Informationsfreiheitsanfragen

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  • /pressemitteilung/pid/neue-jodtabletten-fuer-den-katastrophenschutz/ " Derzeit beschafft der Bund September, bundesweit statt. /pressemitteilung/pid/neue-jodtabletten-fuer-den-katastrophenschutz/ " Derzeit beschafft der Bund September, bundesweit statt. des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Das Positionspapier zu den neuen EU-Vorgaben zum Pflanzenschutz, mit dem sich Baden-Württemberg im Bundesrat Das Positionspapier zu den neuen EU-Vorgaben zum Pflanzenschutz, mit dem sich Baden-Württemberg im Bundesrat Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Im Bundesratsverfahren hat sich das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Landwirtschaftsverwaltung auf die Beschlussvorlagen des in der letzten Woche abgeschlossenen Bundesratsverfahren
  • Brückenschäden Bundesstraße 10
    Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate her
    Brückenschäden Bundesstraße 10 1. Das Gutachten welches zur Beschilderung "Brückenschäden" an der Brücke der Bundesstraße 10 Anfrage erfolgreich Brückenschäden Bundesstraße 10 [#20866] Antrag nach dem LIFG/LUIG Das Gutachten welches zur Beschilderung "Brückenschäden" an der Brücke der Bundesstraße 10 des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Polizeikosten auf Grund von Fußballspielen Liga 1-4
    Landespolizeipräsidium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Mir reichen Daten für erste Bundesliga sowie 2-3. Bundesliga 9 7.480 442.053 € 3.
  • das Wappen des Bundes oder eines Landes oder den Bundesadler oder den entsprechenden Teil eines Landeswappens eine Dienstflagge des Bundes oder eines Landes benutzt. das Wappen des Bundes oder eines Landes oder den Bundesadler oder den entsprechenden Teil eines Landeswappens eine Dienstflagge des Bundes oder eines Landes benutzt. Nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Landeshoheitszeichengesetz sind die Fraktionen kraft Gesetzes berechtigt, das große
  • Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Staatsministerin Theresa Schopper Antrag nach dem LIFG/UVwG nahm als Teil der grünen Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Körperliche Unversehrtheit
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre her
    ) wird nach Maßgabe dieses Gesetzes eingeschränkt. ) wird nach Maßgabe dieses Gesetzes eingeschränkt. Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Fall Strafgesetzbuch dar. Mit § 117 SchG wird dem grundgesetzlichen Zitiergebot in Art. 19 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz entsprochen.
  • auslaufenden Windows 10 Supports [#324937] Sehr geehrte Damen und Herren, beim Landesbetrieb Bundesbau cid:image004.png@01DB6123.F090C250] Hans Mattmüller Oberfinanzdirektion Baden-Württemberg Bundesbau Baden-Württemberg: Social<https://stage.bio/bundesbau-baden-wuerttemberg> Wall Stellenangebote <https://bundesbau-bw.de/karriere/stellenangebote> Datenschutzhinweise unter https://bundesbau-bw.de Januar 2025 11:09 An: Bundesbau HBA Freiburg (Poststelle) <<<E-Mail-Adresse>><mailto
  • Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung
    Industrie- und Handelskammer Heilbronn-Franken – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 9 Monate her
    Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Beschäftigte - Ausbildungsplätze - evtl. weitere Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V.
  • Abschlussprüfungen 2020
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her
    Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes April 2020 von der Bundeskanzlerin und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder getroffene Soweit das Kultusministerium in diesem Zusammenhang Dokumente anderer Bundesländer erhalten hat, besteht /Pressemitteilungen%202020/2020%2004%2020%20MIN%20Schreiben%20Wiederaufnahme%20des%20Unterrichtsbetriebs.pdf /Pressemitteilungen%202020/Hygienehinweise_Schulen.pdf - zuletzt abgerufen am 4.
  • Zeiterfassung Lehrer
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her
    wirksam gewährleisten zu können, müssen Arbeitgeber generell nach der Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts wirksam gewährleisten zu können, müssen Arbeitgeber generell nach der Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts Das Bundesarbeitsgericht hat mit Beschluss vom 13.9.2022 in einer betriebsverfassungsrechtlichen Streitigkeit Im Nachgang zum Beschluss des Bundesarbeitsgerichts hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Entsprechende politische Entscheidungen auf Bundes- bzw. Landesebene bleiben abzuwarten.
