Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 349 Ergebnisse.

  • 29 Garnisonsdepot Schindhau/ Schindhau 2, in 72072 Tübingen
    Universitätsstadt Tübingen – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her , 30,00 Euro
    des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Vorzeitige Zurruhesetzung
    Polizeipräsidium Aalen – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her , 200,00 Euro
    des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Erster Förderbescheid IPAI
    Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre her , 200,00 Euro
    in [1] erwähnten Förderbescheid für den IPAI [1]: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse-und-oeffentlichkeitsarbeit /pressemitteilung/pid/land-foerderte-besucherzentrum-des-innovation-park-ai-in-heilbronn Anfrage wurde in [1] erwähnten Förderbescheid für den IPAI [1]: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse-und-oeffentlichkeitsarbeit /pressemitteilung/pid/land-foerderte-besucherzentrum-des-innovation-park-ai-in-heilbronn Dies ist ein des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Bußgelder für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Verordnung
    Stadt Pforzheim – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 11 Monate her , 40,50 Euro
    Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in Bezug auf die Pressemitteilung für Verstöße gegen Corona-Verordnung“ vom 29.03.2020 (https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse /pressemitteilung/pid/bussgeldkatalog-fuer-verstoesse-gegen-corona-verordnung/) bitte ich um Zusendung Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Controllingberichte Amtsgerichte im Landgerichtsbezirk Heilbronn
    Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 3 Monate her , 500,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Gebühren und Auslagen erhoben werden können (§ 10 Absatz 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz). Der Gebührenansatz beruht auf dem mit der Prüfung Ihrer Anfrage verbundenen Verwaltungsaufwand.
  • Antrag auf Herausgabe des Sondergutachtens der Fa. Bansbach im Fall Eventus eG
    Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 8 Monate her , 29,00 Euro
    Auch die Gesetze im Bereich des Datenschutzes rechtfertigen keine Verweigerung des Rechts nach dem Informationsfreiheitsgesetz nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Antrag auf Aktenauskunft nach LIFG - Gesamtanlagen in Baden-Württemberg
    Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate her , 100,00 Euro
    Aktenauskunft nach LIFG - Gesamtanlagen in Baden-Württemberg 1.) die Anzahl der aktuell nach §19 Denkmalschutzgesetz (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Soweit Sie auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) sowie das Umweltinformationsgesetz (UIG) abstellen , dürfen wir darauf hinweisen, dass diese beiden Bundes-Gesetze für Landesbehörden nicht einschlägig
  • Gutachten HWP
    ALB FILS KLINIKEN GmbH – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 7 Monate her , 200,00 Euro
    25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Auf Bundesebene gelten lediglich Soll-Vorschrften und nur für Bundesbehörden. Dies ist derzeit jedoch unerheblich, weil wir keine Bundeseinrichtung sind und das Bundesgesetz nicht
  • USA Reise
    Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 2 Monate her , 500,00 Euro
    Siehe auch hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/kretschmann-zieht-positive-bilanz-seiner-usa-reise Siehe auch hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/kretschmann-zieht-positive-bilanz-seiner-usa-reise Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Pachtvertrag PM event GmbH
    Gemeinde Weissach – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her , 50,00 Euro
    In der Pressemitteilung vom 22.11.2021 wird erwähnt, dass für die beiden Gebäude "von Verwaltung In der Pressemitteilung vom 22.11.2021 wird erwähnt, dass für die beiden Gebäude "von Verwaltung des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Umgang mit Anfragen nach dem Verbraucherinformationsgesetz
    Stadt Heidelberg - Veterinärabteilung – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 9 Monate her , 159,00 Euro
    Umgang mit Anfragen nach dem Verbraucherinformationsgesetz Eine Auflistung aller Anfragen nach dem VIG (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes(UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Informationen nach dem Umweltinformationsgesetz über Forstarbeiten im Distrikt 3 Abteilung 12
    Stadtverwaltung Heidelberg Landschafts- und Forstamt – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 9 Monate her , 100,00 Euro
    Informationen nach dem Umweltinformationsgesetz über Forstarbeiten im Distrikt 3 Abteilung 12 Kopie Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Informationen nach dem Umweltinformationsgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Betreiber der Werfthalle
    Stadt Göppingen – Baden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 7 Monate her , 150,00 Euro
    25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Verkehrsunfälle 2015 in Karlsruhe
    Polizeipräsidium Karlsruhe – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 9 Monate her , 52,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Ihren Antrag stützen Sie auf § 2 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG), § 25 Umweltverwaltungsgesetz (UVwG), soweit Umweltinformationen i.S.d. § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Tonaufzeichnung der BBR-Sitzung Neckarstadt-Ost am 14.11.2018
    Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 11 Monate her , 35,00 Euro
    Der genaue Wortlaut ist für die Erfüllung der öffentlichen Aufgabe der Presse, v.a. hinsichtlich § 6 Satz 1 LPresseG (https://dejure.org/gesetze/LPresseG/6.html#S1) in diesem Fall unerlässlich. Der genaue Wortlaut ist für die Erfüllung der öffentlichen Aufgabe der Presse, v.a. hinsichtlich § 6 Satz 1 LPresseG (https://dejure.org/gesetze/LPresseG/6.html#S1) in diesem Fall unerlässlich. Satz 1 LPresseG (https://dejure.org/gesetze/LPresseG/6.html#S1) in diesem Fall unerlässlich.
  • Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude
    Gemeinde Heiningen – Baden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate her , 25,00 Euro
    Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude 1. § 21 Abs. 2 NatSchG auch von den örtlichen Kirchen, als Körperschaften des öffentlichen Rechts, umgesetzt § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Veröffentlichung des Antrags zur Ortsrandentlastungsstraße ins LGVFG
    Gemeinde Haßmersheim – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate her , 30,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Gutachtliche Äußerung (Gutachten) zur Bildungscloud (ella@bw)
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her , 200,00 Euro
    gescheiterten Bildungsplattform „Ella“, wie beschrieben in https://www.landtag-bw.de/home/aktuelles/pressemitteilungen gescheiterten Bildungsplattform „Ella“, wie beschrieben in https://www.landtag-bw.de/home/aktuelles/pressemitteilungen nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Es ist aus der Presse und/oder öffentlichen Debatte aktuell nicht zu erkennen, dass konkrete Pläne oder
  • Sicherheit des Bürgerportals
    Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat her , 350,00 Euro
    und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund Diese Anfrage schicke ich gleichlautend an alle 16 Länderportale und das Bundesportal im Sinne des Online-Zugangsgesetzes und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund Diese Anfrage schicke ich gleichlautend an alle 16 Länderportale und das Bundesportal im Sinne des Online-Zugangsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • IFG Anfrage - Herausgabe von Gutachten
    Gemeinde Weissach – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her , 50,00 Euro
    nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Arbeitsauftrag zu den Forstarbeiten ab 22.11.21 in der Abteilung 3/20
    Stadtverwaltung Heidelberg Landschafts- und Forstamt – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her , 111,30 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Mit freundlichen Grüßen Umweltinformationsgesetz Heute konnte ich die Unterlagen Da meine Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz erfolgte, kamen keine Gebühren dazu.
  • nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Soweit Sie auf das Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) und das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) abstellen Soweit Sie auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) sowie das Umweltinformationsgesetz (UIG) abstellen Für die Gebührenentscheidung ist § 4 Absatz 2 und 4 Landesgebührengesetz (LGebG) maßgeblich.
  • Kostenübernahme für die Luca App Vertrag
    Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 7 Monate her , 250,00 Euro
    des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Die Pressemitteilung kann hier eingesehen werden: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/ de/service/presse/pressemitteilung/pid/baden-wuerttemberg-unternimmt-erste-oeffnungsschritte/ * März 2022 inklusive aller Nebenkosten, wie Betrieb, Schlüsselmanagement durch die Bundes-druckerei und Sobald hierfür Bundesmittel (insbesondere aus dem Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst) dem Land
  • Gutachten zum Fahrlachtunnel
    Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 4 Monate her , 94,80 Euro
    Gutachten zum Fahrlachtunnel Die beiden vollständigen Gutachten, die im Rahmen der Pressekonferenz vom in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die beiden vollständigen Gutachten, die im Rahmen der Pressekonferenz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Corona Schnelltest Zahlen
    Stadt Mannheim - Fachbereich Gesundheit – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 7 Monate her , 160,00 Euro
    Anspruch auf Testungen in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 des Bundesministeriums Anspruch auf Testungen in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 des Bundesministeriums März 2021 Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
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