Informationsfreiheitsanfragen

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  • für die jeweilige Einrichtung) Wünschenswert wäre eine Veröffentlichung über die Homepage des Bundeslandes für die jeweilige Einrichtung) Wünschenswert wäre eine Veröffentlichung über die Homepage des Bundeslandes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Polizeiliche Drohnen
    Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Wochen, 5 Tage her
    öffentlichen Veranstaltungen, Demonstrationen, Sportereignissen usw. bei denen im Jahr 2024 Drohnen eingesetzt (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 dem Polizeigesetz BW sowie den EU-VO 2019/947 und EU-VO 2018/1139 enthalten. VS-NfD kann vorgenommen werden, wenn die Kenntnisnahme durch Unbefugte für die Interessen der Bundesrepublik V. m. § 9 Abs. 1 Nr. 5 Landesgebührengesetz Baden-Württemberg werden nicht erhoben.
  • Baugebiet Brühl II
    Gemeinde Wain – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate her
    Handelt es sich hier um gesetzliche Vorgaben? Wenn ja, wo sind diese festgeschrieben? nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Geplantes Cannabisgesetz (CanG) - Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz Auswertungen der betroffenen Cannabiskonsumdelikten fallen in BW voraussichtlich unter § 40 CanG "Tilgungsfähige Eintragungen im Bundeszentralregister Anfrage teilweise erfolgreich Geplantes Cannabisgesetz (CanG) - Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz Cannabiskonsumdelikten fallen in BW voraussichtlich unter § 40 CanG "Tilgungsfähige Eintragungen im Bundeszentralregister Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG),
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Schulen gelieferten Masken finden Sie unter https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse /pressemitteilung/pid/testergebnisse-der-an-schulen-gelieferten-masken-des-typs-ryzur-liegen-vor/
  • Öffentliche Schutzräume im Main-Tauber-Kreis gemäß Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz (ZSKG) Antrag Dezember 2024 wird der Pressesprecher des Main-Tauber-Kreises, Markus Moll, sinngemäß zitiert, dass man die Frage nach den öffentlichen Schutzräumen im Sinne von §7 des Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Dezember 2024 wird der Pressesprecher des Main-Tauber-Kreises, Markus Moll, sinngemäß zitiert, dass man
  • Informationen zu leerstehendem Gebäude Moltkestraße 31a, Karlsruhe
    Stadt Karlsruhe – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Protokolle eingezogener Gegenstände in den LEAs
    Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her
    nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Andienpflicht von Behörden
    Landesarchiv BW: Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Abteilung 7) – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate her
    des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Selbstbestimmung einerseits und Forschungsfreiheit andererseits ist in den Archivgesetzen der Bundesrepublik In engem Rahmen gibt es gesetzlich erlaubte Schutzfristverkürzungen, die aber nur nach ebenfalls im Gesetz Das ist, wie bereits beschrieben, grundgesetzlich und spezialgesetzlich geklärt. im Landesarchivgesetz Baden-Württemberg.
  • Herausgabe von Sondergutachten im Falle Eventus EG
    Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Auch die Gesetze im Bereich des Datenschutzes rechtfertigen keine Verweigerung des Rechts nach dem Informationsfreiheitsgesetz , das das Recht der Bürger nachdem Informationsfreiheitsgesetz höher wiegt. Auch die Gesetze im Bereich des Datenschutzes rechtfertigen keine Verweigerung des Rechts nach dem Informationsfreiheitsgesetz , das das Recht der Bürger nachdem Informationsfreiheitsgesetz höher wiegt. Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Beschlussunterlagen "Sichere Innenstadt - Videoüberwachung"
    Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate her
    dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, meine Anfrage nimmt Bezug auf: - die Pressemeldung (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in meine Anfrage nimmt Bezug auf: - die Pressemeldung Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Anweisungen bzgl. Anfragen zum LFBG
    Landratsamt Reutlingen - Kreisveterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz der Verwaltungsverfahrensgesetze der Länder.
  • Maßnahmen vor Umstellung auf Nichttolierung Gehwegparken
    Gemeinde Weingarten (Baden) – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Übersicht über Verfahren nach TSG mit Anzahl der positiven/negativen Gutachten.
