Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 691 Ergebnisse.

  • Zensus 2022: ungeklärte Notwendigkeit, (Un-) Rechtmäßigkeit, Kosten
    Statistisches Landesamt Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes (ZensG 2022), das Zensusvorbereitungsgesetz 2022 (ZensVorbG 2022) sowie das Bundesstatistikgesetz (BStatG Die jeweiligen Bundesgesetze wurden durch den Bundestag verabschiedet. den Zensus 2022 erhobenen Einzeldaten unterliegen der statistischen Geheimhaltung gem. § 16 Bundesstatistikgesetz
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Universitätsklinikum Mannheim – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Presseanfrage Sehr geehrte Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Gesetz über die Presse, § 4). Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Gesetz über die Presse, § 4).
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Krankenhaus Hardheim – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Gesetz über die Presse, § 4). Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Gesetz über die Presse, § 4).
  • Pressetermin am 05.09.2022
    Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her
    des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Klinikum Friedrichshafen GmbH – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen sind (Gesetz über die Presse, § 4). GESETZESKONFORM Mit besten Grüßen AW: Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen
  • Anteil geschwindigkeitsbegrenzter Abschnitte der Autobahnen
    Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her
    des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Autobahn GmbH des Bundes übertragen. Richtiger Ansprechpartner für Ihren Antrag wäre demnach die Autobahn GmbH des Bundes. des Bundes (UIG) be-troffen sind, sowie auf § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezoge-nen Autobahn GmbH des Bundes übertragen.
  • vor Ort und hinsichtlich der Durchsetzung der Pressefreiheit. Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich §4 Schutz öffentlicher Belange Pressefreiheit , Leitfäden, Richtlinien, Dienstanweisungen, Handreichungen, Vorgaben zum Umgang mit Pressevertretern vor Ort und hinsichtlich der Durchsetzung der Pressefreiheit. Was am Umgang mit Pressevertretern der Geheimhaltung bedarf, würde die Öffentlichkeit sicher brennend
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Rems-Murr-Klinik Schorndorf – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen sind (Gesetz über die Presse, § 4). Mit Verweis auf das Informationsrecht der Presse bitte ich Sie daher mich darüber zu informieren, bis
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Universitätsklinikum Freiburg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Gesetz über die Presse, § 4). Gleich mit Pressegesetz usw. zu kommen, ist doch gewöhnungsbedürftige und entspricht in keiner Weise
  • Leistungen nach Bundesversorgungsgesetz
    an Landratsamt Karlsruhe und andere Behörden
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her
    Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz? Anfrage teilweise erfolgreich Bundesversorgungsgesetz Leistungen nach Bundesversorgungsgesetz Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz? Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz? Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • September 2022 in verschiedenen Regionen im Bundesgebiet. September 2022 in verschiedenen Regionen im Bundesgebiet. des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Landratsamt Hohenlohekreis – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Ich verweise darauf, dass Sie als öffentliche Einrichtung zur Auskunft gegenüber der Presse verpflichtet sind (Gesetz über die Presse, § 4).
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Anfrage teilweise erfolgreich Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Gesetz über die Presse, § 4).
