschüssen über die Renovierung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • ITEOS und Corona
    Komm.ONE – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    Ist eine Steigerung der Zugriffszahlen auf Videokonferenzlösungen seit Februar zu verzeichnen? Wie groß ist diese Steigerung? 3. Ist eine Steigerung der Zugriffszahlen auf Videokonferenzlösungen seit Februar zu verzeichnen? Wie groß ist diese Steigerung? 3. Wie groß ist diese Steigerung? Komm.ONE: Siehe Frage 1.
  • 00 Keynote Stefan Krebs, CIO/CDO des Landes Baden-Württemberg, Ministerium des Inneren, für Digitalisierung 00 Keynote Stefan Krebs, CIO/CDO des Landes Baden-Württemberg, Ministerium des Inneren, für Digitalisierung Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Nachricht an das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage, die das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg Ministerium Digitalisierung Inneres
  • Nachtflugverbot Flughafen Stuttgart zur EM 2024 - Aufhebung / Lockerung Bitte schicken Sie mir Regelungen zu bezüglich der Aufhebung oder Lockerung des Nachtflugverbots vom Stuttgart Airport / Flughafen. Anfrage erfolgreich Nachtflugverbot Flughafen Stuttgart zur EM 2024 - Aufhebung / Lockerung senden Sie mir Folgendes zu: Bitte schicken Sie mir Regelungen zu bezüglich der Aufhebung oder Lockerung fuer-behoerden/ Nachtflugverbot Flughafen Stuttgart zur EM 2024 - Aufhebung / Lockerung
  • Auslastungsdaten Daten der Mobilitätsstation am Eselsberg
    Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Eine persönliche Beratung ist nach vorheriger Terminvereinbarung unter http://www.swu.de/service zu folgenden Kundenservice SWU TeleNet und SWU Energie: Mo-Fr 10.00-17.00 Das SWU traffiti kann ohne vorherige Terminvereinbarung Eine persönliche Beratung ist nach vorheriger Terminvereinbarung unter http://www.swu.de/service zu folgenden Kundenservice SWU TeleNet und SWU Energie: Mo-Fr 10.00-17.00 Das SWU traffiti kann ohne vorherige Terminvereinbarung
  • Home-Office Vereinbarung
    Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre her
    Home-Office Vereinbarung Die bei Ihnen aktuell gültige Fassung einer Home-Office-Regelung sowie die Anfrage erfolgreich Home-Office Vereinbarung [#209365] Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung VBK - Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH Tullastraße 71, D-76131 Karlsruhe Vorsitzender der Geschäftsführung D-76133 Karlsruhe Fon +49 721 [geschwärzt] Fax +49 721 133-5599 [geschwärzt] www.kasig.info Geschäftsführung Alexander Pischon - Vorsitzender der Geschäftsführung und Kfm. Alexander Pischon - Vorsitzender der Geschäftsführung und Kfm.
  • Bekanntmachung des Ratsbeschlusses zur Neufassung der Richtlinien zur finanziellen Anlage von Gemeindevermögen Bötzingen hat am 24.09.2019 in nichtöffentlicher Sitzung die Neufassung der Richtlinien für die finanzielle nichtöffentlicher Sitzung am 24.09.2019 gefasste Ratsbeschluss zur Neufassung der Richtlinien für die finanzielle Bekanntmachung des Ratsbeschlusses zur Neufassung der Richtlinien zur finanziellen Anlage von Gemeindevermögen Bötzingen hat am 24.09.2019 in nichtöffentlicher Sitzung die Neufassung der Richtlinien für die finanzielle
  • Intimarzt - Datenschutzrechtliche Kontrollberichte zur Tätigkeit, Organisation, Arbeitsprozesse, Patientenaufklärung ich um eine Überprüfung der DSGVO-Konformität (Datensparsamkeit, Erforderlichkeit, Datenerhebung, speicherung Intimarzt - Datenschutzrechtliche Kontrollberichte zur Tätigkeit, Organisation, Arbeitsprozesse, Patientenaufklärung ich um eine Überprüfung der DSGVO-Konformität (Datensparsamkeit, Erforderlichkeit, Datenerhebung, speicherung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Stand der Anschaffung von Abfallsammelfahrzeugen mit Brennstoffzellenantrieb
    Stadt Karlsruhe – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen her
