Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 75 Ergebnisse.

  • Termine der Dezernatsleiter im Januar 2020
    Stadt Albstadt – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 3 Monate her , 189,00 Euro
    Antrag ist zu unbestimmt und auf Aufforderung der informationspflichtigen Stelle nach § 4 Abs. 2 nicht Die bei der Stadtverwaltung Albstadt als informationspflichtige Stelle bereits vorhandenen, amtlichen Bitten möchte ich die informationspflichtige Stelle, bei der Bearbeitung des Widerspruchs aktiv Kontakt Die von der informationspflichtigen Stelle vorgebrachte Unbestimmtheit bezieht sich wohl eher auf eine Darüberhinaus stünden der informationspflichtigen Stelle die im Gesetz genannten Schutzmöglichkeiten
  • Betrieb und Abrechnung Vergütung für Mitarbeitende Impfzentren LK Esslingen
    Landratsamt Esslingen – Baden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate her , 2840,00 Euro
    Betrieb und Abrechnung Vergütung für Mitarbeitende Impfzentren LK Esslingen sämtliche Unterlagen und Landratsamt sowie interne Unterlagen und Dokumentationen zum Betrieb und der Abrechnung von den beiden Impfzentren Betrieb und Abrechnung Vergütung für Mitarbeitende Impfzentren LK Esslingen [#230664] Antrag nach Landratsamt sowie interne Unterlagen und Dokumentationen zum Betrieb und der Abrechnung von den beiden Impfzentren fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Betrieb und Abrechnung Vergütung für Mitarbeitende Impfzentren
  • Entscheidungen zum AFBG seit 01.08.2016 am VGH Baden-Württemberg
    Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 10 Monate her , 48,00 Euro
    BGH aaO: "Aus dem Rechtsstaatsgebot einschließlich der Justizgewährungspflicht, dem Demokratiegebot und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung komplexen Rechtsordnung zuverlässig in Erfahrung bringen können, welche Rechte er hat und welche Pflichten Zur Begründung der Pflicht der Gerichte, der Öffentlichkeit ihre Entscheidungen zugänglich zu machen Diese Publikationspflicht hat ihre Grundlage daneben auch in dem leitenden Grundsatz des Prozessrechts
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Universität Stuttgart Böblingerstr. 7070199 Stuttgart
    Universität Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 6 Monate her , 500,00 Euro
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Universität Stuttgart Böblingerstr. 7070199 Stuttgart Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige bekanntmachungen/dokumente/bekanntm_38_2017.pdf Wir bitten Sie daher zu erklären, ob Sie angesichts der Kostenpflicht
  • Aus der Begründung: "Aus dem Rechtsstaatsgebot einschließlich der Justizgewährungspflicht, dem Ich würde mich freuen, wenn Sie der in der BGH-Begründung formulierten Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung Aus der Begründung: "Aus dem Rechtsstaatsgebot einschließlich der Justizgewährungspflicht, dem Abs. 5 S. 3 LIFG ihn beschreibt, liegt meines Erachtens nicht vor, da für Gerichte ohnehin eine Rechtspflicht Zudem kann ein Verwaltungsverfahren, wie es durch einen Antrag auf Zugang zu den bei den transparenzpflichtigen
  • (meldepflichtige) Datenschutzvorfälle
    Universität Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 7 Monate her , 60,00 Euro
    (meldepflichtige) Datenschutzvorfälle Die Anzahl der verschiedenen Datenschutzvorfälle an der Universität Stelle gemeldeten Datenschutzvorfälle Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen (meldepflichtige bekanntmachungen/dokumente/bekanntm_38_2017.pdf Wir bitten Sie daher zu erklären, ob Sie angesichts der Kostenpflicht
  • Infektionsschutz beim Präsenzhörsaalbetrieb im Wintersemester 2021/2022
    Universität Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre her , 200,00 Euro
    der Erforderlichkeit, des angedachten Anwesenheitsmonitorings, bzw. der Kontrolle von Test- und Impfstatus der Erforderlichkeit, des angedachten Anwesenheitsmonitorings, bzw. der Kontrolle von Test- und Impfstatus Wir bitten Sie daher zu erklären, ob Sie angesichts der Kostenpflicht den Antrag weiterverfolgen möchten Wir bitten Sie zu erklären, ob Sie angesichts der Kostenpflicht den Antrag weiterverfolgen möchten. der Erforderlichkeit, des angedachten Anwesenheitsmonitorings, bzw. der Kontrolle von Test- und Impfstatus
  • Jugendbeteiligung in Stutensee
    Stadt Stutensee – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 9 Monate her , 250,00 Euro
    Wenn ja, besitzt dieses Gremium verschiedene Rechte und Pflichten? Sollte dies der Fall sein, bitte ich um Zusendung der Dokumente, aus denen die Rechte und Pflichten des Wenn ja, besitzt dieses Gremium verschiedene Rechte und Pflichten? Sollte dies der Fall sein, bitte ich um Zusendung der Dokumente, aus denen die Rechte und Pflichten des Wenn ja, besitzt dieses Gremium verschiedene Rechte und Pflichten?
