Informationsfreiheitsanfragen

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  • Koordinierungsstelle-LIFG@Heidelber.de
    Stadt Heidelberg – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 6 Monate her
    Heidelberg werden Informationsfreiheitsanträge gemäß LIFG nach aller Erfahrung und Regel innerhalb der gesetzlichen Informationszugang zum gesetzlichen, rechtlichen, grundgesetzlichen Grund, aus dem heraus die rein interne und grundgesetzlichen Anspruchs im Menschenrecht weder Informationszugänge bei Ämtern und Behörden der Informationszugang zum gesetzlichen, rechtlichen, grundgesetzlichen Grund, aus dem heraus die rein interne > Informationszugang zum gesetzlichen, rechtlichen, grundgesetzlichen Grund, aus dem heraus die rein
  • für Coronainfizierte, hier Risikoerhöhung der Offenlegung Art.9 DSGVO Daten durch eine Verordnung/Gesetz Einleitung: Wie aus der Presse zu entnehmen ist , gilt nun u.a. in Baden-Württemberg eine Maskenpflicht Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Einleitung: Wie aus der Presse nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Mensa Monster Energy Werbeaktion
    Studierendenwerk Karlsruhe – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 6 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Rößle Alte Bundesstraße lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Rößle Alte Bundesstraße Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • ), sowie die Anzahl der Sachverhalte, in denen die Übermittlung ohne formliche Abhilfeanordnung ausgesetzt ), sowie die Anzahl der Sachverhalte, in denen die Übermittlung ohne formliche Abhilfeanordnung ausgesetzt wurde Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Strafmaß bei Vorbestraften
    Landgericht Mannheim – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 6 Monate her
    wievielen Verurteilten - die bereits eine Vorstrafe haben - eine Freiheitsstrafe zur Bewährung ausgesetzt Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Die betreffenden gesetzlichen Zuständigkeiten obliegen dann den Staatsanwaltschaften.
  • nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Ermittlungen auf den Schutz vulnerabler Gruppen, beispielweise in Alten- und Pflegeheimen (siehe Pressemitteilung <https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/aenderung-beim-fall-und-kontaktpersonenmanagement-in-den-gesundheitsaemtern Bundesweite Daten zum Monitoring von Impfdurchbrüchen finden Sie hier<https://www.rki.de/DE/Content
  • Sind die Förderungen Zweckgebundenen und wenn ja für welche Zwecke? nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Nach Artikel 52 (4) hat das Land Baden-Württemberg bzw. die Bundesrepublik Deutschland die Aufsicht & (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Nach Artikel 52 (4) hat das Land Baden-Württemberg bzw. die Bundesrepublik Deutschland die Aufsicht & Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Pläne zum Neubau der Adenauerbrücke
    Stadt Ulm – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 3 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Die Baulast der Adenauerbrücke obliegt künftig der Bundesrepublik Deutschland. Für die Planung eines Neubaus der Adenauerbrücke sind folgerichtig die Auftragsverwaltungen der Bundesländer
  • Ergebnisse der Befragung von Radfahrenden
    Stadt Karlsruhe – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 8 Monate her
    Ergebnisse der Befragung von Radfahrenden Ihrem Presseportal entnehme ich, dass eine Befragung unter dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ihrem Presseportal (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Ergebnisse der Befragung von Radfahrenden" vom 05.03.2016 (#15918) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Wohnungsdurchsuchungen
    Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 1 Monat her
    Wohnungsdurchsuchungen Wie viele Wohnungsdurchsuchungen hat es in den Jahren 2018 bis 2022 bundesweit senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele Wohnungsdurchsuchungen hat es in den Jahren 2018 bis 2022 bundesweit Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 Gemeint ist natürlich landes- und nicht bundesweit.
  • Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
    Stadt Freiburg im Breisgau – Baden-Württemberg
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 6 Tage her
    Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Den Genehmigungsbescheid nach Bundes-Immissionsschutzgesetz für den Schlachtbetrieb LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Genehmigungsbescheid nach Bundes-Immissionsschutzgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) die Zuständigkeit für diesen Betrieb bei der Höheren Immissionsschutzbehörde
  • Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Covid-19 an Schulen und Kitas
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 5 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Soweit Sie das Umweltinformationsgesetz bzw. Umweltverwaltungsgesetz ansprechen, hat gem. § 24 Abs. 1 S. 1 Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) jede Person
  • http://reichstag-defender.de
    Südwestrundfunk – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 5 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherprodukte nach § 3 Nr. 26 des Produktsicherheitsgesetzes handelt. , weil es sich um Landesrecht für das Bundesland Baden-Württemberg handelt.
  • Funkzellenauswertung in Tuttlingen
    Landeskriminalamt Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 11 Monate her
    nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Wir werden Ihren Antrag an dieses weiterleiten, vorausgesetzt Sie sind damit einverstanden.
  • Lärmaktionspläne
    Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 7 Monate her
    Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes In Baden-Württemberg liegt die Zuständigkeit für Lärmkartierung nach § 47c Bundes-Immissionsschutzgesetz Für die Lärmkartierung an Haupteisenbahnstrecken des Bundes ist nach § 47e Abs. 3 BImSchG das Eisenbahn-Bundesamt Darüber hinaus liegt die Zuständigkeit für die Lärmaktionsplanung an Haupteisenbahnstrecken des Bundes Für Hauptverkehrsstraßen außerhalb der Ballungsräume gilt, dass lediglich Autobahnen, Bundesstraßen und
  • Verlust bzw. nicht verlängerte Bodenrechte / Bodenrechte
    Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 5 Monate her
    diesem Zusammenhang darstellt und welche Alternativen in der betreffenden Region aber auch im ganzen Bundesland nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen diesem Zusammenhang darstellt und welche Alternativen in der betreffenden Region aber auch im ganzen Bundesland des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Ungeeichte Supercharger von Tesla in Deutschland
    Regierungspräsidium Tübingen – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 6 Monate her
    supercharger-in-deutschland-illegal-2208-167585.html Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • /2021/april/29844.html Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Twitter-Direktnachrichten (DMs) des LRA-Accounts
    Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 11 Monate her
    nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Dazu können wir folgend mitteilen: Die Pressestelle des Landratsamtes nutzt den Nachrichtendienst Twitter Die Nutzung erfolgt absolut eindimensional, will heißen, dass die Pressestelle keine Tweets und Kommentare Die Pressestelle nutzt die Funktionen "Nachrichten" oder "Direktnachrichten" nicht
  • Kaufvertrag über Eberhard-Finckh-Straße 11
    Vermögen und Bau Baden-Württemberg Amt Ulm – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Handwerkskammerbefragung 2016
    Handwerkskammer Bayreuth/Oberfranken – Bayern
    Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 8 Monate her
    Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes
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