  • „Distanz-Tracker“ im Bereich Jugendkultur
    Landeshauptstadt Stuttgart - Gesundheitsamt – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her
    Pressemeldung: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/vier-weitere-modellprojekte-vorgesehen Pressemeldung: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/vier-weitere-modellprojekte-vorgesehen Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Pressemeldung: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/vier-weitere-modellprojekte-vorgesehen . 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Einsatz der "LUCA-APP" im Landkreis
    Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    ; im Landkreis Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in Ihrer Pressemitteilung gesonderte Datenschutzfolgeabschätzung erstellt, oder basiert der Einsatz grundsätzlich auf der Pressemitteilung des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Sirenenförderung des Bundes- Verteilung der Mittel über die Länder In der Pressemitteilung vom 6.10. Anfrage teilweise erfolgreich Sirenenförderung des Bundes- Verteilung der Mittel über die LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In der Pressemitteilung des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Freundliche Grüße Sirenenförderung des Bundes- Verteilung der Mittel über die Länder
  • nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Soweit Ihre Fragen die Leistungen nach dem SGB II und SGB III betreffen, kann Ihnen die Bundesagentur Diese erreichen Sie wie folgt: Regionaldirektion Baden-Württemberg der Bundesagentur für Arbeit, Hölderlinstraße
  • Masernschutz
    Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate her
    Todesfall im gesamten Bundesgebiet verhältnismäßig? Todesfall im gesamten Bundesgebiet verhältnismäßig? des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Todesfall im gesamten Bundesgebiet verhältnismäßig? Mit dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Masernschutzgesetzes ist die Einführung einer
  • Pressetermin mit Bundesinnenminister Horst Seehofer nach den Ausschreitungen in Stuttgart
    Polizeipräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate her
    Pressetermin mit Bundesinnenminister Horst Seehofer nach den Ausschreitungen in Stuttgart Sämtliche vorliegende Informationen, die im Zusammenhang mit der Organisation des Pressetermins am 22.6.2020 stehen Anfrage teilweise erfolgreich Pressetermin mit Bundesinnenminister Horst Seehofer nach Folgendes zu: Sämtliche vorliegende Informationen, die im Zusammenhang mit der Organisation des Pressetermins des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • BMG §42 (5)
    Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Warte auf Antwort, 1 Woche, 1 Tag her
    BMG §42 (5) Welche Behörde istfür die Einhaltung von BMG §42 (5) in Ihrem Bundesland zuständig? bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche Behörde istfür die Einhaltung von BMG §42 (5) in Ihrem Bundesland zum Bundesmeldegesetz (BW AGBMG) für die Feststellung nach § 42 Absatz 5 Satz 2 des Bundesmeldegesetzes Artikel 1 Nummer 8 des Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes (3. Wir gehen davon aus, dass eine Änderung des Bundesmeldegesetzes im Sinne einer Aufhebung von § 42 Absatz
  • des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), das ebenfalls benannte Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) und das Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG), sind im Falle der angefragten Informationen nicht einschlägig, da es sich dabei weder des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG), sind im Falle der angefragten Informationen nicht einschlägig, da es sich dabei weder
  • Pressemitteilung: https://web.archive.org/web/20170630074159/https://beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de /de/informieren/service/pressemitteilung/pid/ministerrat-gibt-anhoerung-zur-novelle-des-gesetzes-fuer-die-schulen-in-freier-traegerschaft-frei /de/informieren/service/pressemitteilung/pid/ministerrat-gibt-anhoerung-zur-novelle-des-gesetzes-fuer-die-schulen-in-freier-traegerschaft-frei Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Die Richter des FG Köln stellten mit Urteil vom 14.2.2008 (10 K 7404/01 Rn. 47) fest, dass die Bundesländer
  • Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung
    Industrie- und Handelskammer Karlsruhe – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 9 Monate her
    Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Beschäftigte - Ausbildungsplätze - evtl. weitere Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V.
  • Radverkehr - Unfälle
    Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    " Rechtsgrundlage für die Daten des Statistischen Bundesamtes ist das Gesetz über die Statistik Die vorgenannten Zahlen des Statistischen Bundesamtes liegen seit Jahren in diesen Bereichen. "<< Antragsteller:in >> Rechtsgrundlage für die Daten des Statistischen Bundesamtes << Antragsteller:in >> Die vorgenannten Zahlen des Statistischen Bundesamtes liegen seit des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Verträge mit YouTube / Google
    Südwestrundfunk – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her
    den Vertrag zwischen dem Gemeinschaftsangebot der Arbeitsgemeinschaft der Rundfunkanstalten der Bundesrepublik den Vertrag zwischen dem Gemeinschaftsangebot der Arbeitsgemeinschaft der Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Bitte beachten Sie: unaufgefordert eingesandte Pressemitteilungen und Werbung werden ungelesen gelöscht Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
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