Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.298 Ergebnisse.

  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Landratsamt Alb-Donau-Kreis – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 3 Monate her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Gesetz über die Presse, § 4). Bitte wenden Sie sich an die Pressestellen der Kliniken im Kreisgebiet.
  • Die aktuell gültige Regelung der Zahlung der UdSSR-Renten in Deutschland Die Bundesrepublik Deutschland - und Informationsamt der Bundesregierung, Nr. 146, 30. Deutschland unterzeichnet, bzw. sind im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland vorhanden? - und Informationsamt der Bundesregierung, Nr. 146, 30. des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Organisation des Pressetermins mit Bundesinnenminister Horst Seehofer nach den Ausschreitungen in Stuttgart Kommunikationen und Schriftwechsel mit dem Innenministerium Baden-Württemberg und dem Bundesministerium des Innern, die im Zusammenhang mit der Organisation des Pressetermins am 22.6.2020 mit Horst Seehofer Information nicht vorhanden Organisation des Pressetermins mit Bundesinnenminister Horst des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Übersicht Autobahn Streckenkilometer je Geschwindigkeitslimit
    Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 6 Monate her
    des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie auf § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung nach der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) auf den Autobahnen in der Baulast des Bundes verankert. Autobahn GmbH des Bundes übertragen. Richtiger Ansprechpartner für Ihren Antrag wäre demnach die Autobahn GmbH des Bundes.
  • Gründe: Seit 2014 sind alle Bundesbehörden verpflichtet De-Mail als Kommunikationskanal anzubieten. Gründe: Seit 2014 sind alle Bundesbehörden verpflichtet De-Mail als Kommunikationskanal anzubieten. nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Nachstehend erhalten Sie unsere Rückmeldung: · Die L-Bank ist keine Bundesbehörde und auch
  • Protokoll zur Landespressekonferenz zum JugendticketBW vom 16. Januar
    Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 1 Monat her
    Protokoll zur Landespressekonferenz zum JugendticketBW vom 16. Januar << Antragsteller:in >> das Protokoll zur Landespressekonferenz zum JugendticketBW Januar Information nicht vorhanden Protokoll zur Landespressekonferenz zum JugendticketBW Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Januar [#268169] Sehr << Antragsteller:in >> uns liegt von der Landespressekonferenz
  • Lebenspartnerschaften in Forstämtern begründen
    Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 1 Monat her
    politik/deutschland/article13469550/Warum-Homosexuelle-oft-im-Forstamt-heiraten-muessen.html) war das Bundesland Baden-Württemberg das einzige Bundesland, in dem Lesben und Schwule ihre eingetragene Lebenspartnerschaft Das LPartG des Bundes stammt von 2001, insofern müssten die gesuchten Informationen aus dem Zeitraum Das LPartG des Bundes stammt von 2001, insofern müssten die gesuchten Informationen aus dem Zeitraum des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • das als Strahlungsmanagement (RM) und Solar radiation management (SRM), gemäß dem Planungsamt der Bundeswehr Quelle: [1] Planungsamt der Bundeswehr, Dezernat Zukunftsanalyse, Streitkräfte, Fähigkeiten und Technologien Jahrhundert „Geoengineering“ , Internet: Bundeswehr Geo-Engineering: „Gezielt das Klima beeinflussen“ Jahrhundert „Geoengineering“ , Internet: Bundeswehr Geo-Engineering: „Gezielt das Klima beeinflussen“ Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesgerichtshof Dienststelle Rintheimer Querallee 11 Rintheimer §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundesgerichtshof stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Information nicht vorhanden Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesgerichtshof Dienststelle oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes
  • Franz Moraller - Pressestellenleiter im Dritten Reich
    Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 6 Monate her
    Franz Moraller - Pressestellenleiter im Dritten Reich Informationen über das Wirken von Franz Moraller , der nach der Machtergreifung durch die NSDAP Leiter der Pressestelle der badischen Landesregierung, Information nicht vorhanden Franz Moraller - Pressestellenleiter im Dritten Reich [#283523 Informationen über das Wirken von Franz Moraller, der nach der Machtergreifung durch die NSDAP Leiter der Pressestelle Mit freundlichen Grüßen AW: EXTERN: Franz Moraller - Pressestellenleiter im Dritten
  • Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen
    Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 6 Monate her
    des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen nach der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) auf den Autobahnen in der Baulast des Bundes verankert. Das Fernstraßen-Bundesamt hat von seiner Befugnis Gebrauch gemacht und die straßenverkehrsrechtlichen Autobahn GmbH des Bundes übertragen. Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie sich mit Ihrem Anliegen bei der Autobahn GmbH des Bundes zu wenden
  • Entsprechend nimmt die Lokalpresse zur gesetzlichen Forderung keine Visualisierungen aus verschiedenen Verfassungsrecht an mich nach Anfrage beim Bundespräsidenten Deutschlands Herrn Bundespräsident Frank-Walter der Bundesregierung auf Anfrage). Die Heidelberger Lokalpresse veröffentlicht stattdessen eine Bildmontage von "Windrädern an der vorgeblich bestehender "Berechtigung" (Rechtsauskunft Bundespräsidialamt Berlin Abt.