  • Interne Kommunikation zwischen PA-Informatik und Verwaltung bzgl. Datenschutz
    Universität Tübingen – Baden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 10 Monate, 3 Wochen her , 1,00 Euro
    Landesinformationsfreiheitsgesetz, dort Ziffer 2, ist eine „Amtliche Information (..) nach § 3 Nr. 3 jede bei einer informationspflichtigen Die informationspflichtige Stelle ist nicht verpflichtet, die Informationen nach den Wünschen von antragstellenden Auch besteht grundsätzlich keine Pflicht, bei ihr nicht vorhandene Informationen zu beschaffen. Anwendungshinweisen des Innenministeriums soll wie folgt vorgegangen werden: "Um der informationspflichtigen
  • Baden-Württemberg-Pavillon auf der Expo 2020
    Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her , 370,60 Euro
    12.05.2020 teilen wir Ihnen folgendes mit: Gemäß 8 10 Abs. 1 LIFG können für die Leistungen der informationspflichtigen Gem. $ 10 Abs 2 LIFG muss die informationspflichtige Stelle die antragstellende - Person über die voraussichtliche Monats nach Bekanntgabe der Aufforderung nach Satz 1 gegenüber der informationspflichtigen Stelle erklärt
  • Energieausweise für öffentliche Gebäude der Gemeinde Weissach
    Gemeinde Weissach – Baden-Württemberg
    Warte auf Antwort, 2 Wochen her , 140,00 Euro
    Energieausweise für öffentliche Gebäude der Gemeinde Weissach Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht gt; Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Unter Verweis auf die Pflicht gt; Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Unter Verweis auf die Pflicht
  • Baupläne Versorgungstunnel Uni Stuttgart
    Baurechtsamt Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 2 Monate her , 200,00 Euro
    Uni Stuttgart [#15513] Guten Tag, bevor wir in die eigentliche verfahrensrechtliche (=kostenpflichtige Planinformationen Wir haben in unserem Archiv nur baugenehmigungspflichtige bauliche Anlagen, daher
  • Antrag auf Herausgabe des Sondergutachtens der Fa. Bansbach im Fall Eventus eG
    Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 10 Monate her , 29,00 Euro
    Außerdem hat das Wirtschaftsministerium BW die Aufsichts- und Kontrollpflicht über die genossenschaftlichen Das Gutachten ist erstellt worden, um zu prüfen wie der vbw seine Pflichten rechtmäßig erfüllt hat. Außerdem hat das Wirtschaftsministerium BW die Aufsichts- und Kontrollpflicht über die genossenschaftlichen Das Gutachten ist erstellt worden, um zu prüfen wie der vbw seine Pflichten rechtmäßig erfüllt hat.
  • Antrag IFG Papier-und Druckerkosten 2017
    Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 10 Monate her , 140,00 Euro
    Um Ihnen trotz des Nichtbestehens ein gesetzlichen Informationspflicht im Voraus einen Eindruck der weisen darauf hin, dass ohne die Mitteilung Ihrer postalischen Adresse vor dem Hintergrund der Gebührenpflicht Bitte teilen Sie mit, ob Sie angesichts der Gebührenpflicht den Antrag aufrechterhalten.
  • zurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz können Gebühren und Auslagen nach dem für die informationspflichtige Übersteigen die Gebühren und Auslagen zusammen voraussichtlich die Höhe von 200 Euro, hat die informationspflichtige nicht innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Aufforderung nach Satz 1 gegenüber der informationspflichtigen zurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz Gebühren und Auslagen nach dem für die informationspflichtige
  • Kommunengenaue Veröffentlichung der Covid-19 Infizierten
    Landratsamt Neckar-Odenwald-Kreis – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her , 30,00 Euro
    Für den Fall einer Gebührenpflicht für die Informationserteilung haben Sie um vorherige Mitteilig gebeten Aufwand für das erforderliche Heraussuchen und Aufbereiten der Informationen für Sie unterfällt der Gebührenpflicht
  • Informationsfreigabe zur Kampagne RotlichtAus
    Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her , 231,00 Euro
    weisen darauf hin, dass ohne die Mitteilung Ihrer postalischen Adresse vor dem Hintergrund der Gebührenpflicht Bitte teilen Sie mit, ob Sie angesichts der Gebührenpflicht den Antrag aufrechterhalten.
  • Alle Adressen der von Überwachungskameras am Alten Messplatz erfassten Liegenschaften
    Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 3 Monate her , 30,00 Euro
    Im LIFG ist neben dem Auskunftsanspruch auch normiert, dass die zur Auskunft verpflichteten Dienststellen zurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz können Gebühren und Auslagen nach dem für die informationspflichtige
  • Danach legen die obersten Landesbehörden für ihre Geschäftsbereiche die gebührenpflichtigen Tatbestände Gesamtanlagen in Baden-Württemberg [#183501] Sehr geehrter Herr [geschwärzt], bezugnehmend auf den kostenpflichtigen
  • Bußgelder für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Verordnung
    Stadt Pforzheim – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 1 Monat her , 40,50 Euro
    zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem LIFG Gebühren und Auslagen nach dem für die informationspflichtige Diese Vorschrift besagt, dass informationspflichtige Stellen im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG für den , da ich im Zusammenhang mit meiner Anfrage widersprüchliche Informationen über eine mögliche Gebührenpflicht
  • Gutachten HWP
    ALB FILS KLINIKEN GmbH – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 8 Monate her , 200,00 Euro
    Landesinformationsfreiheitsgesetz handelt es bei der Bearbeitung Ihres Antrags um eine individuelle zurechenbare gebührenpflichtige Bitte teilen Sie uns bis zum 17.02.2017 mit, ob Sie eine gebührenpflichtige Bearbeitung Ihres Antrag Wir bitten Sie nun, uns bis zum 17.02.2017 mitzuteilen, ob Sie eine gebührenpflichtige Bearbeitung Ihres
  • Feuerwehr (Fehl-)alarme an der Uni Stuttgart
    Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 8 Monate her , 500,00 Euro
    Vor dem Hintergrund der Gebührenpflicht bitten wir um eine zeitnahe Mitteilung, ob Sie Ihren Antrag
  • Geschäftsordnung, Liste der Zusammensetzung und Protokolle des Bereichsausschuss Rettungsdienst
    Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 5 Tage her , 400,00 Euro
    Die Ausnahmetatbestände sind eng auszulegen und müssen von der informationspflichtigen Stelle für den Die Ausnahmetatbestände sind eng auszulegen und müssen von der informationspflichtigen Stelle für den Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG Auch derBereichausschusse muß als die informationspflichtigen Stellen in ihrer Organisation, insbesondere Das Gesetz sieht allerdings keine Kostenfreiheit vor, sondern eröffnet informationspflichtigen Stellen
  • Liste der Kulturdenkmale
    Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat her , 70,00 Euro
    Danach legen die obersten Landesbehörden für ihre Geschäftsbereiche die gebührenpflichtigen Tatbestände Danach kann ein Antrag abgelehnt werden, wenn dessen Bearbeitung einen für die informationspflichtige Danach kann ein Antrag abgelehnt werden, wenn dessen Bearbeitung einen für die informationspflichtige
  • Tonaufzeichnung der BBR-Sitzung Neckarstadt-Ost am 14.11.2018
    Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 1 Monat her , 35,00 Euro
    LIFG heißt es: "(Im Sinne dieses Gesetzes sind) amtliche Informationen: jede bei einer informationspflichtigen LIFG heißt es: "(Im Sinne dieses Gesetzes sind) amtliche Informationen: jede bei einer informationspflichtigen LIFG heißt es: "(Im Sinne dieses Gesetzes sind) amtliche Informationen: jede bei einer informationspflichtigen
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