    Amtsgericht Karlsruhe – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    Übersicht über die Anzahl der Verfahren zur Namens- und/oder Personenstandsänderungen nach Transsexuellengesetz Dritter deren Offenbarung nachteilige Auswirkungen auf die Interessen der Dritten hätte Transsexuellengesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Durchsetzung der 2-Meter-Regel (§37.3 Landeswaldgesetz BW) In Baden-Württemberg gilt für Radfahrer die sogenannte 2-Meter-Regel (§37.3 Landeswaldgesetz BW): Radfahren auf Wegen unter zwei Meter Breite ist Wie wird weiterhin die 2-Meter-Regelung für Mountainbiker durchgesetzt? 8. Wie wird weiterhin die 2-Meter-Regelung für Mountainbiker durchgesetzt? 8. Wie wird weiterhin die 2-Meter-Regelung für Mountainbiker durchgesetzt? 7.
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Anzahl Schusswaffeneinsätze 2018
    Polizeipräsidium Mannheim – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), das ebenfalls benannte Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) und das Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) sind im Falle der angefragten Informationen nicht einschlägig, da es sich dabei weder V. m. § 9 Abs. 1 Nr. 5 Landesgebührengesetz Baden-Württemberg.
  • Dienstvereinbarungen, Nutzungsordnungen, Interessenabwägungen von Grundrechten, Stellungnahmen von Bundesbehörden Nutzung von Frequenzen an Ihrer Hochschule beschreiben, die im Rahmen einer Allgemeinzuteilung der Bundesnetzagentur Dienstvereinbarungen, Nutzungsordnungen, Interessenabwägungen von Grundrechten, Stellungnahmen von Bundesbehörden Nutzung von Frequenzen an Ihrer Hochschule beschreiben, die im Rahmen einer Allgemeinzuteilung der Bundesnetzagentur des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • BAföG-Anträge 2018
    Studierendenwerk Mannheim – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Gutachtliche Äußerung (Gutachten) zur Bildungscloud (ella@bw)
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her , 200,00 Euro
    gescheiterten Bildungsplattform „Ella“, wie beschrieben in https://www.landtag-bw.de/home/aktuelles/pressemitteilungen gescheiterten Bildungsplattform „Ella“, wie beschrieben in https://www.landtag-bw.de/home/aktuelles/pressemitteilungen nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Es ist aus der Presse und/oder öffentlichen Debatte aktuell nicht zu erkennen, dass konkrete Pläne oder
  • Euro bezuschusst (s. https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/land-foerdert Euro bezuschusst (s. https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/land-foerdert Euro bezuschusst, wie der folgenden Presseerklärung des Landes Baden-Württemberg zu entnehmen ist: https ://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/land-foerdert- sanierung-der-daemme-von-hochwasserentlastungskanal vorigen Nachricht nicht korrekt öffnet, finden Sie hier anbei den pdf-Ausdruck der vorgenannten Presseerklärung
  • Personalsituation in Kindertageseinrichtungen
    Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Ausbildung in Stuttgart Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Antrag gemäß § 1 Abs. 2 Landesinformationsfreiheitsgesetz Sehr geehrter Herr Senn, Ihr Antrag gemäß § 1 Abs. 2 Landesinformationsfreiheitsgesetz vom 09.03.2022
  • §13b Baugesetzbuch
    Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her
    §13b Baugesetzbuch Könnten Sie mir bitte mitteilen, wieviele Baugebiete nach §13b in den Kreisen Ravensburg Anfrage teilweise erfolgreich §13b Baugesetzbuch [#223155] Antrag nach dem LIFG/UVwG Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • verwiesen wurden, sodass diese ihre schulische Laufbahn an einer öffentlichen Schule eines anderen Bundeslandes Statistisches Bundesamt) oder wer wäre hierfür eigentlich zuständig (sofern solche Daten überhaupt erhoben verwiesen wurden, sodass diese ihre schulische Laufbahn an einer öffentlichen Schule eines anderen Bundeslandes Statistisches Bundesamt) oder wer wäre hierfür eigentlich zuständig (sofern solche Daten überhaupt erhoben Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG),
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