  • Pressemitteilung: Stadt verfügt neue Maßnahmen zu Eindämmung der Pandemie In der Pressemitteilung vom Information nicht vorhanden Pressemitteilung: Stadt verfügt neue Maßnahmen zu Eindämmung dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: In der Pressemitteilung des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Mit freundlichen Grüßen AW: Vermittlung bei Anfrage „Pressemitteilung: Stadt verfügt
  • Vorträge des Polizeipräsidiums Mannheim beim "Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit" am 23.09.20 in Bonn Am 23.09.20 fand in Bonn der "Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit&quot Information nicht vorhanden Vorträge des Polizeipräsidiums Mannheim beim "Bundeskongress geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 23.09.20 fand in Bonn der "Bundeskongress des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Entscheidungsgrundlagen zu Corona Bußgeldern
    Landtag von Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 1 Monat her
    Bußgelder bei Verstößen gegen die CoronaVO: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse /pressemitteilung/pid/landesregierung-veroeffentlicht-bussgeldkatalog-fuer-verstoesse-gegen-corona-verordnung Bußgelder bei Verstößen gegen die CoronaVO: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse /pressemitteilung/pid/landesregierung-veroeffentlicht-bussgeldkatalog-fuer-verstoesse-gegen-corona-verordnung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Photovoltaik bei Freiburger Stadtbau
    Stadt Freiburg im Breisgau – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre her
    sowie 6 weitere Mieterstromprojekte - was in Relation zu den fast 10.000 Wohnungen in Besitz des Verbundes sowie 6 weitere Mieterstromprojekte - was in Relation zu den fast 10.000 Wohnungen in Besitz des Verbundes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Abs.3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs.1 des Gesetzes zur Im Rahmen des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz
  • Vorträge der Stadt Korntal-Münchingen beim "Bundeskongress Kommunale Ordnung" am 24.09.20 in Bonn Am 24.09.20 fand in Bonn der "Bundeskongress Kommunale Ordnung" statt. Information nicht vorhanden Vorträge der Stadt Korntal-Münchingen beim "Bundeskongress geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 24.09.20 fand in Bonn der "Bundeskongress des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Hygienekontrollen
    Stadt Baden-Baden – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 9 Monate her
    25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Ihre Anfrage haben wir nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG/Bundesgesetz) als Spezialgesetz Das Landsinformationsfreiheitsgesetz (LIFG/ Landesgesetz) wird nur angewendet, wenn der Zugang zu in dem Betrieb Rückrufaktionen von Erzeugnissen durchgeführt, die sich jedoch auf das gesamte Bundesgebiet
  • Mögliche völkerrechtswidrige Aktivitäten des USAFRICOM
    Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 1 Monat her
    Ich verweise hiermit auf die Pressemitteilung des USAFRICOM vom 18. Ich verweise hiermit auf die Pressemitteilung des USAFRICOM vom 18. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG ), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • senden Sie mir Folgendes zu: Unterlagen zur Weiterentwicklung des Informationsfreiheitsrechts auf Bundes senden Sie mir Folgendes zu: Unterlagen zur Weiterentwicklung des Informationsfreiheitsrechts auf Bundes mitteilen, dass bei uns keine Unterlagen zur Weiterentwicklung des Informationsfreiheitsrechts auf Bundes Bei der Weiterentwicklung des Informationsfreiheitsrechts auf Bundesebene oder bei den anderen Bundesländern Gemäß Artikel 3 des Gesetzes zur Einführung der Informationsfreiheit vom 17. Dezember 2015 (GBl.
  • Diakonen-Gesetz
    Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 8 Monate her
    Diakonen-Gesetz Diakonen-Gesetz Berliner Ampel-Koalitionsvertrages Bildung S.67: „Gleichwertige berufliche Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Informationen zu einem bestehenden "Dokument" zum Diakonen-Gesetz. Die Diakonen-Gesetze sind in allen Bundesländern ähnlich. Neben dem 6 sem. in Württemberg (Diakonen- und Diakoninnengesetz) Vom 23.
  • welchem laut Datenschutzhinweisen des für die Verarbeitung Verantwortlichen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung welchem laut Datenschutzhinweisen des für die Verarbeitung Verantwortlichen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung quot;bislang sind wir von einer datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung quot;bislang sind wir von einer datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung DSB der KBV an die Bundesdatenschutzbeauftragte in einem Verfahren nach Art. 77 DSGVO-EU ab, und zudem
  • Vertrag
    Südwestrundfunk – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 8 Monate her
    entspricht und als Quelle nach Art. 5 des Grundgesetzes für mich in Frage kommt. nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Dieser Staatsvertrag haben alle Landesrundfunkanstalten mit den jeweiligen Bundesländern geschlossen, auch der NDR, der für Ihr Bundesland zuständig ist.
  • Geplantes Cannabisgesetz (CanG) - Anfrage nach Informationsfeiheitsgesetz
    Rechnungshof Baden Württemberg – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 11 Monate, 1 Woche her
    Geplantes Cannabisgesetz (CanG) - Anfrage nach Informationsfeiheitsgesetz Antrag nach dem LIFG/UVwG/ Cannabiskonsumdelikten fallen in BW voraussichtlich unter § 40 CanG "Tilgungsfähige Eintragungen im Bundeszentralregister Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), Cannabiskonsumdelikten fallen in BW voraussichtlich unter § 40 CanG "Tilgungsfähige Eintragungen im Bundeszentralregister Mehrbelastung von Gerichten in Bezug auf das geplante Cannabisgesetz geplant.
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