Informationsfreiheitsanfragen

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  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bitte um Konkretisierung
  • Maßnahmen im Bezug auf den Ausruf des Klimanotstands
    Stadt Heidelberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Dieser mit Hilfe von Bundesmitteln regional erstellte Masterplan fokussiert zwar die Minderung der Stickstoffdioxid-Belastung - durch die Mittel von Verkehrsvermeidung, Verkehrslenkung und Verkehrsverlagerung sowie durch den Fokus
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel x27;s, Winnenden [#313615] Backnang, den 23.07.2024 Az.: 421/2024-VIG/FragDenStaat_005 Durchführung
  • Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Wenn eine kommerzielle Weitergabe möglich ist, dann kann eine Anfrage nach IfG wohl kaum mit Verweis Gestatten Sie mir die Nachfrage, warum eine Veröffentlichung nach IfG mit Verweis auf "Verhinderung Darüber hinaus frage ich mich, wie dieser Ablehnungsgrund mit der Veröffentlichung in kommerziellen Werken (Stark Verlag, Philologenverband über Mitgliedschaft) vereinbar ist.
  • Anlass ist die Speicherung biometrischer Daten durch das Unternehmen. Anlass ist die Speicherung biometrischer Daten durch das Unternehmen. Eine gleichlautende Formulierung findet sich auch in § 3 IFG des Bundes, auf den daher in der Kommentarliteratur Aufl. 1.2.2024, IFG § 3 Rn. 115) Geschützt ist auch nur die Durchführung, nicht das Ergebnis eines Anlass ist die Speicherung biometrischer Daten durch das Unternehmen.
  • Verträglichkeitsprüfung
    Stadt Stutensee – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Beispielsweise war mit 3 Trockenjahren in Folge nicht zu rechnen, ebenso nicht mit der Erweiterung der hervorgerufen durch Pilze, Sturm oder anderen Ursachen, sind nicht vorhersehbar, weshalb eine Kategorisierung und Bewertung etwa mit "spontan" nicht zielführend ist (vgl. auch Ziff. 3). 6) Gleichzeitig - das Befahren von Waldboden in der Büchiger Hardt > Die Befahrung erfolgte auf Rückegassen
  • Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude
    Gemeinde Ottenbach – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her
    Die Artenvielfalt soll im Wesentlichen durch Implementierung wichtiger Inhalte im NatSchG gestärkt werden Die Artenvielfalt soll im Wesentlichen durch Implementierung wichtiger Inhalte im NatSchG gestärkt werden Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Für die Führung des Bodenschutz- und Altlastenkatasters sind gemäß § 16 Abs. 3 in Verbindung mit § 9 Vor der Entscheidung über die Offenbarung der geschützten Informationen sind die Betroffenen nach § 29
  • Falsch ausgestellte Atteste in Schulen
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung b) Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz Stelle bereits vorhandene, amtlichen Zwecken dienende Aufzeichnung, unabhängig von der Art ihrer Speicherung
  • Feldwegesatzung
    Landratsamt Enzkreis – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her
    Ich hätte bitte gerne Informationen hierzu, speziell für diese Gemeinden. Ich hätte bitte gerne Informationen hierzu, speziell für diese Gemeinden. Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Benennung der Straßen im Science Park III
    Stadt Ulm – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    Im Speziellen interessiert mich dabei, warum eine Straße "Marie-Goeppert-Mayer-Straße" genannt Im Speziellen interessiert mich dabei, warum eine Straße "Marie-Goeppert-Mayer-Straße" genannt Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Klimaschutzmaßnahmen in der Verwaltung der Gemeinde
    Ortsbauamt Köngen – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    Führt die Gemeinde oder ein von der Gemeinde beauftragter Dienstleister Maßnahmen zur effizienten Klimatisierung Führt die Gemeinde oder ein von der Gemeinde beauftragter Dienstleister Maßnahmen zur effizienten Klimatisierung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Haus und Grundstück Sigwartstraße 11 im Besitz des Landes BW
    Vermögen und Bau Baden-Württemberg Amt Tübingen – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen her
    12auftragzuprojektentwicklung.pdf) wurde dem Amt Tübingen der Auftrag erteilt, eine Machbarkeitsstudie für die Generalsanierung 12auftragzuprojektentwicklung.pdf) wurde dem Amt Tübingen der Auftrag erteilt, eine Machbarkeitsstudie für die Generalsanierung Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Antrag nach dem LIFG: Wahlbeteiligung und Kosten der Wahlen zum Senat
    Hochschule Aalen – Baden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 2 Wochen her
    Wenn ja, welche Software wurde zur Durchführung der Wahl verwendet? 3. Wie hoch waren die Kosten für die Durchführung der Wahl? Wenn ja, welche Software wurde zur Durchführung der Wahl verwendet? 3. Wie hoch waren die Kosten für die Durchführung der Wahl? Frage 2: Für die Durchführung der Online-Wahl wird die Wahlsoftware der Firma POLYAS eingesetzt.
  • Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Vorab muss allerdings die Gegenfinanzierung geklärt sein. Die Ausfälle müssen aus dem Landeshaushalt kompensiert werden, um finanzielle Einschnitte bei den Hochschulen
  • Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Nach aktuellem Stand erfolgt der Betrieb der zentralen Plattform für die Datenerfassung und -speicherung Stuttgart als Betreiber von Veranstaltungen / Gebäuden die Luca-App als Alternative zur Papier-Registrierung quot;Luca" App [#216438] Sehr << Anrede >> da die Stadt Stuttgart nun auch offiziell
  • Einfahrtverbot für Kfz in der Wentzingerstr.
    Polizeipräsidium Freiburg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: ERINNERUNG Kfz in der Wentzingerstr. [#217540] Sehr geehrter Herr Kern , bitte entschuldigen Sie die Verzögerung
  • Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim an als Bundesdatenschutzbeauftragter, der im Rahmen einer Arbeitsgruppe der Datenschutzkonferenz speziell Da aber dem KM keine offiziellen Angebote vorliegen, die öffentlich kommuniziert werden können, unterbleibt
  • Gutachtenerstellung
    Regierungspräsidium Tübingen – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 11 Monate her , 1400,00 Euro
    Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Stelle bereits vorhandene, amtlichen Zwecken dienende Aufzeichnung, unabhängig von der Art ihrer Speicherung Sollten Sie diese Äußerung nicht zurücknehmen oder gar wiederholen, behalten wir uns eine Klage auf Unterlassung dieser Äußerung und eine strafrechtliche Anzeige vor.
  • Verträge Internet für Flüchtlinge
    Stadt Freiburg im Breisgau – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre her
    Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ziel der Stadt ist eine flächendeckende Ausstattung der Flüchtlingsunterkünfte mit Internet. Hierzu wurde eine Kooperation mit der Initiative "WLAN für Flüchtlinge" vereinbart, die sich Die Versorgung in den Unterkünften wird jeweils hälftig durch die Stadtverwaltung (kommerzieller Anbieter
  • Bitte teilen Sie mir auch mit, ob die Aktenführung in der Taskforce Impfen oder im Sozialministerium Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Bitte teilen Sie mir auch mit, ob die Aktenführung Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung > > Bitte teilen Sie mir auch mit, ob die Aktenführung in der Taskforce Impfen oder im Sozialministerium > > Bitte teilen Sie mir auch mit, ob die Aktenführung in der Taskforce Impfen oder im Sozialministerium
  • Statistische Informationen zur Vergabe von KiTa-Plätzen
    Stadt Villingen-Schwenningen – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen her , 93,00 Euro
    Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung freundlichen Grüßen [geschwärzt] Stadt Villingen-Schwenningen Amt für Kindertageseinrichtungen - Steuerung Ich nahm an, Sie würden die zuvor angefügten Daten ohnehin zum Zwecke der internen Qualitätssicherung freundlichen Grüßen [geschwärzt] Stadt Villingen-Schwenningen Amt für Kindertageseinrichtungen - Steuerung freundlichen Grüßen [geschwärzt] Stadt Villingen-Schwenningen Amt für Kindertageseinrichtungen - Steuerung
  • LGS 2023: Entwürfe 1. bis 3. Preis und Anerkennungspreis
    Stadt Ulm – Baden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Begegnung noch wesentlich mehr Informationen verfügbar; bspw. beim Erstplatzierten waren es meiner Erinnerung Suchfunktion im Ratsinformationssystem führt erfahrungsgemäß leider nicht sonderlich effektiv zum Ziel
  • Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude
    Stadt Ebersbach an der Fils – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her
    Die Artenvielfalt soll im Wesentlichen durch Implementierung wichtiger Inhalte im NatSchG gestärkt werden Die Artenvielfalt soll im Wesentlichen durch Implementierung wichtiger Inhalte im NatSchG gestärkt werden Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Den Betreibern werden, vertraglich vereinbart, für den Betrieb und Aufbau der zentralen Impfzentren je Die Gestellung des ärztlichen Personals wird in den meisten Fällen über die Kassenärztliche Vereinigung
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