  • hat das Ministerium seit dem ersten Entwurf Mitte 2023 geplant und umgesetzt? hat das Ministerium seit dem ersten Entwurf Mitte 2023 geplant und umgesetzt? Februar 2024 vom Bundestag verabschiedet und am 22. März 2024 vom Bundesrat gebilligt. entsprechender Rechtsvorschriften in den Ländern kann erst auf Grundlage der konkreten Regelungen im Bundesgesetz Unterstützende Angebote der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) im Rahmen der Cannabisprävention
  • LIFG Dienstwagen
    Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Informationen zur Zunahme von rechtsextremen Straftaten
    Polizeipräsidium Ulm – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    Informationen zur Zunahme von rechtsextremen Straftaten Aus Presseberichten der Neu-Ulmer Zeitung und nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Aus Presseberichten des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen (LIFG) Informationen bezüglich der Zunahme von rechtsextremen Straftaten beantragt: „Aus Presseberichten Wie aus den Presseberichten der Neu-Ulmer Zeitung und der Schwäbischen Zeitung zu entnehmen war, war
  • und Klimaschutz mit der nachgeordneten Bundesnetzagentur sowie das Bundesministerium des Inneren und Das Auslaufen der analogen Nutzungen wurde im Rahmen eines Rückgabekonzeptes der Bundesnetzagentur bzw . der Funkfrequenzverwaltung des Bundes festgelegt. Die Regelung eines Rückgabe-/Konsolidierungskonzeptes müssen bundesweit erfolgen, da davon neben den länderspezifischen BOS auch bundesweit agierende BOS und andere Nutzergruppen betroffen sind.
  • Referentenentwurf Landesinformationsfreiheitsgesetz - den Referentenentwurf des Ministeriums zum Informationsfreiheitsgesetz (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes /fileadmin/redaktion/beteiligungsportal/IM/150727_IFG-Gesetzentwurf-und-Begruendung.pdf abrufen. Die Stellungnahmen zum Gesetzentwurf sind der Landtags-Drucksache beigefügt.
  • Dokumente zur Luca App im Neckar-Odenwald Kreis
    Landratsamt Neckar-Odenwald-Kreis – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Land Baden-Württemberg ersetzt, vgl. u.a. die Landes- Pressemitteilungen vom 26.03.2021 (https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/baden-wuerttemberg-setzt-auf-die-luca-app / ) und 14.05.2021 (https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/luca-app-zur-kontaktnachverfolgung
  • IFG-Antrag: Dienstvereinbarung zur Nutzung von Bodycams
    Polizeipräsidium Karlsruhe – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, das Polizeipräsidium Karlsruhe hat auf einer Pressekonferenz nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, das Polizeipräsidium Karlsruhe hat auf einer Pressekonferenz des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • einem brisanten Schreiben des Ministeriums in Stuttgart an die Verkehrsministerien der Länder und des Bundes Schreiben des Ministeriums der Justiz und für Europa an die Verkehrsministerien der Länder und des Bundes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Schreiben des Ministeriums der Justiz und für Europa an die Verkehrsministerien der Länder und des Bundes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • IFG-Antrag: Weisungen des Jobcenters
    Jobcenter Ostalbkreis – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate her
    des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen en <<E-Mail-Adresse>> Susanne Dietterle Pressereferentin <<E-Mail-Adresse ro des Landrats Pressestelle Stuttgarter Stra? Juli 2017 16:27 An: Postfach Pressestelle Betreff: IFG-Antrag: Weisungen des Jobcenters [#24122] Antrag 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach ?
  • Covid-Ausbreitung in Pflegeheimen/Gesundheitseinrichtungen
    Landratsamt Freudenstadt - Gesundheitsamt – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    Gesundheitseinrichtungen Am 21.40.2020 haben Sie bzw. das Landratsamt als übergeordnete Stelle gegenüber der Presse Angabe aller Pflegeheime und Gesundheitseinrichtungen ähnlich den getroffenen Aussagen gegenüber der Presse Aufgrund der Tatsache, dass die Presse diese Daten bereits erhalten hat, gehe ich nach wie vor davon Nachdem die Presse über diese Zahlen informiert wurde, gehe ich auch davon aus, dass die Daten bereits des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • vergleichende Betrachtung der Klimafolgen bei Bau der Brücke und bei Verzicht auf diese wie in dieser Pressemitteilung erwähnt: https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/service/presse/pressemitteilungen/artikel/bau-der-zweiten-gauchachtalbruecke-b erwähnt: https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/service/presse/pressemitteilungen/artikel/bau-der-zweiten-gauchachtalbruecke-b erwähnt: > https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/service/presse/pressemitteilungen/artikel/bau-der-zweiten-gauchachtalbruecke-b " Quelle: Entweder müssen Sie Ihre Pressemitteilung korrigieren oder Sie sind mittlerweile über
  • Kontrollbericht zu Royal Pizza Express, Heilbronn 1. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. verbraucherinformationsgesetz-ihr-antrag-vom-15032022-betreffend-royal-pizza-express-sontheimer-str -betreffend-royal-pizza-express-sontheimer-str-10974074-heilbronn.pdf AW: Verbraucherinformationsgesetz So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Ahnung von Ordnungswidrigkeiten falschparkender Fahrzeuge in Stuttgart
    Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche her
    - Sollte der Erlass nur teilweise umgesetzt werden: Was sind die Gründe hierfür? - Sollte der Erlass nur teilweise umgesetzt werden: Was sind die Gründe hierfür? dem Landesverwaltungsverfahrensgesetz. der Verwaltung (Art. 20 Abs. 3 Grundgesetz) und damit dem gesetzlichen Vorbehalt des Legalitätsprinzips der Verwaltung (Art. 20 Abs. 3 Grundgesetz) und damit dem gesetzlichen Vorbehalt des Legalitätsprinzips
  • nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen und des Verbaucherinformationsgesetz.
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