    hierbei auf eine Förderbescheid des Bundesministerium für Digitales und Verkehr im Rahmen der Marktaktivierung einstieg-in-die-brennstoffzellen-antriebstechnik-stadt-karlsruhe-erhaelt-rund-15-millionen-euro-foerderung einstieg-in-die-brennstoffzellen-antriebstechnik-stadt-karlsruhe-erhaelt-rund-15-millionen-euro-foerderung Die Folgekosten aufgrund einer notwendigen Modernisierung des Betriebsgeländes Ottostraße 23 (u.a. Die Fokussierung auf batteriebetriebene Abfallsammelfahrzeuge konnte seither weiter vorangetrieben werden
  • Finanzielle Ausstattung des Landes-GVFG nach Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes 2019 läuft Anfrage erfolgreich Finanzielle Ausstattung des Landes-GVFG nach Entfall des Entflechtungsgesetzes Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Die Finanzierung erfolgt in der bisherigen Höhe von 165 Mio. :03 An: Ministerium für Verkehr (Poststelle) <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: Finanzielle
  • Kontrollbericht zu IKEA Restaurant, Ulm
    Stadt Ulm - Abteilung Veterinäramt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat her
    Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen die bei der Stadt Ulm vorliegen, wird Ihnen per Akteneinsicht im Veterinäramt nach vorheriger Terminvereinbarung Dadurch kann das VIG- Normschutzziel angemessen wahrgenommen werden, indem die einzelnen Verbraucher stellt sich die Systematik und Zielrichtung unter Anleitung der Verbraucher durch "fragdenstaat.de Sie können sich für eine Terminvereinbarung zur Akteneinsicht mit uns in Verbindung setzen.
  • * Wer wurde mit der Durchführung der Tests am Eingang beauftragt? * Wer wurde mit der Durchführung der Tests am Eingang beauftragt? Es musste beispielsweise die Änderung der Corona-Verordnung berücksichtigt werden; ferner wurden einige - Wer wurde mit der Durchführung der Tests am Eingang beauftragt? www.sozialministerium-bw.de/datenschutz<file://bk.bwl.net/sm/Organisation/AdO/Abt1/Ref12/DSV12-neu/1-0202.0-001%20Dienstvereinbarungen
  • Interne Vorgaben oder Verwaltungsvorschriften zur Bearbeitung von anonymen Hinweisen und Anzeigen
    Stadt Bühl – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    - Alle anonymen Hinweise und Anzeigen, die die Besteuerung von Gewerben betreffen, insoweit dies die Stadt Buehl betrifft (Z.B. mehrere Jahre ausstehende Bauabschlüsse zur Vermeidung einer höheren Besteuerung - Alle anonymen Hinweise und Anzeigen, die die Besteuerung von Gewerben betreffen, insoweit dies die Stadt Buehl betrifft (Z.B. mehrere Jahre ausstehende Bauabschlüsse zur Vermeidung einer höheren Besteuerung - Alle anonymen Hinweise und Anzeigen, die die Besteuerung von Gewerben betreffen, insoweit dies die
  • Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung verbundenen funktionalen, zeitlichen und finanziellen Vorgaben war die Entwicklung eines alternativen Arbeitsgruppe "AG Cloud-Computing und digitale Souveränität" des IT-Planungsrats das gemeinsame Ziel Mit der sukzessiven Erweiterung ihres Produktportfolios unter Nutzung von Open Source Software schafft Ziel der Landesverwaltung ist es, diese hin zu einem wesentlichen Bestandteil der IT-Landesarchitektur
  • Brückenschäden Bundesstraße 10
    Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate her
    Das Gutachten welches zur Beschilderung "Brückenschäden" an der Brücke der Bundesstraße 10 Das Gutachten welches zur Beschilderung "Brückenschäden" an der Brücke der Bundesstraße 10 b) Das Bauwerk wird gezielt auf das erforderliche Tragfähigkeitsniveau verstärkt (Ertüchtigung) oder, Tatsächlich handelt es sich im vorliegenden Fall nicht um substanzielle Schäden (z.B. Entsprechend ist hier eine Differenzierung derzeit nicht möglich und das Schild "Brückenschäden&
  • Freiwillige Zahlung des Rundfunkbeitrags
    Südwestrundfunk – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate her
    Und daran ist die Finanzierung geknüpft. Auch ignoriert die Fragestellung das Solidarmodell, das bedürftige Menschen von der Rundfunkfinanzierung Fakt ist: Der Bevölkerung stehen in der dualen Rundfunkordnung im Wesentlichen zwei Modelle zur Auswahl Weil sich das kommerzielle Angebot auf dem Markt rechnen muss, sind die inhaltlichen Vorgaben moderater Das kommerzielle Angebot besteht meist aus unterhaltenden Formaten und ist entweder auf das für die
  • Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Nachricht an das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung Außerdem hat das Nebentätigkeitsrecht mit dem Gesetz zur Änderung kommunalwahlrechtlicher und anderer die Ablieferungsfreigrenze für Nebentätigkeitsvergütungen nach § 5 Absatz 3 der Verordnung der Landesregierung und Kommunen Baden-Württemberg Ministerium Digitalisierung Inneres
  • Vorschriften und weitere Dokumente zur Bearbeitung von LIFG-Anfragen im Ministerium für Inneres, Digitalisierung Vorschriften und weitere Dokumente zur Bearbeitung von LIFG-Anfragen im Ministerium für Inneres, Digitalisierung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Nachricht an das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg Ministerium Digitalisierung Inneres
  • Vortrag der Großen Kreisstadt Backnang beim Deutschen Schlauchlinertag im September 2023
    Stadt Backnang – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 2 Wochen her
    Dort wurde unter anderem folgender Vortrag gehalten: 19.09.23 11:30 - 12:00 Uhr Wann ist eine Sanierung im Schlauchliningverfahren sinnvoll, zielführend und wirtschaftlich? Dort wurde unter anderem folgender Vortrag gehalten: 19.09.23 11:30 - 12:00 Uhr Wann ist eine Sanierung im Schlauchliningverfahren sinnvoll, zielführend und wirtschaftlich? (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG) sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Baden Württenbergische TTIP Beirat
    Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre her
    Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung fuer-behoerden/ Ihre Anfrage auf Informationszugang bzgl. des TTIP-Beirats der Landesregierung Antragsteller/in Antragsteller/in Anfrage auf Informationszugang bzgl. des TTIP Beirats der Landesregierung auf Informationszugang nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) zum TTIP Beirat der Landesregierung Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage bei
  • mit Namens- und Personenstandsänderungen bei Studierenden und Alumni, die im Zusammenhang mit der Einführung mit Namens- und Personenstandsänderungen bei Studierenden und Alumni, die im Zusammenhang mit der Einführung mit Namens- und Personenstandsänderungen bei Studierenden und Alumni, die im Zusammenhang mit der Einführung folgt beantwortet: Sie erhalten in der Anlage den Aktenvermerk zur Ausstellung von Dokumenten nach Änderung Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch
  • Gewinnerzielungsabsicht bei Photovoltaik-Anlagen mit einer Leistung bis 10 kW
    Oberfinanzdirektion Karlsruhe – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her
    ein Antrag auf fehlende Gewinnerzielungsabsicht abzulehnen, wenn in den Vorjahren eindeutig Gewinne erzielt erfolgreich Gewinnerzielungsabsicht kleine Photovoltaikanlagen Einkommensteuer Vereinfachungsregelung ein Antrag auf fehlende Gewinnerzielungsabsicht abzulehnen, wenn in den Vorjahren eindeutig Gewinne erzielt Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung gilt die Regelung bezüglich der Gewinnerzielungsabsicht bei Photovoltaikanlagen auch, wenn Gewinne erzielt
  • Freiburg zur Modellstadt für flächendeckende Einführung von Tempo 30 Die Antwort von Verkehrsministerium Anfrage vom feiburger OB Horn in der Sache "Freiburg zur Modellstadt für die flächendeckende Einführung ; von März 2021 Anfrage erfolgreich Freiburg zur Modellstadt für flächendeckende Einführung Anfrage vom feiburger OB Horn in der Sache "Freiburg zur Modellstadt für die flächendeckende Einführung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Radverkehrsführung an Engstellen und sich daraus ergebende Regelung zum Vorrang Sehr geehrte Damen und Es geht um die Überführung bzw. Es geht um die Überführung bzw. -2.pdf Ihr Antrag vom 16.07.2024 zu Radverkehrsführung an Kontenpunkten Sehr Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim
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